Protocol of the Session on September 14, 2006

(Oh! bei der CDU)

dann wären Sie vielleicht nicht Kultusminister und könnten vielleicht nicht so kluge Worte finden. Aber ich spreche mir zu, Ahnung davon zu haben, was die Schule und die Lehrer in der Schule wirklich brauchen. Dazu gehört unser Antrag.

(Beifall bei der Linkspartei.PDS)

Herr Kultusminister, bitte schön.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nur ein kurzer Satz. Herr Gallert ist manchmal auch nicht zimperlich im Austeilen. Aber ich erkläre ausdrücklich: Ich habe nicht Frau Fiedler verletzen wollen, sondern ich habe meine kleine spontane Reflexion auf einen Antrag der PDS-Fraktion bezogen. Ich weiß auch gar nicht, wer den geschrieben hat und wie der zustande gekommen ist. Es war eine heitere Reminiszenz an Frau Dr. Hein, mit der ich manch ein Gefecht - -

(Frau Bull, Linkspartei.PDS: Unheimlich lustig! - Oh! bei der CDU - Unruhe)

Aber das waren immer Auseinandersetzungen, die von Prägnanz getragen waren. Es war klar, worum es geht;

dann konnte man unterschiedlicher Meinung sein. Das war meine Reflexion, Frau Fiedler. Es war nicht so gemeint, dass es Sie persönlich verletzen sollte. Das hatte ich nicht vor.

(Beifall bei der CDU - Herr Tullner, CDU: Weil sie es gesagt hat!)

Damit ist die Debatte beendet. - Wir treten in das Abstimmungsverfahren zu Drs. 5/236 und Drs. 5/253 ein. Eine Überweisung wurde nicht beantragt. Dann geht es in die Direktabstimmung. Zunächst stimmen wir über den Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in der Drs. 5/236 ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen.

(Unruhe)

- Es geht jetzt um den Antrag der Linkspartei.PDS. - Die Linkspartei.PDS stimmt zu. Wer ist dagegen? - Das sind die übrigen Fraktionen. Damit ist der Ursprungsantrag abgelehnt worden.

Dann stimmen wir jetzt über den Alternativantrag ab. Wer stimmt dem zu? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die FDP. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die Fraktion der Linkspartei.PDS. Damit ist der Alternativantrag angenommen worden. Wir schließen den Tagesordnungspunkt 12 ab.

Wir werden vereinbarungsgemäß am morgigen Tag mit den beiden Aktuellen Debatten beginnen. Doch zuvor wünsche ich Ihnen allen eine schöne parlamentarische Begegnung.

Schluss der Sitzung: 19.59 Uhr.