- da sind wir in der Pflicht, den Umbau in den nächsten Jahren zu leisten -, umso mehr CO2 kann der Wald aufnehmen. Ich habe ja deutlich gemacht, dass es darum geht, CO2-Senken sicherzustellen.
Frau Ministerin, welche Aufwendungen sollen generell für den Waldumbau getätigt werden und wie lange soll das getan werden? Was haben Sie vor? Sie wissen ja, dass das Generationenwerke sind. Wann und mit welchen Maßnahmen wollen Sie anfangen?
Als Nächstes stellt sich die sehr wichtige generelle Frage nach der Flächenkonkurrenz zur Lebensmittel- und Energieproduktion. Herr Stadelmann hatte gesagt, durch die Herausnahme, durch Landschaftsschutz und durch die Ausweisung von zusätzlichen Naturschutzgebieten in Zukunft agieren zu wollen, um die Ziele zu erreichen. Er hat gesagt, durch die weitere Ausweisung von Naturschutzgebieten soll das erreicht werden. Das heißt also, die Gebiete sollen der Nutzung entzogen und der Natur überlassen werden. Habe ich das so richtig verstanden?
Ich habe die Aussagen von Herrn Stadelmann nicht so verstanden. Ich denke, wir sind mit einem Anteil von 11 % gemeldeter Natura-2000-Flächen bzw. FFH- und Vogelschutzflächen an der Gesamtfläche des Landes Sachsen-Anhalt gut aufgestellt. Es wird über die bereits ausgewiesenen Naturschutzgebiete hinaus sicherlich keine weiteren in großem Stil geben.
Herr Stadelmann hat darauf verwiesen, dass man die Nutzungsmöglichkeiten auch in Naturschutzgebieten definiert, immer mit dem Blick auf Vielfalt und Artenerhalt und immer in Verbindung damit, dass der Wald die beste Möglichkeit bietet, als CO2-Senke - wenn ich den Begriff noch einmal verwenden kann - zu fungieren.
Zu den Maßnahmen zum Waldumbau. Herr Hauser, als Forstspezialist kennen Sie doch unsere Richtlinien. Sie kennen die Strategie unseres Landesforstes, standortgerechte, an den Standort passende Baumarten zu setzen. Natürlich geht das nicht von heute auf morgen, sondern nimmt einen längeren Zeitraum ein. Sie kennen auch die Möglichkeiten, die die Waldbesitzer nutzen können, die auch gefördert werden. Es gibt Richtlinien, in denen ganz konkret steht, welche Baumarten an welchen Standort zu pflanzen sind, um tatsächlich die richtige Baumart zu wählen. Das wird vonseiten des Landes schon stimuliert.
In welcher Höhe Mittel für diese Förderprogramme oder für den Landesforst zur Verfügung stehen, das kann man im Haushaltsplan nachlesen. Ich denke, damit werden wir uns in den nächsten Wochen und Monaten, wenn es ums Geld geht, auch befassen.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Ehe wir jetzt zu den Debattenbeiträgen kommen, begrüße ich Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schulen Quedlinburg. Herzlich willkommen!
Als erstem Debattenredner erteile ich für die FDP-Fraktion dem Abgeordneten Herrn Kley das Wort. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nicht oft ist es so, dass man in einer Aktuellen Debatte seinen Vorrednern so interessiert zuhört wie am heutigen Tage. Ich hatte die Hoffnung, dass die eben gehörten Beiträge das Thema in irgendeiner Art und Weise erhellen; denn die These der Aktuellen Debatte, Schutz der Artenvielfalt ist Klimaschutz, war in der Wissenschaft bisher nicht in diesem Zusammenhang gesehen worden, sondern eher anders herum. Vor diesem Hintergrund dachte ich schon, dass eine Aktuelle Debatte durchaus einmal dazu dienen könnte, uns allen im Bereich der Bildung ein wenig auf die Beine zu helfen.
Sucht man nach dem aktuellen Anlass, so hört man - so haben wir es gehört -: Die Bierpreise werden steigen und die CDU als Volkspartei muss über das Thema dann natürlich auch hier im Landtag diskutieren.
Ich hoffe, das ist draußen gehört worden und bringt Ihnen dann doch die Unterstützung von dem einen oder anderen. Da die deutsche Biertrinkerpartei nicht mehr existiert, haben Sie dort noch ein Feld, auf dem Sie Wähler gewinnen können.
Aber wenden wir uns wieder ernsthaft der Frage der biologischen Vielfalt zu. Ich glaube schon, dass es notwendig ist, darüber in Sachsen-Anhalt zu diskutieren; denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben ja hier eine einmalige Kombination aus Landwirtschafts- und Umweltministerium. Und nachdem wir jüngst im Umweltausschuss über das Grünbuch der Kommission zur Frage der Einführung marktwirtschaftlicher Instrumente in die Umweltpolitik diskutiert haben, muss man sich natürlich fragen, inwieweit gerade die Landwirtschaft, die ja sehr eng mit der Natur verbunden ist, etwas für den Schutz der biologischen Vielfalt tun kann.
