im Hafen von Queentown, Irland, die Anker zu einer ersten Transatlantikfahrt nach New York lichtet, tut sie das bei schönem, ruhigem und klarem Wetter und bestem Wasser. Aber es bleibt nicht so. Bereits einen Tag später erhält die „Titanic“ eine erste Eiswarnung. Dies ist bei Überfahrten bis April nichts Ungewöhnliches.
Meine Damen und Herren! Ich habe Verständnis für Ihre Erregung. Es geht aber jetzt um unser Budgetrecht.
Moment, Herr Kollege. - Ich bitte Sie, den Lärmpegel so niedrig zu halten, dass man den Redner hier vorn noch versteht. Er hat jetzt das Rederecht.
Auch dieser Hilferuf bzw. dieses Signal war kein Grund für den Kapitän, entsprechende Sorgfalt walten zu lassen. Das bleibt auch so. Am dritten Tag der Jungfernfahrt gehen im Laufe des Tages weitere Eiswarnungen über Eisberge und starkes Packeis,
sogar mit genauen Positionsbeschreibungen, von fünf verschiedenen Schiffen per Funkspruch ein. Kapitän Smith hat aber nichts Wichtigeres zu tun,
Das Eis ist nur noch 50 km vom Schiff entfernt. Die sechste Warnung - auch da sollten Sie zuhören - meldet ein riesiges Eisfeld direkt vor der „Titanic“. Der Funkspruch der „Missawa“ wird auf die Brücke weiterge- geben. Im Salon erster Klasse wird aber weiter getanzt.
Als dann auch noch der Funker der „California“ den Luxusliner ruft, werden dringliche Eiswarnungen rüde unterbrochen - so rüde sind Sie derzeit auch im Parlament -: Halten Sie sich heraus. Schluss jetzt; Sie stören unsere Kreise, Sie stören unser Signal.
Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, ist Ihr Antrag, die Landesregierung zu zwingen, sich so wie die Mannschaft auf der „Titanic“ zu verhalten, irrig und ignorant.
Es stellt sich nun die Frage, warum gerade Sie als Christdemokraten die Landesregierung auf einen Kurs bringen wollen, der die begonnene Konsolidierung des Haushalts gefährdet. Nicht weil Sie es nicht besser wissen, sondern weil Sie genau den gleichen Ausgang wie auf der „Titanic“ bezwecken.
Dieses Manöver ist aber zu durchsichtig. Der Antrag bestätigt, dass die CDU hinsichtlich der Finanzpolitik nicht im Interesse des Landes handelt, sondern reines parteipolitisches Kalkül vollzieht.
Wir Sozialdemokraten sind der Meinung, dass eine rationale, langfristig angelegte Finanzpolitik ankommt, die über den Tag hinaus denkt und einem zu erwartenden finanziellen Schaden Rechnung trägt.
Die unmittelbar notwendigen und sinnvollen Maßnahmen wurden vom Finanzminister bereits ergriffen und heute auch erläutert. Das können Sie von der CDU gern anders sehen. Aber Ihrer Autorität und Kompetenz in finanzpolitischen Fragen wird damit in keiner Weise Ausdruck gegeben. Im Gegenteil, Sie erwecken den Eindruck, sparunwillig zu sein - auch wenn Sie versuchen, etwas anderes darzulegen, Herr Scharf.
Ich kann nichts anderes erkennen. Wenn Sie wirklich der Meinung sind, dass das, was der Finanzminister getan hat, nicht richtig ist, dann müssen Sie das schon etwas anders erläutern. Mit Ihren Spitzfindigkeiten ist das nicht zu machen.
(Widerspruch bei der CDU - Herr Dr. Daehre, CDU: Gehen Sie lieber in die Landwirtschaft zu- rück, Herr Rehhahn! Da haben Sie wenigstens ein bisschen was verstanden!)
Herr Kollege, stimmen Sie mir zu, dass der Kapitän der „Titanic“, der alle Warnungen ignoriert, vielleicht Ihr
Finanzminister sein könnte und dass das Land SachsenAnhalt als „Titanic“ bezeichnet werden könnte? Den Ausgang kennen wir schließlich.