Vielen Dank, Herr Abg. Kolze. - Ich habe eben gesagt, Herr Höse, dass wir dem Zeitplan eine halbe Stunde hinterherhinken. Deswegen habe ich die
Beschlüsse in der Sache werden gemäß § 46 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Landtages nicht gefasst. Damit ist der Tagesordnungspunkt 5 beendet.
- Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen fortfahren. Deswegen bitte ich Sie, jetzt tief durchzuatmen, sodass wir uns dem nächsten Thema vernünftig widmen können.
- Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gehen Sie bitte vor die Tür, wenn Sie sich jetzt noch austauschen müssen. Im Saal möchten wir mit der Beratung fortfahren.
Ich denke, so langsam sollten auch die Kollegen von der Regierungsbank bitte vor die Tür gehen, wenn sie sich austauschen wollen. Ich bitte um etwas mehr Ruhe. - Danke schön.
Für die Aussprache zur Großen Anfrage wurde die Debattenstruktur „D“, also eine 45-MinutenDebatte vereinbart. Die Reihenfolge der Fraktionen und ihre Redezeiten sind wie folgt: SPD vier Minuten, AfD zehn Minuten, GRÜNE zwei Minuten, CDU zwölf Minuten und DIE LINKE sechs Minuten.
Gemäß § 43 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Landtages erteile ich zuerst dem Fragesteller, der Fraktion DIE LINKE, das Wort. Für die Fraktion DIE LINKE spricht Herr Gebhardt. - Vielen Dank, Herr Gebhardt, dass Sie schon hier vorn stehen; so können wir ein paar Sekunden einsparen. Sie haben das Wort. Bitte.
„Die Landesregierung erkennt die große künstlerisch-kulturelle Bedeutung der Theater und Orchester im Lande an, die ganz maßgeblich die Identität des Landes prägt.“
„Ziel der Landesregierung ist es deshalb, keine weiteren strukturellen Einschnitte in der Theater- und Orchesterlandschaft des Landes zuzulassen, sondern den Theatern und Orchestern jene Planungs- und Finanzierungssicherheit zu geben, die sie benötigen, um ihren künstlerisch-kulturellen Auftrag zu erfüllen.“
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kulturminister Robra, wenn Sie es ernst meinen damit, dass das Land den Theatern und Orchestern jene Sicherheit geben will, damit die Häuser ihren künstlerisch-kulturellen Auftrag vollständig erfüllen können, dann haben Sie uns als Fraktion hier uneingeschränkt an Ihrer Seite. Das ist ein wichtiges und richtiges Statement, finden wir, das es dann zu untermauern gilt.
Wir erinnern uns: Die massiven Kürzungen von Landesmitteln beim Abschluss der Theater- und Orchesterverträge im Jahr 2014 von damals knapp 7 Millionen € zogen erhebliche Strukturanpassungen - so nannte man das - nach sich. Dabei ging es maßgeblich um die Haushaltskonsolidierung und die Leistungsfähigkeit der teils doch klammen Kommunen. Am Ende traf es drei Theater- und Orchesterstandorte. Es traf die Lutherstadt Eisleben, es betraf Halle und es betraf Dessau-Roßlau, wo sogenannte Umstrukturierungsprozesse, besser gesagt Abbauprozesse, eingeleitet wurden.
Darüber hinaus wollte man insgesamt weg von den Haustarifverträgen. Man beteiligte sich an einer Dynamisierung der aus den Tarifverträgen entstehenden Kosten. Die Zukunftsfähigkeit der Theaterlandschaft sollte so erhalten bleiben, die Publikumszahlen sollten sich stabilisieren usw. usf.
Nach Ablauf der Förderperiode und im Hinblick auf die Neuverhandlungen stellt sich aber nun die Frage, inwiefern die damals gestellten Ziele erreicht wurden und an welchen Stellen die Auffassungen der damaligen Landesregierung doch falsch waren und heute korrigiert werden müssen.
Mit den uns vorliegenden Daten aus der Antwort auf die Große Anfrage lassen sich diese Fragen beantworten. Wir erhalten Aufschluss über die aktuelle Situation und über die Leistungsfähigkeit der Theater- und Orchesterstandorte im Land und können damit auch Rückschlüsse auf die künftige Förderperiode ziehen.
Lassen Sie uns also die Ergebnisse einmal näher anschauen. Beginnen wir mit den erfreulichen Zahlen. Die Publikumszahlen der Theater und Orchester des Landes sind in den vergangenen Jahren bei den meisten Häusern konstant geblieben oder - das sollte uns freuen - sogar leicht gestiegen. Die Auslastung der Häuser liegt zwischen 70 % und 80 %. Die Puppentheater in unserem Land erreichen sogar eine Auslastung von mehr als 90 %. Das ist ein Ergebnis, das sich im bundesweiten Vergleich überhaupt nicht verstecken muss.
Diesen Ergebnissen liegen erhebliche Anstrengungen der Theaterhäuser zugrunde. Theaterpädagogische Angebote, Partnerschaften mit der freien Szene sowie die Vernetzung mit externen Kooperationspartnern von der Kita über die Schule bis hin zu Kultureinrichtung und Verbänden spielen eine wesentliche Rolle, nicht zuletzt auch bei der Publikumsgewinnung.
