Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte an meine Frage in der letzten Runde anknüpfen. Ich habe nach der Automobilregion Zwickau gefragt und nach der Außensicht bzw. dem, was die Staatsregierung unternommen hat. Ich möchte noch eine Frage zum Thema Innensicht nachlegen. Diese Region hat bestimmte Herausforderungen zu bewältigen, um diesen Strukturwandel er
folgreich zu meistern. Welche konkreten Herausforderungen, sehen Sie aus der Region heraus, die bewältigt werden müssen, um das hinzubekommen?
Wir haben das Thema, das wir gerade diskutiert haben – Personal und Fachkräfte. Wir brauchen eine attraktive Bildungs- und Forschungsinfrastruktur. Wir brauchen aus meiner Sicht auch immer wieder die Anbindung an unsere Nachbarregionen und europäische Regionen, um durch eine kluge Vernetzung im europäischen Kontext Entwicklungen anzustoßen. Deshalb war es gut, dass der Kollege Thomas Schmidt aus dem Regionalministerium diese europäische Initiative für das Thema Automobilbau angestoßen hat.
Wir haben eine ähnliche Initiative für das Thema Mikroelektronik. Wir versuchen verschiedene Regionen in Europa zusammenzubringen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Damit schaffen wir zum einen Kontakte, um an den gleichen Fragestellungen zu arbeiten. Zum anderen haben wir die Möglichkeit, unsere Kräfte zu bündeln und für die Fragestellung, die wir hier diskutieren, gemeinsam in Brüssel zu werben, um auf der europäischen Ebene ein Bewusstsein zu schaffen, welche Herausforderungen es hier gibt und man sich gemeinsam den Fragen des Strukturwandels und Transformationsprozesses stellt.
Wir wissen, dass für diese Dinge immer wieder Unterstützung notwendig ist, sei es im Forschungsbereich, im Bereich von Fördernotwendigkeiten. Es sei das Stichwort Beihilferecht genannt. Wir können solche Dinge besser im Verbund und nicht alleine auf den Weg bringen. Das ist etwas, das aus der Region heraus mit uns zusammen angestoßen werden kann. Ich glaube, das sind diese Punkte: Personal, Forschung, Bildung vor Ort und die Frage: Wie macht man eine Region auf der kommunalen Ebene mit einer Bildungsinfrastruktur, Wohnraum attraktiv, um eine vernünftige Willkommenskultur zu schaffen?
Man sollte aber immer den Blick in unsere Nachbarregionen haben, die auch stark automobilgeprägt sind, wenn wir bei dem Thema Automobil, was den Bereich Süd-WestSachsen prägt, bleiben. Wir sollten gemeinsam mit diesen Anliegen nach Brüssel und Berlin gehen, um dort zu werben, damit wir Unterstützung von der nationalen und europäischen Ebene bekommen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, ich habe eine Frage bezüglich der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung. Sie lautet: Wie soll in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung mit den für die sächsischen Kohlereviere zuständigen Industrie- und Handelskammern sowie auch Handwerkskammern konkret ausgestaltet werden und welche gemeinsamen Projekte sind in Bezug auf den Strukturwandel für dieses Jahr von der SAS zusammen mit den Kammern geplant?
Die SAS ist einer der zentralen Akteure – wir haben es angedeutet – für die Bewältigung des Strukturwandels mit Blick auf die Finanzmittel, die uns dort zur Verfügung gestellt worden sind. Die SAS arbeitet mit den Akteuren in der Region zusammen. Es muss aus meiner Sicht immer vor Ort die kommunale Ebene, die Kammern, die Sie genannt haben, aber auch eine Vereinsstruktur eingebunden sein, damit man für die Dinge aus der Region heraus Unterstützung hat. Vor Ort sind die Ideen, vor Ort weiß man, was notwendig ist.
Wir haben Dutzende von Projekten die schon gemeinsam angestoßen worden sind. Ich glaube, diese Projekte sind auf der einen Seite im Rahmen dessen, was möglich ist, alle gut. Wir haben bei keinem der Projekte, wenn ich richtig informiert bin, einmal eine Rote Karte von der Bundesebene in der Genehmigung gezeigt bekommen.
Was aus meiner Sicht bei dem vorliegenden Gesetz nicht so gelungen ist: dass wir keinerlei Möglichkeiten für unmittelbare Wirtschaftshilfen und Förderung haben. Das macht es schwer – für besonders herausgeforderte Regionen –, attraktive Bedingungen für konkrete Ansiedlungen zu schaffen. Man muss daran zu gegebener Zeit noch einmal nacharbeiten. Aber insgesamt ist die Zusammenarbeit zwischen der SAS und den Kammern – ich würde über die Kammern deutlich hinaussehen – eine Arbeit, die sehr intensiv in den entsprechenden Gremien betrieben wird. Es gibt entsprechende Ausschüsse, um die Dinge gemeinsam zu beraten.
