Herr Minister, ich habe eine kurze Vorbemerkung. Als der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur vor ein paar Wochen in Barcelona war, hatten wir ein Gespräch mit der dortigen Goethe-Gesellschaft. Die Goethe-Gesellschaft hat uns gegenüber sehr deutlich gemacht: Ja, wir wissen, dass Sachsen-Anhalt gerade kulturtouristisch viele Potenziale hat. Ja, die Leute lechzen nach dem Bauhaus, sie lechzen nach der Reformation und Luther. Aber die Ersten und manchmal auch die Einzigen, die sich bei uns melden, wenn es um Fördermittel oder Kontakte geht, sind die Bayern. Wir dachten immer, dass Sie die sind, die früher aufstehen. - Das war die Bemerkung, die wir dort gehört haben.
Jetzt meine Frage: Denken Sie, dass bei den Aspekten Bauhaus und Reformation deutlich mehr Chancen bestehen, künftig als Sachsen-Anhalt auch international zu
wirken, als es bisher der Fall gewesen ist? Wenn ja, denken Sie dann, dass man als Konsequenz hieraus die Achse zwischen dem Kultusministerium und dem Wirtschaftsministerium deutlich stärken müsste?
Erstens. Wir sehen diese Potenziale. Sie sind entwicklungsfähig. Wir sind mitten auf dem Weg und noch längst nicht an dem Ziel, das wir uns vielleicht gemeinsam vorstellen könnten.
Zu Fördermitteln habe ich immer eine ambivalente Meinung. Fördermittel heißt auch immer konkret Selbstbindungs- und Kofinanzierungsmöglichkeiten zu finden und damit wieder den Staat in diese Gesamtthemenkomplexe hineinzuziehen. Das muss man sich im Detail ansehen. Wir haben bisher eigentlich immer versucht, möglichst offensiv nach diesen Förderungen zu suchen, wenn sie uns wirklich an den entsprechenden Stellen weiterführen.
Ich glaube, dass an neuralgischen Punkten wie der Straße der Romanik, den Gartenträumen und dem Blauen Band jetzt auch die Wirtschaft gefordert ist. Wir haben viel an infrastruktureller Förderung vorgenommen. Jetzt muss die Wirtschaft für Auslastung, für das Marketing und vor allen Dingen für Qualität sorgen. Ich denke, das ist jetzt zu besprechen. Die Qualitätsoffensive läuft an dieser Stelle.
Was den Reformationstourismus bzw. die reformatorischen Stätten und deren werbliche Vermarktung anbelangt, ist Folgendes zu sagen: Die entsprechenden Räume sind ganz klar identifiziert. Ich war vor wenigen Wochen erst in den Vereinigten Staaten. Wir hatten 50 Reiseveranstalter im Mittelwesten erwartet, 150 sind gekommen. Daran sieht man, welche Resonanz man erzeugen kann, wenn man offensiv versucht, diese „Produkte“ an den Markt zu bekommen. Die Reformationsdekade wird sicherlich noch das Ihrige beitragen können, um Jahr für Jahr an diesen Punkten nachzujustieren und sie etwas weiterzuentwickeln.
Ich glaube, die Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium läuft ganz gut. Was ich ebenfalls so sehe wie Sie, ist, dass natürlich aus dem Bauhaus - dabei bin ich aber mit Kollegen Olbertz nicht auseinander - einfach mehr herauszuholen ist. Die konkreten sonstigen Marken sind relativ gut platziert. Aber aus dem Bauhaus mehr herauszuholen heißt, das umzusetzen, was man tourismuswirtschaftlich machen müsste: Es kann nicht nur ein Geschäft sein, das sehr stark introvertiert wirkt, sondern wir müssen schlicht und einfach damit international nicht nur auf Messen, sondern auch auf konkrete Kulturtouristen zugehen. Dazu muss man ein Produkt anbieten, das auch niederschwellige Anteile enthält, nicht nur auf sehr exaltierte Einzelgruppen Bezug nimmt, die schlicht und einfach die Kassen nicht füllen helfen.
