motoren sind nicht mehr die Zukunft. Auch auf die Schwalbe aus DDR-Zeiten, auf die gern verwiesen wird, können wir sicherlich nicht mehr ewig zurückgreifen.
Im Gegensatz zu E-Pkw und E-Bussen haben wir herstellerseitig - das ist bemerkenswert für Sachsen-Anhalt - mit Mifa einen wichtigen Akteur im Land. Wir haben lange gebangt, aber schon vor der Insolvenz und auch jetzt ist die E-Bike-Tochter Grace gut im Geschäft. Elektrofahrräder versprechen höhere Gewinnmargen, höhere Löhne für die Beschäftigten und sichern den Standort. Mifa hat das Zeug, eine Erfolgsstory zu werden. Hier können wir als Land unterstützen.
Was in Sangerhausen auf einem guten Weg ist, sollte auch bei Pkw möglich sein. Bei der Bewerbung um die Batteriefertigung für VW hat es nicht so gut geklappt. Diese ist, wie wir gelesen haben, nach Salzgitter gegangen. Aber Sachsen-Anhalt hätte hierbei theoretisch gute Chancen gehabt. Daher müssen wir sehen, dass wir noch besser mit unserem Standortargumenten punkten.
In diesem Sinne lassen Sie uns das Thema Elektromobilität noch weitaus stärker auf die Landesfahnen schreiben. Hier ist aus unserer Sicht viel Musik drin für Umwelt und Klima, für die Gesundheit der Bevölkerung - Stichworte sind hierbei Feinstaub, Stickoxide durch Diesel -, für die Wirtschaft, für zukunftsfähige Arbeitsplätze, für Forschung und Wissenschaft im Land und auch für die bessere Integration von erneuerbaren Energien.
All das werden wir nur erreichen, wenn wir als Politik klare Zielstellungen und Rahmen vorgeben. Die skandinavischen und auch andere Länder haben es vorgemacht. Daher begrüße ich ausdrücklich, dass sich auch der Bundesrat für den konsequenten Ausstieg aus Verbrennungsmotoren starkgemacht hat. Bis spätestens 2030 - das war auch eine grüne Forderung - soll es so weit sein, wobei man immer klar sagen muss: Es geht um Neuzulassungen. Das wird in der Berichterstattung gern weggelassen.
Der Beschluss vom 23. September 2016 wurde auch mit der Zustimmung von Sachsen-Anhalt gefasst. Damit haben wir als Land eine eindeutige Position bezogen und die Richtung vorgegeben. Jetzt müssen wir nachlegen, denn die weltweite Konkurrenz ist groß und wir liegen momentan zurück. Das wollen wir ändern, das können wir ändern und das werden wir ändern. - Vielen Dank.
Ich habe vorhin vergessen zu erwähnen, dass der Ministerpräsident, Ministerin Frau Grimm-Benne und Ministerin Frau Dalbert heute ganztägig entschuldigt sind.
Wir können in unserer Aktuellen Debatte fortfahren. Für die AfD-Fraktion hat Herr Mrosek das Wort. - Ach so, die Landesregierung möchte auch sprechen. Herr Webel, bitte.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Natürlich möchte sich die Landesregierung an dieser Diskussion beteiligen; denn Elektromobilität ist auch in Sachsen-Anhalt ein wichtiges Thema, vor allem ein wichtiges Zukunftsthema. Frau Lüddemann, Sie haben in Ihrer Einbringungsrede darauf hingewiesen.
Für die Landesregierung ist es ein Querschnittsthema, das sowohl die Wirtschafts-, die Energie-, die Umwelt- und natürlich auch die Verkehrspolitik berührt. Es besteht kein Zweifel: Der Anteil elektrisch betriebener Mobilitätsangebote muss in den kommenden Jahren deutlich steigen. Ich freue mich, dass wir heute in diesem Hohen Haus darüber diskutieren können, wie wir das Wachstum der Elektromobilität in unserem Land gestalten können.
Verkehr ist für ein Drittel der CO2-Emissionen in Deutschland verantwortlich. Das kann und das soll auch nicht so bleiben. Im Sinne einer nachhaltigen Politik für den Schutz des Klimas müssen wir deutlich weniger an fossilen Kraftstoffen verbrauchen.
