Gut, dass Sie daran erinnern, Herr Kollege Höppner. Der Kollege Rausch hat das Thema gar nicht angesprochen. Aber es ist natürlich schon bewundernswert, dass hier für die Arbeitsplätze gekämpft wird, während uns Herr Farle und auch
andere bei anderer Gelegenheit immer wieder sagen, dass die Klimapolitik in Deutschland auf einem völlig falschen Weg ist. Da passt irgendetwas nicht zusammen.
- Nein, auf den Zwischenruf darf er nicht reagieren. Er darf sich jetzt nur auf Herrn Steppuhn beziehen. - Bitte, Herr Farle.
Das ist eine Intervention. Herr Steppuhn hat sich auf die Aussage bezogen und hat dabei speziell auch mich angesprochen. Darum sage ich Ihnen noch einmal klipp und klar: Wir kämpfen an der Seite aller arbeitenden Menschen, die ihre Arbeitsplätze verteidigen. Aber wir verschweigen diesen Menschen nicht die Fakten, wenn sie in einem Produktionsbetrieb tätig sind, der verschiedene andere Firmennamen benutzt und damit dem Konzern ermöglicht, die Profite abzuziehen und die Leute dann abzuhängen. Darüber hat mein Kollege gesprochen. Wir haben unsere Solidarität mit den Beschäftigten bei Enercon klar geäußert. Hier ist einfach nur gelogen worden. - Danke.
Herr Farle, wir haben nur an das erinnert, was die AfD in der Vergangenheit in diesem Hohen Haus für Reden gehalten hat.
In diesen Reden haben Sie sich klar gegen erneuerbare Energien und gegen eine Energiewende ausgesprochen und damit auch gegen die Arbeitsplätze. Das wird man doch wohl sagen dürfen. Daran hat Herr Kollege Höppner zu Recht erinnert.
Dieses Mal mache ich eine Intervention, weil aus der Richtung dort die Behauptung kam, das sei eine Lüge.
Sie können sich das alles anschauen, was hier im Landtag gesagt und gesehen worden ist. Es gibt Fernsehberichte, es gibt Zeitungsberichte.
Herr Höppner, auch Sie dürfen sich nicht auf die Aussagen, sondern nur auf den Redner hier vorn beziehen.
Wenn ich darauf auch noch reagieren darf. Ich bin ja angesprochen worden, wenn es sich auf den Redner beziehen sollte.
Das, was er jetzt gesagt hat, ist völlig richtig. Ich kann den Kolleginnen und Kollegen von WEC Turmbau und der IG Metall auch nur empfehlen, sich einmal die Protokolle über die Debatten des Landtages anzuschauen, in denen wir über Klimapolitik diskutiert haben.
Herr Abg. Steppuhn, das hat natürlich gleich noch einen Fragesteller dazu bewogen, sich zu einer Frage zu melden. - Herr Abg. Loth hat sich gemeldet. Auch für Sie gilt, sich bitte nur auf den Redner hier vorn zu beziehen. Bitte.
Herr Steppuhn sprach von den Problemen, die die Branche in Sachsen-Anhalt dabei hat, weitere Anlagen abzusetzen - und dies aufgrund einer Regelung, nämlich der Deckelung des Ausbaus. Ich frage Sie: Wer hat denn die Deckelung beschlossen? War das die AfD oder waren das SPD und CDU?
Die Debatte, die Sie in der Vergangenheit hier geführt haben, hätte zur Folge gehabt, dass die Kolleginnen und Kollegen dort oben auf der Tribüne ihren Arbeitsplatz in der Branche nie gehabt hätten.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich sehe keine Wortmeldungen mehr. Damit ist die Aktuelle Debatte ebenfalls beendet. Beschlüsse zur Sache werden gemäß § 36 Abs. 6 GO.LT nicht gefasst. Der Tagesordnungspunkt 9 ist erledigt.
Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene Projekte im Rahmen der sogenannten „Demokratieförderung“ des Landes Sachsen-Anhalt
Lassen Sie mich zu Beginn der Debatte kurz einige wenige Worte sagen. Als bekannt wurde, dass ich die Leitung für diesen Tagesordnungspunkt übernehmen werde, haben mir mehrere Menschen aus unserem Plenum heute mit etwas verkniffenem Gesichtsausdruck viel Glück ge
Ich möchte dies zum Anlass nehmen, Sie darum zu bitten, dass wir uns bei einer solch hoch emotionalen Debatte, die möglicherweise noch dadurch ein bisschen erschwert wird, dass eine Reihe unserer Mitglieder des Parlaments jetzt zusätzlich auch noch Hunger hat, unserer Verantwortung bewusst sind. Sich der Verantwortung bewusst zu sein heißt, vorsichtig mit Begriffen und Stimmungen umzugehen.
Ob Chemnitz, Wismar oder Mattstedt - jeden Tag erleben wir, wie dünn die Decke der Zivilisation in unserer Gesellschaft inzwischen geworden ist. Lassen Sie uns gemeinsam dazu beitragen, hier ein Zeichen von zivilisierter politischer Auseinan
Für die Aussprache über die Große Anfrage wurde die Debattenstruktur D, also eine 45-MinutenDebatte vereinbart. Die Reihenfolge der Fraktionen und ihre Redezeiten sind wie folgt: CDU zwölf Minuten, DIE LINKE sechs Minuten, GRÜNE zwei Minuten, SPD vier Minuten und AfD zehn Minuten.