Herr Knöchel, dann verstehe ich aber nicht, warum Sie hier überhaupt einen Antrag einbringen, wenn das alles so schick ist. Soweit ich Ihre Kollegin verstanden habe, haben Sie äußerst viel Kritik an der Werbekampagne geäußert.
Deshalb sitzen wir ja hier und bearbeiten Ihren Antrag. Ich und auch meine Fraktion hätten sich gewünscht, dass Sie Ihren Antrag gar nicht erst stellen,
weil diese Werbekampagne funktioniert. Die Ziele werden erreicht. Deshalb hätten Sie uns die ganze Debatte darüber eigentlich ersparen können.
Vielen Dank, Herr Schulenburg. Es gibt noch eine weitere Anfrage. Sind Sie auch dazu bereit? - Herr Roi, bitte.
Herr Kollege, ich habe eine Nachfrage, weil sowohl Sie als auch der Innenminister kein einziges Wort über die beiden Erweiterungsvorschläge verloren haben, die in unserem Alternativantrag enthalten sind. Ich weiß nicht, ob der Innenminister den Antrag nicht gelesen hat. Er hat jedenfalls kein Wort dazu gesagt. Auch Sie haben nichts dazu gesagt, außer dass Sie es ablehnen.
Uns geht es darum, die Kampagne zu erweitern, um auch eine breite Aufklärung innerhalb der Bevölkerung zu erreichen. Das fordert seit Jahren auch der Landesfeuerwehrverband. Das können Sie in der Fachzeitschrift nachlesen.
Wir haben deshalb ein Instrument vorgeschlagen, mit dem wir konkret etwas für die Kameraden unternehmen können, um auch den Schwund zu minimieren. Wir haben vorhin darüber gesprochen, dass nach dem Ergebnis der Anfrage dort, wo die Feuerwehrrente eingeführt wurde, eine Trendwende erreicht werden konnte. Das ist zwar nur ein Instrument, aber es ist halt eines. Zumin
Wenn Sie das ablehnen, dann würde mich einmal Ihr Vorschlag interessieren. Soll das jetzt nur die Mitgliederkampagne sein oder sehen Sie nicht den Bedarf, dass wir den Feuerwehren auch finanziell einmal irgendwo unter die Arme greifen müssen?
Zu Ihrer ersten Anmerkung: Der „Tag der Feuerwehr“ wird mit der Kampagne geschaffen. Dadurch - der Minister sagte es - werden Tür und Tor geöffnet und dort können die Kameradinnen und Kameraden im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern erklären, was die Feuerwehr macht und für was sie steht. Das ist Sinn und Zweck des „Tages der Feuerwehr“.
Nun zu Ihrer zweiten Anmerkung in Bezug auf die Rente. Auch Sie wissen, was am Ende für die Kameradinnen und Kameraden herauskommt. Es ist e i n Instrument, aber es ist nicht das Instrument, um Kameradinnen und Kameraden für die Feuerwehr zu gewinnen. Deshalb sollte es nicht das Ziel sein, die Kameradinnen und Kameraden mit einer Rente zu locken, sondern sie sollen von sich aus sagen: „Ich möchte Feuerwehrmann oder Feuerwehrfrau in diesem Land werden.“ Dabei spielt die Rente am Ende nur eine ganz geringe Rolle.
Vielen Dank, Herr Schulenburg. Ich sehe keine weiteren Anfragen. - Wir kommen zur letzten Debattenrednerin. Für die Fraktion DIE LINKE spricht die Abg. Frau Bahlmann. Sie haben das Wort, Frau Abgeordnete.
Vielen Dank. - An dieser Stelle und jetzt und hier möchte ich mich noch einmal ganz herzlich für das ehrenamtliche Engagement unserer Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in diesem Land bedanken.
Und natürlich möchte ich mich auch für die vielen Ausführungen bedanken, die der Herr Innenminister Stahlknecht zu unserem Antrag gemacht hat. Ich denke, dass wir jetzt alle etwas besser im Bilde sind als vor der Einbringung unseres Antrages.
Aber eines muss ich noch loswerden: Es ist nicht die erste Kampagne, die Sachsen-Anhalt entwirft und losgetreten hat. Ich erinnere mich ganz deutlich an die Frühaufsteherkampagne und daran, wie viel Erfolg diese hatte. - Na ja, ich denke, gleich null. Das darf uns jetzt nicht wieder passieren.
(Zustimmung bei der LINKEN - Zurufe von und Unruhe bei der CDU - Minister André Schröder: Preisprämie, preisgekrönt!)
Noch eines zu den Ausführungen, was die Einbeziehung des Landesfeuerwehrverbandes betrifft: Ich bin in Anbetracht dessen, was uns Herr Stahlknecht erzählt hat, doch etwas irritiert. Denn mir ist bekannt, dass der Feuerwehrverband bereits im Dezember dem Innenministerium Vorschläge unterbreitet hatte, was Inhalte und Format einer solchen Kampagne angeht. Diese - so wurde es mir mitgeteilt - wurden in keiner Weise einbezogen, und ich frage mich, warum man das so gemacht hat.