Deutschland hat sich deshalb ambitionierte Ziele gesetzt, um verkehrsbedingte Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen schrittweise zu reduzieren. Das ist ein langwieriger Prozess, der viele Weichenstellungen erfordert. Aber es lohnt sich, weil er Ressourcen schont und Mobilität nachhaltiger gestalten kann. Zudem ist die Reduktion von Stickoxiden, Feinstaub und vor allen Dingen von Lärm gleichzeitig ein wichtiger Beitrag zur Gesundheitsvorsorge.
Es gibt bereits viele Wege und Technologien, um mit geringen Treibhausgasemissionen oder ganz emissionsfrei unterwegs zu sein. Ich nenne hier
nur die Brennstoffzelle oder den Wasserstoffantrieb. Viele dieser Technologien sind heute aufgrund ihrer hohen Kosten noch weit von einer breiten Anwendung entfernt.
Niemand von uns kann heute wissen, welche Technologien sich langfristig durchsetzen werden. Wir können aber mit einem Blick auf unsere Verkehrsangebote feststellen: Die Elektromobilität ist schon lange kein Nischenthema mehr. Auf den Schienen in unserem Land ist Elektromobilität seit vielen Jahren etabliert. Auf den Straßen dagegen hat sie noch Entwicklungspotenzial, auch wenn der Absatz von Elektrofahrrädern stetig zunimmt, Frau Lüddemann, und die ältere Generation dann die jungen Mobilen auf ihren normalen Fahrrädern am Berg lächelnd überholt.
Nur im Bereich der Elektroautos und der Elektrobusse stehen wir - darin sind wir uns alle einig - erst am Anfang einer langen Entwicklung.
Für die Landesregierung, insbesondere für unser Ministerium geht es darum, Elektromobilität nicht nur als Möglichkeit zu sehen, um konventionelle Fahrzeuge durch Elektrofahrzeuge zu ersetzen, sondern Mobilität als Gesamtsystem weiterzuentwickeln. Es gilt, die Chancen der Digitalisierung in bürgerfreundlichen Mobilitätskonzepten umzusetzen.
Deshalb nehmen wir in einem vernetzten Ansatz die Themen erneuerbare Energien, alternative Kraftstoffe, Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Bau und Stadtentwicklung gemeinsam in den Blick.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landesregierung wird den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes nicht vorschreiben, wie sie von A nach B kommen. Aber wir wollen mit dafür sorgen, dass sie nachhaltig mobil sein können: mit ihrem Auto, mit Fahrrädern oder mit E-Rollern, zu Fuß, im ÖPNV oder mit der Bahn.
Das Mobilitätsverhalten vieler Menschen verändert sich. So gibt es einen wachsenden Trend weg vom eigenen Fahrzeug, hin zum Carsharing, insbesondere bei Menschen, die jünger als 35 Jahre sind.
Es gibt mittlerweile auch jede Menge Apps, mit denen sich nicht nur junge Menschen online Wege suchen und Verkehrsmittel buchen, an die früher niemand gedacht hätte. Gerade in der Kombination von ÖPNV, erneuerbaren Energien, intelligenten Verkehrssystemen sowie Woh
nungsbau und Stadtentwicklung sehen wir die Chance, Schritt für Schritt eine energieeffiziente und emissionsarme Gesellschaft zu werden. Elek
tromobilität wird unsere Städte und Gemeinden verändern. Ihre Integration in die Stadtentwicklung sollte deshalb von den Kommunen offensiv verfolgt werden.
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sind neue Mobilitätsformen gerade auch für den ländlichen Raum von Bedeutung. Ich bin davon überzeugt, dass Elektromobilität einen wichtigen Beitrag leisten kann, um im ländlichen Raum eine gute Anbindung zu sichern.
Die zentrale Frage der heutigen Debatte lautet: Was kann der Beitrag des Landes sein, um Elektromobilität in Sachsen-Anhalt voranzubringen? Die Landesregierung, speziell das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sowie das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, unterstützen bereits seit mehreren Jahren die Landesinitiative Elisa - Elektromobilität für Sachsen-Anhalt. Diese Initiative ermöglicht auch die Begleitung des Strukturwandels, der heimischen Zulieferer und die Unterstützung von multimodalen Verkehrsprojekten.
forscht, Elektrofahrzeuge erprobt, Ladeinfrastruktur gefördert und nicht zuletzt auch viele Menschen von den Vorzügen des Elektroautos überzeugt. Die zentrale Erkenntnis dieser Landesinitiative ist, dass die Einführung der Elektromobilität nicht kurzfristig gelingen wird, sondern ein langfristiges Projekt ist.
