bei unserem Antrag nicht tun. Genau deshalb brauchten wir heute diesen Antrag, um dies noch einmal zur Sprache zu bringen. Das ist so.
Kommen wir zur Realität: Um 05:00 Uhr morgens klingelt bei Familie Z. der Wecker. Mutti huscht ins Bad, macht Frühstück, die Schulschnitten. 05:15 Uhr muss Max aufstehen, unlustig Bad und Frühstück passieren. Es ist viel zu früh! 05:45 Uhr ab zum Bus; der geht um 06:10 Uhr. 07:00 Uhr beginnen Arbeitszeit und Schule. 14:00 Uhr: Max hat Schulschluss mit Hunger im Bauch und ist um 15:00 Uhr dann doch schon zu Hause, wenn – ping! – das Essen fertig ist. Ab 15:30 Uhr Musikschule, Fußball, Hausaufgaben, Spülmaschine ausräumen. Erst dann ist Freizeit. Mutti ist um 17:30 Uhr zu Hause, hat dafür aber schon eingekauft oder mal einen Weg erledigt. Jetzt ist Zeit zum Reden; aber für gemeinsame Aktivitäten bleibt keine Zeit. „Das bisschen Haushalt“ macht sich eben nicht von allein. – Ich werde nicht singen.
Ein ganz normaler Alltag einer alleinerziehenden Mutti oder eines Vatis mit Kind – ein Hamsterrad. Ein Hamsterrad sieht von innen aus wie eine Karriereleiter.
Ja. Aber wenn hier keiner helfend eingreift, Frau Kuge, bleibt es ein Hamsterrad; es wird keine Karriereleiter. Mir liegt deshalb sehr am Herzen, dass die Arbeit der landesweit tätigen Familienverbände – vier an der Zahl, sehr überschaubar – unterstützt wird. Doch beim Thema Familien in Sachsen und ihre Vielfalt führt an diesen vier Familienverbänden kein Weg vorbei. Deshalb möchte ich sie noch einmal nennen – sie sind es wert, genannt zu werden: Das ist SHIA e. V., der Deutsche Familienverband, Landesverband Sachsen e. V., die Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen und der Katholische Familienverband. Nicht mehr genannt werden kann der Verband alleinerziehender Mütter und Väter; auch das gehört zur Realität, denn genau dieser wäre so wichtig gewesen.
Es ist halt schwierig, wenn ein Verein von Vater Staat abhängig ist, dessen Arbeit übernimmt und dann auf eine Entlohnung warten muss.
Ein solches Geschäftsgebaren kann sich kein freier Träger und kein Unternehmen leisten. Am 6. April dieses Jahres erhielten die Familienverbände, Frau Kuge, eine Mail, dass in der nächsten Woche doch schon der Bewilligungsbescheid kommen sollte. Auch das gehört zur Realität. Kein Wunder, denn am 9. April fand ein Termin mit dem Ministerpräsidenten statt. Mitte April gab es dann doch „schon“ das Geld. Die ersten Lohnzahlungen gab es aber Ende Januar. Es ist ein Vierteljahr, das fehlt.
Werte Frau Staatsministerin, Sie schreiben in Ihrer Stellungnahme zum Antrag, dass eine Überprüfung erfolge, ob und inwieweit die Förderung für landesweit tätige Familienverbände in eine mehrjährige Förderung umgewandelt werden kann. Was wollen Sie hier noch überprüfen? Von welchen Fakten machen Sie das abhängig? Die Verbände repräsentieren unabhängig von der Mitgliederzahl alle Facetten von Familien und eine breite Bedarfslage.
Seit Jahren arbeiten die Verbände zuverlässig, kontinuierlich und komplex mit Ihnen zusammen. Sie können sich seit über 20 Jahren auf ihre Arbeit verlassen; das wissen Sie. Wir erwarten eine mehrjährige Förderung und eine termingerechte Ausreichung der Fördermittel – nicht erst im April. Auch das ist eine Wertschätzung für die Familien im Freistaat Sachsen.
Lauterbach hat für die Fraktion DIE LINKE die zweite Rederunde eröffnet. Gibt es in dieser Runde, gibt es überhaupt noch weiteren Redebedarf aus den Fraktionen? – Das kann ich nicht feststellen, deshalb kann ich nun der Staatsregierung das Wort erteilen. Bitte, Frau Staatsministerin Klepsch; Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns alle ist die Familie – ich denke, damit spreche ich für jeden von uns – der wichtigste Bezugspunkt. Kinder erhalten dort Beziehungs- und Alltagskompetenzen, bekommen Werte vermittelt, ja, und die Gestaltung des Familienlebens ist in den letzten Jahren viel komplexer und vielfältiger geworden. Auch das wurde von meinen Vorrednern bereits angesprochen.
So verlangen beispielsweise die beruflichen Aufgaben den Eltern ein hohes Maß an Flexibilität ab; aber auch andere familienprägende Aktivitäten haben sich gewandelt. So kenne ich ein junges Paar, das die gemeinsame Elternzeit mit der Familie dazu nutzt, um mit Kind und Rucksack eine größere Reise zu unternehmen, oder eine junge Frau, die ihre wöchentlichen Yogastunden nur deshalb absolvieren kann, weil sie eine „ehrenamtliche“ Oma gefunden hat, die sich um ihr Töchterchen kümmert. Sie hat mir erzählt, wie froh sie darüber ist.
Gleichzeitig werden aber Lebens-, Erziehungs- und Bildungskompetenzen erwartet, um Kinder in ihrer persönlichen und schulischen Entwicklung optimal zu unterstützen. Für die Bewältigung dieser Anforderungen in den jeweiligen Lebenslagen und Lebensphasen haben wir für Familien im Freistaat Sachsen verlässliche und bedarfsgerechte Unterstützungsstrukturen geschaffen.