Ich denke, die Frage ist berechtigt. Die heutigen Ausführungen veranlassen mich, in einem Jahr noch einmal nachzufragen, was uns denn auch diese Kampagne an Zulauf von Mitgliedern für die freiwilligen Feuerwehren gebracht hat.
Zu Ihrer Person, Herr Roi, möchte ich noch ein paar Worte verlieren. Wer auf einen fahrenden Zug aufspringt, kann schnell unter die Räder kommen.
Ich glaube, Sie sind der Öffentlichkeit noch eine Erklärung schuldig, nämlich die Erklärung zu der Frage, warum Sie nicht auf die Idee gekommen sind, einen solchen Antrag zu stellen.
Da ich der Debatte entnehmen muss, dass das Anliegen unseres Antrags noch nicht bei jedem in diesem Hohen Haus angekommen ist, beantrage ich für unseren Antrag die Überweisung in den Ausschuss für Inneres und Sport. So erhalten wir uns die Chance, noch einmal intensiv darüber zu diskutieren. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Abg. Bahlmann. Es gibt keine Nachfragen. - Somit steigen wir in das Abstimmungsverfahren ein.
Ich habe eben von Ihnen gehört, dass Sie eine Überweisung in den Ausschuss für Inneres und Sport anstreben. Dieses Anliegen werde ich als Erstes zur Abstimmung stellen. Wer damit einverstanden ist, dass dieser Antrag überwiesen wird, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dage
gen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der AfD. Damit ist dieser Antrag abgelehnt worden.
Wir stimmen direkt über den Antrag in der Drs. 7/2690 ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der AfD.
Wir kommen nunmehr zum Alternativantrag der AfD in der Drs. 7/2751. Wer diesem Alternativantrag seine Stimme gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktion und die Fraktion DIE LINKE. Dieser Antrag ist somit ebenfalls abgelehnt worden. Der Tagesordnungspunkt ist erledigt.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wertschöpfung umfasst nach ihrer Definition die Gesamtheit der in einer Volkswirtschaft geschaffenen Werte. Diese Gesamtheit verdeutlicht, dass es bei der Erzeugung von Wertschöpfung eines ressortübergreifenden Ansatzes bedarf.
Es geht also nicht nur darum, zum Beispiel den Anteil der Regionalvermarktung landwirtschaftlicher Produkte zu erhöhen, sondern es geht auch darum, diesen mit Tourismus und Kultur zu verknüpfen. Es muss also bei der Erarbeitung von Wertschöpfungsketten darum gehen, möglichst viele Akteure mit ins Boot zu holen.
Unsere ländlichen Räume in Sachsen-Anhalt sind hinsichtlich ihrer geografischen Lage, ihrer historischen Entwicklung, ihrer naturräumlichen Ausstattung und ihrer Besiedlung durchaus unterschiedlich aufgestellt, was hinsichtlich der Entwicklungspotenziale zumindest in Teilen zu erheblichen Unterschieden führt. Insofern ist es nur folgerichtig, dass jede Region letztlich eigene Strategien entwickeln muss. Diesen Prozess zu unterstützen und dafür auf Landesebene die Platt
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Agrarausschuss konnte während seiner Ausschussreise nach Österreich eine ganze Reihe von Erkenntnissen gewinnen, die zeigen, wie Wertschöpfung in ländlichen Räumen erzielt werden kann.
- Das war jetzt kein Beitrag von Ihnen. - Beeindruckend war insbesondere, wie im Waldviertel, einer durchaus abgelegenen Gegend, regionale Vermarktungsstrukturen offensichtlich erfolgreich aufgebaut wurden. Das Zusammenspiel von gemeinsamer regionaler Vermarktung landwirt
schaftlicher Produkte, Gastronomie und Tourismus sowie regionalem Handwerk hat im Waldviertel Früchte getragen und zu einer deutlichen Erhöhung der Wertschöpfung geführt.
Im Hinblick auf die Landwirtschaft ist das Waldviertel eher eine benachteiligte Region. Durch den Anbau, die Verarbeitung und die Vermarktung von Sonderkulturen im Bereich von Kräutern, Gewürzen und Ölpflanzen ist es aber gelungen, auch kleineren landwirtschaftlichen Betrieben ein auskömmliches Einkommen und damit eine Zukunft zu geben. Dies ist insbesondere durch den Aufbau einer Wertschöpfungskette möglich geworden.
Ausgehend von der landwirtschaftlichen Produktion tragen die Bereiche Verarbeitung und Vermarktung wesentlich dazu bei, dass für die Produkte ein höherer Preis - das ist das Wichtige - und damit auch höhere Wertschöpfung erzielt wird. Sicherlich haben die Österreicher schon länger Erfahrungen auf diesem Gebiet und können davon auch profitieren. Aber ich denke, dieses Beispiel hat uns deutlich aufgezeigt, wie man die Dinge gestalten kann.
Meine Damen und Herren! Wenn man solche Beispiele vor Augen hat, stellt sich natürlich die Frage: Welche Möglichkeiten haben wir, um die Generierung von Wertschöpfung in unseren ländlichen Regionen zu forcieren? - Wenn man zum Beispiel bedenkt, dass sich im Harzvorland um Quedlinburg aufgrund der vorzüglichen Standortbedingungen die Wiege der deutschen Saatgutwirtschaft und Pflanzenzüchtung befindet,