Vielen Dank, Herr Minister Haseloff. - Die Debatte der Fraktionen beginnt mit dem Beitrag der SPD-Fraktion. Es spricht Frau Hampel.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landtag hat sich bereits in der
Juli-Sitzung mit dem Thema der Stärkung des Kultur- und Geschichtstourismus befasst. Ich durfte in dieser Sitzung auch reden und habe damals zum Ausdruck gebracht, dass ich mir wünsche, dass diese neuen Landesgesellschaften IMG und TMG starke Strukturen bekommen, in denen sie den Bereich des Tourismusmarketings zum Erfolg für das Land Sachsen-Anhalt führen und ihn erfolgreich ausgestalten können. Damals habe ich von Ihnen hierfür Beifall bekommen.
Den brauche ich jetzt nicht, nein. Das wollte ich damit auch nicht anregen, aber meine Meinung hat sich nicht geändert.
Wir haben jetzt diese neuen Strukturen. Planmäßig zum 1. Januar 2007 haben die Gesellschaften IMG und TMG die Arbeit aufgenommen. Die IMG entstand aus der Wisa und Teilen der LMG. Aus dem übrig gebliebenen Rest der LMG, so sage ich jetzt einmal, wurde schließlich die TMG. Die Strukturveränderungen haben zum Ziel, durch eine höhere Effizienz in Tourismuswirtschaft und Standortmarketing die Zusammenarbeit zu optimieren und Synergien zu nutzen.
In Ihrem Antrag fordern Sie jetzt eine Evaluierung der neu geschaffenen Strukturen. Die FDP hat heute noch einen Änderungsantrag dazu vorgelegt, der inhaltlich identisch ist, mit dem aber anstelle der Evaluierung eine Berichterstattung vorgesehen wird. Ohne auf diese inhaltlichen fünf Punkte des Antrages im Detail einzugehen, möchte ich zu den Forderungen grundsätzlich Folgendes anmerken.
Ihr Anliegen halte ich für richtig. Es ist sinnvoll zu überprüfen, ob das mit der Zusammenlegung der Landesgesellschaften verfolgte Ziel, nämlich mehr Effizienz im Mitteleinsatz zu erreichen, tatsächlich erreicht werden konnte. Ich habe allerdings meine Zweifel daran, dass der Zeitpunkt der Evaluierung schon richtig gewählt ist. Wie Sie selbst aus den Beratungen im Wirtschaftsausschuss wissen, gibt es die neuen Strukturen seit Anfang dieses Jahres. Wir haben von Herrn Oette auch gehört, dass sich das Land zwei Jahre Zeit nimmt, um den strukturellen Umbau, nämlich von der Landesbeteiligung hin zu einer rein privat finanzierten Gesellschaft, umzusetzen.
Ich sehe daher für eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt wenig oder keinen Anlass. Ich denke, dass die neu gegründeten oder neu strukturierten Landesgesellschaften zunächst einmal auch von uns die Möglichkeit erhalten sollten, sich in diesen neuen Strukturen zu finden und ihre Arbeit aufzunehmen. Nach einer gewissen Zeit werden wir das dann natürlich hinterfragen. Vorher ist eine Beurteilung der Effekte und auch der finanziellen Auswirkungen dieser neuen Strukturen objektiv nicht machbar.
Grundsätzlich spricht also nichts gegen eine Evaluierung, schon gar nichts gegen eine Berichterstattung, da, wie gesagt, eine Überprüfung der Verwendung der öffentlichen Mittel immer sinnvoll ist.
