Zudem ist die Einrichtung eines universell nutzbaren Web-Clients vorgesehen, der rund 70 000 € erforder
Meine Damen und Herren! Dem Ziel des Antrags - ich könnte auch sagen: der Botschaft, auch wenn sie nicht von Hermes kommt, sondern von der PDS - kann man, in diesem Fall jedenfalls, sorglos zustimmen. Ich empfehle im Umgang mit dem Antrag also keine Hermetik, sondern Hermeneutik und rate dazu, ihn gemeinsam zu befürworten. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. - Meine Damen und Herren! Wir treten nun in eine Fünfminutendebatte ein. Als Erstem erteile für die FDP-Fraktion dem Abgeordneten Herrn Dr. Volk das Wort. Bitte sehr, Herr Dr. Volk.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beim zweiten Durchlesen des Antrages bin ich bei der Überschrift stehen geblieben.
Die lautet: Hermes - Kommunikationsbeziehungen zwischen Schule und Behörde. In der ersten Variante des Antrages hieß sie, wie Sie schon dargestellt haben, sogar nur Hermes. Ich bin stehen geblieben, weil ich den Zusammenhang zwischen der Überschrift und dem Inhalt des Antrags gesucht habe. Was will uns die Antragstellerin mit der Überschrift sagen? Im politischen Alltagsdenken des deutschen föderalen Förderstaates verwurzelt, war mein erster Gedanke, Hermes ist ein Förderprogramm zur Anwendung der IT-Technik im Schulbereich und die Opposition will uns mit diesem Antrag wegen mangelnder Umsetzung in Sachsen-Anhalt geißeln.
Ich machte mich auf die Suche im Dschungel der Förderprogramme von der EU über den Bund mit BLK und die KMK bis in die Niederungen der Länder. Ich wurde nicht fündig, stellte aber fest, dass „Hermes“ ein positiv besetzter Begriff ist und dass eine Reihe von Projekten und Programmen unter diesem Namen firmieren, angefangen von einem Paketversand über das Projekt einer deutschen europäischen Raumfähre bis hin zu dem bekannten Wirtschaftsprogramm der Bundesregierung zur Absicherung von Exporten deutscher Firmen in wirtschaftlich und politisch instabile Regionen.
Mein zweiter Gedanke ging in die Richtung der ursprünglichen Wurzel des Begriffes, in Richtung der griechischen Mythologie. Hermes - das wurde hier schon zweimal gesagt - war der himmlische Bote in griechischen Mythen, durch den der Menschheit Informationen und Nachrichten von den Göttern überbracht wurden. Damit drängt sich ein charmant-ironisches Bild auf: Die auf dem Schulolymp thronenden Götter beauftragen Hermes, ihren Boten, Botschaften und Weisungen über die olympischen Vorgebirge mit ihren vielen kleinen Gipfeln den Sterblichen in den Schulen zu übermitteln. Diese Sterblichen in den Schulen warten begierig auf die Botschaften, um dann freudig an das Tagwerk zu gehen.
Nun ist aber Hermes in den Augen der Antragsteller zu langsam und sollte deshalb seine Flügelschuhe mit
Raketenantrieben versehen. Es ist ein Bild, dem man folgen könnte, läge darin nicht mit Blick auf Hierarchien und Strukturen im Schulbereich eine gehörige Portion Boshaftigkeit.
Inhaltlich widmet sich der Antrag dem technischen Kommunikationsproblem, das die Antragstellerin in SachsenAnhalt ausgemacht hat. Kurz: Wir brauchen ein E-Mailgestütztes Informationsnetzwerk im Schulbereich und können damit Personalressourcen für Bildungsarbeiten freilegen.
Nun ist Kommunikation zwar an Informationsübermittlung gebunden, doch Kommunikation ist weit mehr. Wir haben im Schulbereich organisierte Büros. In der Behörde sollte es auch so sein. Diese verfügen über ein breites Spektrum an Kommunikationstechnik; neben Fax, Telefon und Post - ob frankiert oder unfrankiert - gibt es auch noch das persönliche Gespräch zwischen den Schulleitern und den Behördenmitarbeitern.
Jede neue technische Lösung ergänzt diese Möglichkeiten sinnvoll, stellt aber eben nur eine technische Entwicklung dar, die man automatisch wahrnimmt, wenn sie einen Mehrwert für die tägliche Arbeit bietet. Dazu muss diese Technik selbstverständlich verfügbar, aber auch reif sein. Ich sehe, diese Entwicklung erfolgt zwangsläufig. Ich sehe fördernde und hemmende Wirkungen. Ich sehe darin aber nicht unbedingt ein politisches Problem.
Wir werden dem Antrag zustimmen und werden uns berichten lassen, auch in der Hoffnung, dass das eigentliche Problem der Kommunikation im Schulbereich in Sachsen-Anhalt einer Lösung näher gebracht wird. Denn wir können lange über technische Lösungen nachdenken, wenn Umfang und Inhalt der Behördenkommunikation unklar bleiben. Wir sollten nicht dazu neigen - ich beobachte das mit zunehmender Sorge -, einen Apparat zur Datenerhebung aufzubauen, ohne die Frage zu beantworten, warum wir das tun. - Herr Minister, Ihre Ausführungen an dieser Stelle haben mir noch mehr Angst gemacht.
Frau Hein, sehen Sie sich die Antwort auf Ihre Kleine Anfrage zur Ausstattung der Schulen an. Auch diese war hier schon zweimal Thema. Neben der erfreulichen Aussage, dass alle Schulen seit 2001 über einen Internetzugang verfügen, ob nun im Sekretariat oder in den Computerräumen, und damit die technischen Voraussetzungen für die E-Mail-Kommunikation besitzen, wird gleichzeitig gesagt, dass die Behörde den Antrag zum Anlass nimmt, kurzfristig in allen Schulen Daten zu erheben und auszuwerten. Statt die Schulen zu entlasten, werden sie belastet.