Ich kann Ihnen heute nicht sagen, wie viele Projekte bis Ende des Jahres 2024 auf den Weg gebracht sein werden; denn das ist ein dynamischer, ein laufender Prozess. Es entstehen immer wieder neue Projekte und neue Herausforderungen. Wir haben gerade über das Thema Bundeswehr gesprochen. Rund um solche eine Ansiedlung der Bundeswehr wird es andere, weitere Maßnahmen geben, die notwendig sind, die man auf den Weg bringen muss.
Wir haben diese tolle Entscheidung Ende letzten Jahres für den Forschungsbereich, für dieses Bauforschungsinstitut gesehen. Wir haben neben dem DZA oder dem CASUS in Görlitz eine weitere attraktive Forschungseinrichtung. Das alles sind unglaubliche Gestaltungsaufgaben, bei denen es darum gehen wird, für weitere Ausgründungen aus diesen Forschungseinrichtungen Flächen zu schaffen, Personal zu gewinnen, die entsprechenden Ausbildungsstrukturen zu schaffen. Das ist ein dynamischer Prozess. Sehen Sie es mir nach, wenn ich Ihnen heute nicht seriös sagen kann, wie viele Projekte am Jahresende dort auf den Weg gebracht sein werden.
Meine Damen und Herren, die Zeit ist abgelaufen für die Befragung des Staatsministers. Wir danken Ihnen herzlich, Herr Staatsminister Schenk.
Die Fraktionen können wie gewohnt Stellung nehmen. Wer möchte von der Regierungskoalition als Erstes sprechen? – Herr Zschocke, möchten Sie? – Ich frage die CDU-Fraktion: Wer möchte zum Prioritätenantrag sprechen? Herr Voigt?
Entschuldigung. – Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere landwirtschaftlichen Betriebe brauchen mehr Zuversicht, Vertrauen, Planbarkeit und einen besseren politischen Rahmen, um ihr Potenzial zu entfesseln. Es geht 35 Jahre nach der friedlichen Revolution und einer anstrengenden Wiederaufbauphase darum, den jungen Landwirten und Nachfolgern eine Perspektive zu geben. Die heutigen Gegebenheiten entmutigen und lassen viele daran zweifeln, die Betriebe zu übernehmen und weiter Landwirtschaft zu betreiben. Deshalb haben wir den Antrag „Bedarfsgerechter Pflanzenschutz im Freistaat Sachsen“ eingebracht, den wir als Koalition prioritär diskutieren wollen.
Selbstkritisch muss gesagt werden, dass diese Stimmung nicht erst gestern entstanden ist. Das hat sich über Jahre und Jahrzehnte entwickelt und mit jeder neuen GAP – Gemeinsame Agrarpolitik in Europa – verschärft. Viele Lobbygruppen, die nicht das Wohl der Landwirtschaft im Blick hatten, haben sich durchgesetzt, immer mehr Bürokratie, immer mehr Auflagen und Vorschriften und gleichzeitig ein knallharter internationaler Wettbewerb, den kein deutscher Landwirt bestehen kann – das kann nicht sein.
In diesem Zusammenhang haben sich auch die Vorschriften zum Pflanzenschutz entwickelt. Pflanzenschutz ist kein Teufelswerk, und in der modernen Landwirtschaft, egal, ob konventionell oder ökologisch, zwingend erforderlich; denn die Pflanzen sind immer und überall gefräßigen Feinden ausgesetzt. Nicht nur Raupen, Käfer, Larven, Viren oder Pilzerkrankungen bedeuten eine Gefahr für die Pflanzen, auch Unkräuter und Ungräser behindern vielfach das ungestörte Aufwachsen von Kulturpflanzen, da sie mit ihnen um Licht und Wasser konkurrieren. Jeder weiß, dass Letztere besonders den ökologischen Landbau betreffen.
Jede Art der Landwirtschaft muss die Gesundheit von Pflanzen schützen können. Deshalb wird Pflanzenschutz sowohl im klassischen als auch im ökologischen Landbau angewandt. Dabei unterliegen sowohl chemische als auch biologische Pflanzenschutzmittel einem strengen Reglement. Reguliert ist nicht nur die Zulassung der unterschiedlichen Komponenten jedes einzelnen Mittels, sondern auch die Ausbringung durch regelmäßig und umfangreich geschulte Landwirte und Gärtner.
Grundlage für jegliches Handeln und somit die ordnungsgemäße Durchführung bilden die im Pflanzenschutzgesetz festgelegte gute fachliche Praxis und der damit in direkter Verknüpfung stehende integrierte Pflanzenschutz. Nur mit der Einhaltung beider Prinzipien können zum einen eine nachhaltige Pflanzenproduktion in hoher Qualität und ausreichender Menge gewährleistet und zum anderen Risiken für Mensch, Tier und den Naturhaushalt so weit wie möglich vermieden werden. Aus diesem Grund sind Verstöße gegen das Pflanzenschutzrecht bzw. die gute fachliche Praxis eine Ordnungswidrigkeit und/oder können eine Kürzung von Direktzahlungen nach sich ziehen.
Allein deshalb kann es sich kein Landwirt leisten, gegen das Pflanzenschutzrecht zu verstoßen. Hinzu kommt, dass Pflanzenschutzmittel teuer sind und jeder Landwirt mit jedem Euro rechnen muss, sodass die Darstellung mancher Kritiker nach dem Motto „Pflanzenschutz – koste es, was es wolle“ völlig absurd ist.
Weil Pflanzenschutzmittel meist bei Pflanzen zur Lebensmittelproduktion eingesetzt werden, hat der Gesetzgeber gleich normiert, wie hoch die maximalen Rückstände sein dürfen, um etwaige Gefahren für die Gesundheit von vornherein auszuschließen.
Der verantwortungsvolle und zielgerichtete Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist daher ein wichtiger Beitrag, um die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Nahrungsmitteln sicherzustellen. Es geht aber auch darum, mithilfe innovativer Pflanzenschutzmittel die landwirtschaftliche Produktion weiter zu verbessern. Wir brauchen ein zukunftsorientiertes und europaweit einheitliches Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel. Deutsche Sonderwege, die unsere Landwirte gegenüber den Nachbarn in Frankreich, Polen oder anderen EU-Ländern benachteiligten, wie in den vergangenen Jahren erlebt, müssen endlich aufhören. Die Zulassungspraxis darf sich nicht weiterhin von der Tagespolitik leiten lassen, sondern muss wissenschaftsbasiert und langfristig erfolgen.
Viel wichtiger ist für uns jedoch, dass die Suche nach alternativen wirksamen Pflanzenschutzmitteln nicht dazu führt, dass unsere Landwirte ein Verbot bekommen, bevor diese Alternativen überhaupt anwendbar sind. Das hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben, und das lehnen wir ab. Darüber hinaus ist eine weitere Reduktion des modernen chemischen Pflanzenschutzes zurzeit nicht möglich. Es bestehen bereits heute massive Indikationslücken zur Kontrolle wichtiger tierischer Schadinsekten, zum Beispiel von Schadwanzen, was zu massiven Schäden in der Landwirtschaft führt.
Ich möchte betonen, dass es uns als CDU darum geht, dass die Anerkennung der zonalen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln endlich durchgesetzt und die Blockadehaltung des Umweltbundesamtes beendet wird, um Wettbewerbsnachteile innerhalb der EU zu verhindern. Die Durchsetzung der zonalen Zulassung ist deshalb unsere Hauptforderung. Unsere deutschen Standards und Kontrollen sichern dann nicht nur die Qualität, sondern auch die Gesundheit der produzierten Lebensmittel, zum Beispiel im Obstbau.
Bei einem Besuch beim sächsischen Obstbauverband konnten wir uns von den strengen Auflagen und Kontrollen überzeugen. Über 90 % der sächsischen Obstflächen sind nach QS- bzw. GlobalGAP-Standards zertifiziert. Diese unterliegen dem Pflanzenschutzmonitoring und werden regelmäßig im Jahr beprobt. Dazu hat der Handel eigene Forderungen zu den Rückständen im Obst, die sehr deutlich über den gesetzlichen Standards liegen. Auch hier wird regelmäßig beprobt. Dieses Monitoring geht weit über die staatlichen Kontrollen hinaus.
Wir als CDU-Fraktion fordern daher neben den im Antrag stehenden Punkten unseren Landwirtschaftsminister auf, sich auf Bundesebene für unsere Landwirtschaft entsprechend einzusetzen; denn Klima- und Naturschutz muss mit den Landwirten – den Obst- und Weinbau zähle ich ausdrücklich dazu – erfolgen, nicht gegen sie. Auch Land- und Forstwirte haben ein Recht auf den Schutz ihres Eigentums, und zur Erreichung der klima- und umweltpolitischen Ziele braucht die Landwirtschaft Freiräume statt Detailvorgaben, Innovation statt Stilllegung.
