Diese vorläufige Beschlussempfehlung wurde dem mitberatenden Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur übergeben mit der Bitte, dem federführenden Ausschuss bis zum 27. September 2007 eine Stellungnahme dazu zuzuarbeiten.
Die abschließende Beratung über die in Rede stehenden Drucksachen führte der federführende Ausschuss in der 19. Sitzung am 28. September 2007 durch. Dazu lag ihm die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses vor, in der sich dieser der vorläufigen Beschlussempfehlung anschloss.
Die Fraktion DIE LINKE kam nochmals auf die in der vorangegangenen Sitzung getroffene Absprache zu sprechen, die vorsah, am 28. November 2007 eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur durchzuführen. Bei dieser Gelegenheit solle die Landesregierung auch zugleich die im Antrag in der Drs. 5/747 aufgeworfenen Fragen beantworten; darüber hinaus solle im ersten Quartal 2008 eine Anhörung durchgeführt werden.
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, diese Termine in die Beschlussempfehlung an den Landtag aufzunehmen. Dagegen erhob sich im Ausschuss kein Widerspruch. Somit wurde der Wortlaut der vorläufigen Beschlussempfehlung um diese beiden Termine erweitert, zur Beschlussempfehlung an den Landtag erhoben und vom Ausschuss einstimmig verabschiedet.
Vielen Dank, Herr Tögel. - Wünscht jemand dazu das Wort? - Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit in der Drs. 5/893 ab. Wer stimmt dieser zu? - Das sind offensichtlich alle. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses einstimmig gefolgt worden. Der Tagesordnungspunkt 18 ist abgeschlossen.
Meine Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der 27. Sitzung des Landtages angelangt. Morgen beginnt
die Sitzung wie üblich um 9 Uhr mit der Aktuellen Debatte. Danach folgen die Tagesordnungspunkte 14, 9 und 10.
Heute Abend findet eine parlamentarische Begegnung mit dem Deutschen Bibliotheksverband statt. Sie haben noch genügend Zeit, um ein Buch zu lesen und damit vielleicht einen guten Eindruck zu machen.
Ich hörte, dass bereits ab 19 Uhr Einlass ist. Die eigentliche Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. - Die Sitzung ist geschlossen.