Wenn Sie auf Schleswig-Holstein und Bayern verweisen und sagen, der Demokratieansatz sei dort besser verankert, dann weiß ich nicht, wie lange es die entsprechenden Programme in den Bundesländern gibt. Natürlich gibt es eine Weiterentwicklung. Genau dieser Punk ist wichtig, wenn gesagt wird, ich würde kein Programm durch die Abgeordneten beschließen lassen.
Dieses Programm entwickelt sich stetig weiter, weil sich Wissenschaft und Forschung immer weiter entwickeln. Es war in den letzten Jahren auch wichtig, dass neben den Pädagogen und Erziehungswissenschaftler auch die Hirnforscher darstellen, was in den ersten Jahren der Kindesentwicklung passiert.
Der Ansatz, vom Kind her zu denken, Kinder stark zu machen und das, was Kinder sozusagen mitbringen, in das pädagogische Programm zu integrieren, ist vielfältig. Darin ist schon angelegt, dass es sich selbst mit den Erzieherinnen und Kindern weiterentwickelt. Die Kinder sind mit dabei. Die müssen mit dabei sein.
Es ist eben kein festes Programm, das in all seinen Fassetten erfüllt werden müsste, sondern ein Programm, das Erzieherinnen und Erziehern, Eltern und Kindern eine Fülle von Möglichkeiten gibt, sich auf den Weg zu begeben, das Leben zu entdecken und neugierig zu sein, um alle Voraussetzungen zu haben, die Schule und das lebenslange Lernen gut bewältigen zu können.
Das Wichtigste ist - das wissen wir mittlerweile alle - die Freude am Entdecken und am Lernen. Das ist das Allerwesentlichste, nicht das Üben. Mit Üben kann man manches wettmachen; aber was man nicht mit Freude macht, das hat man trotz Üben nach einem halben Jahr wieder vergessen. Das kennen Sie alle. Von den Gedichten, die wir gelernt haben, sind heute noch manche in fester Erinnerung, weil es nämlich Spaß gemacht hat, sie zu lernen. Manche Balladen aber, durch die wir uns durchgequält haben, sind längst vergessen. - Das ist der größere Ansatz.
Die wissenschaftlichen Erkenntnisse der letzten Jahre kommen jetzt zusammen. Es ist wichtig, dass wir nach fast zehn Jahren dazu kommen, das Programm weiterzuentwickeln.
Ich will einmal sagen, was dieses Institut gemacht hat. Es hat die Philosophie des Bildungsprogramms „Bildung elementar“, also vom Kind her zu denken und darauf aufzubauen, nicht verändert, aber der Text soll besser und verständlicher werden. Es ist bisher wirklich ein wissenschaftlicher Text, der für Erzieherinnen und Erzieher und andere manchmal schwer zu verstehen ist.
zesse von Kindern unter drei Jahren und von Schulkindern, die Frage der Inklusion, Übergänge, Elternarbeit, Kindeswohl, Kindesgesundheit und Umgang mit dem eigenen Körper und Ähnliches. Dazu gehören auch die ausdifferenzierten Bildungsbereiche wie Grundfragen des Lebens, Religion, Sprache und auch die so genannten MintFächer, also Mathematik, Informationstechnik, Naturwissenschaften und Technik. Man weiß heute, dass schon Kinder im zweiten Lebensmonat Logik und Mengenlehre anwenden. Das haben Forschungsergebnisse gezeigt.
Ich denke, als Grundlage für die Fortschreibung war es wichtig, erst einmal eine Expertenbefragung durchzuführen. Das fand auf der Ebene der Träger, in den Verwaltungen und mit Leitungskräften statt. Frau Professor Rabe-Kleberg hat dazu eine Projektgruppe ins Leben gerufen.
Ich will einmal sagen, wie das vonstatten gegangen ist. Es wurden telefonische Befragungen von insgesamt 300 Leitungskräften durchgeführt. Zusätzlich wurden 14 ausgewiesene Expertinnen und Experten, davon zehn von der Liga, interviewt. Die Umsetzung des Bildungsprogramms wurde immer mit der Praxis rückgekoppelt. Man war in verschiedenen Einrichtungen und es wurden Gespräche mit Leitungskräften geführt. In fünf Orten, in Dessau, Halberstadt, Stendal, Halle und Magdeburg, wurden Jugendämter, Kindertageseinrichtungen und Träger von Einrichtungen zu einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Fortschreibung Bildungsprogramm“ eingeladen.
Es ist also viel gearbeitet worden. Das Programm ist ziemlich umfangreich; ich habe es gelesen. Ich bin froh, dass wir es demnächst vorlegen können und dass es damit sozusagen zufällig gut klappt; denn das Bildungsprogramm wäre auch ohne die Änderung des Kinderförderungsgesetzes - wenn sie nicht in der Koalitionsvereinbarung enthalten gewesen wäre - weiterentwickelt worden. Die Ausschreibung wurde ja schon vorher gemacht.