Die Antwort der Landesregierung zeigt die vielfältigen Programme und die Projekte der sachsenanhaltischen Theater und Orchester, die neben der Vergrößerung der eigenen Zielgruppe kulturelle Angebote ins Land transportieren und darüber hinaus auch mit Spitzenproduktionen oder auch mit sehr besonderen und vorbildhaften Gesamtkonzepten weit über das Land Sachsen-Anhalt hinaus wirken.
So erhielt das Theater Naumburg im Jahr 2017 ebenso wie das Theater der Altmark in Stendal und das Anhaltische Theater in Dessau-Roßlau ein Jahr zuvor den Bundestheaterpreis. Die lobenden Worte der Kulturstaatsministerin Grütters können hier nur ermutigen und sollten, wie ich finde, auch einmal an dieser Stelle zitiert werden. Ich zitiere die Kulturstaatsministerin:
„Es wurden Bühnen ausgewählt, die auf ihre […] eigene Art ‚Welttheater‘ sind, die ungewöhnliche Kooperationen eingehen, mit Mut, Witz, aber auch Risiko spielen und so ihre Stadtgesellschaften mitprägen.“
Neben den vertragsgeförderten Häusern darf ich an dieser Stelle auch die freie Theaterszene nicht vergessen. So ging in diesem Jahr der MonikaBleibtreu-Theaterpreis an das Magdeburger freie Theater „Theater an der Angel“.
Die Daten aus der Antwort auf die Große Anfrage zeigen, wir haben eine vielfältige und wir haben eine erfolgreiche Theaterlandschaft in SachsenAnhalt. Doch dafür, dass es so bleibt, müssen wir alle etwas tun, auch das Land. Um es klar zu sagen: Das Land muss dann sogar deutlich mehr tun, als es in der letzten Förderperiode der Fall war.
Die Kürzungen von 2014 haben Teile der Theaterlandschaft fast in den Ruin gebracht. Dass wir trotzdem noch von einer vielfältigen und qualitativ hochwertigen Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt sprechen können, haben wir vor allem den Theatermachern und den Trägern zu verdanken. Ohne deren Leistungen sähe die Kulturlandschaft in unserem Bundesland doch deutlich ärmer aus. Deshalb geht ein ausdrücklicher Dank an alle jene, die sich in den letzten Jahren hier erfolgreich und - ich sage das ausdrücklich - auch finanziell engagiert haben.
Kommen wir mal genauer zu den drei Häusern, die von den Kürzungen der Landesmittel im Jahr 2014 betroffen waren. Auch an dieser Stelle unterstreicht die Antwort der Landesregierung, was uns bereits vorher klar war oder was zumindest erahnt werden konnte.
Unumstritten ist, dass der Transformationsprozess der damaligen Landesbühne in der Lutherstadt Eisleben zum Kulturwerk gescheitert ist. Auch hier resultierte laut Landesregierung die Neuausrichtung nicht aus einer negativen Bewertung der Arbeit der Landesbühne, sondern war einzig und allein der Haushaltssituation geschuldet.
Diese Neuausrichtung war bereits vor zwei Jahren zurückgenommen worden. Im Jahr 2016 durfte der konzeptionelle Ansatz eines breitenkulturellen Kulturwerks offiziell für gescheitert erklärt werden und das Theater wurde wieder ein Theater. - So weit alles gut und so weit alles richtig.
Nun kommt jedoch aus unserer Sicht ein entscheidender Fehler. Der inhaltlich-konzeptionelle Ansatz wurde zu Recht als falsch erkannt, also wieder weg vom Kulturwerk. Die Mittelkürzung beruhte aber auf diesem inhaltlich falschen Ansatz. Eine notwendige Anpassung der Finanzierung wurde bisher nicht vorgenommen. Bis heute haben wir also ein Theater, das wie ein Kulturwerk finanziert wird. Meine Damen und Herren! Das kann auf Dauer nicht funktionieren.
Nun hängt es also am Vertragsabschluss, über die Finanzierung des Theaters in Eisleben ab 2019 diesen Fehler in der Grundfinanzierung zu korrigieren.
Verdeutlichen kann man die Schieflage aber auch am Anteil der Landesförderung am Theater in Eisleben im Jahr 2018. Dieser liegt bei sage und schreibe 16,24 % - ein Wert, der weit unter dem Landesanteil jedes anderen geförderten Theaters liegt. An dieser Stelle muss dringend korrigiert werden.
Theaters Eisleben ab 2019 - ich zitiere - „stark verbessert“ werden soll. Nun dürfen wir gespannt sein, was die Landesregierung darunter versteht. Das erste Angebot, 80 000 € draufzuschlagen, kann aus meiner Sicht nicht ernst gemeint sein, weil 80 000 € keine starke finanzielle Verbesserung, die die Landesregierung in der Antwort auf die Große Anfrage versprochen hat, beinhaltet.
Wir werden sehen, wie die Erhöhung der Landesmittel im Vergleich zu den anderen Theatern als angemessener Anteil in den Haushaltsberatungen diskutiert wird.