Protocol of the Session on November 12, 2015

Ich habe auch die Worte der Schweizer Kollegin gehört. Es nutzt uns aber nichts, dass ich weiß, dass im Mittelhochdeutschen Gast Gegner bzw. Kriegsfeind heißt, während der Freund derjenige ist, der zur Familie und somit zum inneren Kreis gehört. Wenn ich heute Gäste einlade, verwende ich den heutigen Sprachgebrauch. Insofern sind Gäste in der Regel Freunde oder zumindest keine Kriegsgegner.

Man muss akzeptieren, dass sich im Laufe der Jahre die Bedeutung von Begriffen verändert, auch wenn die Bedeutung vor einigen 100 Jahren noch eine andere war.

Nun zu den Schildern. Es stehen eh schon zu viele Schilder herum. Wenn Sie die zahlreichen braunen Schilder an unseren Autobahnen sehen, dann fragen Sie sich: Was soll das? Warum soll ich da abbiegen? - Insofern wäre es wirklich gut, wenn wirklich nur auf Highlights wie Cranach usw. hingewiesen würde.

Nun wurde ein Schild abgebaut und ein Schild aufgebaut, das auf Cranach hinweist. Cranach war doch eine Erfolgsgeschichte. 155 000 Menschen aus der ganzen Welt sind zu unseren Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt gekommen. Ich finde, das ist eine enorme Leistung. Trotz eines Schildes weniger als in Thüringen haben wir mehr Besucher als in Thüringen. Also kann man das nicht unbedingt kritisieren.

Wenn man mit verschiedenen Anträgen mehr Geld für einzelne Projekte fordert und außerdem ein größeres Engagement der IMG einfordert, dann muss man im Rahmen der Haushaltsplanberatungen - -

(Zuruf von Frau Hampel, SPD)

- Ja. Das ist mir alles klar. Die IMG kann so viel Reklame und so viele Aktionen machen, wie wir ihr Geld für ihren Haushalt zur Verfügung stellen. Das ist völlig klar. Das haben wir auch im Aufsichtsrat besprochen. Wir haben gesagt, dass wir nicht immer mehr Forderungen an die IMG stellen können, aber ihr immer mehr das Budget kürzen. Das wird nicht funktionieren.

(Zustimmung von Frau Hampel, SPD)

Das gleiche gilt natürlich für jeden anderen Fachbereich. Ich habe mir deshalb extra von Herrn Dorgerloh zuarbeiten lassen. Ich kann das jetzt nicht vorlesen, weil ich nur noch zweieinhalb Minuten Redezeit habe. Er hat auf mehreren Seiten dargestellt, dass die Finanzierung vollständig im Kultushaushalt dargestellt und auch in den entsprechenden Förderungen berücksichtigt werde. Das gilt für Luther, Bauhaus, Händel oder was auch immer.

Sie haben den ostdeutschen Sparkassenverband und sein Tourismusbarometer angesprochen. Dieser hat den ostdeutschen Tourismus durchaus positiv bewertet. Wir waren ja da. Natürlich hat Mecklenburg-Vorpommern mit der Küste und der Seenplatte eine ganz andere Ausgangssituation. Das gilt ebenso für Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Wenn ich eine Nordseeküste oder Sylt im Lande habe, kommen die Touristen von alleine. Dann muss ich nicht noch Reklame für eine Urlaubsdestination machen.

Wir haben gute Zuwächse. Ich gebe ja zu, dass es im ersten Halbjahr nicht so schön war. Cranach und die Buga sind mehr im zweiten Halbjahr gelaufen. Wenn wir beides mitzählen, kommen wir auf sehr ordentliche Ergebnisse im August. Gestern

konnte das auch vorgetragen werden. Die offiziellen Zahlen belegen, dass die Zahl der Übernachtungen von Ausländern im August deutlich angestiegen ist.

Natürlich haben wir verschiedene Vermarktungsschwerpunkte. Da ist zunächst die Buga mit über eine Million Besuchern zu nennen. Fragen Sie einmal in Havelberg nach. Der Bürgermeister ist begeistert. Die Hoteliers sind begeistert. Die Restaurationen sind begeistert. Der Zuschuss der Stadt Havelberg hat beachtliche private Investitionen ausgelöst. Das hat eine erhebliche Zustimmung gefunden und sehr auf die Altmark ausgestrahlt.

Außerdem wurde die Buga zum ersten Mal über vier Städte und zwei Bundesländer verteilt durchgeführt. Das war ein Experiment, das gut ausgegangen ist. Cranach zählte über 155 000 Besucher. Das ist beachtlich.

Ich will einige Beispiele zur konzeptionellen Entwicklung nennen. Das Land verfolgt bereits jetzt die Strategie einer Zertifizierung von Anbietern im Tourismus mit dem neuen Zertifikat „Reisen für alle“. Das ist ein neues Bundesprogramm, dem wir uns angeschlossen haben. Wir sind die ersten, die diese Auszeichnung vergeben haben.

