Meine Damen und Herren, auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Dennoch frage ich in die Runde: Wünscht jemand das Wort zu ergreifen? – Das kann ich nicht feststellen. – Herr Fischer, wünschen Sie das Wort als Berichterstatter?
Ach Mensch, hier sitzen Sie, und ich schaue dahin. Aber so können wir uns auch noch zu später Stunde unterhalten; das ist gut. Herr Fischer, es ist Ihnen geglückt und ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 6/17269 ab. Wer zustimmen möchte, zeigt das bitte an. – Wer ist dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei
Stimmenthaltungen und Stimmen dafür ist der Drucksache zugestimmt worden. Meine Damen und Herren, dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das kann ich nicht feststellen. Meine Damen und Herren, gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums
entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Damit ist auch dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Zunächst frage ich, ob eine der Berichterstatterinnen oder einer der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht? – Frau Wilke, Sie wünschen das Wort?
Dann kann ich Ihnen das Wort auch nicht erteilen. – Meine Damen und Herren, es liegt kein Verlangen nach Aussprache vor.
Meine Damen und Herren, zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor. Meine Damen und Herren, gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest, und auch dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Meine Damen und Herren, Sie lassen mir bitte noch das Schlusswort. – Wenn ich um Ihre Aufmerksamkeit bitten dürfte. Auch Herr Clemen ist da mit aufgefordert.
Meine Damen und Herren, die Tagesordnung der 90. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 91. Sitzung auf morgen, 10 Uhr, festgesetzt.
Das Präsidium hat diesen Termin auf heute, 10 Uhr, festgelegt. Meine Damen und Herren, die Einladung kennen Sie.