Protocol of the Session on June 21, 2018

Tagesordnungspunkt 30

Beratung

Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3019

Gemäß dem genannten Antrag sollen der Abg. Herr Spiegelberg, der als ordentliches Mitglied im 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss tätig war, und das bisherige stellvertretende Mitglied Abg. Herr Daniel Rausch ihre Positionen im 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss tauschen.

Eine Debatte hierzu ist nicht vorgesehen. Wir stimmen sogleich darüber ab. Wer aus dem Parlament dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe, dass alle Fraktionen dem zustimmen. Gibt es Gegenstimmen? - Das sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? - Sehe ich auch nicht. Damit wurde der Antrag angenommen.

(Beifall bei der AfD)

Schlussbemerkungen

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der 51. Sitzung des Landtages angelangt. Die morgige 52. Sitzung beginnt um 9 Uhr. Wir beginnen mit dem sogenannten Prioritätenblock mit den Tagesordnungspunkten 5, 6, 8 und 9.

Damit schließe ich die heutige Sitzung des Landtages und wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Schluss der Sitzung: 20:18 Uhr.