von zehn Minuten. Es wurde folgende Reihenfolge vereinbart: AfD, SPD, DIE LINKE, GRÜNE, CDU. Zunächst hat die Antragstellerin das Wort. Für die AfD-Fraktion spricht der Abg. Herr Farle. Herr Farle, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit einem Dreivierteljahr regiert die Regierung mit Verordnungen von oben nach unten durch. Der Infektionsschutz ist eine Angelegenheit der Länder. Frau Merkel lässt die Ministerpräsidenten antreten und gibt ihnen Hausaufgaben, die sie umzusetzen haben. Dieses Gremium gibt es im Grundgesetz nicht.
Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung wird der zweite Lockdown die deutsche Wirtschaft 19,3 Milliarden € kosten. In diesem Monat werden zahlreiche Existenzen vernichtet und Lebensentwürfe von Menschen zerstört.
Die langfristigen Schäden dieses Lockdowns light sind jedoch weitaus höher. Das neue Berufsverbot gilt für das Hotel- und Gaststättengewerbe, für den Sport sowie die Kunst- und Veranstaltungsbranche. Sie bekommen den Schwarzen Peter zugeschoben, weil die Bundesregierung der Ansicht ist, diese Branchen in den Lockdown schicken zu können.
Wie wird das alles begründet? - Die Begründung in der Präambel der aktuellen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Oktober 2020 hat folgende Logik: Weil die Fallzahlen so schnell steigen, gelingt in zahlreichen Gesundheitsämtern die Kontaktnachverfolgung nicht mehr. Wenn diese nicht gewährleistet werden kann, breite sich das Virus schneller aus, was wiederum zu steigenden Fallzahlen führt.
Wenn diese zu schnell steigen, dann droht eine akute nationale Gesundheitsnotlage. Um eine akute Gesundheitsnotlage zu vermeiden, muss die Kontaktnachverfolgung gewährleistet werden. Diese sei gewährleistet, wenn es weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner pro Woche gibt. Damit es weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche gibt, müssen die Kontakte der Bevölkerung untereinander erheblich reduziert werden.
Diese Argumentationskette scheint plausibel, ist jedoch nicht mehr als blanker Unsinn. Denn es bleibt übrig: Wenn es zu viele positive Testergebnisse pro Woche gibt, dann sei die nationale Gesundheitsnotlage gegeben. Mit der akuten nationalen Gesundheitsnotlage wurde wieder ein neuer inhaltsloser und nicht definierter eindeutiger Terminus eingeführt, um dem vorsätzlichen
Im Klartext heißt das nichts anderes, als dass erstens allein auf der Grundlage der Fallzahlen unter Ausschaltung der Parlamente mit Verordnungen regiert wird, dass zweitens die im Grundgesetz garantierten Grundrechte der Bürger eingeschränkt werden und dass drittens unsere Wirtschaft massiv geschädigt und Millionen Menschen in Deutschland und auch in der ganzen Welt in den Ruin getrieben werden.
„die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.“
Das heißt, damit eine Infektion im Sinne dieses Infektionsschutzgesetzes vorliegt, muss ein Krankheitserreger gegeben sein. Dieser muss in einen Organismus eindringen und muss sich in diesem menschlichen Organismus vermehren können.
Durch die Virusvermehrung im Körper können sich Krankheitssymptome ergeben. Wer aber keine Symptome hat, der kann zwar ansteckend sein, ist aber nicht krank. Er wird auch nicht behandelt. Das führt zu folgender Frage: Wie kommen diese Fallzahlen der Neuinfektionen eigentlich überhaupt zustande?
Die Grundlage dafür ist der von Christian Drosten entwickelte PCR-Test. Was dieser Test aussagt und was er nicht aussagt, kann man in jedem Beipackzettel der PCR-Testkits nachlesen, zum Beispiel beim cobas SARS-CoV-2-PCR-Test der Firma Roche. Zitat: Positive Ergebnisse deuten auf das Vorhandensein von SARS-CoV-2-RNA hin - RNA, das ist das Erbgut eines Virus -, aber nicht unbedingt auf das Vorliegen eines übertragbaren Virus.
Dasselbe finden wir beim Institut für Medizinische Mikrobiologie der Universität Mainz. Ein positives PCR-Ergebnis ist nicht beweisend für das Vorliegen einer floriden Infektion bzw. einer andauernden Besiedlung, da die PCR-Untersuchungen nicht zwischen vermehrungsfähigen und nicht mehr vermehrungsfähigen Organismen unterscheiden. Das ist ganz wichtig. Wenn ein positiver PCR-Test vorliegt, dann heißt das nicht, dass man infektiös ist. Es heißt überhaupt nicht, dass man tatsächlich SARS-CoV-2 hat. Es heißt nur, dass man Spurenelemente, also RNA - das ist das Erbgut dieses Virus -, in seinem Blut besitzt. Mehr sagt dieser Test nicht aus.
liche Untersuchung durchgeführt wird und entsprechende Symptome festgestellt werden, die auf SARS-CoV-2 hinweisen.
