Wenn man sich bei der Braunkohle jetzt auf die stoffliche Verwertung kaprizieren will, kann man forschen. Es gibt den Zusammenschluss der Innovativen Braunkohle Integration in Mitteldeutschland. Die forschen auch schon und entwickeln neue Technologien für die stoffliche Nutzung der Braunkohle als Ersatz für Erdöl und Erdgas. Braunkohle soll in die chemische Industrie integriert werden. Im Jahr 2020 soll am Standort Leuna die erste großtechnische Anlage installiert werden.
Aber man darf sich keinen Illusionen hingeben. Braunkohleverflüssigung und -vergasung sind auch energetisch sehr aufwendig. Ob diese Chemie wirtschaftlich tragfähig ist, muss man erst noch unter Beweis stellen.
Der Zusammenschluss IBI spricht vom Primat der Wirtschaftlichkeit. An diesem Anspruch sollte auch die stoffliche Verwertung der Braunkohle gemessen werden.
Frau Kollegin Frederking, ich weiß, dass man über das Thema tagelang reden könnte; es interessiert mich auch selbst sehr.
Sie hätten die Chance, noch ein wenig Redezeit zu erhalten, wenn Sie eine Frage des Kollegen Hövelmann beantworten würden. Wollen Sie die Frage beantworten?
Verehrte Frau Kollegin Frederking, ich hoffe, dass Bestandteil Ihrer Antwort auch eine Reaktion auf meine Frage ist und Sie nicht nur das sagen, was Sie ohnehin sagen wollten. - So viel auf die Einlassung des Herrn Präsidenten hin.
Zu meiner Frage. Frau Kollegin, Sie haben als eine Begründung für die Veränderungen bezüglich der Bedeutung der Braunkohle die Arbeitsplatzentwicklung in den letzten 20 Jahren genannt und gesagt,
von einstmals 46 000 Arbeitsplätzen seien nunmehr nur noch 2 500 Arbeitsplätze vorhanden. Dies sei ein Beleg dafür, dass die Bedeutung der Braunkohle abnimmt.
Teilen Sie meine Auffassung, dass der vergleichbare Rückgang an Arbeitsplätzen in den letzten 20 Jahren in vielen anderen Branchen, beispielsweise in der chemischen Industrie oder auch in der Landwirtschaft, im technischen Fortschritt seine Ursache haben kann?
Ja, der Meinung bin ich auch. Die 46 000 Arbeitsplätze damals sind auch durch eine andere Technik entstanden. Man hat noch ausgebaggert; man hatte keine Förderbänder.
Aber der Punkt an dieser Stelle ist doch, dass man seit Jahren an diesen Arbeitsplätzen festhalten will. Ich erinnere auch an die Debatte in den 90erJahren, als es um die Abbaggerung von Heuersdorf ging. Damals war auch immer davon die Rede, wie viele Arbeitsplätze man erhalten muss. Die Zahl der Arbeitsplätze ist aber trotzdem weiter abgebröckelt.
Frau Kollegin Frederking, ich kann Ihnen in vielen Dingen, die Sie angeführt haben, gut folgen. Ich habe in Bezug auf die Braunkohle dennoch eine Frage; denn wir müssen die Frage nach dem Energiemix im Hinblick auf die Zukunft SachsenAnhalts gemeinsam beantworten.
Wir haben gestern vernommen - zumindest war es erkennbar -, dass die GRÜNEN dafür sind, Stromleitungen unterirdisch zu verlegen. Wie sehen Ihre weiteren Vorstellungen von einem Energiekonzept aus? Wir haben heute nur etwas über die Braunkohle gehört.
Wären Sie auch bereit, zum Beispiel in breiter Front mit uns, um die erneuerbaren Energien voranzutreiben, sich zum Beispiel auch für Pumpspeicherkraftwerke in Sachsen-Anhalt einzusetzen?
Wären Sie auch bereit, die Stromleitungen unter die Erde zu legen, was enorme Baustellen bedingen würde? Das heißt, man müsste gegen einen zu erwartenden Protest der Bevölkerung eine ganze Menge Argumentationen ins Feld führen. Die Frage ist: Sind wir dann Seite an Seite oder sind wir auseinander?
mitzuteilen? Die Zeit ist wirklich arg vorangeschritten. Alles, was wir an Zeit aufgeholt haben, ist wieder weg. Wir haben inzwischen eine Stunde Verzug.
