Ein dritter Punkt geht in Richtung der FDP-Kollegen. Liebe Kollegen, Sie haben hervorragende Denkmalschützer in Ihren Reihen. Einer saß sogar in der ersten Legislaturperiode im Landtag. Fragen Sie einmal Herrn Schuster, auch Herrn Schuster senior, wie er über den Denkmalschutz denkt und wie er über die Dinge denkt, die Sie jetzt in den Landtag eingebracht haben. Das nur als guter Rat.
der sagte: „Diese Scheibe ist ein Hit.“ Das ist sie auch und sie soll für unser Land auch zu einem Schlager werden. Ich hoffe, dass die Landesregierung, die so schlecht nicht ist in dieser Beziehung,
das Nötige tun wird, damit wir im Parlament darüber informiert werden, wie der Gang der Dinge ist. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Reck, für diese erfrischende Rede. - Als letztem Redner erteile ich dem Abgeordneten Herrn Zimmer für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte sehr, Herr Zimmer.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was soll ich nach all dem Gesagten nun noch hinzufügen?
Ich kann nur wünschen, dass die Beteiligten genauso gut und eng zusammenarbeiten wie die am Antrag Beteiligten, Frau Feußner und Frau Rotzsch, die beide heute ihre Schönheit mit der Scheibe noch unterstreichen.
Vielen Dank, Herr Zimmer. - Meine Damen und Herren! Jetzt wird es wieder ernst; denn wir treten in das Abstimmungsverfahren ein.
Wir werden über den Antrag selbst abstimmen. Wer also diesem Antrag in der Drs. 4/798 seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Zeichen mit der Stimmkarte. - Überwältigende Zustimmung. Gegenstimmen? - Keine Gegenstimme. Enthaltungen? - Keine Enthaltung. Damit ist diesem Antrag einstimmig zugestimmt worden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir treten ein in die Behandlung des Tagesordnungspunktes 21:
Zunächst erteile ich dem Einbringer, Herrn Abgeordneten Gebhardt, das Wort. Bitte sehr, Herr Gebhardt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir bleiben bei demselben Thema und ich kann ähnlich beginnen wie Frau Rotzsch eben: Das Land Sachsen-Anhalt ist ohne Zweifel ein bedeutendes Kulturland. - Ich will an dieser Stelle darauf verzichten aufzuzählen, was unser Land mit seiner Kulturlandschaft so prägt und so bedeutend macht. Tatsache ist aber: Zu der bedeutenden Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts zählt in besonderem Maße die Dichte der Theaterlandschaft, die unser Land aufzuweisen hat.
Ich will nicht behaupten, dass die Theaterdichte in Sachsen-Anhalt bundesweit einmalig sei. Aber das Theaternetz an sich ist schon erfreulich dicht, sowohl an Musik- als auch an Sprechtheatern. Das ist auch gut so, meine Damen und Herren; denn damit wird gewährleistet, dass es für die Menschen in Sachsen-Anhalt ein umfassendes und für sie erreichbares Theaterangebot gibt, welches sie auch, wie die Erhebungen ergeben, intensiv wahrnehmen.
Grundlage der Theater- und Orchesterpolitik sind die öffentlich-rechtlichen Verträge zwischen den Theatereinrichtungen, den jeweiligen Kommunen und dem Land. Diese öffentlich-rechtlichen Verträge bildeten bisher eine stabile Grundlage in der Kulturförderung, da sie bislang von den Vertragspartnern verlässlich umgesetzt worden sind und für die jeweiligen Einrichtungen eine größtmögliche Planungssicherheit ermöglichten.
Ich formuliere diese Aussagen bewusst in der Vergangenheit, da sich die Situation und die Rahmenbedingungen im Vergleich zu dem Zeitraum, zu dem die Verträge erstmals abgeschlossen wurden, deutlich verändert haben.
Zu der neuen Ausgangssituation gehören die deutlich sinkenden Zuweisungen des Landes an die Kommunen, die gesunkenen Einnahmen bei Land und Kommunen, die gestiegenen Betriebskosten in den jeweiligen Theatereinrichtungen und auch die Tariferhöhungen bei den Theatern und Orchestern in den letzten Jahren, an deren Mitfinanzierung sich das Land nicht beteiligt. Das sind einige Punkte, die zu einer neuen Situation bei der Finanzierung der Theaterlandschaft führten. Leider gibt es schon jetzt dramatische Auswirkungen bzw. deuten sich solche an.
