Ich bin gern bereit zum wissenschaftlichen Diskurs. Aber dann legen Sie auch Studien vor. Ich höre hier ständig nur, es gebe keine Belege, aber für Ihre Thesen legen Sie keine Belege vor.
Es heißt nur: Ich habe gehört, ich habe vermutet, es ist die Annahme … - Das ist keine wissenschaftliche Arbeit. Und wenn Sie hier einen
dann muss ich fragen: Wem vertraue ich mehr, einem Hobbyvirologen oder einem doppelt promovierten Veterinärmediziner? - Diese Frage beantworte ich ganz klar für mich: Dann lieber RKI.
Herr Krull, es gibt noch eine Wortmeldung. Ob Sie antworten wollen, müssen Sie entscheiden. Herr Büttner möchte Ihnen noch eine Frage stellen. Wollen Sie diese beantworten?
Aber ich gehe einmal davon aus, dass der Kollege Büttner jetzt seine Frage stellen kann. Bitte sehr.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Es ist eigentlich eine relativ einfache Frage. Ich habe im Internet Bilder von Wahlpartys gesehen - ich will jetzt nicht weiter darauf eingehen -, auf denen zu sehen ist, dass nachweislich zu Maskenpflichtzeiten auf relativ großen Veranstaltungen keine Masken getragen wurden. Da wurde für Bilder posiert. Ich finde das alles gar nicht so schlimm. Aber es ist konträr zu dem, was Sie hier heute vorgetragen haben; das muss man ja so deutlich sagen.
Darum ist in mir die Frage gereift: Sprechen Sie denn überhaupt für Ihre gesamte Fraktion oder sprechen Sie nur für sich selbst?
Warum kommen Ihre Fraktionäre Ihren eigenen Ausführungen nicht nach? Und wie kommt diese Diskrepanz zustande? - Das würde mich jetzt einfach mal interessieren.
Harz entstanden ist. Ich bin sehr froh darüber, dass wir den Landrat im ersten Wahlgang und, auch wenn ich den Verlust von Herrn Szarata als Mitglied der Fraktion sehr bedauere, den Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt in der Stichwahl gestellt haben.
Ja - das muss ich persönlich feststellen -, da haben unsere CDU-Mitglieder nicht glücklich agiert. Man hat sich dafür auch später entschuldigt. Vielleicht war es ein Moment der Euphorie.
Das kann ich nicht beurteilen, ich war nicht mit dabei. Aber dass das natürlich ein schlechtes Signal nach außen war, will ich an dieser Stelle auch nicht bestreiten. Ich glaube, das werden auch die Vertreter aus den dortigen Kreisverbänden nicht tun.
Vielleicht noch zur Erklärung: Es ist selbstverständlich so, dass derjenige Redner unserer Fraktion, der hier von steht, auch die Fraktionsmeinung widerspiegelt. Dass das bei Ihnen manchmal ein bisschen anders ist und dass es bei anderen Landtagsfraktionen
offensichtlich auch einmal zu körperlicher Gewalt kommt, das ist ein anderes Thema. Aber das müssen Sie für sich selber definieren. - Vielen Dank.
Dann können wir in der Debatte fortfahren. Jetzt spricht für die Fraktion DIE LINKE die Abg. Frau von Angern. Sie haben das Wort.
Danke, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir behandeln heute einen Antrag der AfD-Fraktion, der mich auf den ersten Blick irritiert, im zweiten Moment ratlos gemacht hat und am Ende bleibt die Frage: Was ist bei Ihnen los?
Fakt ist: Wir haben eine Eindämmungsverordnung, die an keiner Stelle eine allgemeine Pflicht zum Tragen der Maske vorschreibt. Sie regelt nach meiner Zählung sieben verpflichtende Tatbestände. Sie wollen aber mit einem allgemeinen Rundumschlag, ohne auf die individuellen Lebenssachverhalte, ohne auf Schutzbedürfnisse zu schauen, diese Pflichten abschaffen.
Ich frage Sie: Wollen Sie ernsthaft, dass zukünftig in Pflegeeinrichtungen, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen oder in Kran
Es ist schon gesagt worden: Psychologisch ist die Maske zum Symbol in unserem Land geworden. Man bekämpft die Maske, weil sie symbolisch für alle Eindämmungsmaßnahmen steht,
weil uns eben die Maske bewusst macht, dass wir in einer Situation sind, die außergewöhnlich, die unangenehm ist.
Niemand trägt die Maske zum Spaß. Und sie nervt; natürlich nervt sie. Masken werden aber nicht getragen, um Spaß zu haben. Masken werden getragen, weil sie schützen.
Masken und Abstand verhindern Ansteckungen, sie verringern vor allem das Risiko, Dritte anzustecken, vor allem ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Ich frage mich: Ist es das, was Sie uns heute sagen wollen, dass Ihnen ältere und kranke Menschen egal sind?
Masken verringern auch das Risiko eines nächsten Lockdowns. Wir sind uns, glaube ich, alle darin einig, dass es gesellschaftlich und wirtschaftlich wahnsinnige Folgen für unser Land hat. Und es ist eben noch nicht vorbei.
In unseren europäischen Nachbarländern explodieren in einigen Regionen die Zahlen. Es gibt wieder erste Lockdowns. Und ja, natürlich haben die Menschen Angst. Sie sind teilweise noch in Kurzarbeit, sie bangen um ihre Jobs, sie wissen nicht, wie es mit der Beschulung und mit den Kindertageseinrichtungen weitergehen wird.
Und ja, sie haben auch die Angst, ob es unser Gesundheitssystem überhaupt schafft. Über unser Gesundheitssystem in Sachsen-Anhalt haben wir hier schon mehrfach gesprochen.
Aber - und das ist das Entscheidende - wir sind nicht genauso unvorbereitet wie im Frühjahr. Wir haben die Chance, mit den Infektionszahlen regional umzugehen. Wir werden es aber nur können, solange wir sie tatsächlich beherrschen können.
Symbol, als ein positives Symbol dafür, dass jede und jeder Einzelne von uns daran mitwirken kann, dass die Lage beherrschbar bleibt.