Dass die biologische Vielfalt vonnöten ist, ist unstreitig. Das ist jederzeit hochaktuell. Erst jüngst, im Jahr 1992, ist ein entsprechendes Uno-Übereinkommen unterzeichnet worden, auf das hier auch mehrfach Bezug genommen wurde. Ich glaube schon, dass wir uns fragen müssen: Was kann Sachsen-Anhalt selbst dafür tun?
Inwieweit aber die biologische Vielfalt dem Klimaschutz dient, muss noch dahingestellt bleiben. Ich kann nur alle Anwesenden zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 20. Juni 2007 einladen, in der auf Antrag der FDP-Fraktion eine große Anhörung zur Klimafolgenforschung stattfindet und in der sicherlich noch das eine oder andere zu hören sein wird. Bei dieser Gelegenheit
Aber nichtsdestotrotz, schauen wir uns an, welche Aktionen vorhin für den Erhalt der biologischen Vielfalt dargeboten wurden. Das sind die Biomasseforschung und die Aktivitäten im Hinblick auf nachwachsende Rohstoffe.
Schauen wir uns das Land Sachsen-Anhalt an: Es bot in den letzten Monaten einheitlich ein gelbes Bild. Das freut zwar das Herz der FDP, aber das belegt doch die starke Monokultur in der hiesigen Landwirtschaft. Angesichts dessen frage ich mich, wo hierbei der Artenschutz und die Artenvielfalt eine Rolle gespielt haben.
Die Förderung der Verwendung nachwachsender Rohstoffe erzeugt weltweit, meine sehr geehrten Damen und Herren, einen Verlust an Artenvielfalt. Gerade das Beispiel der Abholzung der tropischen Regenwälder zur Schaffung von Palmölplantangen - das ist seit vielen Jahren bekannt - sollte uns zum Einhalten und zum Nachdenken darüber bringen, ob der eingeschlagene Weg der massiven Förderung - hierbei werden ja ökonomische Instrumente eingesetzt - der richtige ist.
Meine sehr geehrte Damen und Herren! Die Verfolgung des einen Zieles, nämlich des Klimaschutzes, darf nicht dazu führen, dass man das andere Ziel, die biologische Vielfalt, aus den Augen verliert; aber gerade das ist momentan offenkundig der Fall.
Gerade Deutschland mit seiner massiven Förderung und steuerlichen Begünstigung von Biotreibstoffen, die - das hat der Abgeordnete Herr Stadelmann in seiner Rede gebracht - momentan überhaupt nicht zum Klimaschutz beitragen, weil der Verbrauch an konventionellen Rohstoffen um ein Vielfaches höher ist als der energetische Ertrag aus den Biotreibstoffen, hätte durchaus Anlass gehabt, über eine neue Förderstrategie nachzudenken und über ein differenziertes Bild zu diskutieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, warum sprechen wir, wenn Sie etwas für den Klimaschutz tun wollen, nicht über Kernkraftwerke, über jene Institution, die CO2-frei Energie erzeugt und die, so glaube ich, auch in ihrem Umfeld weniger Auswirkungen auf die Umwelt hat als andere Einrichtungen, über die wir gegenwärtig debattieren?
Das Nächste ist - darauf kommen wir immer wieder - die Frage der Schutzzonen. Wir sprechen an dieser Stelle - das ist ein sehr wichtiger Punkt - über das Netz Natura 2000 in der Europäischen Union, über die FFH-Gebiete und die Vogelschutzgebiete, die die Frau Ministerin vorhin anführte.
An dieser Stelle muss man dem Land Sachsen-Anhalt schon ein wenig auf die Sprünge helfen. Inwieweit wurden denn die Schutzziele in den einzelnen FFH-Gebieten mittlerweile spezifiziert? Wo ist dargestellt, um welche Arten es sich handelt? Wo ist dargestellt, welche Lebensräume es wie besonders zu schützen gilt? Diesbezüglich haben wir Nachholbedarf.