Die Turboschuhe des Hermes werden uns nicht weiterbringen, wenn es uns nicht gelingt, die Wege zum Olymp zu verkürzen, die Botengänge zu reduzieren und die Wegweiser richtig zu setzen. - Vielen Dank. Wir stimmen dem Antrag zu.
Vielen Dank, Herr Dr. Volk. - Sehr geehrte Frau Mittendorf, jetzt haben Sie die Möglichkeit, den Redebeitrag für die SPD-Fraktion zu halten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hermes ist im Raum - das ist keine Frage. Die Botschaft ist erkannt;
sie ist erläutert worden. Ich denke, Hermes ist auch deshalb im Raum, weil er gezeigt hat, dass er der Gott der Redegewandten ist. Zumindest zwei Redner vor mir haben super redegewandt gesprochen und haben viele Dinge gesagt, die ich mir auch aufgeschrieben habe.
Eines habe ich aber noch gefunden. Der Heroldstab des Hermes ist nicht nur zum Zaubern und zum Einschläfern da, sondern er hilft auch dabei, Dinge in Gold zu verwandeln. Deshalb ist Hermes auch der Gott der Alchemisten.
Insofern könnte die Botschaft sein: Wenn wir es schaffen, dass all das, was hier dargestellt wurde, nun wirklich verbessert wird, dann könnte sich manche Botschaft, die das MK verlässt und vom Volke nicht so geliebt wird, vielleicht in Gold verwandeln und hochgradig akzeptiert werden. Ich nenne als Beispiel nur den Leistungsbewertungserlass.
(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Der wird jetzt viel schneller hier sein! - Heiterkeit bei der PDS)
Meine Damen und Herren! Das ist ohne Frage richtig. Aber schneller muss in diesem Fall nicht auch besser sein.
Ich denke, das, was Frau Hein uns hier sehr anschaulich dargestellt hat, sollte man vielleicht mitunter dahin gehend berücksichtigen, dass wir etwas für die Theaterförderung tun;
denn wenn die Abgeordneten aufgrund derartiger Vorkommnisse im Land gefordert sind, hier Possen darzustellen, die aber leider Realität sind, dann bedarf das eigentlich auch einer gewissen Theaterförderung. Vielleicht sollten wir darüber auch einmal sprechen.
(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Oder wir können hier noch ein wenig Spaß haben! - Herr Tullner, CDU: Das steht jetzt im Protokoll!)
- Das ist eigentlich ein ganz ernster Hintergrund, Herr Tullner. - Meine Damen und Herren! Als wir um die Umstrukturierung der Schulämter gerungen und darüber gesprochen haben, wurden diese Effizienzgründe und alles, was hier benannt wurde, angeführt. Die Realität des Lebens sieht aber anders aus.
Dazu sage ich: Bevor man eine derartige Umstrukturierung vornimmt, also bevor man etwas tut, sollte man wirklich sehr gut überlegen, was hinterher als Ergebnis herauskommt. So wie die Logistik hier läuft, beispielsweise die Postwege betreffend, kann es nicht gehen; denn das beste Beispiel war wirklich - ich sage es doch noch einmal -, als im Ausschuss, als es um die Kommunikationswege vom Landesverwaltungsamt in die Fläche ging, gesagt wurde: Es gibt Telefone und es gibt eine Frankiermaschine.
- Ja, wir werden auch das noch hinbekommen. - Meine Damen und Herren! Es ist klar. Die Kleine Anfrage ist
benannt worden, auf die die Antwort gegeben worden ist, dass die technischen Voraussetzungen im Land bereits seit langer Zeit vorhanden sind und dass die Schulen zumindest über die elektronische Ausrüstung verfügen. Ich glaube, es ist nicht verkehrt, auch die Frage zu stellen, ob alle in der Lage sind, damit entsprechend umzugehen.
Ich befürchte, Herr Minister, dass es ganz ohne einen Erlass wohl nicht gehen wird. Aus der Diskussion mit vielen Praktikern weiß ich, dass viele Menschen dann immer noch genau wissen wollen, wie es zu gehen hat. Bevor man dann wieder irgendwelche Umwege läuft, sollte man sich vielleicht darauf verständigen.
Ich denke, dass es in der gegenwärtigen Zeit einfach notwendig ist, auf diese modernen Kommunikationstechnologien umzusteigen. Denn es nützt niemandem, wenn die Schülerinnen und Schüler damit umgehen können, die Dinge aber, die mit der Schulverwaltung zusammenhängen, derart schwer zu handhaben sind.
Eigentlich ist es so, dass das, was in dem Antrag der PDS gefordert wird und was hier so bildhaft dargestellt wurde, gar nicht in den Landtag gehört. Es ist aber traurig, dass sich der Landtag damit befassen muss, weil die Landesregierung und die Landesverwaltung
scheinbar nicht in der Lage sind, trotz vorhandener Möglichkeiten die Dinge zu organisieren, die notwendig sind.
Wir haben den Fortschritt erlebt. Es gab den besagten Antrag im Bildungsausschuss, der dazu beigetragen hat, die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen und diese Dinge so zu organisieren, dass wir hoffentlich im nächsten Jahr hören können, dass diese Dinge alle hervorragend funktionieren. Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann müssen wir doch noch einmal auf Hermes zurückgreifen; denn dieser Hermes hat nicht nur verschiedene Boten- und Götteraufgaben, sondern er hat noch etwas.
Er hat nämlich die Lyra erfunden. Dann können wir Trauermusik machen oder zur Lyra singen. Ich bin aber überzeugt, dass Sie das Problem lösen werden, Herr Minister.