Protocol of the Session on June 22, 2017

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Aus der „Welt“!)

Die Frage, ob der CO2-Anstieg Temperaturanstieg bedeutet oder Temperaturanstieg mit dem Anstieg von CO2 verbunden ist, diese kausale Frage ist dahingehend zu beantworten, dass diese Modelle und diese Prämissen, von denen Sie ausgehen, die Sonnenaktivitäten komplett ausblenden. Die Sonnenaktivitäten in ihrer wechselnden Art und der Weise sind es nämlich, die auf das Klima, auf die Erderwärmung einwirken, zusammen mit vielen anderen Faktoren - lesen Sie einfach mal Fachliteratur - wie der Bewegung der Erdschollen und all diesen Dingen.

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Ich will das nicht alles darlegen; das kostet nur meine Redezeit. Ich will hier die wesentlichen Argumente bringen.

(Zurufe von Dr. Falko Grube, SPD, und von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

Wir hatten im 16. Jahrhundert ein Einfrieren der Themse. Damals war die Sonnenaktivität wesentlich gesunken. Das führte zu der kleinen Eiszeit in Europa. Im 12. Jahrhundert hatten wir eine erhöhte Aktivität der Sonne und man berichtete gleichzeitig von einem auffallend warmen Klima.

(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)

Ich sage es klar und deutlich: Energie zu sparen ist immer ein guter Ansatz, Umweltverschmutzung zu vermeiden ebenso. Aber eine komplett neue Energiepolitik auf Basis einer Hypothese aufzubauen, die nicht bewiesen ist, ist unsinnig und nicht zu verantworten,

(Beifall bei der AfD)

zumal es um Hunderte Milliarden Euro geht, die für die sogenannte Dekarbonisierung aufgewendet werden sollen, und zwar ohne jeden Sinn und Verstand.

Laut Umweltbundesamt - damit gebe ich die Antwort auf die Frage vorhin - liegt die technische Emission von Kohlendioxid in Deutschland bei etwa 800 Millionen t. Die Emission biologischer Kohlendioxids wird nicht exakt inventarisiert. Die Wissenschaftler schätzen jedoch, dass etwa 1,2 % der Kohlendioxidemissionen durch menschliches Handeln bedingt sind; der Rest, also 98,8 % der Kohlendioxidemissionen auf der Erde ist bedingt durch die natürliche Photosynthese und vor allen Dingen durch die Arbeit der Bodenbakterien, wenn Sie das noch nie gehört haben sollten. Der größte Teil der Kohlendioxidemissionen stammt von den Bodenbakterien.

Nach der Mitteilung des Bundesumweltbundesamtes bedeutet die von der Bundesregierung beabsichtigte Senkung der technischen Emissionen um 40 % eine Senkung der Gesamtemissionen um nur 0,5 %. Aus diesen 0,5 % weniger Kohlendioxidemissionen bei diesen komischen Klimaschutzzielen folgt überhaupt keine Klimaveränderung.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Man, man, man!)

Darauf basiert Ihre Klimalüge, dass der Kohlendioxidausstoß angeblich die Ursache sein soll für die Erderwärmung.

(Zuruf von Andreas Steppuhn, SPD)

Die Sonne und die ganzen Veränderungen auf der Erde, im Übrigen auch die Ellipse, auf der sich

die Erde um die Sonne bewegt, die Stellung der Erde zur Sonne, bedingen die Klimaveränderungen. Das ist nachgewiesen und das sagt die Mehrheit der wissenschaftlichen Institute in den USA.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Das ist Un- fug! - Dr. Falko Grube, SPD, lacht)

Wenn Sie es nicht glauben: Ich habe hier eine dreiseitige Auflistung der Forscher, die das festgestellt haben.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das ist der Unterschied zwischen Glauben und Wis- sen!)

Eine solche Verweigerung gegenüber der Realität, wie Sie sie hier an den Tag legen, muss man den Menschen im Land einmal erzählen. Darauf lässt sich keine Politik begründen, die sowohl die Braunkohle ruckzuck alle macht und die die Automobilindustrie in Deutschland, die Hunderttausende Arbeitsplätze schafft, am Ende zerstören soll. Da macht die AfD nicht mit.