Bereits in der letzten Legislaturperiode kam es zur Abwicklung und Schließung des Theaters in Wittenberg, es droht die Schließung des Theaters in Zeitz und an mehreren Standorten gibt es eine Debatte über die künftige Finanzierung der jeweiligen Einrichtung oder über deren künftige Struktur.
Ich kann nur auf die Aktuelle Debatte verweisen, die nicht nur in Magdeburg, auch nicht nur im Land Sachsen-Anhalt geführt wird, sondern mittlerweile in der gesamten Bundesrepublik und der wir uns unweigerlich stellen müssen.
Unweigerlich stehen auch die Kommunen immer vor der Frage: Finanziere ich weiterhin wie bisher und mit dem gleichen Anteil mein Theater und bekomme ich eventuell dadurch meinen eigenen Haushalt von der Kommunalaufsicht nicht mehr genehmigt?
Besonders dramatisch stellt sich momentan die Situation in Stendal beim Theater der Altmark dar. Entgegen einem anders lautenden Stadtratsbeschluss hat der Oberbürgermeister von Stendal in Abwesenheit des Theaterintendanten verkündet, dass er nicht mehr bereit sei, mehr als 500 000 € für das Theater der Altmark zu geben. Das wäre weniger als die Hälfte der Mittel, die das Theater bisher von der Stadt Stendal erhält. Daraufhin hat in Stendal der Theaterintendant, Herr Goswin Moniac, seine Kündigung bekannt gegeben.
Die Folgen einer solchen Kürzung wären für das Theater dramatisch. Nach Aussagen des Intendanten wären dann nur noch 39 statt der bisher 95 Stellen im Haus realisierbar. Auf die 39 Stellen kommt man allerdings auch nur, wenn man davon ausgeht, dass die anderen Vertragspartner nicht auch ihre Zuweisungen an das Theater kürzen.
Mit diesen 39 Stellen wäre das Sprechtheater in Stendal in der bestehenden Form nicht mehr aufrechtzuerhalten. Eine Spielplangestaltung für die kommende Spielzeit ist nach den Aussagen der Theaterleitung jetzt schon nicht mehr möglich.
Dabei hatte das Theater selbst eine Konzeption für eine Strukturveränderung mit Einsparmöglichkeiten vorgelegt. Mit dem vom Theater der Altmark vorgelegten „Konzept 77“ wären von den bisher 95 Stellen 77 Stellen am Theater realisierbar. Einsparungen wären gegeben, aber die Zukunft und die künstlerische Qualität des Theaters wären vorerst gesichert. Aber wie bereits erwähnt, ist die Situation in Stendal sehr verfahren und für das Theater ungewiss.
Wenn wir diese Entwicklung weiter verfolgen und die Konsequenz aufzeigen, dass es zu einer Schließung des Theaters der Altmark kommen würde, hätten wir die Situation, dass der Norden Sachsen-Anhalts theaterfrei wäre. Dies wäre sowohl für die Region als auch für das Land und sein kulturelles Image, über das wir soeben gesprochen haben, eine große Katastrophe. Dies wäre
zweifellos auch der Anfang vom Ende der Dichte des Theaternetzes, das ich am Anfang meiner Rede beschrieben habe.
Nun setze ich nach wie vor voraus, dass die Landesregierung ein Interesse daran hat, die Theaterlandschaft in Sachsen-Anhalt zu erhalten und zu stabilisieren. Wenn es im Interesse des Landes ist, dass im Norden Sachsen-Anhalts kein theaterfreies Gebiet entsteht, sondern das Theater der Altmark erhalten bleibt, darf das Land nicht tatenlos zusehen und sich auf die Zuschauerrolle beschränken, sondern muss in diesen zugegebenermaßen nicht ungefährlichen und leider auch schon fortgeschrittenen Diskussionsprozess eingreifen, um im Landesinteresse zu helfen, dieses Theater mit seinem Ensemble zukunftsfähig zu sichern.
Ich habe das Theater der Altmark als Beispiel genommen, um aufzuzeigen, wie sich die Situation bei der Theaterfinanzierung entwickelt hat. Aber es handelt sich, wie gesagt, leider nur um ein Beispiel. In Anspielung auf die Schließung des Theaters in Wittenberg in der vergangenen Legislaturperiode wird in der Theaterpolitik Sachsen-Anhalts mittlerweile von einem „Wittenberger Weg“ für andere Einrichtungen gesprochen. Ich erwähnte zu Beginn bereits die drohende Schließung des Theaters in Zeitz und die Diskussionen über die Finanzierungsstruktur bei anderen Theatern und Einrichtungen, die ähnlich sind.
