Frau Lüddemann, gleich vorweg, ich freue mich natürlich auch über jeden Kilometer neuen Radweg, der entsteht. Da sind wir gleich bei der Frage: Wie viel Kilometer können denn mit diesen 6 Millionen € nun wirklich entstehen? - Das ist die erste Frage.
Die zweite Frage - das habe ich vorhin nicht ganz mitbekommen, da war ich kurz abgelenkt, vielleicht haben Sie es schon beantwortet -: Wie wer
den die Mittel jetzt verteilt auf die Landkreise, Städte eventuell und müssen die kofinanziert werden? - Das sind meine Fragen.
Da wird jetzt kein neuer Run einsetzen. Wir haben ein ordentliches Verfahren. Ich habe eben auf den abgestimmten Landesradwegeplan verwiesen. Ich weiß, da gibt es auch regelmäßig Petitionen. Das kann der Minister nachher sicherlich auch noch ausführen, wie viele Briefe und E-Mails wir bekommen. Wir haben einen immensen Nachholbedarf, das ist wahr. Wir werden das nur Schritt für Schritt nacheinander abarbeiten können.
- Ich denke auch, so um die 20 km werden wir mit den 6 Millionen € bauen können. Insofern kann man sich ausrechnen, das wird noch einige Jahre dauern. Aber wir haben jetzt im Koalitionsvertrag verankert, dass die Mittel für diese landesstraßenbegleitenden Radwege an den Straßenausbauetat gekoppelt sind, 8 %. Da werden wir sehen, dass wir insgesamt die Mobilitätsinfrastruktur - Schritt für Schritt natürlich - verbessern können.
Ich wollte wissen, ob die Kommunen dann sozusagen Kofinanzierungsmittel bereitstellen müssen für jeden Euro,
Na ja, das ist sehr unterschiedlich. Bei den Radwegen wird auch vieles vermengt. Wir haben Radwege in den Gemeinden, da sind ausschließ
lich die Gemeinden zuständig. Da kann man gucken, manchmal gibt es da durchaus noch Fördermittel. Ich kann jetzt wieder von Dessau sprechen. Zum Beispiel gab es manchmal Bundesmittel, als im Sanierungsgebiet auch Radwege gebaut wurden. Bei den Landesstraßen ist es natürlich eine Landesangelegenheit. Das ist sehr unterschiedlich. Touristische Radwege werden wieder aus einem anderen Topf gefördert.
Insofern entsteht auch mehr im Radwegebau als mit diesen 6 Millionen €, die der Kollege Webel zu verantworten hat. Wir haben dann auch noch Mittel im Bereich EFRE, Waldwege, Radwege und dergleichen. Also es passiert schon mehr als mit diesen 6 Millionen.
Gut wäre es ja - viele Kommunen sind klamm, viele Radwegepläne sind ja schon erstellt -, wenn man das vielleicht über Direktzuschüsse lösen könnte. Denn dann könnte auch wirklich schneller gebaut werden. Dann würde auch wirklich mehr gebaut, denke ich.
Wir haben noch eine Fragestellung angezeigt bekommen von Herrn Rausch. Herr Rausch, Sie haben das Wort.
Frau Lüddemann, ich teile Ihre Auffassung, dass wir mehr Radwege brauchen. Daher danke ich Ihnen erst mal dafür. Das mit den Schnellradwegen sehe ich auch so. Wenn Sie mit dem Pedelec fahren, fahren Sie ein bisschen schneller als mit einem normalen Fahrrad. Das sehe ich auch so.
Das Einzige, was mich jetzt zum Staunen gebracht hat, war eigentlich, dass ich vernommen habe, dass Sie gesagt haben: Sie wollen von der Schiene auf Lastenfahrräder umsteigen. Oder habe ich das jetzt falsch verstanden?
Das habe ich so nicht gesagt, nein. Aber ich habe gesagt, dass es durchaus für innerstädtische Wege sinnvoll ist, gerade wenn wir uns Halle, Magdeburg, die Großstädte angucken, die innerstädtische Stausituation oder so, Wege auf Lastenfahrräder zu verteilen. Das wird zunehmend auch gemacht. Pizzakuriere sind so ein klassisches Beispiel. Dort wird in vielen Fällen ein Lastenfahrrad genutzt.