Ich hatte schon ein bisschen befürchtet, Herr Czeke, als Sie anfingen zu sprechen: Wird das jetzt eine FürTourismus- oder eine Gegen-Tourismus-Rede? Sie haben sich besonnen und haben auch ausgeführt, dass es eine positive Entwicklung im Land gibt. Das sollten wir
Wir sind uns, denke ich, darüber einig und wir nehmen Minister Haseloff ganz gern beim Wort, dass es eine Berichterstattung zu den derzeit möglichen Feststellungen geben wird, mit denen wir uns in nächster Zeit im Wirtschaftsausschuss befassen können.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei so viel Evaluierung im Land frage ich mich schon: Wie viele Beamte und Angestellte haben wir, die sich mit Evaluierung beschäftigen? Bei dem vorliegenden Antrag zur Evaluierung des Tourismusmarketings frage ich mich aber auch, ob eine effektive Evaluierung der TMG, also der Tourismus-Marketing-Gesellschaft, so kurz nach deren Schaffung schon Sinn macht. Auch die Frage nach der Erarbeitung eines Landestourismuskonzepts erschließt sich mir an dieser Stelle noch nicht.
Der Minister sagte schon etwas zu den Zahlen. Diese veranschaulichen eigentlich für die letzten Jahre in Sachsen-Anhalt - wenn man nur einmal die Zahlen vom Jahr 2000 bis heute sieht -, dass wir bei den touristischen Übernachtungen einen Anstieg um 15,5 % bei in gleicher Höhe zur Verfügung stehenden Mitteln erreicht haben. Wir haben also auch keinen Anstieg bei den Ausgaben für das Tourismusmarketing zu verzeichnen. Damit sind wir bei den Zuwachsraten das erfolgreichste Bundesland.
Zum Vergleich noch einmal die Zahlen: Deutschlandweit hatten wir im gleichen Zeitraum einen Anstieg um 7,5 % bei den Übernachtungen, allerdings bei um 10 % höheren Ausgaben für das Tourismusmarketing. Wenn man Thüringen mit ins Boot holt: Dort gab es sogar einen Rückgang der Übernachtungszahlen, nämlich um 0,6 %, bei einem Mehraufwand an Finanzen von 5 %.
Die Grundlagen für diese erfolgreiche touristische Entwicklung in Sachsen-Anhalt haben wir durch das „Handbuch des Tourismus in Sachsen-Anhalt“ gelegt und wir haben die Handlungsstrategien im Masterplan Tourismus festgeschrieben. Der Minister ist darauf kurz eingegangen.
Damit hat das Land den touristischen Leistungsträgern und den Kommunen Orientierungen und Rahmenbedingungen für professionelle Themen- und Produktentwicklungen, für Qualitäts- und Investitionsoffensiven und für Marketingstrategien umfangreich und in anwendbarer Form an die Hand gegeben. Das Problem sind also nicht Konzepte, Studien, Pläne oder eine Evaluierung.
Die Probleme sehe ich vielmehr darin, dass 84 % der Leistungsanbieter diese Angebote nicht nutzen, sondern sich ihre Angebote allein basteln. Nur 18 % aller Anbieter nutzen häufig die Landesmarketingsäulen, die „Straße der Romanik“, das „Blaue Band“, „Himmelswege“ usw. Auch bei den Häusern mit über 100 Betten sind es nur 27 % der Betriebe, die nach der IHK-Umfrage „Tourismus in Sachsen-Anhalt 2007“ unsere landes
Diese Probleme werden wir auch nicht durch zusätzliche Konzepte oder umfangreiche Evaluierungen der TMG lösen. Ändern kann die TMG diese Bereitschaft zur Nutzung ihrer Dienstleistungen durch Kommunen und Leistungserbringer nur durch eine ständige Kommunikation, durch eine umfangreiche Information und einen offensiven Dialog mit den Leistungsträgern.
Dass die TMG damit auf einem guten Weg ist, zeigen die zahlreichen Veranstaltungen, die im Land stattgefunden haben. Auch die Veranstaltung in Chicago machte dies deutlich. Ich war darüber erstaunt. Ehrlich gesagt hätte ich der TMG eine solche Veranstaltung gar nicht zugetraut. Ich war begeistert von dem, was wir dort für die Tourismusbranche und für den Namen SachsenAnhalt auch in Verbindung mit Luther erlebt haben.