Damit komme ich zu dem meines Erachtens größten Betrug in der Geschichte des Gesundheitswesens, der vom RKI durchgeführt wird. Das ist die Meinung der führenden Wissenschaftler in der Epidemiologie. Folgender Betrug:
- Das erzähle ich Ihnen jetzt. - Die PCR-Tests weisen keine Infektion nach, sondern nur das Vorhandensein kleinster Mengen von SARS-CoV-2Erbgut. Der nach Infektionsschutzgesetz vorgeschriebene Nachweis von vermehrungsfähigem Virenmaterial ist damit nicht gegeben. Ein positiver Labornachweis durch den PCR-Test belegt keine Covid-19-Infektion. Genau das ist der Betrug, den das RKI tagtäglich macht, nämlich im Fernsehen und überall dort, wo das publiziert wird. Das ist auch der Betrug, auf dem Ihre ganzen Eindämmungsverordnungen beruhen,
weil die Fallzahlen, die auf den Testergebnissen beruhen, mit Covid-19-Infektionen und Erkrankungen gleichgesetzt werden.
- Ich kann auch leiser sprechen. Fangen Sie einmal an, darüber nachzudenken, was Sie für einem Blödsinn aufsitzen.
Der Covid-19-Test kann diese Krankheit nicht nachweisen. Er wird aber vom RKI gleichgesetzt mit den Covid-19-Fallzahlen.
Jetzt kommen wir zum Drosten-Test, damit Sie etwas für Ihre Bildung tun können. Der DrostenTest wurde auf die Gensequenzen alter Viren aus der Coronafamilie kalibriert. Er schlägt deshalb auch auf Coronaviren von Rindern und Fledermäusen an, siehe: der Fall Tönnies.
Alle am Markt befindlichen Tests zeigen kreuzpositive Reaktionen mit anderen Viren an, zum Teil auch mit Tierviren oder Grippeerregern, wie Drosten selbst bestätigt. Folglich besteht in solchen Fällen überhaupt keine Infektion mit SARSCoV-2.
John Ioannidis, Professor für Epidemiologie und Bevölkerungsgesundheit an der Stanford University, sagt wörtlich: Hätten wir nicht von einem neuen Virus gewusst und hätten wir die Personen nicht mit PCR-Tests untersucht, dann wäre die Zahl der Gesamttodesfälle aufgrund einer grippeähnlichen Krankheit in diesem Jahr nicht unge
wöhnlich; wir hätten allenfalls beiläufig festgestellt, dass die Grippe in dieser Saison etwas schlimmer als im Durchschnitt zu sein scheint.
Insgesamt errechnete Ioannidis eine durchschnittliche Infektionssterblichkeit über 51 Standorte weltweit hinweg von 0,27 %. Betrachtet man nur Bevölkerungsgruppen mit Menschen unter 70 Jahren, dann betrug die durchschnittliche Rate sogar nur 0,05 %. Zum Vergleich: Christian Drosten geht in Deutschland von einer Sterblichkeitsrate von rund 1 % aus, also von einer um das 20-Fache höheren Sterblichkeit, als es für die jüngeren Menschen der Fall ist.
Das ist die Wahrheit, und das sind die Wissenschaftler, von denen Sie keine Ahnung haben. Der Drosten hat an seinem Test verdient. Ioannidis verdient daran gar nichts und ist eine weltweit geachtete Persönlichkeit.
Warum also wird diese Geschichte so aufgezogen? - Die Wahrheit ist ganz einfach: Sie arbeiten auf ein Notstandsregime hin. Das will ich Ihnen persönlich nicht unterstellen. Das unterstelle ich aber der CDU- und der SPD-Führung.
Sie haben in Sachsen-Anhalt die Briefwahl eingeführt, weil man angeblich keine Urnenwahl mehr durchführen kann. Kanzlerin Merkel hat gestern ins Gespräch gebracht,
Ja, ich komme zum Schluss, aber erst, wenn der Satz beendet ist. - Merkel hat gesagt, dass die nächste Bundestagswahl - dazu ist ein Gutachten angefertigt worden - möglicherweise erst in vier Jahren stattfinden wird.
Sie hat wörtlich gesagt, dass der Wahltermin verschoben werden kann. Wir werden sehen, was wir erleben. Sie hat auch gesagt, dass dieses Regime im Oktober oder November nicht zu Ende ist.