Erstens. Wir brauchen koordinierte und vernetzte Lösungen, um den wachsenden und teilweise unterschiedlichen Bedürfnissen einer mobilen Gesellschaft gerecht zu werden. In dem Forschungsprojekt „Grüne Mobilitätskette“ gemeinsam mit dem Land Thüringen haben wir ausführlich untersucht, wie Elektromobilität mit anderen umweltfreundlichen Verkehrsmitteln verknüpft werden kann. So kann eine grüne Mobilitätskette entstehen, die Menschen umweltschonend von Tür zu Tür bringt.
Dabei haben die Projektpartner Verkehrsmittel mit der Elektromobilität verknüpft, Geschäftsmodelle für die Ladeinfrastruktur betrachtet und nach Lösungen für die Integration der Elektromobilität in den Wohnungsbau gesucht. Berührt wurden Themen wie die Ladeinfrastruktur an Bahnhöfen, die Bildung elektromobiler Fuhrparke, die Verfügbarkeit von Ökostrom an den Ladesäulen, die Akzeptanz der Elektromobilität, das Carsharing auf der Basis von Elektrofahrzeugen, der Ausbau der Kompetenz in Sachen Elektromobilität und nicht zuletzt die Auskunfts- und Buchungssysteme in Form einer App für das Reservieren der Ladeinfrastruktur.
Sie sehen schon an dieser kurzen Aufzählung: Der Abstimmungsbedarf ist enorm. Die Nutzung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen kann im Alleingang niemand erreichen und schon gar nicht erzwingen. Nur gemeinsam und auf der Grundlage koordinierter Lösungen bringen wir die Elektromobilität voran. Der Ausbau gelingt nicht mit Bevormundung, sondern er braucht koordinierte Lösungen. Deswegen müssen Bund, Länder, Kommunen und die private Wirtschaft zusammenarbeiten und ihre Stärken zusammenführen.
Ein zweiter Punkt ist wichtig. Wir müssen den Menschen zeigen, dass Elektromobilität praxistauglich ist. Elektromobilität ist alltagstauglich. Das belegen zahllose Studien und Projekte. Es gibt eine Vielzahl von Elektrofahrzeugen auf dem Markt vom Hybrid bis zum rein batteriebetriebenen Fahrzeug.
Die Bundesregierung fördert den Kauf eines Elektrofahrzeugs mit dem Umweltbonus. Trotzdem gibt es in Sachsen-Anhalt derzeit nur 230 Batteriefahrzeuge und 2 950 Hybridfahrzeuge. Es gibt für diese zögerliche Entwicklung viele Gründe, auf die ich im Interesse der Zeit nicht ausführlich eingehen kann. Insbesondere die hohen Preise sind ein Grund dafür, dass Elektromobilität nicht in dem Maße genutzt wird.
Ein weiterer Grund - das wird oft nicht betrachtet -: In einer repräsentativen Umfrage gaben 72 % der Befragten an, dass elektrische Autos gut für die Umwelt sind. 67 % halten elektrische Autos für vernünftig. Aber nur 26 % der Deutschen meinen, dass sie Fahrspaß verbreiten, gut aussehen und sportlich sind.
Entscheidend für den Erfolg der Elektromobilität wird es deshalb sein, in allen Ziel- und Altersgruppen die Alltagstauglichkeit von Elektrofahrzeugen direkt erfahrbar zu machen und den Nutzer auch auf der emotionalen Ebene zu begeistern. Das geht am besten, wenn die Menschen Gelegenheit haben, Elektroautos im privaten und beruflichen Kontext selbst zu testen.
Frau Lüddemann hat das Beispiel schon genannt: E-Flotte - elektromobil unterwegs. Wir hatten 206 Bewerbungen für die 31 Fahrzeuge. Wir haben uns sagen lassen, dass 85 % derjenigen, die das Auto nutzten, nur 80 km am Tag fuhren. Die Hälfte derjenigen, die das Auto nutzten, hält die derzeitige Reichweite für ausreichend.
Ich denke, wenn wir die Menschen weiter von der Elektromobilität überzeugen und die Anfangshemmnisse, also einmal mit einem Elektroauto zu fahren, beseitigen, werden wir auch den einen oder anderen insbesondere in den öffentlichen Verwaltungen überzeugen können, Elektromobili