Herr Abg. Loth, Sie wollten auch eine Kurzintervention machen. Eine Frage ist jetzt nicht möglich. Bitte.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Geben Sie Ihrem Kollegen die Chance, jetzt auch die Frage zu stellen. Aber es liegt wirklich auch an dem Abgeordneten. Er kann entscheiden, wann und worauf er eine Antwort geben möchte. - Herr Kollege Loth.
Sie haben öfter davon gesprochen, dass die Korina eine gute Arbeit leistet - dem kann ich zustimmen -, dass die Daten, die sie liefert, sehr verlässlich sind und dass die Finanzierung der Bekämpfungsmaßnahmen und alles andere geklärt werden müssen.
Sie wissen aber auch, dass wir uns im Ausschuss dezidiert darüber unterhalten haben, welches die Folgen der EU-Politik und der ELER-Politik sind. Die führen eben dazu, dass das Projekt Korina wahrscheinlich eingestellt wird.
Ich frage Sie als Mitglied der Koalition dezidiert: Welches ist Ihre Art und Weise der Mittelbereitstellung für dieses Projekt, damit dieses Wissen, das der Verein angesammelt hat, nicht verloren
Vielen Dank, Herr Loth, für die Frage. Sie haben ja bei meinem Redebeitrag mitbekommen, dass ich die Korina sehr schätze. Ich gehe davon aus, dass uns die Landesregierung kreativ und vorwärtsgewandt Vorschläge unterbreiten wird, wie die Arbeit der Korina in einer anderen Form zukünftig weitergeführt werden kann. Ich denke, darüber werden wir uns auch in der Fraktion Gedanken machen.
Vielen Dank, Herr Barth. - Wir kommen zum nächsten Debattenredner. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Abg. Herr Aldag. Sie haben das Wort. Bitte, Herr Abgeordneter.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Herausforderungen im Umgang mit invasiven Arten sind nicht neu. Als ich 1993 nach Strenzfeld kam - ein Ort, an dem auch mit dem Bärenklau experimentiert wurde -, habe ich selbst miterlebt, wie dort der Riesenbärenklau als eine von vielen invasiven Arten in Massen vorhanden war. Als junge Studenten sahen wir es als unsere Pflicht an, das im Fach Naturschutz Gelernte auch praktisch anzuwenden. Also zogen wir in großen Trupps los, um dem Bärenklau den Garaus zu machen; so zumindest unser Plan.
Ganz so einfach war es dann aber doch nicht. Wir merkten ganz schnell: einfach planlos bekämpfen bringt keinen Erfolg. Ich weiß also aus eigener Erfahrung, welche große Herausforderung der Umgang mit invasiven Arten ist. Genau deshalb weiß ich auch, dass ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen wichtig ist.
Dabei ist es aus unserer Sicht wichtig zu unterscheiden zwischen invasiven Arten, welche die Gesundheit gefährden und damit negative Folgen für den Menschen haben, und invasiven Arten, die die Biodiversität negativ beeinflussen.
Die Ministerin hat ausführlich dargelegt, wie ein koordiniertes und strukturiertes Vorgehen aussehen wird. Unser Alternativantrag zielt genau auf dieses Vorgehen ab.
den Riesenbärenklau, beschränken. Das wäre aus unserer Sicht zu kurz gedacht. Daran krankt auch der vorliegende Antrag.
Wenn wir uns dem Thema umfassend widmen, stellt sich die Frage, weshalb wir es überhaupt mit invasiven Arten zu tun haben. Was sind die Gründe, weshalb sich diese so zahlreich verbreiten und sie damit die Biodiversität im Land gefährden?
Viele der invasiven Arten wurden im Glauben eingeschleppt, etwas Gutes zu bewirken bzw. um einen direkten wirtschaftlichen Nutzen davon zu erlangen. Die Arten haben sich hier etabliert und aufgrund mangelnder Feinde oder einer ausgeklügelten Verbreitungsstrategie massenhaft vermehrt. Andere invasive Arten haben sich aufgrund der klimatischen Veränderungen bei uns angesiedelt.
Das Bundesumweltministerium hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag geantwortet, dass der Klimawandel die Verbreitung gebietsfremder Arten begünstigt. Das heißt, wenn wir uns mit den invasiven Arten beschäftigen, müssen wir auch die Ursachen mit in den Blick nehmen, weshalb sich diese Arten bei uns ausbreiten können. Wir müssen also bei den Ursachen tätig werden und Maßnahmen zum Klimaschutz sowie Anpassungsstrategien vorantreiben.
Das blenden einige hier im Hohen Hause, gerade die AfD, immer wieder gerne aus. Es ist inkonsequent, wenn Sie hier lauthals danach schreien, man solle endlich etwas tun, und gleichzeitig die Ursachen der Herausforderungen völlig negieren. Wieder einmal betrachten Sie das Problem aus unserer Sicht nur unzureichend.
