Ich denke, zusammen mit dem, was über die Projektförderung zusätzlich möglich ist, bekommen wir die Förderung, die Sie angemahnt haben, hin.
Frau Ministerin, ich war, weil ich es eigentlich nur für ein Gerücht hielt, doch schon sehr betroffen darüber, als der Geschäftsführer des Kreissportbundes Jerichower Land mir sagte, dass es aus Ihrem Hause eine Äußerung dahin gehend gibt: Wenn man Vitamin B anwendet, dann geht das schon in Ordnung.
Nun vertrete ich nach Meinung vieler Zeitgenossen eine, ich sage einmal, sehr elitäre Sportart. Ich möchte an dieser Stelle und in diesem Rahmen nicht schildern, welche Anstrengungen wir in den Dörfern unternehmen müssen, um auch unsere Sportkameraden, die auf vier Beinen, das ganze Jahr über zu versorgen.
dass es landläufig so ist, dass man jemanden kennen muss und es dann funktioniert - das kann ich nur zurückweisen.
Mir ist gestern von unserem Schatzmeister im Vorstand eine Frage gestellt worden. Da ich keine Antwort darauf wusste, möchte ich Sie jetzt fragen. Wenn uns so viele tausend organisierte Sportlerinnen und Sportler 2 Millionen € wert sind, wieso - das war die Frage an mich - bekommen dann drei notleidende Spielbanken wesentlich mehr, ob ich das erklären könnte.
Und zu den 60 €: Die Zeit, die die Sportkameradinnen und -kameraden aufbringen, und die Fahrtkosten, die sie aufwenden, sind mit den 60 € nicht abgegolten. Was soll ich denn den Übungsleitern bei mir im Verein dazu erklären?
Sehr geehrter Herr Czeke, zu Ihrer ersten Einlassung. Das waren Rückkopplungen aus Sportvereinen, die in den vergangenen Jahren eben nicht berücksichtigt worden sind. Das war deren Erfahrung und deren Interpretation. Das gehört der Vergangenheit an. Deswegen haben wir gemeinsam mit dem Landessportbund, und zwar auf Initiative des Landessportbundes, ein neues System im Bereich der Vereinsförderung entwickelt.
Die Mittel, die für den Sport bereitstehen - das betrifft den zweiten Teil Ihrer Einlassung -, hat der Landtag mit dem Doppelhaushalt 2008/2009 beschlossen. Das sind für den Landessportbund 11,6 Millionen € für das Jahr 2009. Die waren gesperrt, konditioniert gesperrt.
Erst nach der Neustrukturierung des Landessportbundes selbst - dazu sind die Beschlüsse auf dem Sonderlandessporttag im November 2008 gefasst worden; dazu sind die entsprechenden Strukturbeschlüsse gefasst worden - und nach der Neuordnung der Sportförderung, die in Form dieser drei Richtlinien erfolgt ist, hat der Finanzausschuss des Landtages am 19. November 2008 die Mittel für das Jahr 2009 freigegeben. Erst durch diese Operation stehen diese Mittel überhaupt dem organisierten Sport für dieses Jahr zur Verfügung. Das ist eine Summe, die wir hier im Landtag gemeinsam beschlossen haben. Sie soll im Verhältnis 1 : 1 auch dem Sport zugute kommen. Deswegen ist der Vergleich mit den Spielbanken völlig obsolet.
Frau Ministerin, abgesehen davon, dass ich den Eindruck gewinne, dass Sie den Unterschied zwischen dem, was Sie wollen, dem, was Sie tun, und dem, was
dass Sie nicht auf das eingehen, wonach Sie tatsächlich gefragt werden, möchte ich eines anmerken: Dass Sie in Ihrer Rede zur Untermauerung Ihrer Argumente als einzigen Verein den Verein herausgenommen haben, in dem die Kinder der Rednerin der FDP sind,
wird Ihre Argumente nicht besser machen. Aber es ist ein Stil, den ich für die FDP nicht einreißen lassen möchte. Ich hoffe, dass es ein einmaliger Ausrutscher von Ihnen war.