Die Landesregierung arbeitet natürlich ressort- und länderübergreifend an der internationalen Vermarktung des Reformationsjubiläums. Wir haben immerhin erreicht, dass der Deutsche Tourismusverband 2017 das Luther-Jubiläum in den Mittelpunkt rückt. Sie haben es selbst angesprochen. Gerade dort, wo die Reformierten und die Evangelischen leben, in Amerika, in Skandinavien, in Holland und in der Schweiz, werden wir das besonders vermarkten.

Wir werden natürlich wie bisher Kultureinrichtungen und Tourismus miteinander vermarkten.

Ich könnte noch eine Reihe von Aktivitäten aufzählen. Es leuchtet aber schon die rote Lampe. Ich will mich an die Geschäftsordnung halten.

Insgesamt haben wir im Rahmen des gestrigen Tourismustages gemeinsam erfahren, dass der Tourismus in Sachsen-Anhalt auf einem sehr guten Weg ist. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU)

Danke sehr, Herr Minister. - Es ist eine Fünfminutendebatte vorgesehen. Als erste Debattenrednerin spricht Frau Hampel für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Czeke, ich spreche

Sie persönlich an. Wir waren gestern gemeinsam in Freyburg beim Tourismustag unseres schönen Bundeslandes. Ich stelle fest, nachdem wir beide gestern die Zahlen von Minister Möllring und auch die Einschätzung der touristischen Fachleute gehört haben, dass zu Ihrer ganzen Antragskritik doch noch ein bisschen Lob hinzukommt. Das freut mich natürlich sehr.

Dennoch muss ich jetzt auf Ihren Antrag eingehen. Ich sage Ihnen ganz klar: Die Überschrift ist noch gut. Bei der Forderung, den Tourismus in Sachsen-Anhalt ganzheitlich auszurichten, kann ich noch mitgehen. Ansonsten halte ich Ihren Antrag insgesamt für wenig schlüssig.

Außerdem sind einige Behauptungen nicht zutreffend. Deshalb möchte ich noch auf einzelne Aspekte eingehen.

Sie behaupten in Ihrem Antrag, die Übernachtungszahlen entwickelten sich nur unterdurchschnittlich. Das haben Sie heute ein bisschen relativiert. Ich gebe Ihnen recht, wir sind froh, dass wir gerade bei den Ankünften der ausländischen Gäste ein Plus von 8,6 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen haben. Das ist sehr gut. Die Übernachtungszahlen bieten jedoch noch Steigerungspotenzial.

Sie haben eine Geschichte erzählt von einem Gast, der auf Englisch bestellt und zur Antwort bekommen hat, in dieser Gaststätte werde nur Deutsch gesprochen. Ich frage mich, ob Sie das der Landesregierung anlasten wollen. Ich glaube, das betrifft die Gastronomen, die Hoteliers und alle Tourismusanbieter vor Ort, die dabei mitziehen müssen. Zur Steigerung der Servicequalität können wir zwar durch Seminare immer wieder anregen, wie dies beispielsweise zum Thema Barrierefreiheit gemacht worden ist. Das können wir gemeinsam mit der Dehoga und allen anderen Verbänden tun. Diese Angebote, die wir finanziell unterstützen, helfen aber nicht weiter, wenn das nicht vor Ort gelebt wird. So viel dazu.

Weiter kritisieren Sie, es fehle an Professionalität bei den Themen Luther-Dekade, 100 Jahre Bauhaus und Händel-Festspiele. Ich weiß nicht, wie Sie zu diesem Blickwinkel kommen. Ich jedenfalls habe diesen Blickwinkel nicht. Ich weiß nicht, warum Sie jetzt mit einer derart harschen Kritik kommen.

Ich selbst habe einmal eine kleine Anfrage zum Thema des Anteils ausländischer Touristen gestellt. Ich habe abgefragt, wie die Landesregierung beabsichtigt, den Anteil zukünftig zu erhöhen. Ich bin also parlamentarisch initiativ geworden. Ich habe einmal nachgeforscht und festgestellt, dass Sie keinen Antrag und auch keinen Selbstbefassungsantrag dazu gestellt haben.

Kritik alleine reicht nicht, sondern wir brauchen konstruktive Vorschläge, um uns weiterentwickeln zu können.

(Zustimmung bei der SPD)

In der vergangenen Woche habe ich mit kommunalen Vertretern der Luther-Städte Mansfeld und Eisleben zusammengesessen und über das Reformationsjubiläum diskutiert. Von diesen habe ich keine Kritik gehört. Deswegen kann ich Ihre Sichtweise nicht nachvollziehen.

Außerdem sprechen Sie in Ihrem Antrag davon, dass aufgrund einer verzögerten Bereitstellung von Mitteln dem Image und der Tourismuswirtschaft des Landes ein Schaden zugefügt worden sei. Das haben Sie heute ein bisschen relativiert und gesagt, es könnte ein Imageschaden entstehen. Trotzdem kann ich das an dieser Stelle nicht nachvollziehen.

