Kollege Bischoff, welchen Ausschuss würden Sie denn vorschlagen? Ich nehme an, den Ausschuss für Gleichstellung, Kinder, Jugend und Sport. - Okay.
Herr Bischoff, mit aller gebotenen Ernsthaftigkeit: Wach geküsst wurde ich schon vor einiger Zeit und nicht erst jetzt.
Außerdem sage ich Ihnen noch eines: Frau Ministerin, unabhängig von der Feststellung der einzelnen Kommunen, dass sie sich bei Olympia beteiligen wollen, ist es wichtig, dass die Kommunen, die Kreise und die Landesregierung eine Politik wie aus einem Guss vertreten.
Das macht man in Sachsen. Das machen uns die Sachsen vor. Wir dürfen nicht abseits stehen. Ansonsten fährt der Zug ohne uns ab.
Wenn wir im Ausschuss weiter darüber beraten, können wir in dieser Hinsicht zu einer gemeinsamen Stellungnahme kommen. Der Landkreis Bitterfeld - wie vorhin angemerkt wurde - wird sicherlich auch noch seine Meinung dazu sagen wollen, aber nicht innerhalb des Landtages.
Was mir noch besonders wichtig ist: Herr Wolf, ich bin zwar nicht Loriot und ich habe auch nicht sein Sofa,
- Warten Sie doch einmal, ich bin doch noch gar nicht fertig. - Aber ich mache eines: Ich liebe meine Heimat. Das ist ein Unterschied. Deswegen würde ich niemals etwas gegen meine Heimat sagen.
Sandersdorf, Herr Wolf, als Ihr Heimatort und mein Nachbarort ist ein sehr schönes Dorf - ich glaube, das größte Dorf in Sachsen-Anhalt -, das auch sehr viel im Sportbereich getan hat, wovon sich viele Gemeinden ein Scheibchen abschneiden könnten und das wesentlich besser erreichbar ist als nur für die olympischen Reiter.
Ich muss Ihnen eines sagen: Wenn die olympischen Reiter wirklich zu uns kämen, würde ich denen persönlich den roten Teppich ausrollen; denn die gehen nicht überall hin.
Wir stimmen über den Antrag in Drs. 3/4678 ab. Es ist beantragt worden, ihn in den Ausschuss für Gleichstellung, Kinder, Jugend und Sport zu überweisen. Wer stimmt der Überweisung zu? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Bei wenigen Enthaltungen ist dem Überweisungsantrag gefolgt worden. Wir haben den Tagesordnungspunkt 36 damit erledigt.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Olympia lässt grüßen. Wenn es so ist, dann werden wir sicherlich Hunderttausende von Besuchern in Sach
sen-Anhalt erwarten können, und die wollen ja irgendwie herkommen, das heißt, wenn sie fliegen, müssen sie auch irgendwo landen können.
Und selbst wenn es in der Börde ist. - Diese Bemerkung, die Sie eben über die Börde gemacht haben, die lassen wir mal; Sie kommen von dort. Meine Ohren sind noch sehr gut.
Meine Damen und Herren, die Urlaubszeit steht vor der Tür. Bevor Sie aber in den wohlverdienten Urlaub fliegen, müssen wir uns zunächst noch über den Flugverkehr in Sachsen-Anhalt unterhalten.
Die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes hängt wesentlich von der Qualität der Verkehrsanbindungen an die anderen Wirtschaftszentren Deutschlands und Europas ab. Dem Luftverkehr kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Die Qualität der Luftverkehrsanbindung stellt einen wesentlichen Standortfaktor dar. Gerade für die Ansiedlung von Großunternehmen spielt es schon eine Rolle, ob beispielsweise ein Learjet mit bis zu 15 Fluggästen in einer Reichweite von zehn bis 20 Minuten zum Firmenstandort landen kann oder nicht.
Die Qualität der Ansiedlungspolitik wird in erster Linie nicht daran gemessen, wie oft man Zehnter oder Zwölfter geworden ist, sondern daran, welche Signale man in Richtung potenzieller Investoren zu senden bereit ist. Dies gilt übrigens nicht nur für die beiden großen Zentren in unserem Lande, sondern auch für die Regionen.