Frau Ministerin, es gibt noch eine Frage von Herrn Kosmehl. Dann sind wir fast durch. - Herr Kosmehl, Ihre Frage bitte.
Frau Ministerin, ich möchte gar nicht auf das eingehen, was der Kollege Czeke gefragt hat, und es womöglich dahin gehend weiterspinnen, einmal zu überlegen, ob die Spieler nicht einen Verein gründen sollten, bevor sie in die Spielbank gehen, und dann eine Förderung bekommen.
(Unruhe bei der SPD - Herr Bischoff, SPD: So ein Quatsch! - Herr Miesterfeldt, SPD: Das geht doch gar nicht! - Frau Fischer, SPD: Mein Gott!)
Ich möchte vielmehr zwei Fragen ganz konkret stellen. Können Sie diesem Hohen Hause jetzt, hier und heute benennen, wo die Richtlinien veröffentlicht sind, wann sie in Kraft gesetzt worden sind und wann Sie beabsichtigen, sie dem Hohen Hause zur Kenntnis zu geben? - Erste Frage.
Die zweite Frage, die ich gerne beantwortet hätte - ich hätte wie bereits viele Fragende und Redner vorher gern noch einmal diesen Versuch unternommen -, lautet: Ist Ihnen wirklich daran gelegen, dass jeder Verein, auch solche Vereine, die nicht vorrangig Wettkampfsport betreiben und die nicht leistungsorientiert sind, dass jeder, der einen Sportverein gründet und diesen im Sportbund, im Kreissportbund oder im Landessportbund, organisiert, eine pauschale Förderung bekommt?
Zu Ihrer zweiten Frage: Jeder Verein, der im Landessportbund organisiert ist, hat grundsätzlich die Möglichkeit, eine Förderung zu beanspruchen.
Es gibt keine Vereine erster und zweiter Klasse. Das Recht steht jetzt jedem Verein zu. Ob er dieses Recht in Anspruch nimmt, das ist seine Sache. Er muss nicht. Wie gesagt: Bis jetzt haben 88 % der in Sachsen-Anhalt im LSB organisierten Vereine einen Antrag gestellt.
Zum ersten Teil Ihrer Frage. Die Richtlinien sind fertig. Sie werden am 26. Januar 2009 veröffentlicht und gelten ab dem 1. Januar 2009. Sie stehen schon im Internet, in der - -
Frau Ministerin, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. - Wir kommen jetzt zu den Debattenbeiträgen der Fraktionen. Als erstem Debattenredner erteile ich Herrn Schwenke von der Fraktion der CDU das Wort. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich freue mich, gleich in unserer ersten Sitzungsperiode im Jahr 2009 zum Thema „Zukunft des Sports in unserem Bundesland“ sprechen zu dürfen. Das zeigt, wie wichtig uns allen, den Parlamentariern hier in Sachsen-Anhalt, der Sport sowohl für das Image als auch für die 400 000 in Vereinen und Verbänden organisierten Sportlerinnen und Sportler ist.
Lassen Sie es mich zu Anfang gleich ganz deutlich sagen: Sachsen-Anhalt ist Sportland und wird sich - davon bin ich überzeugt - auch zukünftig mit Recht als Sportland präsentieren.
Ein kurzer Rückblick. In den letzten zwei Jahren - so lange ist das schon her - war die Diskussion über die Sportstrukturen in unserem Land fast permanent Thema in den Ausschusssitzungen. Wir haben uns sowohl mit den Verfehlungen der Vergangenheit als auch mit den zukünftigen Rahmenbedingungen auseinandergesetzt. Parallel dazu haben Mitarbeiter des Ministeriums gemeinsam mit dem LSB neue Strukturen und Richtlinien erarbeitet.
Meine Damen und Herren! Seien Sie bitte ein bisschen ruhiger. Man kann Herrn Schwenke hier vorn ganz schlecht verstehen.