Wir wollen das Bildungsprogramm in die öffentliche Diskussion geben. Das soll Anfang Januar in aller Breite geschehen mit allen, die Sie genannt haben. Ich stelle mir noch mehr Kooperationspartner vor als die, mit denen wir beim derzeitigen Bildungsprogramm zusammenarbeiten, also die Liga, die Kirchen und die kommunalen Spitzenverbände. Am Ende soll es eine wirklich verbindliche Grundlage für alle Kindertagesstätten geben. Im Gesetz soll es schon verbindlich verankert werden.
Ich freue mich, wenn Sie in den öffentlichen Diskussionen mitmachen. Natürlich hat es auch im Ausschuss einen Platz. Ich halte es für ganz wichtig, dass der Landtag mitgenommen wird und mit entscheidet.
Die Frage, ob das Bildungsprogramm „beschlossen“ werden muss, möchte ich in Anführungszeichen setzen. Ich hätte gern, dass der Prozess
offen weitergeführt wird, wie es in der Schule der Fall ist; denn die Lehrpläne beschließen wir auch nicht. Man sollte das als einen offenen Prozess gestalten. Aber das Anliegen, es in aller Breite zu machen, halte ich für richtig. - Vielen Dank.
Danke sehr, Herr Minister. - Es ist eine Fünfminutendebatte vereinbart worden. Als erster Debattenredner spricht Herr Jantos für die CDU-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die herausgehobene Bedeutung, die das Bildungsprogramm „Bildung elementar - Bildung von Anfang an“ für die Politik und die Gesellschaft und insbesondere für die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen in unserem Land hat, ist uns allen bewusst. Sowohl die Antragstellerin Frau Lüddemann als auch Herr Minister Bischoff haben das umfänglich gewürdigt und herausgearbeitet, sodass ich hierauf nicht erneut eingehen möchte.
Ohne Nr. 3 des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hätte dieser Antrag auch im Rahmen der Selbstbefassung im Ausschuss für Arbeit und Soziales eingebracht werden können. Ein solcher Antrag hätte mit Sicherheit die Zustimmung aller Ausschussmitglieder, jedenfalls der der Regierungsfraktionen, gefunden.
Frau Lüddemann, aufgrund der Nr. 3 Ihres Antrags ist das jedoch bedauerlicherweise nicht möglich. Bei allem Verständnis für die Informationsbedürfnisse insbesondere der Oppositionsfraktionen - Herr Minister hat schon Ausführungen dazu gemacht, dass diesen Informationsbedürfnissen umfangreich nachgekommen wird - kann es nach der Auffassung meiner Fraktion nicht sein, dass jegliches exekutives Handeln der vorherigen Zustimmung des Parlaments bedarf, bevor die Verwaltung tätig werden kann. Das ist nicht Sinn und Zweck des in der Verfassung verankerten Prinzips der Gewaltenteilung.
Würde man sich diese Vorstellung der Antragstellerin zu eigen machen, dann hätte dies womöglich beispielsweise im Schulbereich zur Folge, dass der Landtag über sämtliche Curricula im Bildungsbereich befinden müsste und diese Curricula ohne Bestätigung durch den Landtag nicht umgesetzt werden könnten und dürften.
Bei aller Wertschätzung kann ich mir nicht vorstellen, dass dies fachlich zu besseren Ergebnissen führen würde, als wenn wir uns wie bisher auf den Sachverstand der Verwaltung und auf den Sachverstand der externen Expertinnen und Experten verlassen, die in unserem Fall das Bildungspro
Ich setze auf die öffentlichen Veranstaltungen. Wir haben es gesehen, als wir damit im Zusammenhang mit dem KiFöG angefangen haben. Diese Veranstaltungen bringen wesentliche Impulse, die dann ihren Niederschlag finden.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung zum Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bildungsprogramm für die Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in Sachsen-Anhalt „Bildung elementar - Bildung von Anfang an“ stammt aus dem Jahr 2004.
Im Rückblick kann das Bildungsprogramm als ein Erfolg gewertet werden. Es hat grundlegende Weichenstellungen für die Qualität der pädagogischen Arbeit in den Kitas auf den Weg gebracht und hat auch Erzieherinnen und Erzieher vor neue Herausforderungen gestellt.
Das kindzentrierte pädagogische Denken und Handeln, die Entwicklungsdokumentation, die Erarbeitung und Fortschreibung einer entsprechenden Einrichtungskonzeption und vieles mehr waren damals neue Aufgaben, die die Kitas im Land bewältigen mussten.
Kurzum: Ich denke, es herrscht Einigkeit darüber, dass wir im Land ein gutes Bildungsprogramm haben. Es ist jedoch - wie schon mehrfach geäußert wurde - mittlerweile in die Jahre gekommen und bedarf der Aktualisierung.
Im Rahmen der Anhörung zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes ist auch deutlich geworden, dass dem Sozialministerium mittlerweile eine Fortschreibung des Programms vorliegt.
Sehr verehrte Damen und Herren! Insofern ist es richtig, dass sich der Landtag mit der Novellierung des Bildungsprogramms auseinandersetzt. Im Antrag der Fraktion der GRÜNEN und in unserem Änderungsantrag sowie im Alternativantrag der Koalitionsfraktionen sind diese Punkte auch enthalten. Wir schlagen jedoch vor, dass sich der Landtag noch vor der Verabschiedung des geänderten Kinderförderungsgesetzes über das Bildungsprogramm Bericht erstatten lässt.