Die Landwirtschaftspolitik muss auf den Grundlagen von Fakten, Analysen und Berechnungen erfolgen. Dazu muss die Hilfe der Wissenschaft genutzt werden. Nur so wird Politik berechenbar. Als ein Beispiel sind Regelungen wie die aktuelle EU-Nitratrichtlinie zu überarbeiten. Wir befürworten die Entwicklung von Nachhaltigkeitsindikatoren, die alle drei Dimensionen der Nachhaltigkeit beinhalten, nämlich Ökologie, Ökonomie und Soziales. Die Betriebe müssen langfristig ökonomisch tragfähig arbeiten können.
Unsere Betriebe brauchen keinen staatlichen Vormund, stattdessen braucht es einen klaren und fairen Rahmen. Damit können Land- und Forstwirte produzieren, was der Markt verlangt. Die CDU macht dabei keinen Unterschied zwischen konventionellen und ökologischen Betrieben und Landbau. Beide Bewirtschaftungsformen haben ihre
Stärke und Daseinsberechtigung, und für beide Bereiche muss die Bürokratie deutlich abgebaut werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU ist die Partei der Landwirtschaft. Für die CDU ist ein klares Bekenntnis zum ländlichen Raum, zur Land- und Forstwirtschaft eine Herzensangelegenheit. Unsere Betriebe im Land brauchen wieder Zuversicht, Vertrauen und Planbarkeit und den politischen Rahmen, um ihr Potenzial zu entfesseln. Wir hatten das vorhin schon in der Aktuellen Debatte.
Deutschland und seine heimische Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft gehören untrennbar zusammen. Deshalb stehen wir an der Seite der Betriebe, ihrer Familien und Beschäftigten. Diese brauchen einen Befreiungsschlag und dieser Antrag kann dazu ein gutes gemeinsames Mittel aus unserer Koalition sein. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir dafür arbeiten. Jedem muss klar sein: Hört ein landwirtschaftlicher Betrieb auf, schließt nicht irgendein Betrieb, sondern eine ganze Familie verliert ihre Existenz.
Das war Herr von Breitenbuch für die CDU-Fraktion. Für die BÜNDNISGRÜNEN jetzt bitte Volkmar Zschocke.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel muss weltweit drastisch reduziert werden. Das möchte ich vorwegschicken. Das muss geschehen, weil sonst nichts weniger als der Zusammenbruch ganzer Ökosysteme droht. Das ist keine angeblich grüne Ideologie, sondern über diesen Fakt gibt es in der Wissenschaft seit Jahrzehnten eine sehr große Klarheit.
Zwei Drittel aller Arten in der Agrarlandschaft stehen mittlerweile auf den roten Listen der bestandsbedrohten Tier- und Pflanzenarten, und bestimmte Pflanzenschutzmittel stellen nicht nur bei Insekten, sondern auch bei Vögeln und Fledermäusen eine große Ursache für wirklich beängstigende Bestandsrückgänge dar.
Auch die Lebensmittelkontrollen weisen immer wieder PSM-Rückstände auf. Die bestehenden Regeln führen zwar dazu, dass Produkte aus der EU deutlich weniger mit Rückständen belastet sind als außereuropäische, aber Anlass zur Beruhigung ist das meines Erachtens nicht. Auch die Gesundheit der Beschäftigten in der Landwirtschaft profitiert von einer stärkeren Reduktion.
Nun gibt es aber seit Jahrzehnten massive Wiederstände aus der Industrie und auch aus der Landwirtschaft selbst gegen diese Reduktionsbemühungen. Das wahrscheinlich krebserregende Pflanzengift Glyphosat wurde gerade erst wieder für weitere zehn Jahre zugelassen. Das möchte ich hier auch noch einmal deutlich sagen: Hochgefährliche Pestizide, die in der EU verboten sind, werden trotzdem nach Afrika, nach Asien und Lateinamerika exportiert. Da
bei gibt es für viele Wirkstoffe inzwischen alternative Mittel und Verfahren. So zeigten zum Beispiel konventionelle Bauern aus Frankreich, dass es entgegen den Behauptungen aus der Industrie wirklich funktionierende Alternativen zum umstrittenen Einsatz von Glyphosat gibt. Auch immer mehr Kommunen verzichten auf ihren eigenen Grünflächen darauf, auch meine Stadt zum Beispiel. Dort ist seit März 2018 nicht nur die Anwendung von Glyphosat auf den Grünflächen verboten, sondern auch auf den landwirtschaftlichen Pachtflächen.
Auch wenn das den konventionellen und ökologischen Landbau gleichermaßen betrifft, haben wir beim ökologischen Landbau natürlich enorme Vorteile. Auf langjährig ökologisch bewirtschafteten Flächen, auf denen keine chemisch-synthetischen Pestizide eingesetzt wurden, wachsen nach einigen Jahren 17-mal so viele unterschiedliche Pflanzen wie erst wenige Jahre nach der Umstellung.