(Beifall bei der AfD - Dr. Hans-Thomas Till- schneider, AfD: Bravo! - Hendrik Lange, DIE LINKE: Ich fände es gut, wenn die AfD gar nicht mehr mitmacht! - Heiterkeit bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Die Entwicklungsländer sind bei dem Klimaschutzabkommen damit eingekauft worden, dass ihnen versprochen wurde, 100 Milliarden € jährlich ab 2020 zur Verfügung zu stellen. Wohin diese 100 Milliarden € in den Entwicklungsländern wandern werden, weiß kein Mensch, aber wahrscheinlich ist damit ein riesiges Absatzprogramm für Ihre erneuerbaren Energien gemeint gewesen oder sonst irgendetwas. Diese 100 Milliarden € kann überhaupt keiner finanzieren. Das war der Grund, warum Trump auch gesagt hat, das machen wir nicht mit, weil es keinen Sinn macht. Und es macht keinen Sinn.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Das ist doch Unsinn! - Katrin Budde, SPD: Der Trump macht keinen Sinn!)

Wir wissen doch alle, dass das Geld in vielen Schurkenstaaten dieser Erde versickert.

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

- Ja, Sie haben sich in Amerika ausbilden lassen; wir wissen das. Auf Ihre Person komme kommen wir in Zukunft noch öfter zu sprechen. Das kann ich Ihnen schon ankündigen.

(André Poggenburg, AfD: Aber nicht posi- tiv!)

Nicht anders ist die Situation in den westlichen Industrieländern. Das werde ich noch bringen; dafür reicht eine Minute Redezeit: Die Fachzeitschrift „Ingenieur“ schreibt, dass bei der Produk

tion pro Kilowattstunde Ladungskapazität der Autobatterien rund 150 kg bis 200 kg Kohlendioxidäquivalente entstehen.

Bei zwei in Dänemark handelsüblichen Elektroautos, Tesla Modell S, sind 30-KilowattstundenBatterien und 100-Kilowattstunden-Batterien eingesetzt worden. Die Forschung hat ergeben - das muss man sich einmal klarmachen -, dass 5,3 bzw. 17,5 t CO2 für die Produktion solcher Lithiumionenbatterien freigesetzt werden. Das heißt, der Weg in die Elektroautos ist umweltpolitisch der absolute Irrweg, und den wollen Sie gehen zur Zerstörung unserer Wirtschaft.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Oh! - Sebas- tian Striegel, GRÜNE: Das ist doch falsch!)

Und diese Zeitschrift „Ingenieur“ hat auch analysiert, was mit dem Brennstoffantrieb passiert. Wenn man mit normalem Diesel oder normalem Sprit fährt, dann kann man acht Jahre lang den Tesla fahren und erreicht erst dann die gleiche Zunahme an CO2, wie bei der Produktion dieser Batterie aufgewandt wird.

Abschließend möchte ich feststellen: Jeder zweite Klimaforscher bestreitet das, was von Ihnen als wissenschaftliche Erkenntnis propagiert wird.

(Dr. Falko Grube, SPD: Eben war es noch mehr als die Hälfte!)

- Mehr als jeder zweite.

(Ah! bei den GRÜNEN)

Noch etwas: Es wird damit deutlich, dass sich immer mehr Menschen gegen diese Art des Wegs in die Planwirtschaft aussprechen, den die Bundesumweltministerin vorgelegt hat, über den mittlerweile endlich auch einmal in den Reihen der CDU realistisch diskutiert wird. Dieser Plan ist ein Weg in die Planwirtschaft. Damit sollen den einzelnen Staaten Ziele vorgegeben werden, wodurch Schluss ist mit einer freien Marktwirtschaft, mit einer ökologisch orientierten Marktwirtschaft

Herr Farle, kommen Sie bitte zum Schluss.

und mit einer sozial orientierten Marktwirtschaft,

Herr Farle!

und für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft steht die AfD.

(Starker Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl! - Bravo! - Florian Philipp, CDU, meldet sich zu Wort)

Herr Farle, es gibt eine Anfrage.

(Oh! bei der LINKEN - Swen Knöchel, DIE LINKE: Das muss doch nicht sein, dass er noch länger herumschreit!)

Doch bevor ich diese Anfrage zulasse - -

Ich lasse alles zu. Ist doch logisch.

Nein, Sie brauchen das nicht zuzulassen, Herr Farle. Ich lasse zu. Deswegen wollte ich hier noch einmal ein paar Worte sagen.

Wir haben eben eine Situation gehabt, zu der ich sagen muss, dagegen verwahre ich mich. Ich habe hier in dieser Sitzung die Sitzungsleitung,

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das stimmt! - Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜ- NE)