Protocol of the Session on August 30, 2018

Reihen sitzen voller Männer, die keinerlei Wehr- oder Zivildienst geleistet haben.“

Dazu stelle ich Folgendes fest: Erstens. In unserer Fraktion insgesamt sitzt eine ganze Reihe von Männern - natürlich keine Frauen -, die Wehrdienst geleistet haben.

(Zurufe von der SPD)

Das heißt, Sie haben in dieser Erklärung eine schriftliche Lüge verbreitet. Punkt 1.

(Zustimmung bei der AfD)

Punkt 2: Besonders schäbig ist die von Ihnen versuchte Diffamierung unserer ersten Reihe in diesem Saal.

(Oh! bei der SPD - Dr. Falko Grube, SPD: Das ist die Drückeberger-Reihe!)

Ich mache das jetzt an einem ganz konkreten Punkt deutlich.

(Zurufe von der CDU und von der SPD)

Ich bin bei der Musterung vor über 40 Jahren nicht angenommen worden wegen eines schweren Magenleidens.

(Oh! bei der CDU und bei der SPD)

Ich stelle fest: Als dann die zweite Musterung war, war ich Vater in einer jungen Familie, und man hat mich nicht gezogen wegen der Erziehung des ersten Kindes.

(Andreas Steppuhn, SPD: Sie hätten sich danach freiwillig melden können!)

Ich stelle drittens fest: Es ist eine ungeheuerliche Diffamierung Ihrerseits, solch einen Dreck in die Welt zu setzen, ohne sich zu erkundigen. Das ist eine Unverschämtheit!

(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)

Ich komme zu der Schlussfolgerung, Sie betreiben ganz einfach nur persönliche Diffamierung anstelle von Argumenten; denn Sie haben keine Argumente.

(Beifall bei und Zurufe von der AfD: Ja- wohl! - Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD - Oliver Kirchner, AfD: Mensch, mach den Rand zu!)

Letztlich sollten Sie sich absolut dafür schämen,

(Zuruf)

dass Sie versuchen, andere Leute zu diskriminieren,

(Oh! bei der CDU und bei der SPD)

die ihr ganzes Leben ehrenamtlich tätig gewesen sind und

(Unruhe - Zurufe von der LINKEN)

sich etwa als Vorsitzender eines Seesportklubs noch immer um ehrenamtliche Belange kümmern.

(Zuruf von der SPD)

Ob Sie das von sich sagen können, weiß ich nicht.

(Zurufe von der CDU und von der SPD)

Ich tue es aber ausdrücklich.

(Heiterkeit bei der AfD - Zuruf von der CDU: Ach! - Unruhe bei der LINKEN und bei der SPD)

Herr Abg. Farle, ich muss Sie leider daran erinnern, dass Ihre Redezeit für eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung abgelaufen ist.

Gut. Dann noch einen Schlusssatz zu der ganzen Sache.

(Zurufe von der LINKEN und von der SPD - Unruhe)

Herr Erben, wenn Sie wirklich politisch nichts wissen, dann lassen Sie doch solche Diffamierungen einfach mal sein und beschäftigen sich mit Sachargumenten, anstatt diese Lächerlichkeiten hier aufzuführen.

(Beifall bei der AfD - Unruhe)

Danke, Herr Farle.

Schlussbemerkungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 53. Sitzung des Landtages angelangt. Die morgige 54. Sitzung beginnt um 9 Uhr. Wir beginnen mit dem Tagesordnungspunkt 7, der Aktuellen Debatte zum Thema „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“.

Damit schließe ich die heutige Sitzung und wünsche Ihnen einen guten Abend, vielleicht auch bei den parlamentarischen Abenden.

Schluss der Sitzung: 19:51 Uhr.