Wer es aus der Koalition unbedingt wollte, ist mir eigentlich egal. Wir haben es zumindest aufgegriffen und denken, Ihnen damit ein Stück weit entgegengekommen zu sein.
Dann noch einmal zu der Frage im Hinblick auf die Zeit. Sie haben doch recht. Natürlich ist es unendlich schwer, das in einem so kurzen Zeitraum vollumfänglich abzuarbeiten. Darin haben Sie völlig recht. Aber was ist denn die Alternative? Es liegen zu lassen? Es nicht parlamentarisch aufzuarbeiten? Weiter eine Anfrage nach der nächsten zu stellen, um irgendwie im Ausschuss voranzukommen? - Ich sehe darin keine Alternative. Dann könnte man uns nämlich zu Recht Untätigkeit vorwerfen.
Deshalb müssen wir das machen. Wir müssen einfach einmal damit anfangen. Was hindert uns daran, mit dem, was wir jetzt angefangen haben, in der nächsten Legislaturperiode weiterzumachen? - Gar nichts hindert uns daran.
Lassen Sie uns deshalb anfangen! Lassen Sie uns ins Arbeiten kommen! Lassen Sie uns konzentriert arbeiten, und zwar nicht an den Themen vorbei, die gerade auf dem Tisch liegen und mit dem weiten Blick in die Vergangenheit, sondern lassen Sie uns an die Probleme herangehen, die gerade in Teutschenthal mit der Lagerhalle bestehen. Wir können in die Vergangenheit schauen. Es hat alles seine Geschichte, aber das mit der Lagerhalle und das, was in dem Bericht beschrieben wurde, ist so eklatant, da
müssen wir ran. Da haben wir keine andere Chance. Ansonsten würden die Leute zu Recht nur mit dem Kopf schütteln. - Danke.
Ja. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lange, Sie haben gerade deutlich gemacht, worin sich die AfD wirklich von der LINKEN unterscheidet.
Für uns ist nämlich der einzige Maßstab, wenn wir für etwas oder gegen etwas stimmen, was den Menschen im Land nützt und was den Bürgern nützt, was ihnen hilft. Dabei stellen wir Parteigesichtspunkte völlig zurück.
Dass wir uns als AfD um die Aufklärung in Teutschenthal bemüht haben, haben die Menschen in der Region alle mitbekommen. Deshalb sage ich: Auch wenn Sie noch so wenig wollen, dass dieser Untersuchungsausschuss mit den Stimmen der AfD eingerichtet wird, wir werden - jedenfalls die meisten - dieser Einrichtung des Untersuchungsausschusses zustimmen, weil einziger Maßstab für uns ist, was den Menschen in diesem Lande nützt. Sie können sich auf den Kopf stellen und Ihre Parteiintrigen spielen, so viel Sie wollen. Dann geben Sie den Untersuchungsausschuss vielleicht deshalb auf, weil wir den mit eingerichtet haben. Also, da bitte ich Sie, werden Sie ein bisschen vernünftig, auch mit Ihren Äußerungen hier im Parlament. - Vielen Dank. Wir stimmen zu.
Zweitens. Wir werden uns nicht dem Aufklärungsansinnen, das wir hier vorgebracht haben, irgendwie widersetzen. Das wäre Quatsch.
- Wissen Sie was: Sie verwechseln das. Sie stimmen etwas zu, das wir beantragt haben. Das ist mir eigentlich egal.
- Hören Sie doch mal auf zu brüllen! Menschenskinder, warum sind Sie denn so nervös? - Dann, Herr Farle, habe ich auf das reagiert, was Ihr Redner hier gesagt hat. Er sagte, ein PUA zum jetzigen Zeitpunkt wäre nur Wahlkampfgetöse. Ein PUA zum jetzigen Zeitpunkt ist völlig sinnlos, weil wir das alles nicht schaffen.
Dann hat er gesagt, so ein PUA und überhaupt der PUA und das ist alles sowieso schlecht. Wie soll ich denn darauf reagieren, wenn Ihr Redner das hier am Rednerpult permanent schlechtredet? Also, wissen Sie was? Werden Sie sich einmal einig, was Sie wollen, und wenn Sie mit aufklären wollen, dann tun Sie es. Wir sind jedenfalls vorneweg.
Jetzt gibt es ein Fragebegehren von Frau Frederking. Frau Frederking, wenn Sie das wahrnehmen wollen, können Sie das jetzt tun, wenn Herr Lange sagt, er möchte die Frage beantworten. Tut Herr Lange das?
Sie haben gesagt, dass Sie die Arbeit in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen wollen. Meine Frage ist: Ist Ihnen bekannt, dass ein PUA, der jetzt eingesetzt wird, am Ende dieser Legislaturperiode endet
Frau Frederking, dieser Tatsache bin ich mir bewusst. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass der Aufklärungswille in der nächsten Legislaturperiode nicht geringer sein wird.
Deswegen gehe ich davon dass, dass, wenn ein neuer PUA eingesetzt werden soll, dieser auch eingesetzt wird.
Das Folgende richtet sich sowohl an Frau Funke als auch an alle anderen, falls Sie noch Aufmerksamkeit haben und zuhören. Bitte gehen Sie, wenn Sie intervenieren wollen, während der Rede an das Mikrofon und nicht erst danach. Wenn Sie danach an das Mikrofon gehen, ist bei mir immer der Verdacht da, dass die Antwort auf eine andere Frage hinterfragt werden soll. Ich habe das jetzt nicht genau beobachtet. - Frau Funke, Sie haben jetzt die Möglichkeit, eine Intervention zu realisieren.
Eigentlich hätte ich noch eine Verständnisfrage gehabt. Sie sprachen jetzt gerade davon, dass die Vertreterin der AfD - ich weiß nicht, ob das auf mich abgezielt war -
Das hätte ich jetzt gern noch mal von Ihnen gewusst. Ansonsten würde ich gern noch mal darauf reagieren, wenn Sie tatsächlich mich gemeint haben.