Sehr geehrte Mitglieder des Hohen Hauses! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 82. Sitzung des Landtages von SachsenAnhalt der sechsten Wahlperiode und möchte Sie alle auf das Herzlichste begrüßen.
Ich begrüße unsere Gäste hier im Hause ebenfalls und ganz besonders die Mitglieder, die Richterinnen und Richter des Landesverfassungsgerichtes, die heute hier im Haus vereidigt werden. Willkommen im Haus!
Ich habe Ihnen Folgendes mitzuteilen. Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 30. Dezember 2014 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Professor Dr. Günter Trepte im Alter von 76 Jahren verstorben ist. Herr Professor Dr. Trepte war Mitglied des Landtages der zweiten und der dritten Wahlperiode. Er war somit einer der Abgeordneten, die unmittelbar in der Aufbauphase nach der friedlichen Revolution hier im Hause Verantwortung übernommen und dem Land gedient haben. Er gehörte der Fraktion der PDS an und war als Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen sowie als Mitglied verschiedener Ausschüsse tätig.
Im Gedenken an den Verstorbenen darf ich Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, bitten, sich für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Ich danke Ihnen.
Mit Schreiben vom 21. Januar dieses Jahres bat die Landesregierung darum, Herrn Ministerpräsidenten Dr. Haseloff für die heutige Sitzung ab 16 Uhr wegen der Teilnahme an der Veranstaltung „Demokratie und Freiheit“ anlässlich des 75. Geburtstages unseres Bundespräsidenten Herrn
Die Tagesordnung für die 40. Sitzungsperiode liegt Ihnen vor. Die Fraktion DIE LINKE hat fristgemäß das Thema „Zehn Jahre Hartz IV - Arbeitsmarktpolitik und gesellschaftlicher Umbruch“ für die Aktuelle Debatte eingereicht, das als Drs. 6/3783 unter Punkt 17 in die Tagesordnung aufgenommen wurde.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat soll die Beratung an erster Stelle am Freitag erfolgen. Der ursprünglich dort stehende Tagesordnungspunkt 3 wird somit an zweiter Stelle beraten. Gibt es weitere Anmerkungen zur Tagesordnung? - Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann können wir wie besprochen verfahren.
Zum zeitlichen Ablauf der 40. Sitzungsperiode noch folgender Hinweis: Am heutigen Abend findet eine parlamentarische Begegnung der gesetzlichen Krankenversicherung in Sachsen-Anhalt in den Räumen der NordLB am Domplatz statt. Die morgige 83. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.
Vereidigung der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts und ihrer Vertreter nach § 7 Abs. 2 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes
Werte Damen und Herren! Der Landtag hat in der 78. Sitzung am 14. November 2014 gemäß § 3 Abs. 1 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes die Mitglieder des Landesverfassungsgerichtes und deren Vertreter gewählt. Zwischenzeitlich erfolgte die Ernennung durch Herrn Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Damit sind nunmehr alle Voraussetzungen erfüllt. Wir können die Vereidigung vornehmen.
Nach § 7 Abs. 2 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes leisten die Mitglieder des Landesverfassungsgerichtes und deren Vertreter, bevor sie ihr Amt antreten, vor dem Landtag den nachfolgenden Eid. Ich bitte Sie, sich von den Plätzen zu erheben.
„Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meinen richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde.“
Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „so wahr mir Gott helfe“ oder ohne religiöse Bekräftigung geleistet werden.
Ich werde jetzt die Damen und Herren einzeln aufrufen. Ich bitte Sie, zu mir zu kommen und mit erhobener rechter Hand den Eid zu schwören.