Es ist gar nicht verkehrt, dass man da einmal hineinschaut. Was 1992 angemeldet worden ist, kann natürlich 2002 falsch sein. Dann korrigieren wir das. Da stehen wir über den Dingen, meine Damen und Herren. Dieser Landesverkehrswegeplan ist aufgestellt worden, und zwar von Fachleuten aus Orten von Salzwedel bis Zeitz und ohne politische Vorgabe, meine Damen und Herren. Darauf lege ich ganz großen Wert.
Es sind die Landesstraßenämter mit dem Präsidenten Herrn Voß und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachabteilung im Ministerium gewesen, die auch zu Ih
Jetzt machen Sie einmal Gegenvorschläge! Ich rufe Sie auf: Machen Sie Gegenvorschläge! Nennen Sie die indisponiblen Maßnahmen, die, die nicht nötig sind. Wer soll denn eigentlich etwas dagegen haben, dass das Land, wenn die B 6 n fertig ist, eine Anschlussmaßnahme macht? Wer möchte denn jemandem zumuten, der von einer neu gebauten Bundesstraße oder von der A 143 kommt, auf einer holprigen Landesstraße weiterzufahren?
Herr Dr. Daehre, würden Sie mir darin Recht geben, dass wir nach wie vor nur ein Landesstraßenamt haben?
Sehen Sie, Herr Felke, das war der wesentlichste Beitrag zum Landesverkehrswegeplan. Damit gehen Sie in die Geschichte ein.
Das halten wir im Protokoll fest. Das war Ihr Beitrag. - Gut, dass wir einmal unterbrochen haben. Das war nicht verkehrt.
- Nein, Herr Bullerjahn. Wissen Sie - Herr Doege hat es ja gesagt -, wir haben das immer gefordert. Jetzt bringen wir es. Statt dass Sie sagen, der ist gut - - Die Debatte hatten wir noch gar nicht. Sie haben die Unterlagen bekommen. Die Unterlagen sind nicht nur eine Fleißarbeit; das ist wirklich eine exzellente Arbeit der Fachleute gewesen, und nicht nur zu den Straßen. Sie müssen es einmal richtig lesen. Wir haben zwei andere Riesenprobleme in Sachsen-Anhalt. Das sind die Brücken im südlichen Sachsen-Anhalt. Sie sind in einem katastrophalen Zustand.
Ich bin auch sehr froh darüber, dass wir gesagt haben, wir entwerfen ein Radwegekonzept. Das Radwegekonzept ist sicherlich nicht vollständig. Darüber müssen wir diskutieren. Das ist hier acht Jahre lang nicht passiert. Jetzt legen wir das einmal vor und wollen das gemeinsam machen. Am Ende steht etwas.
Was die Festlegung der Prioritäten angeht, warte ich jetzt auf Vorschläge aus den Verwaltungsgemeinschaften, den Landkreisen, von der IHK und anderen, die sich
alle beteiligen sollen. Dann wird es einen zweiten Entwurf der Landesregierung geben und dann werden wir uns hier im Landtag darüber unterhalten. Es gibt nämlich noch einen entscheidenden Punkt, der bisher noch nicht angesprochen worden ist. Ich schaue einmal zu meinem Kollegen Paqué hinüber.
Ohne Herrn Paqué, den Finanzminister dieses Landes, geht es nicht. Ich bin ihm ausgesprochen dankbar dafür, meine Damen und Herren, dass das Finanzministerium gesagt hat: Jawohl, wir zeichnen das mit, wenn wir uns darüber einig sind, dass wir im Parlament darüber reden müssen, wo wir in der Zukunft Prioritäten setzen bzw. ob uns die Infrastruktur in diesem Land viel wert ist und an welche Stelle wir sie setzen.
(Herr Bullerjahn, SPD: Wer stellt den Haushalt auf? Das machen immer noch Sie! Oder machen wir das jetzt zusammen?)
- Ich spreche doch mit meinem Kollegen Paqué, meine Damen und Herren, und Sie hören mal einen Moment zu.
(Heiterkeit bei allen Fraktionen - Herr Bullerjahn, SPD: Das ist eine öffentliche Kabinettssitzung heute!)
Meine Damen und Herren! Jetzt kommen wir zu den Brücken. Warum haben Sie das Thema nie aufgegriffen?
Sie haben es nicht aufgegriffen, meine Damen und Herren, weil dieses Thema mit einem riesigen Finanzproblem verbunden ist. Das ist der Punkt.
Jetzt machen wir es und stellen den Landesverkehrswegeplan auf. Dann werden wir uns darüber unterhalten, wie wir das umsetzen und finanziell begleiten können.
Meine Damen und Herren von der SPD-Fraktion, ich lade nicht nur Sie, sondern alle Abgeordneten ein, in ihren Wahlkreisen mit den Gebietskörperschaften über den Landesverkehrswegeplan, über den Radwegeplan und über die Brücken im Land zu diskutieren. Am Ende steht ein Ergebnis, von dem wir sagen können, das wol
len wir in den nächsten Jahren abarbeiten. Ich denke, wir sind uns darin einig, dass da eine große Herausforderung auf uns alle wartet. Die wollen wir gemeinsam bewältigen.
Meine Damen und Herren! Gestatten Sie in der Kürze der Zeit eine abschließende Bemerkung: Es ist schon bemerkenswert, dass jemand, der dafür acht Jahre lang Verantwortung getragen hat, gerade bei diesem Thema als Parlamentarier das Haus hier verlassen hat. - Herzlichen Dank.
Herr Dr. Daehre, noch eine andere Frage. Vielleicht bekomme ich darauf eine vernünftigere Antwort. Ein Punkt, der mich ein wenig beschäftigt, ist, dass Sie permanent von einem Landesverkehrswegeplan sprechen. Im Augenblick liegt uns lediglich ein Bedarfsplan Straße vor. Können Sie sagen, wann für die anderen Verkehrsträger die entsprechenden Bedarfspläne zu erwarten sind?
Es ist der erste Teil. Ich sage das jetzt in vollem Ernst: Meine Damen und Herren, acht Jahre haben Sie gepennt. - Das Luftverkehrskonzept war der erste Teil,