Was hierbei vordergründig auf der Tagesordnung steht, sind offene Fragen, die die Kommunen beschäftigen. Die meisten dieser Fragen aus der Sicht der Kommunen beginnen mit den Worten: „Wie verhält sich das Land, wenn...“ Beispielsweise: Wie verhält sich das Land, wenn die Kommune die Zuschüsse kürzt? Wie verhält sich das Land, wenn die Kommune die Theaterstruktur verändern will? Wie verhält sich das Land bei zukünftigen Tarifaufwüchsen?
Das Land hat an dieser Stelle ein unmittelbares Mitspracherecht. Ich will eindringlich davor warnen, sich vonseiten des Landes aus diesen Debatten herauszuhalten. Wenn die Theater und die Orchester im Interesse des Landes arbeiten, muss das Land in solchen schwierigen Situationen all seine Möglichkeiten ausschöpfen, um ein unumkehrbares Wegbrechen von Theatereinrichtungen in Sachsen-Anhalt aufgrund finanzieller Engpässe in den Kommunen zu verhindern.
Diese Forderung an die Landesregierung steht in Punkt 1 unseres Antrags. Sie war bisher auch parteiübergreifender Konsens. Auch die jetzigen Regierungsfraktionen haben in der letzten Legislaturperiode davor gewarnt, dass es bei gleich bleibenden Mitteln vonseiten des Landes ein Wegbrechen der Theaterstrukturen im Land geben könnte, und meinten, dass hier die Landesregierung aktiv werden müsse.
Damals hat man als ein Negativbeispiel das Land Brandenburg angeführt, weil dort ein massives Theatersterben eingesetzt hat. Sachsen-Anhalt soll und darf nicht der Nachfolger dieser Brandenburger Theaterpolitik werden. Deshalb fordern wir in Punkt 2 unseres Antrages die Landesregierung auf, die an mehreren Standorten akute Situation insbesondere bei dem Theater der Altmark zu entschärfen.
Zum Schluss noch eine Anmerkung. Ich behaupte nicht, dass die jetzige Theaterstruktur immer und ewig so bleibt, wie sie ist. Das Ziel sollte es sein, eine akzeptable Theaterdichte im Land aufrechtzuerhalten und die Fi
nanzierung auf breitere Schultern zu verlagern. Es gibt nachweislich Kommunen im Land, die von einem Theaterstandort wesentlich profitieren, sich aber an dessen Finanzierung nicht oder nicht angemessen beteiligen.
Bevor wir aber eine solche umfassende Strukturdebatte geführt haben, dürfen wir nicht zulassen, dass gewachsene Theaterstrukturen unkontrolliert wegbrechen; denn wenn die Einrichtungen abgewickelt worden sind und nicht mehr existieren, brauchen wir logischerweise nicht mehr über deren Zukunft zu diskutieren. Wir verlangen, dass die Landesregierung im Interesse des Kulturlandes Sachsen-Anhalt aktiv wird. Ich bitte deshalb um Zustimmung zu unserem Antrag.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Gebhardt. - Meine Damen und Herren! Bevor wir in die Fünfminutendebatte eintreten, hat für die Landesregierung der Minister Herr Professor Dr. Olbertz um das Wort gebeten. Bitte sehr, Herr Minister.
Herr Landtagspräsident! Meine Damen und Herren! Während der Diskussion über die Himmelsscheibe ging mir durch den Kopf, dass man sich wünschen könnte, dass eine Himmelsscheibe mit einer sehr frühen Inschrift gefunden wird, die auf eine Hochschule aufmerksam macht.
- Eine Hochkultur mit Hochschule. - Dann hätten wir möglicherweise einen weiteren Grund, zu einem so schönen parteiübergreifenden Blick auf die Dinge zu gelangen. Das ist ein Traum. Aber Visionen und Träume werden gelegentlich gefordert. Deshalb wollte ich zusammenhanglos mit dieser kleinen Bemerkung beginnen.
Es geht hier um die Theater. In dem vorliegenden Antrag der PDS-Fraktion wird die Landesregierung aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein unumkehrbares Wegbrechen von Theatereinrichtungen in Sachsen-Anhalt zu verhindern.