Wir haben eine Liste, die gemeldet wurde, wir haben Schutzgebiete, aber die eigentlichen Erhaltungsziele sind vielfach noch nicht definiert. Hierbei kann unsere Verwaltung noch wesentlich aktiver werden und unsere Umweltministerin kann uns dabei unterstützen, dieses Netz zu schließen und die Möglichkeit zu schaffen, notwendige Infrastrukturmaßnahmen - ich erinnere nur an
Es sollte uns darum gehen, zum Beispiel den Erhalt der Mopsfledermaus und zugleich die Umsetzung der Interessen der Menschen sicherzustellen; denn auch die Menschen zählen zu den Arten dieser Welt. Sie sind zwar im Moment nicht bedroht, aber nichtsdestotrotz glaube ich schon, dass man auch diese Art mit im Blick haben sollte. Deshalb ist es wichtig, dass wir im Bereich der Schutzgebiete Schutzziele haben, die eine Ausweitung in andere Regionen ermöglichen und zugleich die Erhaltung der Artenvielfalt gewährleisten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Des Weiteren ist in dem Uno-Übereinkommen festgestellt worden, dass sich die Artenvielfalt vielfach auch dadurch verringert, dass traditionelle Produktionsmethoden nicht mehr vorkommen. Ich erinnere nur an den Bauernwald und an die klassische Schafweide, wo der Schäfer dafür sorgt, dass eine Verbuschung nicht stattfindet.
Auch an dieser Stelle fragt man sich: Was tut SachsenAnhalt dafür? Wir kennen den großen Streit, den es bei Plötzkau gab, wo eine Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme dafür sorgte, dass ein Habitat quasi in seinem ursprünglichen Bestand wiederhergestellt wurde. Dies stieß innerhalb der Bevölkerung auf Unverständnis. Ich glaube, man sollte in viel größerem Maße die klassischen Wirtschaftsformen unterstützen. Die Frage von Verbundsystemen, etwa Streuobstwiesen, die das Wechseln der verschiedenen Tierarten ermöglichen, gehört zu den Themen, denen wir uns stellen müssen.
Die Frage des Klimawandels, meine sehr geehrten Damen und Herren, muss mit mehr Vernunft betrachtet werden. Wenn die Tierarten sozusagen gezwungen sind zu wandern, weil es wärmer wird, dann braucht man eben ein einheitliches Verbundsystem, das dies erlaubt und das eine Fortsetzung in weiteren Bereichen erkennen lässt.
Auch die bestäubenden Insekten, meine sehr geehrten Damen und Herren, - sie sind derzeit ein sehr großes Thema in den Vereinigten Staaten - sind auch im Land Sachsen-Anhalt - das sieht man, wenn man sich umschaut - in ihrem Bestand gefährdet. Das verändert die Landwirtschaft, das hat nachhaltige und weitreichende Folgen.
Ich hätte mich sehr gefreut, wenn ich im Beitrag der CDU-Fraktion dazu die eine oder andere Aussage gehört hätte; denn die CDU ist momentan an der Regierung und sollte solche Dinge durchaus aufgreifen und in einer Aktuellen Debatte die Möglichkeit nutzen, über diese Visionen und Varianten zukünftig zu diskutieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frage, mit der wir uns immer wieder beschäftigen, ist ja, ob es ernsthaft möglich ist, den Klimawandel, wie es die Kanzlerin versprochen hat, auf einen Temperaturanstieg von 2° C zu begrenzen.
- Auf dem G8-Gipfel, sehr geehrter Kollege Gürth, hat sie das versprochen. Sie möchte den Klimawandel auf 2°C begrenzen. - Das heißt, der Mensch wäre in der Lage, das Klima zu beeinflussen. Die Kanzlerin weiß offensichtlich genau, dass nur die anthropogenen Veränderungen dazu geführt haben, dass wir mit einer Klimaerwärmung zu rechnen haben.
Ich glaube, diesbezüglich sollten wir uns nicht verheben, sondern wir sollten - das ist sehr wichtig - auf das Thema Klimafolgenforschung eingehen. Wir müssen damit leben, dass sich einiges verändern wird. Aber wir haben die Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen, die Artenvielfalt zu erhalten; denn wir haben ja einen Genpool, den es zu nutzen gilt.
Im Übrigen war die Nutzung dieses Genpools durch alle einer der Punkte aus dem Übereinkommen von Rio de Janeiro, der auch später in Kuala Lumpur festgeschrieben wurde. Das Attraktive ist ja gerade, dass die einzelnen Nationen den Genpool selbst verwerten können; denn vorher hatten wir immer wieder einzelne Konzerne, die versucht haben, die wertvollen Stoffe von Arten, die noch nicht bekannt waren, zu nutzen. Dies ist jetzt allen möglich.
Interessant war die Frage, inwieweit durch die vielfältigen Arten Umweltdienstleistungen versehen werden können; dies wurde von der CDU angesprochen. Was mir dazu einfiele, wäre die In-situ-Bodensanierung durch Bakterien. Vielleicht gibt es irgendwann einmal den Spruch: CDU schützt Ihre Bakterien! Aber wir haben schließlich alle einmal klein angefangen.
In diesem Sinne wünsche ich uns noch eine fruchtbare Diskussion in Zukunft - in Vielfalt und nicht in Einfalt, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kley. Es gibt eine Nachfrage von Herrn Stadelmann. Wollen Sie die beantworten?