Mit Blick auf die Anpassungsstrategien möchte ich einen weiteren Aspekt in die Debatte bringen: Die Biodiversität zu schützen ist aktiver Naturschutz. Das fällt in die Zuständigkeit des Umweltministeriums. Ich bin sehr froh, dass unter der Federführung von Sachsen-Anhalt auf bundespolitischer Ebene ein Antrag in Bezug auf die Bekämpfung invasiver Arten von den Umweltministerinnen und Umweltministern aller Länder einstimmig beschlossen wurde. Denn wenn wir von höherer Ebene Pflichtaufgaben übertragen bekommen, darf das nicht zu einer großen zusätzlichen Belastung des Haushalts führen. Ich glaube, das dürfte für die Ohren der Mitglieder des Finanzausschusses Musik sein.
Der Umgang mit invasiven Arten werde sich negativ auf die Biodiversität auswirken, ist aber nur die Defensive des Artenschutzes. Wir wollen beim Artenschutz offensiv vorangehen. Dabei stehen
Der Klimawandel - zum Teil anscheinend von weiteren Faktoren überlagert - verändert sowohl indirekt als auch direkt unsere Ökosysteme, Biotope, Tier- und Pflanzenpopulationen. Für viele der in Deutschland lebenden Arten werden sich die klimatisch geeigneten Lebensräume nach Norden und Osten, in höhere Gebirgslagen oder entlang von Feuchtegradienten verschieben. Es ist wichtig, mit einem länderübergreifenden Biotopverbund die Wanderung der gefährdeten Arten in nördliche und höher gelegene Lebensräume zu ermöglichen.
Um die Artenvielfalt aufrechtzuerhalten, brauchen wir ein stabiles Ökosystem. Wir brauchen funktionierende Biotope. Wir brauchen gut vernetzte Lebensräume, wie es zum Beispiel das Grüne Band einer sein kann.
Es ist wichtig, unsere Trockenrasengesellschaften in den Brachwitzer Alpen im Saalekreis oder auch die Moorwälder im Harz zu schützen. Wir müssen die zunehmende Flächenversiegelung eindämmen und die Zerschneidung der Landschaft reduzieren.
Denn es kann nicht sein, dass wir auf der einen Seite viel Geld für die Bekämpfung invasiver Arten ausgeben, auf der anderen Seite den Lebensraum unserer heimischen Flora und Fauna aber immer mehr vernichten.
Kurzum: Wir müssen der Natur ausreichend Raum und Freiheit geben, um sich selbst regenerieren zu können. Das ist nicht die Aufgabe einzelner Ministerien, sondern es ist die Aufgabe von uns allen, in allen Bereichen stets auf das Gleichgewicht zu achten. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Aldag. Es gibt zwei Nachfragen. Möchten Sie die beantworten? - Als Erster Herr Lange und dann Herrn Roi. Bitte, Herr Lange.
Herr Aldag, wir alle sind uns einig, dass die Korina eine wichtige Arbeit leistet und auch eine exzellente Arbeit geleistet hat. Ich bin allerdings skeptisch ob der Überführungsvorschläge seitens der AfD-Fraktion in eine Landesinstitution. Ich denke, die Korina kann weiterhin als Projekt arbeiten.
Herr Lange, vielen Dank für diese Frage. Ich glaube, wir sollten jetzt erst einmal die nächsten Schritte abwarten. Wir haben für die Korina noch eine Förderung wohl bis Ende 2018. Wir haben von der Ministerin gehört, dass momentan die Managementpläne erstellt werden. In diesem Rahmen ist es auch sinnvoll zu schauen: Wer kann diese Aufgaben übernehmen? Wie können sie finanziert werden? - Das alles wird ausreichend geklärt werden. Dann können wir uns sicherlich auch darüber unterhalten, ob wir genügend finanzielle Mittel haben, um in die institutionelle Förderung zu gehen.
Vielen Dank. - Herr Aldag, Sie haben gerade Ihre Sicht der Dinge dargelegt. Unsere Sicht der Dinge ist etwas anders. Meine Verwunderung ist wirklich sehr groß. Der Beschluss ist über zwei Jahre alt, nämlich aus dem Jahr 2015. Heute erzählen Sie, genau wie die Ministerin, was wir alles noch machen und auf welche Maßnahmenpläne wir noch warten müssen. Im Jahr 2019 ist der Maßnahmenplan für die Erweiterungsliste, in der der Riesenbärenklau steht, fertig. Ist das die Antwort an die Kommunen, die schon jetzt Probleme vor Ort haben?
Sie selbst haben doch gesagt, dass es das Problem schon Anfang der 90er-Jahre gegeben hat. Aber ich höre hier nichts Konkretes. Sie flüchten sich jetzt dahin und sagen: Wir brauchen ein Konzept für alle Arten, die es gibt. - Es gibt aber jetzt ein großes Problem mit dem Riesenbärenklau. Warum können Sie hier nicht konkret darlegen, wie die Finanzierung läuft und wie die Bekämpfung konkret im Frühjahr 2018 aussehen soll? Warum kann das nicht einmal dargelegt werden? - Ich verstehe das nicht.
Noch einmal: Im Ausschuss wurde gesagt, das landesspezifische Programm solle es gar nicht geben. Nur durch unseren Antrag wird dies jetzt plötzlich wieder so verkauft, als ob es das doch gibt.