miteinander reden, Sport treiben oder vielleicht sogar Hausaufgaben machen, anstatt Fernsehen zu schauen.
Fragen Sie doch einmal Ihren Staatsminister, was er davon halten würde, als Programmauftrag für ARD und ZDF „frische Luft“ zu formulieren. Ich halte es an dieser Stelle für schwierig. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein anderer, nämlich Bildung, Kultur und Unterhaltung zu präsentieren. Das ist ihr Auftrag. Dafür bekommen sie Gebühren bzw. den Rundfunkbeitrag. Diesen Auftrag haben sie zu erfüllen - nicht mehr und nicht weniger.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will es so formulieren, Herr Gebhardt: Dies ist ein ausgesprochener Lucky-Luke-Antrag - schneller als sein Schatten, aber auch ein wenig aus der Hüfte geschossen.
- Ich habe Respekt, wie die ARD ihre Gremienvertreter im Griff hat. Die Intendanten haben das Konzept gerade erst beschlossen - er hat gesagt, in der letzten Woche - und heute wird es dem Landtag von Sachsen-Anhalt schon zur Beschlussfassung vorgelegt.
- Wir arbeiten gemeinsam. Bei den Konzepten arbeiten wir, so glaube ich, relativ gut zusammen, aber man muss das Pferd von der richtigen Seite aufzäumen.
Ich habe im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien bereits Anfang des Monats den Hintergrund erläutert und freue mich, ihn jetzt dem ganzen Plenum eröffnen zu können.
Die Rundfunkkommission hat schon im Oktober letzten Jahres die Intendanten gebeten, bis spätestens April 2013, also in diesem Monat, fortgeschriebene Konzepte für die zukünftige Ausgestaltung der Digitalprogramme im Fernsehen vorzulegen. Dabei sollen, so heißt es in diesem Beschluss, auch die Abgrenzung zu den Gemeinschaftsprogrammen und deren Profilbildung aufgezeigt sowie Wirtschaftlichkeitserwägungen einbezogen werden.
Diese Konzepte werden jetzt von den Intendanten erarbeitet. Diesen Prozess haben Sie gerade geschildert. Die ARD ist diesbezüglich unterwegs und das ZDF mit seinen Gremien ebenfalls.
Hintergrund für diesen Auftrag der Rundfunkkommission ist, dass im Staatsvertrag in der Tat - das haben Sie schon angedeutet - ein sehr präziser
Auftrag für die digitalen Spartenkanäle erteilt worden ist. Dort werden alle sechs Spartenkanäle genannt. Die Konzepte der Spartenkanäle werden durch die Programmkonzepte der Anstalten, die dann wiederum von den Gremien in den Anstalten, also durch die gesellschaftlichen Gruppen, verabschiedet werden, konkretisiert.
In der genannten Ausschusssitzung haben auch die Direktoren von ARD und ZDF, die daran teilgenommen haben, bestätigt, dass die Konzepte bis zum Monatsende erarbeitet werden. Ich gehe davon aus, dass sie in den nächsten Tagen vorliegen werden.
Wir haben in der Ausschusssitzung auch darüber gesprochen - sogar ziemlich ausführlich -, dass ein besseres jugendspezifisches Angebot entwickelt werden sollte, weil - an dieser Stelle bin ich ganz Ihrer Auffassung - auch die jungen Menschen Beiträge zahlen. Man kann sich auf Dauer nicht damit abfinden, dass das Programm von seiner Struktur her mehr und mehr ein seniorengerechtes Programm wird, so sehr ich mich auch darüber freue; denn dort bin ich Teil der Zielgruppe.
Ich halte ein solches jugendspezifisches Programm - das sage ich auch gern im Plenum - für geboten, und zwar ausdrücklich als trimediales Angebot, also Hörfunk, Online und Fernsehen. An der Vernetzung dieser drei Programmebenen wird zurzeit intensiv gearbeitet.
Insofern danke ich der Fraktion DIE LINKE für die Gelegenheit, dies auch im Plenum vorzustellen und damit zu unterstreichen, dass die Landesregierung im Sinne dieses Antrages bereits seit Monaten mit der gesamten Ländergemeinschaft in der geforderten Weise aktiv ist.
Eine inhaltliche Stellungnahme zu den noch nicht vorliegenden und nur in groben Zügen skizzierten Konzepten ist heute noch nicht möglich. Das wird man ausdiskutieren müssen und auch in den Gremien weiter beraten müssen.
Die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne des Rundfunks gebietet es zunächst einmal - das meinte ich mit dem Bild, das Pferd richtig herum aufzuzäumen -, den Rundfunkanstalten und ihren Gremien die Gelegenheit zur Konkretisierung zu geben. Im Anschluss daran wird darüber diskutiert, auch in den Ausschüssen und auch im Plenum.