Ich sehe keine weiteren Anfragen. Bevor wir in die Fünfminutendebatte einsteigen, spricht Herr Minister Webel für die Landesregierung. Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Förderung des Radverkehrs ist seit Jahren integraler Bestandteil der Verkehrspolitik unseres Landes, aber bedingt durch den Koalitionsvertrag - Frau Lüddemann, Sie haben das zu Recht genannt -, bedingt durch die Versechsfachung der Mittel für die Radwege an Landesstraßen, werden wir natürlich unseren Radwegeplan die Landesstraßen betreffend
Ich freue mich, dass in diesem Landtag so ein großes Interesse zum Radverkehr herrscht. Vielleicht mal einige Dinge zur Klarstellung. Herr Raue, wir haben verschiedene Radwege. Die sind zwar alle gleich befahrbar, aber sie haben verschiedene Baulastträger.
Wir haben diejenigen, die gefördert worden sind durch das ALFF im ländlichen Wegebau, die man auch wunderschön mit dem Fahrrad benutzen kann. Wir haben diejenigen, die durch das Wirtschaftsministerium für den Tourismus gefördert worden sind. Übrigens beim ländlichen Wegebau 20 % Eigenanteil, auch hier 20 % Eigenanteil.
Jetzt gibt es ein neues Programm der EU für den Radwegebau für Kommunen als Unterstützung. Da ist natürlich auch wieder ein Eigenanteil nötig. Deshalb sind die Kommunen natürlich auch daran interessiert, Radwege selbst zu bauen.
Dann haben wir Gemeindestraßen. Dort gibt es auch Radwege. Dann haben wir die straßenbegleitenden Radwege an Kreisstraßen; dafür sind die Landkreise zuständig. Die kreisfreien Städte sind für die gesamten Straßen und Radwege auf ihrem Territorium zuständig. Dann haben wir die Landesstraßen, für die wir das Geld geben müssen, die Versechsfachung dieser Summe, also gut 6 Millionen €, sollte der Haushaltsgesetzgeber den Haushaltsplan 2017/2018 in dieser Form bestätigen. Dann können wir diese Maßnahme in Angriff nehmen.
Dort haben wir einen Stand von 14 % erreicht. Viel, viel zu wenig, Frau Lüddemann. Sie haben das zu Recht gesagt, aber die Mittel waren in den
letzten Jahren leider immer zu wenig. Mit einer 1 Million € pro Jahr können Sie ca. 3 km Radwege bauen. Ich denke, eine Versechsfachung der Mittel bringt den Radfahrern, die zunehmend das Rad nutzen, mehr Möglichkeiten, das Fahrrad straßenbegleitend zu nutzen.
Ich sage es an dieser Stelle: Die straßenbegleitenden Radwege werden insbesondere sehr gern von Frauen, die allein auf dem Radweg unterwegs sind, genutzt.
(Markus Kurze, CDU: Thomas, Armlänge, weißt du ja! - Tobias Rausch, AfD: Eine Armlänge Abstand, genau!)
Sie nutzen im Prinzip diese Wege lieber, weil sie an straßenbegleitenden Radwegen das Gefühl der Sicherheit mehr verspüren.
Wir haben auch noch straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen. Dort haben wir einen Stand von 25 % erreicht. Der Bund hat uns in den letzten Jahren immer etwas mehr Geld für Radwege zur Verfügung gestellt, als wir selbst in der Lage gewesen sind bereitzustellen. Wir haben 4 000 km Radwege. Wenn wir pro Jahr 20 km schaffen, dann wissen Sie genau, wann wir fertig sein werden.
Wir sind jetzt aber auf dem Weg. Frau Lüddemann hat es angesprochen. Wir wollen die Kommunen mit ins Boot nehmen; denn allein können wir es nicht stemmen. Wir wollen eine Arbeitsgruppe auf ministerieller Ebene bilden, in der wir gemeinsam die Zusammenarbeit insbesondere mit dem MULE und dem Wirtschaftsministerium nutzen, um das Radwegenetz gemeinsam zu gestalten.
Dann werden wir natürlich auch noch den Radwegkoordinator bei uns im Ministerium haben. Den haben wir aber auch erst zur Verfügung, wenn der Landtag das Haushaltsgesetz im kommenden Jahr beschlossen hat. Dieser Radwegkoordinator wird, denke ich, in der Zusammenarbeit mit den Kommunen einen neuen Schub bringen.
Also, mehr Personal, mehr Geld, und dann werden wir das Radwegenetz in Sachsen-Anhalt in einigen Jahren zwar nicht an das von Niedersachsen heranbringen, aber man muss ein Ziel haben. Die Messlatte muss Niedersachsen sein. - In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.
Ich frage einmal, ein Radwegekoordinator ist erst einmal ein schönes Wort. Ist das eine völlig neue Stelle und ist sie notwendig oder ist das nicht eine Leistung, die im Ministerium sowieso erbracht wird?