Die Internetseite www.sachsen-anhalt-tourismus.de ist eine Seite, von der jeder Profi sagt: Diese Seite ist absolut topp, damit kann man arbeiten, damit stellt sich das Land in hervorragender Weise im Internet auf.
Ich bin der Auffassung, man sollte der TMG die Möglichkeit geben, sich nach der Umstrukturierung weiter zu entfalten. Besonders das Eigenmarketing zu den Leistungsträgern und zu den Kommunen sollte weiter ausgebaut werden. Uns nützen neue Konzepte wenig. Viel wichtiger sind die ständige Zusammenarbeit und die Kommunikation mit den Leistungsträgern.
Die FDP-Fraktion hat deshalb einen Änderungsantrag eingebracht, der lediglich eine Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit, aber keine Evaluation vorsieht. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Czeke, zuerst einmal herzlichen Dank für die Glückwünsche. Ich erhoffe mir weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit den Touristikern hier im Haus.
So gut ich die Zusammenarbeit finde und so sehr ich um die gute Zusammenarbeit weiß, umso mehr tut mir der vorliegende Antrag weh. Denn wir können uns gern über die Themen, die Herr Franke angesprochen hat und die auch Sie in Ihrem Redebeitrag angesprochen haben, unterhalten, also über die weitere qualitative Ausrichtung. Wir sollten allerdings nicht eine gerade in der Umsetzung befindliche Evaluierung wieder evaluieren.
Insofern geht der Antrag, denke ich, auch ein Stück weit in eine Richtung, die Sie - so entnehme ich es zumindest Ihrer Rede - vielleicht gar nicht bezweckt haben. Hätten Sie den Auftrag inhaltlich so ausgerichtet wie die Rede, hätte man sicherlich darüber reden können.
An die Kollegen von der FDP gewandt: Wenn man das Wort „Evaluierung“ einfach nur durch das Wort „Berichterstattung“ ersetzt, ist das nicht besonders innovativ. Auch in Ihre Richtung: Lassen Sie uns inhaltlich über die Sache reden und weniger über die Strukturen.
Meine Damen und Herren! Im Zuge der Evaluierung der Landesgesellschaften LMG und Wisa haben wir an dieser Stelle über dieses Thema bereits diskutiert. Damals hat Herr Dr. Thiel in seinem Redebeitrag von einem logischen Schritt gesprochen. Er sagte weiterhin - ich zitiere -:
„Landesmarketing und Wirtschaftsförderung bedingen und ergänzen einander... Wir sehen in erster Linie die Vorteile, die die Zusammenführung dieser beiden Gesellschaften bringen könnte.“
Lassen Sie uns bitte diese Vorteile, die wir, so denke ich, alle gemeinsam sehen, erst einmal zum Tragen kommen und Früchte tragen.
Sie, meine Damen und Herren von der Fraktion DIE LINKE, stellen mit diesem Antrag eine neue Struktur bereits wieder infrage, bevor sie überhaupt die Chance erhält, richtig zu arbeiten. Wir wissen, dass eine Evaluierung immer dann angebracht ist, wenn sich deutlich abzeichnet, dass ein vorhandenes Gefüge nicht die Rendite bringt, die es uns verspricht. Dies aber nach einem knappen Dreivierteljahr von dem neu ausgerichteten Landesmarketing zu behaupten, halte ich für kühn und sogar für kontraproduktiv.
Auf dem Tourismustag des Landes Sachsen-Anhalt und auch auf dem in der vergangenen Woche durchgeführten Deutschen Tourismustag ist darauf hingewiesen worden. An dieser Stelle kann ich mich dem Dank von Ihnen, Herr Franke und Herr Czeke, an die MMKT und an die IMG nur anschließen. Das war eine Werbung par excellence für den Tourismusstandort Sachsen-Anhalt und für den Tourismusstandort Landeshauptstadt Magdeburg. Das, was dort gemacht wurde, war richtig gut.