Thüringen, meine Damen und Herren, hat zügig das eigene Luftfahrtkonzept umgesetzt und damit die wirtschaftliche Verflechtung der Wirtschaftsregion Thüringen mit anderen Regionen in Deutschland und Europa beschleunigt. Dies wird besonders am Flughafen der Landeshauptstadt Erfurt deutlich, der sich für die Boomregion Erfurt/Jena als unverzichtbar erwiesen hat. Das anfängliche wirtschaftliche Risiko für Luftfahrtunternehmen im Linienverkehr wurde mit mehreren Millionen D-Mark im Jahr unterstützt. Die Dividende ist eine gelungene Ansiedlungspolitik. Unternehmen wie Intershop, die gleichermaßen vor Ort wie auch in Übersee etabliert sind, haben sich dort niedergelassen.
Über die Landesgrenzen hinweg sind auch die Bemühungen der Stadt Braunschweig bemerkenswert. Der dortige Betreiber beabsichtigt, die Start- und Landebahn auf 2 600 m bis zum Jahre 2005 auszubauen. Ein direkter Autobahnanschluss zur A 2 besteht bereits.
Wir stehen in einem sich verschärfenden Wettbewerb der Regionen. Es zeichnet sich ab, dass mit dem Ausbau des Flughafens in Braunschweig die Wirtschaftsregion Braunschweig/Wolfsburg als ernst zu nehmender Konkurrent zur Wirtschaftsregion Magdeburg weitere Standortvorteile für sich verbuchen wird. Die Folge wird sein, dass weiteres Wirtschaftspotenzial aus der Wirtschaftsregion Magdeburg abgezogen wird und sich weitere Ansiedlungen erschweren werden.
Auch für Sachsen-Anhalt gibt es durchaus Positives zu berichten. Die Entwicklung, die der internationale Flug
hafen Leipzig/Halle genommen hat, ist zu begrüßen. Der gesamte Raum im Süden des Landes profitiert von guten Angeboten sowohl im Linienverkehr als auch im Charterverkehr. Das gewählte Modell gewährleistet die Mitspracherechte in der Mitteldeutschen FlughafenAktiengesellschaft, an der das Land Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Stadt Halle beteiligt ist.
Auch hier stellen sich allerdings bereits Fragen nach der langfristigen Bedeutung dieser Beteiligung. SachsenAnhalt muss sich entscheiden, ob die Befriedigung der Nachfrage der Bürger und der Wirtschaft nach leistungsfähigen Luftverkehrsanbindungen nicht stärker als bisher unter Nutzung der in Sachsen-Anhalt gelegenen Flugverkehrsinfrastruktur erfolgen sollte.
Gegenwärtig verfügt Sachsen-Anhalt über einen Verkehrsflughafen in Cochstedt, fünf Verkehrslandeplätze in Ballenstedt, Dessau, Halle-Oppin, Magdeburg und Stendal-Borstel sowie zwanzig Sonderlandeplätze, die für den allgemeinen Verkehr keine große Rolle spielen. Weitere Verkehrslandeplätze befinden sich in Planung. Ich möchte an dieser Stelle nur an Wernigerode erinnern.
„Das Land unterstützt den Ausbau des für Sachsen-Anhalt wichtigen Flughafens Halle/Leipzig zu einem internationalen Flughafen. Ergänzender Flugverkehr wird über den Verkehrsflughafen Cochstedt abgewickelt.“
Abgesehen davon, dass der Landesentwicklungsplan die nähere Konkretisierung des Ausdruckes „ergänzender Flugverkehr“ schuldig bleibt, stellt sich die Frage, wie sich die Landesregierung weiterhin zu Cochstedt positioniert.
Wie soll es in der nächsten Zeit weitergehen? Wird der Bund die B 81 weiter vierspurig ausbauen? Der noch nicht vorliegende Entwurf des Haushalts für das Jahr 2002 ist mittlerweile in allen Gazetten Tagesgespräch. Beabsichtigen Sie nun, Mittel einzustellen, um ein Projekt weiterzuführen, das viele Mitglieder der Landesregierung, darunter auch der Ministerpräsident, bisher immer unterstützt haben? Diese Frage würde ich auch gerne an Frau Budde richten. Wir werden sie nicht aus der Verantwortung entlassen. Ich will nicht anführen, welche unterschiedlichen Positionen in der letzten Zeit von der Landesregierung, bezogen auf Cochstedt, zu hören waren.