Eine Anhörung, wie sie die Fraktion der GRÜNEN vorschlägt, halten wir aber für zu viel des Guten. Statt einer öffentlichen Anhörung schlagen wir ein Fachgespräch im zuständigen Ausschuss vor. Dies ließe sich auch besser mit dem ohnehin sehr angespannten Sitzungsplan des Sozialausschusses vereinbaren.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem Änderungsantrag wollen wir Punkt 3 des Ursprungsantrages streichen. Weshalb? - Erstens - dies ist auch unserer Begründung zu entnehmen - weil die bereits eingebrachten Gesetzentwürfe der Fraktion DIE LINKE und der Landesregierung und der Änderungsantrag der Fraktion der GRÜNEN dieses Thema aufwerfen.
Unser Gesetzentwurf sieht vor, das Programm „Bildung elementar“ verbindlich in § 5 des Gesetzes aufzunehmen. Landesregierung und GRÜNE wollen dagegen das Ministerium ermächtigen, das Bildungsprogramm zu erlassen, die GRÜNEN mit dem Zusatz: „nach Verabschiedung durch den Landtag.“
Insofern bedarf es im Grunde genommen keines gesonderten Antrags dazu, wie sich der Landtag zu dem Bildungsprogramm verhalten und welche Auswirkungen dieses Verhalten auf die Verbindlichkeit des Bildungsprogramms haben soll. Der Landtag wird entsprechende Entscheidungen fällen. Die Alternativvorschläge liegen dem Ausschuss bereits vor. Überdies existiert noch das Problem, dass das Bildungsprogramm zunächst von der Landesregierung oder von einer Fraktion in den Landtag eingebracht werden müsste. Das ist nicht der Fall. Dem Landtag liegen Beratungsvorlagen zum KiFöG vor. Die Fortschreibung des Bildungsprogramms „Bildung elementar“ hat aber, soweit ich weiß, keine Drucksachennummer.
Sehr verehrte Damen und Herren! Damit komme ich zu einem weiteren Grund, der uns dazu bewogen hat, mit unserem Änderungsantrag Punkt 3 streichen zu wollen. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, stellen Sie sich bitte vor, das Bildungsprogramm wäre dem Landtag als ordentliche Drucksache zugegangen und würde das gängige parlamentarische Verfahren durchlaufen. Würde Ihre Fraktion bei Bedarf Änderungsanträge stellen? - Die LINKE ist in diesem Punkt sehr skeptisch, da wir es für äußerst problematisch erachten, wenn die Politik über wissenschaftliche Erkenntnisse und Positionen im Inhalt - ich betone: im Inhalt - Entscheidungen fällt.
Das Programm „Bildung elementar“ ist ein Produkt erziehungswissenschaftlicher Arbeit. Wissenschaftliches Erkenntnisinteresse braucht keine Beschlussfassung durch die Politik. Die Politik sollte sich mit wissenschaftlichen Positionen befassen. Sie kann die daraus gewonnenen Erkenntnisse
und Vorschläge bewerten und, wenn sie es für richtig hält, für ihr eigenes politisches Handeln nutzbar machen.
Sehr geehrte Frau Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Ich glaube, wenn man meinen Vorrednern zugehört hat, dann hat man gemerkt, dass uns alle eint, dass wir das Bildungsprogramm „Bildung elementar“ für unsere künftige Arbeit im Bereich der Kinderförderung als außerordentlich wichtig erachten.
Frau Lüddemann, als ich die Überschrift Ihres Antrages gelesen habe, „Bildungsprogramm demokratisch legitimieren“, habe ich gedacht: Ja, man könnte sagen, der Landtag ist der richtige Ort, um über die Inhalte, die Werte und all das, was darin enthalten ist, zu debattieren.
Frau Hohmann hat aber deutlich gemacht, warum der Landtag darüber keinen Beschluss fassen kann, weil nämlich das Bildungsprogramm etwas Lebendiges ist, was sich immer weiter entwickelt, in das Erfahrungen von verschiedenen Personen eingehen.
Ich denke, Sie meinen vielleicht etwas anderes. Wir haben uns in unserer Koalitionsvereinbarung von den Ergebnissen des Bildungskonvents leiten lassen. Wir haben das Bildungsprogramm nicht nur demokratisch, wir haben es sogar gesellschaftlich legitimieren lassen. Wir haben außerparlamentarische Initiativen, Gewerkschaften und Vertreter des öffentlichen Lebens daran teilhaben lassen, Empfehlungen zur frühkindlichen Bildung und Erziehung zu geben.
Als ich mir das Kinderförderungsgesetz angesehen habe und auch die Veränderungen, die wir vornehmen wollen, bin ich über einen Absatz in den Empfehlungen des Bildungskonventes nicht gestolpert, sondern habe gesagt, das müssen wir erfüllen. In den Empfehlungen heißt es: