In Zeiten stark gewachsener Informationsmöglichkeiten stellt sich allerdings die Frage, welche Museen, die eine öffentliche Bedeutung für sich beanspruchen können, auch eine institutionelle staatliche Finanzierung bekommen. Der Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD spricht von einer Fortschreibung der kulturpolitischen Leitlinien der Landesregierung, kurz Landeskulturkonzept genannt. Ich verstehe das in einem ganz organischen Sinne; denn die Schwerpunkte dieser Leitlinien halte ich nach wie vor für gültig. Diese Schwerpunkte sind die Folgenden:
Erstens. Die Pflege einer an internationalen Standards orientierten qualitativen Verbesserung der Arbeits- und Wirkungsbedingungen deutlich überregional wirkender Einrichtungen. Dazu gehören die Landeseinrichtungen, aber auch die Kulturstiftungen und einzelne regionale Einrichtungen in kommunaler oder anderer Trägerschaft.
Ich möchte Ihnen dazu Beispiele nennen: die Modernisierung des Landesmuseums für Vorgeschichte in Halle, der Ausbau des Landeskunstmuseums Stiftung Moritzburg, die Sanierung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg - darauf komme ich noch zu sprechen -, die Schaffung des Domschatzmuseums Halberstadt und des Stadtgeschichtlichen Museums Dessau, der Ausbau und die Modernisierung des Luther-Geburtshaus-Komplexes in Eisleben oder die Modernisierung des Händelhauses in Halle sowie die Unterstützung von Projekten im Museum Bernburg. Es gibt noch viele andere Projekte, die über dieses Netzwerk der Museen gefördert werden.
Zweitens unterstützen wir bedeutende überregional beachtete Ausstellungen, vorzugsweise Landesausstellungen. Ich erinnere an die Ausstellungen „Otto der Große, Magdeburg und Europa“ und „Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation“ in Magdeburg, an die Ausstellungen „Der geschmiedete Himmel“ und „Fundsache Luther“ in Halle. Derzeit sind die Ausstellungen „Aufbruch in die Gotik“ für das Jahr 2009 und „Naumburger Meister“ in Naumburg für das Jahr 2011 geplant.
Nennen möchte ich auch die Ausstellung „Der große Kardinal“ in Halle sowie die Verbundausstellung „Ba
rocke Fürstenresidenzen an Saale, Unstrut und Elster“ in Merseburg, Weißenfels, Zeitz, Freyburg, Querfurt und Allstedt. Außerdem sind die Ausstellung „Gustav Adolf König der Schweden. Die Kraft der Erinnerung“ in Lützen und die Ausstellung „Zwischen Kathedrale und Welt“ in Merseburg zu nennen.
Ich nenne dies, um zu zeigen, was für enorme Netzwerke an musealen Initiativen sich inzwischen über das gesamte Land ausgebreitet haben. Diese werden von den Leuchttürmen stets maßgeblich gesteuert. Von dort kommen die Unterstützung, das konservatorische Knowhow, auch konzeptionelle Vorstellungen, die Leihgaben und vieles mehr. Deswegen ist es schwierig, sich vorzustellen, wir würden Leuchttürme fördern, die dann hermetisch für sich im eigenen Wirkungskreis Furore machen. In Wirklichkeit ist es ist ihre Aufgabe zu leuchten, das heißt, dem Land insgesamt Unterstützung bei vielen kleinen Ausstellungen rundherum in der Region zu gewähren.
Drittens fördern wir landesweite und regionale Verbund- und Vernetzungsprojekte, zum Beispiel das thematisch orientierte Projekt „Sachsen-Anhalt und das 18. Jahrhundert“, dem jährlich viele neue Museen unterschiedlicher Größe beitreten.
Andere Projekte waren die folgenden: „Gemeinsam sind wir Anhalt“ und das Agenda-Projekt in Naturkundemuseen. Es werden auch Initiativen unterstützt, die modellhaft Lösungen für Probleme im Zuge der Bevölkerungsentwicklung oder in Bezug auf die Leistungsfähigkeit der Kommunen, gerade für kleinere Museen, suchen. Ich erwähne in diesem Zusammenhang das laufende Projekt „Luthers Heimat“ im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Viertens kooperieren wir innerhalb der Landesregierung, also die unterschiedlichen Ministerien, bei bestimmten Vorhaben sehr intensiv. Auch hierzu will ich Beispiele nennen: die Entwicklung des Domberges in Merseburg im Kontext mit dem Projekt „Gartenträume“ und der Straße der Romanik. Weiterhin ist die Entwicklung des Areals um das Schloss und den Dom Zeitz im Zusammenhang mit der Straße der Romanik, dem Projekt „Gartenträume“ und der Landesgartenschau zu nennen.
Außerdem ist der Aufbau eines Museumsnetzwerkes zur Ausstellung „Otto der Große“ bzw. zur Ausstellung „Heiliges Römisches Reiche Deutscher Nation“ im Kontext mit der Straße der Romanik zu erwähnen. Gleichsam ist der Museums- und Tourismusstandort Lützen im Zusammenhang mit Gustav Adolf zu nennen. Hierbei werden die Ausstellung, die wissenschaftliche Forschung und die touristische Erschließung vernetzt. Schließlich ist der Standort Naumburg mit der Domfreiheit und dem Markt im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Landesausstellung im Jahr 2011 anzuführen.
Der fünfte Schwerpunkt des Landeskulturkonzeptes betrifft die Unterstützung der Museen bei übergreifenden Entwicklungsvorhaben. In diesem Zusammenhang denken wir an die Digitalisierung der Museumsbestände oder an die Entwicklung und Förderung museumspädagogischer Konzepte, vor allem in der Vernetzung mit den Schulen.
Wenn man sich die Systematik dieser vielfältigen, stets das gesamte Land einschließenden Museumsförderung ansieht, wird deutlich, dass es richtig ist, die besondere Förderung von Leuchttürmen, sozusagen von Leiteinrichtungen, zu stärken, die auch in der Lage sind, zu be
sonderen Anlässen und Höhepunkten in einem Netzwerk von kooperierenden Museen wirklich großartige Ausstellungsprojekte auch in der Region zu verwirklichen, was ein einzelnes kleines Museum, selbst wenn es mit einem bescheidenen Etat institutionell gefördert werden würde, niemals schaffen würde.
Deswegen geht es um ein partnerschaftliches Netzwerk, in dem die Ressourcen jeweils anlassbezogen - oft sind es historische Höhepunkte und Abläufe - gebündelt und zusammengetan werden. Meine lange Reihung von Beispielen zeigt, dass sich dieser kulturelle Reichtum in den Regionen in der Tat vor allem dadurch entfalten lässt, dass es Leiteinrichtungen gibt, die auch mit einer entsprechenden Förderung in der Lage sind, solche Projekte intensiv und fachlich hervorragend zu befördern.
Deshalb verstehe ich diesen Antrag insgesamt nicht als Kritik an den Leitlinien zur Kulturpolitik, sondern eher als einen Anlass zur Bilanz und Vergewisserung über eine Förderpraxis, die sich jedenfalls meiner Meinung nach im Kern bewährt hat. Zumindest ist das die Wahrnehmung vieler Museumsfachleute weit über SachsenAnhalt hinaus, die uns um die Konzeption und Praxis der Museumsförderung im Land nicht selten beneiden.
Natürlich sind aktuelle Fragen und Projekte nicht zuletzt im Hinblick auf die finanzielle Förderung immer wieder neu zu stellen - das ist ganz klar - und aktuell zu diskutieren. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die Umsetzung des Konjunkturpakets, mit dem investive Disparitäten, die sich aus dem Konzept unserer historisch gewachsenen Kulturlandschaft an einigen Stellen ergeben können, durchaus ein bisschen ausgeglichen werden.
Das haben wir auch vor, aber das stiftet nicht genug Anlass, um vom Grundsatz her eine andere Förderpraxis zu entwickeln; denn die Alternative ist es, in kleinen und kleinsten Dosen zu versuchen, überall eine gewisse Grundversorgung sicherzustellen, aber mangels finanzieller Mittel für die Inszenierung großer, das ganze Land betreffender und für das Land werbender Höhepunkte keine Basis mehr zu haben.
Sie haben es gehört; diese Höhepunkte beziehen sich keineswegs nur auf Magdeburg und Halle. Wenn man sich das einmal genau anschaut, dann stellt man fest, dass es kaum eine Region in Sachsen-Anhalt gibt, die davon in den letzten Jahren nicht mehrfach und mit großem Effekt profitiert hat. Über längerfristige Planungen für die Zukunft werde ich dem Landtag bzw. dem Ausschuss gern berichten. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Olbertz. - Für die Fraktion DIE LINKE erteile ich nun Herrn Gebhardt das Wort. Bitte schön.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Minister hat so ausführlich gesprochen, dass man fast sagen könnte, es waren die Vorstellungen - zumindest die Ansätze dafür - zur Weiterentwicklung der Museumslandschaft. Aber ich denke, das wird noch detaillierter im Ausschuss dargelegt werden.
Wir als Fraktion können uns diesem Anliegen nicht verschließen und wollen dies auch nicht, da wir es als sinn
voll erachten, dass die Landesregierung konzeptionelle Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Museumslandschaft darlegen soll. Auch die Tatsache, dass das Landeskulturkonzept fortgeschrieben wird, finden wir sehr sinnvoll. Ich kann mich an die Debatte erinnern, in der wir das Kulturkonzept für das Land Sachsen-Anhalt beantragt haben. In diesem Zusammenhang haben wir stets davon gesprochen, dass es ein nicht starres, also ein dynamisches und ständig fortschreibbares Konzept sein soll.
Begrüßenswert finden wir es auch, dass die Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages für uns ein Gewicht haben. Wir hatten heute Nachmittag bei der Debatte zu dem Bibliotheksgesetz bereits den Bezug zu den Handlungsempfehlungen der Enquetekommission angesprochen. Wenn wir dies bei der Entwicklung der Museumslandschaft tun und dabei die 17 Empfehlungen der Enquetekommission mit betrachten, dann kann das nur gut sein und wird der umfangreichen Arbeit, die die Enquetekommission geleistet hat, gerecht.
Wir haben einen Änderungsantrag vorgelegt. Frau Reinecke ist darauf bereits eingegangen und hat Zustimmung signalisiert. Das freut uns natürlich.
Man kann natürlich noch viele weitere Punkte finden, über die wir im Zusammenhang mit der Museumslandschaft reden könnten. Ich könnte mir auch vorstellen, dass wir uns darüber verständigen, inwiefern der Bildungscharakter der Museen intensiviert werden könnte und wie wir sie noch ein Stück weit attraktiver für Kinder und Jugendliche machen; denn oftmals sind die regionalen Heimatstuben oder das städtisch-lokale Museum der erste Kontakt von Kindern mit einem Kulturgut vor Ort.
Darauf wollten wir jetzt verzichten. Nur auf die Barrierefreiheit wollten wir ausdrücklich nicht verzichten. Das sollte, glaube ich, hier im Parlament durchgängig bei allen Anträgen, bei denen es um diese Sachen geht, eine Rolle spielen. Wir sollten es verinnerlichen. Deswegen wollten wir ausdrücklich, dass dies vom Landtag so mit beschlossen wird.
Ich habe die Zustimmung bereits erfreut zur Kenntnis genommen, bitte aber noch einmal um Zustimmung aller Fraktionen zu unserem Änderungsantrag. Wir stimmen dem Gesamtanliegen auch zu. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Gebhardt. - Jetzt könnte noch einmal Frau Reinecke sprechen. - Sie möchte nicht. Dann ist jetzt Herr Kley an der Reihe, für die FDP-Fraktion zu sprechen. Bitte schön.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin den Antragstellern sehr dankbar, dass wir, wenn auch zu dieser späten Stunde, ein so interessantes Thema wie die Weiterentwicklung der Museumslandschaft auf der Agenda haben - sind doch gerade die kulturellen Wurzeln dieses Landes dasjenige, woraus wir unsere Kraft schöpfen. Gerade die Museumslandschaft ist wirklich - Herr Minister, Sie wissen, ich lobe Sie nicht oft - ein Highlight, das sich auch in Ihrer Amtszeit entwickeln konnte. Gerade die Verknüpfung der Museen
meiner Heimatstadt Halle stellt einen Attraktionspunkt dar, der weit über die Grenzen des Landes strahlt.
Dass an dieser Stelle die Koalitionsfraktionen eine Konzeption fordern, ist, glaube ich, berechtigt, obwohl der Zeitraum bis zum September 2009 etwas kurz erscheint, obgleich der Minister eben in seiner Darlegung fast schon einen Ausblick auf die weitere Zeit gegeben hat und somit für diese Konzeption nicht lange brauchen wird, um sie hier auch entsprechend vorstellen zu können.
Ob diese Konzeption neben den Leuchttürmen und den Highlights auch etwas bringt für all die kleinen Sammlungen in unseren Orten, die dort gerade die Lokalidentität vorstellen, das muss man abwarten. Denn das sind eben jene Sammler, die irgendwann einmal etwas zusammengetragen haben, deren Sammlungen aber heute auch den Kern des dörflichen Lebens mit darstellen.
Dazu - dabei bin ich mir sicher - bedarf es noch einer weiteren Auslegung, auch gerade zu den Zeiten der Haushaltskonsolidierung, in denen immer wieder die Gefahr besteht, dass die Kommunalaufsicht darauf drängt, diese Leistungen noch einmal zu überprüfen. Ich glaube, es muss auch Wert darauf gelegt werden, dass an dieser Stelle, wenn denn schon Zwangseingemeindungen stattfinden, auch zukünftig noch ein wenig die örtliche Identität bestehen kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich auf die Darlegung dieser Grundsätze und würde auch dafür plädieren, heute den Antrag gleich zu verabschieden und nicht in den Ausschuss zu überweisen. Das wäre Unsinn. Wir können die Landesregierung auffordern.
Vielleicht, meine sehr geehrten Damen und Herren der Koalition, können Sie das nächste Mal mit Ihrem Minister schon vorher darüber reden, was Sie damit meinen, damit er hier nicht gezwungen ist, den Antrag zu interpretieren, sondern von vornherein die Debatte in die richtige Richtung kommt.
In diesem Sinne freue ich mich auf eine interessante Diskussion zu den Museen in unserem Lande. Vielleicht gibt es dann auch noch zum Abschluss zur Digitalisierung gewisse Vorstellungen über Finanzen und eine finanzielle Förderung. Das steht ja noch aus. - Danke schön.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Regie hat es auf Anweisung so gewollt, dass ich das letzte Wort habe. Dafür recht herzlichen Dank!
Wenn ich an einige Debattenbeiträge denke - Ähnliches ist schon angeklungen -, dann kommt der Antrag der CDU und der SPD zur Weiterentwicklung der Museumslandschaft in Sachsen-Anhalt gerade zur rechten Zeit. Das Anliegen ist ausführlich schon erörtert worden.
Meine Damen und Herren! Kultur ist Lebenselixier. Gerade in wirtschaftlichen und davon ausgehend in übergreifenden gesellschaftlichen Krisensituationen brauchen wir eher mehr davon denn weniger.
- Danke. - Aber es ist so wie im richtigen Leben: Nicht jeder kann oder möchte sich die teure Medizin auch leisten.