Meine Damen und Herren! Unsere Aufgaben in den vergangenen fünf Jahren bestimmte natürlich die Landesverfassung. Dieses Haus ist den Aufgaben nicht zuletzt im Zusammenspiel von Landtagsmehrheit und Regierung auf der einen und der parlamentarische Opposition auf der anderen Seite in bemerkenswert stabiler Weise gerecht geworden. Unser Parlament ist professionell. Diese Professionalität konnten wir auch beweisen. Wir brauchen uns in der Bundesrepublik Deutschland nicht zu verstecken.
Meine Damen und Herren! Für die Freunde der Statistik wird unsere Landtagsverwaltung wie immer einen Bericht über die Wahlperiode erstellen. Das wird für den einen oder anderen womöglich ein Leckerbissen sein.
Zahlen sagen nicht alles, aber doch eine ganze Menge. Wir sind hier im Plenum zu 89 ganztägigen Sitzungen zusammengekommen. Nach dem heutigen Stand gab es in dieser Wahlperiode insgesamt 992 Ausschusssitzungen, wobei allein der Finanzausschuss mit 108 Sitzungen die Hundertermarke überschritten hat.
Die Drucksachen haben die 3 000er-Marke überschritten. Es wurden 1 275 Kleine Anfragen gestellt und Antworten von der Regierung gegeben.
Es wurden drei Untersuchungsausschüsse eingesetzt, die in unserem Auftrag als Kontrolleure tätig wurden.
Wir haben - das haben wir heute behandelt - eine Enquetekommission gebildet, die die Regierung bei der Personalentwicklung unterstützt.
Schließlich haben wir mit dem Bildungskonvent in einer zentralen Frage der Landespolitik eine neue Form des Miteinanders von Landespolitik und Gesellschaft praktiziert. Dennoch bleibt neben der Möglichkeit, dass das Volk selbst initiativ wird, dieser Landtag, dieser Plenarsaal der zentrale Ort der Landespolitik.
Meine Damen und Herren! Es ist aber auch festzustellen, dass sich das Parlament für alle die Menschen bewegenden politischen Problemlagen offen gezeigt hat; das will ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen. Es hat sich am Ende des Verfahrens auch stets als entscheidungsfähig erwiesen. Das gilt für zentrale Reformvorhaben der Koalition, wie etwa die Gemeindegebietsreform, den Landesentwicklungsplan oder die komplizierten Fragen und Beschlüsse zum Haushalt. Meine Damen und Herren, dafür herzlichen Dank.
Dass wir in einem Zeitzeugenprojekt damit begonnen haben, die Ereignisse der ersten Wahlperiode aufzuzeichnen, fand ich besonders wichtig; denn die Jahre gehen unweigerlich ins Land und mit ihnen auch die Erinnerung daran. Ich denke, dass wir auch den 20. Geburtstag des Parlaments am 28. Oktober 2010 im Kloster Unser Lieben Frauen würdevoll begehen konnten. Dass uns der Bundespräsident dabei seinen Respekt zollte, sollte uns natürlich noch zusätzlich anspornen.
Auch an den beeindruckenden Auftritt von Gabriel Bach und Romani Rose am Holocaust-Gedenktag hier im Plenarsaal denke ich - Sie sicherlich auch - gern zurück.
Bemerkenswert fand ich auch unsere Veranstaltungen zu „Jugend debattiert“ und unser Jugendparlament. Hierbei konnten sich junge Menschen in Demokratie üben. Auch dafür meinen herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren! Aufhören, loslassen und gehen zu können, wenn es für einen selbst der richtige Zeitpunkt ist, das nötigt mir Respekt und auch Hochachtung ab.
Herr Ministerpräsident Professor Dr. Böhmer, Frau Dr. Kuppe, Frau Wernicke, Herr Dr. Fikentscher und Herr Dr. Püchel, Sie haben den Zeitpunkt selbst bestimmen können. Diese Frauen und Männer gehören seit dem 28. Oktober 1990 unterunterbrochen dem Landtag von Sachsen-Anhalt an. Sie sind sozusagen die Frauen und Männer der ersten Stunde. Ich will Herrn Minister Daehre, der schon gegangen ist, mit einbeziehen, auch wenn er seit dieser Zeit mit Unterbrechungen Abgeordneter war. Diese Abgeordneten werden nicht wieder für den Landtag von Sachsen-Anhalt kandidieren.
Meine Damen und Herren! Es werden aber auch bisher vertraute Gesichter der fünften Wahlperiode fehlen. Stellvertretend nenne ich die Kolleginnen Frau Fiedler und Frau Schmidt sowie die Kollegen Brumme, Reichert, Dr. Eckert und Madl. Auch sie und andere werden nicht für die sechste Wahlperiode kandidieren. Sie alle haben sich auf ihre Art und Weise verdient gemacht um das Wohl unseres Landes Sachsen-Anhalt. Dafür gebühren ihnen ebenfalls Dank und Anerkennung.
Meine Damen und Herren! Ich danke aber auch allen anderen Kolleginnen und Kollegen für die engagierte Arbeit in der fünften Wahlperiode. Viele stellen sich erneut zur Wahl. Vor Ihnen liegt nun ein kurzer, aber intensiver Wahlkampf. Dazu wünsche ich Ihnen einen überzeugenden Auftritt sowie einen fairen Wettstreit im Ringen um die besten Lösungen.
Letztlich werden die Bürgerinnen und Bürger am 20. März 2011 über die Zusammensetzung des neuen Landtages entscheiden, und das ist auch gut so. Der Souverän, das Volk, hat in einer freiheitlichen Demokratie nun einmal immer das letzte Wort. Ich rufe deshalb alle wahlberechtigten Frauen und Männer unseres Landes nochmals auf, am 20. März 2011 von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Von ihrer Entscheidung hängt es ab, wie sich der neue Landtag zusammensetzt.
Meine Damen und Herren! Mit der friedlichen Revolution im Herbst 1989 haben die Menschen in der DDR den Weg erkämpft für die Einheit unseres Vaterlandes in Frieden und Freiheit sowie das Recht, frei wählen zu
können. Nun haben wir aber auch die Freiheit, uns für Demokratie, für Toleranz und für eine solidarische Gesellschaft immer neu zu entscheiden und uns dafür einzusetzen.
Mein Dank gilt nochmals meiner Kollegin Frau Dr. Paschke und meinem Kollegen Herrn Dr. Fikentscher sowie den Schriftführerinnen und Schriftführern für die angenehme und kooperative Zusammenarbeit. Ich danke an dieser Stelle aber auch den Fraktionsvorsitzenden und den Parlamentarischen Geschäftsführern für die stets faire, lösungsorientierte und sachbezogene Zusammenarbeit.
Ich danke aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung, unseren Saaldienern und unseren Technikern, allen, die es ermöglicht haben, dass wir problemlos tagen konnten.
Meine Damen und Herren! Zum Schluss danke ich auch - das will ich ausdrücklich betonen - unseren Familien und unseren Partnern. Sie waren es, die uns den Rücken freigehalten haben und es uns erst ermöglicht haben, diese solide Arbeit zu leisten. Ich glaube, auch das hat einen Beifall verdient.
Meine Damen und Herren! Ich wünsche uns eine friedliche Zeit, Ihnen allen persönlich Gesundheit und Wohlergehen. Gott schütze unser Bundesland Sachsen-Anhalt!