Gut, ich fasse mich kurz. - Im Prinzip ja, wenn man die Bürgerinnen und Bürger wirklich beteiligt. Das geht ganz einfach, indem man nämlich die Leute vorher fragt, wo ihrer Ansicht nach die Stromtrassen verlegt werden sollen.
- Nein. Die Erfahrungen bei vielen Maßnahmen zeigen das Gegenteil. Das funktioniert hervorragend. Die Leute vor Ort haben gute Ideen.
Vielen Dank, Frau Kollegin Frederking. - Wir sehen, zu dem Thema Energie lässt sich viel sagen und es ist dazu auch noch viel zu sagen.
Die einbringende Fraktion hätte die Gelegenheit, noch einmal das Wort zu ergreifen. - Sie verzichtet darauf. Wir schließen die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt ab und treten nunmehr in das Abstimmungsverfahren ein.
Es liegen zwei Anträge vor. Zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD in der Drs. 6/176 gibt es den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 6/202.
Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ab. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Fraktionen der CDU und der SPD. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit hat der Änderungsantrag nicht die erforderliche Mehrheit erreicht.
Wir stimmen sodann über den Ursprungsantrag in der Drs. 6/176 ab. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Damit hat der Antrag die erforderliche Mehrheit bekommen. Wir schließen somit den Tagesordnungspunkt ab.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jawohl, Deutschland ist das Autoland. Hier wurde es erfunden. Hier wurde es weiterentwickelt. Ich glaube, es hat nichts mit Großmannssucht zu tun, wenn wir heute feststellen können, dass deutsche Autos immer noch zu den besten weltweit gehören.
Die deutsche Automobilindustrie ist leistungsfähig. Sie gibt Innovationen vor und unsere Autos sind der beste Werbefaktor für „Made in Germany“. In kaum einen anderen Produkt spiegeln sich deutsche Tugenden, wie Fleiß, Ordnungssinn, Erfindergeist, Qualität und Organisationstalent derartig wider wie im Produkt Auto.
Wenn Sie in anderen Ländern unterwegs sind - geschätzte Frau Kollegin Bull, das können wir seit 1990 -, dann werden Sie schnell feststellen, dass vor allem die Produktionsstandorte von Automobilherstellern über die deutschen Landesgrenzen hinaus bekannt sind.
Kurzum: Das Auto hat für uns eine große Bedeutung als innovatives Produkt, als Arbeitsplatzbeschaffer und nicht zuletzt für die Imagebildung.
Aber inzwischen werden die Karten neu gemischt. Wir müssen anerkennen, dass im Bereich Forschung und Technologie vor allem die asiatischen Länder, wie Japan, Korea und China, enorm aufgeholt haben.
Ich möchte an die Hybridtechnologie erinnern - Sie wissen, das ist das Fahren mit einem Elektroantrieb verbunden mit einem Verbrennungskraftmotor -, welche die deutsche Automobilindustrie fast verschlafen hat. Daher ist es richtig, Wissenschaft und Industrie dabei zu unterstützen, den Bereich der automobilen Forschung auszubauen.
Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung macht dies bereits in großem Umfang. Allein das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt im Rahmen der Hightech-Strategie jedes Jahr Fördermittel in Höhe von rund 100 Millionen € zur Verfügung.
Ein Leuchtturmprojekt ist die groß angelegte Innovationsallianz „Lithium-Ionen-Batterie“, in der 57 Projektpartner aus 27 Forschungseinrichtungen sowie 30 Unternehmen gemeinsam an dieser Schlüs
seltechnologie arbeiten. Dieses Projekt läuft bis zum Jahr 2015. Das BMBF fördert es mit Mitteln in Höhe von 60 Millionen €. Die Industrie gibt zusätzlich Mittel in Höhe von 360 Millionen €, sodass allein für dieses Vorhaben insgesamt 420 Millionen € investiert werden.
Ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des Zukunftsautos ist die Elektromobilität. Dies ist erst am 3. Mai 2011 deutlich geworden, als die Bundeskanzlerin mit zahlreichen Projektpartnern die nationale Plattform „Elektromobilität“ ins Leben gerufen hat.