Aus meiner Sicht gab es keine verzögerte Bereitstellung von Mitteln. Schon mit dem Kabinettsbeschluss von 2008 hatte die Landesregierung für die Luther-Dekade und das Reformationsjubiläum ein umfangreiches Förderprogramm beschlossen. Das wissen Sie auch. Das ist haushaltstechnisch umgesetzt worden.

Im Wege der Beratung des Nachtragshaushalts vor wenigen Wochen wurden wegen erhöhter Baukosten die Mittel auf 80,2 Millionen € erhöht, sodass diese Mittel für alle denkmalpflegerischen Vorhaben in den Luther-Stätten, in denen noch gebaut werden muss, zur Verfügung stehen. Ebenso wird eine ganze Reihe von wissenschaftlichen, kulturellen und Bildungsangeboten geschaffen, sodass das Erlebbarmachen des Reformationsjubiläums gesichert ist.

Der Minister hat bereits Ausführungen zu den Marketingmaßnahmen gemacht. Ich denke, wir sind mit der Vorbereitung des Reformationsjubiläums auf einem guten Weg.

Gleiches gilt für die Vorbereitungen des BauhausJubiläums. Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb Sie meinen, dass es keine Vernetzung zwischen den Kulturinstitutionen im Land und dem Tourismus gebe. Hierzu gibt es einen großen Beirat. Vielleicht lassen Sie sich dazu einmal Informationen geben, wer alles Mitglied dieses Beirats ist. Das ist eine sehr lange Liste. Soviel ich weiß, gibt es hierbei ganz konkrete Abstimmungen, und das läuft alles gut.

Gleiches gilt für die Händel-Festspiele. Hierzu gibt es Finanzierungsvereinbarungen, die auf fünf Jahre angelegt sind. Ich weiß nicht, an welcher Stelle es hierbei Unstimmigkeiten geben sollte.

Kurz und gut: Kritik immer wieder gerne, aber bitte nur konstruktiv. In diesem Fall sehe ich das nicht

so. Deshalb werden wir Ihren Antrag leider ablehnen. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)

Danke sehr, Kollegin Hampel. - Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Herr Abgeordneter Meister.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Tourismus in Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangenen 25 Jahren stark verändert und ist zu einem für unser Land wichtigen Wirtschaftszweig geworden, auch wenn dies überregional leider noch viel zu wenig bekannt ist und auch - ich glaube, da sind wir uns einig - erhebliche weitere Potenziale bestehen.

Im vergangenen Jahr konnte die Tourismusbranche in Sachsen-Anhalt rund 7,4 Millionen Übernachtungen verzeichnen. Seit dem Jahr 2010 ist die Zahl der Übernachtungen um rund 8 % gestiegen. Das ist gut, aber im Bundesvergleich leider unterdurchschnittlich. Im gleichen Zeitraum zeigte sich im Ländervergleich eine durchschnittliche Steigerungsrate von 11,5 %.

Die Übernachtungszahlen in unseren Nachbarländern liegen sowohl absolut als auch relativ deutlich über unseren Übernachtungszahlen. Ich will das einmal verdeutlichen. Nahezu überall läuft das Geschäft besser als hierzulande. Woran liegt es, dass Sachsen-Anhalt in diesem Wirtschaftsbereich keine gute Figur abgibt? Sind wir weniger gastfreundlich als andere Länder? Fehlen uns die touristischen Attraktionen? - Ich meine, nein, auch wenn natürlich jede Region ihre eigenen Stärken und Schwächen hat.

Dem Tourismusbarometer des Ostdeutschen

Sparkassenverbandes konnte ich verschiedene Erklärungsversuche entnehmen:

Erstens. Die Tourismusbetriebe in Sachsen-Anhalt investieren im Durchschnitt zu wenig. Das heißt, die vorhandene Substanz wird immer älter. Darunter leidet dann selbstverständlich die Attraktivität, zum Beispiel der Hotels. Die geringe Eigenkapitalausstattung der Betriebe spielt hierbei eine wichtige Rolle.

Zweitens. Tourismus zählt bei den Kommunen zu den freiwilligen Aufgaben. Die stetige Finanzierung von kommunaler Fremdenverkehrsinfrastruktur ist daher gefährdet, sobald die Kommune Liquiditätshilfen beim Land beantragen muss. Dies führt unter anderem zu einer Unterinvestition in die kommunale Infrastruktur. Das ist schlecht für den Tourismus.

(Zustimmung von Herrn Czeke, DIE LINKE)

Drittens. Das Marketing der Tourismusbetriebe entspricht zu selten dem, was Kunden in anderen Regionen ganz selbstverständlich angeboten bekommen. Vor allem fehlen den Hotels in SachsenAnhalt unabhängige Bewertungslabels, welche die Qualität der Häuser beurteilen.