Unter Berücksichtigung der Waldbrandgefahrenklassen werden Waldbrandgefahrenstufen von 1 bis 5, also von einer sehr geringen bis zu einer sehr hohen Gefahr, nach amtlichen meteorologischen Daten sowie nach dem Zustand der Vegetation entsprechenden Vegetationsfaktoren ermit
telt. Sie erfordern unterschiedlich intensive Waldbrandvorbeugungsmaßnahmen entsprechend der Waldbrandschutzverordnung.
Mit dem Inkrafttreten des Landeswaldgesetzes Sachsen-Anhalt am 3. März 2016 wurden die Zuständigkeiten im Bereich des Waldschutzes, einschließlich Waldbrandschutz, klar geregelt. Die Aufgaben des behördlichen Waldbrandschutzes nimmt das Landeszentrum Wald wahr. Das Landeszentrum Wald ist damit als untere Forstbehörde für die fachlichen und behördlichen Belange im Bereich des Waldbrandschutzes auf der Grundlage des Landeswaldgesetzes Sachsen-Anhalt für die gesamte Waldfläche Sachsen-Anhalts zuständig.
Insgesamt sind 118 Personen mit der Wahrnehmung der Aufgabe des vorbeugenden Waldbrandschutzes im Bereich des Landeszentrums Wald tätig. Die Kreiswaldbrandschutzbeauftragten beraten insbesondere die in den Landkreisen und kreisfreien Städten zuständigen Brand- und Katastrophenschutzbehörden. Zentral sind dabei die Waldbrandschutzkonferenzen. Die Revierleiterinnen und Revierleiter sind in ein Waldbranddienstsystem eingebunden, um schnell und effizient Maßnahmen zur Unterstützung der Waldbrandbekämpfung zu organisieren. Nach erfolgreicher Bekämpfung organisieren sie die Nachsorge der Waldbrandfläche mit den Waldbesitzern.
Waldbrände können ganz unterschiedliche Ursachen aufweisen. Für 76 % der Waldbrände im Jahr 2015 konnte das Land keine Ursache ermitteln. Insgesamt 11 % der Waldbrände lassen sich auf natürliche Ereignisse wie Blitzschlag zurückführen und 7 % auf Fahrlässigkeit menschlichen Handelns. Der Anteil von Brandstiftung betrug im Jahr 2015 6 %.
In den Jahren 2011 bis 2015 wurden im Bereich des vorbeugenden Waldbrandschutzes Investitionen in Höhe von 156 161 € getätigt. Es wurden damit Traktoren angeschafft und in die 15 Waldbrandüberwachungsstandorte und in die drei Waldbrandzentralen investiert.
Darüber hinaus unterhält das Landeszentrum Wald in den waldbrandgefährdeten Bereichen des Landes ein etwa 1 300 km umfassendes Wundstreifensystem, das jährlich wirksam unterhalten wird.
Meine Damen und Herren! Eine schnelle Bekämpfung von Waldbränden erfordert vor allem ein entsprechendes Wegesystem. Die Wegedichte im Landeswald kann mit 22 laufenden Metern Lkwbefahrbarer Wege je Hektar insgesamt als ausreichend angesehen werden. Für den Bereich des Nichtstaatswaldes liegen keine Aussagen vor. Es darf aber davon ausgegangen werden, dass örtlich noch das Erfordernis für die Neuerschließung, besonders im Privatwald, besteht.
Im Zeitraum von 2011 bis 2015 wurden im Bereich des Landeswaldes auf Lkw-befahrbaren Wegen 2 982 km Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Kostenumfang von rund 3,6 Millionen € und einer Instandsetzungsmaßnahme auf einer Länge von 708 km und einem Kostenumfang von 7,2 Millionen € getätigt. Für den Bereich des Nichtstaatswaldes wurden 3 170 525 € für 191 km Lkw-befahrbarer Wege über Fördermittel ausgereicht.
Zur Bekämpfung von Waldbränden wird überwiegend Wasser eingesetzt. Für die Waldbrandbekämpfung stehen in Sachsen-Anhalt 1 369 Löschwasserentnahmestellen unterschiedlichster Bauart zur Verfügung. Nach fachlicher Einschätzung besteht Erneuerungsbedarf bei Löschwasserentnahmestellen im Wald. Eine Bedarfserfassung, gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten, wird zu diesem Erneuerungsbedarf erfolgen.
Zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Systems der Waldbrandbekämpfung sind auch entsprechende Waldbrandübungen notwendig, die das Zusammenwirken aller zuständigen Behörden und der Feuerwehr im Falle eines Großbrandes gewährleisten. Dabei werden Waldbrandbekämpfungsszenarien trainiert, die eine luftunterstützte Waldbrandbekämpfung und das Zusammenwirken mit anderen Bundesländern erforderlich machen.
Meine Damen und Herren! Ich denke, Sie sehen, dass das Zusammenspiel einer Vielzahl von Maßnahmen zu einer effektiven Waldbrandbekämpfung in Sachsen-Anhalt führt. Dabei übernimmt das Landeszentrum Wald die Koordinierungsfunktion, die es braucht, damit im Brandfall alle Maßnahmen greifen und alle Akteure optimal zusammenarbeiten können. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Ich sehe auch keine Anfragen. Somit steigen wir in die Debatte ein. Für die AfD spricht Frau Funke. Sie haben das Wort, bitte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Hohes Haus! Ich bedanke mich bei der SPD-Fraktion für die Große Anfrage. Diese gibt mir heute, hier und jetzt erneut die Gelegenheit so ziemlich alles, was wir in den letzten Sitzungen der Ausschüsse für Landwirtschaft und Umwelt zu diesem Thema besprochen haben, noch einmal neu anzuführen, allerdings nur oberflächlich. An dieser Stelle möchte ich mich deshalb beim Steuerzahler entschuldigen, dass wir
Über Jahre haben die Regierungen dieses Landes den Forst vernachlässigt: Durch die Kaputtsparpolitik der vergangenen Legislaturperioden sind kontinuierlich Stellen abgebaut worden, weil vorhandene Planstellen nicht nachbesetzt wurden; „ausbluten lassen“ könnte man dazu auch sagen.
Mensch, Maschine und Materialien wurden und werden auf Verschleiß gefahren und man hofft nur auf das Beste. Leider kommt man aber mit Hoffen nicht weit. Irgendwann muss man auch einmal Worten Taten folgen lassen, vor allem dann, wenn da ein C im Parteilogo steht und man damit gewisse Werte verkörpert.
Übrigens, Frau Ministerin, für 153 000 € bekommt man vielleicht gerade einmal einen halben Traktor. Die Frage ist, ob Sie für die 15 Überwachungsstellungen 15 Traktoren anschaffen konnten oder ob nur einer zur Verfügung steht. Das geht aus der Statistik nicht hervor.
Nun zur Sache. Der Wald in seiner Baumartenzusammensetzung ist offenbar den Stressbedingungen nicht mehr gewachsen. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Die größten Waldbestände in den Forstbetriebsterritorien im Norden und Nordosten Sachsen-Anhalts, also Altmark und Anhalt, weisen zu 67 % Kiefern- und Lärchenbestände auf. Im Ostharz und im Burgenlandkreis sind die Wälder durch herrliche Laubmischwälder aus Buchen und Eichen gekennzeichnet.
Dass das so ist und wir territorial völlig verschiedene Waldbestände haben, ist der Geologie, der Höhenlage, den dominierenden Bodenarten, dem Wasserhaushalt und der Besiedlungsgeschichte geschuldet. - Diese Bemerkungen schienen mir zur Einleitung wichtig, um auf eigentliche Stressfaktoren im Wald und damit auf die Ursache für Waldbrände zu fokussieren.
Nach dem letzten Hochwasser ist es vor allem die Trockenheit über längere Zeitabschnitte, die Schaderregern und -organismen die besten Lebensbedingungen bietet. Eichenprozessionsspinner und Diplodia treffen auf geschwächte Bäume und verursachen zusätzlich Baumschäden. Die einzige Antwort auf diese Entwicklung scheint das Abholzen zu sein.
Es gibt erste Bekämpfungserfolge und neue Methoden, zum Beispiel der Einsatz von Nematoden bei der Bekämpfung der Eichenprozessionsspin
nerraupen, die aber auch an bestimme Voraussetzungen, nämlich eine hohe Umgebungsluftfeuchtigkeit, gekoppelt sind. Die letzten Jahre haben aber gezeigt, dass der optimale Bekämpfungszeitpunkt der Raupengeneration, nämlich im Spätsommer, immer in sehr trockene Klimaphasen fällt. Dieses Beispiel soll aufzeigen, welche komplizierten ökologischen Vorgänge ablaufen, für die es entsprechende Handlungskonzepte zu entwickeln gilt.
Damit kommen wir wieder zum fehlenden Forstpersonal, das alle Fraktionen in der letzten Plenarsitzung beklagt haben und dessen festgestellten Fehlbedarf die Landesregierung nun erst einmal wieder evaluieren möchte, bevor hier auch nur irgendetwas passiert. Damit stellt sich im Landesparlament die Gretchenfrage: Ob das Thema Waldbrände das entscheidende und zu diskutierende Problem wäre.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sehen, dass meine Einwände völlig berechtigt sind. Ich untermauere dies noch mit markanten Ergebnissen aus der Großen Anfrage.
Fakt 1: Aufgrund natürlicher Gegebenheiten ist der Norden und Osten Sachsen-Anhalts, vorsichtig ausgedrückt, prädestiniert für Waldbrände. Statistisch gesehen kommen 81 % der Waldbrände hier vor. Nach dem prozentualen Anteil der regionalen Brände an den Gesamtbränden hatten die Kollegen der SPD nun aber in Ihrer Großen Anfrage doch nicht weiter nachgefragt.
Eine viel wichtigere Frage wäre jedoch zu klären: Warum brennt es denn nun im Wald tatsächlich? - Der Antwort der Landesregierung ist zu entnehmen, dass Waldbrände zu 11 % von natürlichen Ereignissen herrühren, durch Vorsatz und Fahrlässigkeit zusammengefasst 13 % und für stolze 76 % der Waldbrände die Ursache im Dunkeln bleibt.
Drei Viertel aller Waldbrände konnten nicht aufgeklärt werden. Möglicherweise liegt es ja daran, dass es zu wenig Personal gibt oder zu wenig auf viel zu großen Revieren eingesetzt ist.
Interessant zu wissen wären doch als Erstes die Positionen der Brandherde, die Größe der zerstörten Flächen sowie die Beobachtung der näheren Umgebung der Brandstellen. Aber wer soll das machen, wenn niemand da ist oder sich niemand verantwortlich fühlt? - Dann brennt es halt, nicht wahr?
Und weil das alles noch nicht tragisch genug ist, komme ich zu Fakt 2. So sollen im Altmarkkreis Salzwedel und in Anhalt, wo es offenbar am meisten brennt, die Waldbrandüberwachungszentralen
Klötze und Annaburg zukünftig - ich zitiere - „aus personalwirtschaftlichen effizienzsteigernden Gründen“ eingespart werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist so was von witzlos: In dünnbesiedelten Gebieten, wo die Waldbrandgefahr am höchsten ist, wird die Waldbeobachtung auch noch zurückgefahren. Wer bitte schön soll hier noch auf immer längeren Strecken und in immer größer werdenden Revieren den Überblick behalten?
Wer soll nicht nur Wald und Wild im Auge behalten, sondern - Fakt 3 - sich auch um Versorgungsstrukturen wie die maroden Löschteiche, Brunnen und Hydranten kümmern? - Ich hoffe, dass der Landesregierung ein Licht aufgeht und sie bemerkt, dass man hierbei nicht nur das Sicherheitsgefühl, sondern auch direkt die Sicherheit der Menschen gefährdet.
Interessant ist dann die Antwort auf die Frage, ob die Löschwasserversorgung überhaupt gewährleistet ist. Dazu sagt unsere Landesregierung tatsächlich, dass ihr dieses Problem bewusst ist.
Ich frage mich, Frau Dalbert, haben Sie kein Verantwortungsgefühl? Was passiert denn, wenn der Brunnen im Ernstfall kein Wasser mehr liefert, wenn die Anfahrtswege sich immer mehr strecken, wenn Schlauchstrecken von mehreren hundert Metern aufgebaut werden müssen
und dann letztlich die Schläuche für den Löschvorgang selber nicht mehr ausreichen? - Eine verantwortungsvolle SPD-Fraktion hätte auch einmal nachgefragt, ob die freiwilligen Wehren überhaupt in der Lage sind, die Anforderungen zu erfüllen.
Fakt 4: Moderne Feuerwehrfahrzeuge sind nicht mal mit Allradantrieb ausgestattet, und dies, obwohl die meisten Waldwege Erdwege sind,
was sich im Sinne einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung auch nicht anders gebietet. Ob dies alles einen zügigen Löscheinsatz gewährleisten kann, bezweifele ich letztlich stark.
Zu Fakt 5: Hier wurde durch die SPD auch nicht explizit, sondern genauso schwammig nachgefragt, wie deren Politik ist. Wie lange dauert es denn, bis ein mit entsprechender Löschwasserabfuhreinrichtung ausgestatteter Hubschrauber
der Bundespolizei oder der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe eintrifft? Wie viele Hubschrauber auch von privaten Hubschrauberunternehmen stehen dann tatsächlich für Löscheinsätze im Katastrophenfall zur Verfügung und woher kommen diese überhaupt?