Am Ende wird es in einem Staatsvertrag zusammengefasst und dies ist dann wiederum die große Stunde des Gesetzgebers. Damit will ich nicht sagen, dass der Gesetzgeber erst dann gefordert ist. Man kann darüber bereits jetzt diskutieren, und dies tun wir auch.
In diesem Sinne freue ich mich auf die weiteren Beratungen im Ausschuss und die vielen Anregungen, die es dazu geben wird.
Herr Minister, unabhängig davon, dass es natürlich noch keine Möglichkeit gab, sich in der Rundfunkkommission mit Ihren Kollegen abzustimmen, ist Ihnen das grobe Konzept oder der grobe Vorschlag der ARD-Intendantinnen und Intendanten mit Blick auf die Zusammenlegung der Spartenkanäle bekannt. Mich würde Ihre persönliche Sichtweise darauf interessieren. Finden Sie dieses Konzept diskussionswürdig und begrüßen Sie es als Staatsminister oder sagen Sie, das wird nichts?
Es wäre mir unangenehm, hier behaupten zu wollen, dass die ARD-Intendantinnen und Intendanten etwas vorlegen, was nicht diskussionswürdig ist. Natürlich ist das diskussionswürdig.
- Herr Gallert, wenn Sie ihn lesen, dann sehen Sie, dass er einen Anfang und ein Ende hat und dazwischen einen Sinn.
Wir diskutieren darüber, aber ich sage es ganz offen: Ich teile ein wenig die Sorge von Herrn Bellut, dem ZDF-Intendanten, dass das von der ARD vorgeschlagene Konzept - es kann auch nicht anders sein - ausgesprochen ARD-lastig ist.
Es kann nicht sein, dass sich die ARD die Rosinen herauspickt und das ZDF bekommt den Rest, der dann doch wieder mehr oder weniger die ältere Generation betrifft. Dies wird man jetzt miteinander kombinieren müssen. Ich glaube, es ist heute - wir haben, wie gesagt, noch nicht viel mehr als ein paar relativ oberflächliche Informationen dazu - weder die rechte Zeit noch der rechte Ort, dies im Einzelnen zu verästeln. - Danke schön.
Herr Staatsminister ist bereits auf die Historie eingegangen. Im Oktober 2012 hat sich die Rundfunkkommission der Länder darauf verständigt, dass bis April ein - ich glaube, dies ist auch ganz
entscheidend - gemeinsames Konzept von ARD und ZDF zur Reform der sechs Spartenkanäle vorgelegt werden soll.
Dies kann ich bisher nicht erkennen. Es gibt etwas detaillierte Vorstellungen vonseiten der ARD und es gibt etwas vagere Vorstellungen vonseiten des ZDF. Ich denke, wir würden uns verheben, wenn wir uns im Ausschuss mehr oder weniger in die Rolle des Schiedsrichters begeben würden.
Deswegen hätte ich den Wunsch, dass ein gemeinsames Konzept vorgelegt wird und dass darin vor allem auch die inhaltlichen und finanziellen Konsequenzen möglichst eindeutig dargestellt werden. Wenn dies vorliegt, denke ich, spricht nichts dagegen, dieses Konzept zügig in unserem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien auf die Tagesordnung zu nehmen.
Ich denke, in der Sache an sich hätte wahrscheinlich auch ein Selbstbefassungsantrag gereicht. Wir sollten so verfahren und den Antrag in den Ausschuss überweisen und dann davon ausgehen, dass uns dieses gemeinsame Konzept recht schnell vorgelegt wird und wir uns dann detailliert damit auseinandersetzen können. - Ich danke Ihnen.
Danke sehr, Herr Felke. - Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Abgeordnete Herr Herbst.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte es zu diesem Tagesordnungspunkt relativ kurz machen. Die Diskussion ist nicht ganz neu, auch die Vorschläge, die vor allen Dingen aus der ARD mit Blick auf eine Zusammenlegung an das ZDF herangetragen werden, sind nicht neu.
Es liegt daran, dass die Digitalkanäle der jeweiligen Sender unterschiedliche Nutzergruppen haben, unterschiedlich ausgeprägt sind, aber auch unterschiedlich erfolgreich sind; aber es ist eben eine gewisse Parallelstruktur.
Wo man gewisse Parallelstrukturen, die weniger und mehr erfolgreich sind, vielleicht effizienter machen kann und damit letztlich auch ihre Durchschlagskraft hinsichtlich ihres Nutzens erhöhen kann, machen Zusammenlegungen möglicherweise Sinn.