Eine zentrale Bedeutung kommt dabei der Familienbildung zu. Sie ist für alle Familien da, unabhängig vom Einkommen oder vom sozialen Status. Ganz im Gegenteil: Es ist uns wichtig, dass Familien die Angebote nutzen können, auch wenn sie die Bildung nicht so gewohnt sind.
Familienbildung ist als Begriff und Handlungsansatz in § 16 SGB VIII als eine der Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie verortet. Sie ist damit dem Kern nach eine eigenständige Leistung der Kinder- und Jugendhilfe und obliegt dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe vor Ort.
Allerdings sehen wir Familienbildung nicht nur als Angebot zur Förderung der Erziehungskompetenz, sondern als ganzheitliches und den Lebensverlauf unterstützendes Instrument an. Dies gilt besonders für den Umgang mit neuen Lebensphasen oder veränderten Lebenssituationen, zum Beispiel Schwangerschaft oder Geburt eines Kindes, das Aufwachsen mit Übergängen in den Kindergarten oder in die Schule, die Entwicklung in der Pubertät oder schließlich das Ablösen vom Elternhaus. Ebenso können Veränderungen aufgrund von Trennung, Scheidung, Arbeitsplatzverlust, Armut, Krankheit, Pflege oder Tod einen Unterstützungsbedarf begründen.
Deshalb gibt es im Freistaat Sachsen eine breit gefächerte Angebotsstruktur, die Paare, Eltern und pflegende Angehörige in unterschiedlichen Lebenssituationen unterstützen. In den sächsischen Sozialräumen können wir auf ein gut ausgebautes Netz an Anbietern zurückgreifen. Beispiele hierzu wurden bereits genannt: Familienzentren, Eltern-Kind-Zentren, Mehrgenerationshäuser, Seniorenzentren, Volkshochschulen usw.
Der Freistaat fördert die überregionalen Familienbildungsangebote sowie die Projekte zur inhaltlichen und strukturellen Weiterentwicklung der Familienbildung. Diese sind mir und meinem Haus ein besonderes Anliegen. Für die beiden Förderbereiche stellt der Freistaat Sachsen im Doppelhaushalt jährlich ein Mittelvolumen in Höhe von 630 000 Euro bereit.
Ergänzt wird das Angebot überregionaler Familienbildungsmaßnahmen durch Programme der landesweit tätigen Familienverbände. Diese Verbände sind als Vertreter der Familien unverzichtbar. Diesbezüglich kann ich Frau Lauterbach nur recht geben. Sie werden auch deshalb von uns unterstützt.
Auch hierzu lassen Sie mich ein beeindruckendes Beispiel nennen: die Förderung durch den Deutschen Familienverband, den Landesverband Sachsen e. V. In Trägerschaft wurde in sächsischen Kitas die Elternakademie durchgeführt. Das ist, wie ich meine, ein sehr gutes, ein sehr beeindruckendes Beispiel.
So viel zum Thema Familienbildung. Eltern und Kinder, Paare und pflegende Angehörige können auch auf ein bedarfsgerecht ausgebautes Netz an Beratungs- und Unterstützungsangeboten zurückgreifen, das sie im Lebensverlauf begleitet. Das sind Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, Schwangerenberatungsstellen,
Erziehungsberatungsstellen, Beratungsangebote für frühe Hilfen, Angebote zur Beratung und Unterstützung von Familien mit pflegenden Angehörigen. Weitere einzelne Maßnahmen ließen sich ergänzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie sehen, haben wir den Ausbau der Bildungs- und Beratungsangebote für Familien in den letzten Jahren kontinuierlich vorangetrieben, weil es für unsere Familien wichtig und sie es wert sind. Sie sind es uns wichtig und Wert, auch weiterhin gut begleitet zu werden.
Gleichwohl wünsche ich mir, dass es noch viel mehr Familien gibt, die diese Angebote kennen und nutzen. Deswegen möchte ich an dieser Stelle auch das Thema der internetbasierten Lösung der Datenbank, die mehrfach angesprochen wurde, erwähnen. Das Lastenheft ist erstellt, und es wurde in einem breiten Konsens mit den Trägern der Familien- und Bildungsangebote, den Familienverbänden erarbeitet. Das ist für die Wirksamkeit, dass eine Datenbank in der Praxis auch wirklich funktioniert, wertvoll und wichtig. Der Aufbau der Datenbank soll zügig vonstattengehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Familien benötigen eine starke Interessenvertretung, die sich für die Verbesserung und die Weiterentwicklung familienfördernder Rahmenbedingungen einsetzt. Deswegen bin ich dankbar, dass wir am 14. Mai den Landesbeirat für die Belange von Familien gründen konnten und neben den vier Familienverbänden die Gewerkschaft, der Verband der Familienunternehmer in Sachsen, aber auch der Frauenrat und Abgeordnete im Landesbeirat vertreten sind. An dieser Stelle möchte ich all jenen Danke sagen, die sich bereit erklären, dort gemeinsam beim Thema Familie mitzuarbeiten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Belange unserer Familien liegen uns allen sehr am Herzen. Ich lade Sie ein, einmal ins Sozialministerium zu kommen. Dort ist eine Ausstellung im Foyer zu sehen: „So leben wir – Familien in Sachsen im Porträt“. Es ist eine Ausstellung, die sehr interessant und bis zum 6. Juni noch zu sehen ist.
Gleichzeitig möchte ich Sie einladen, am 9. Juni mit nach Schneeberg zu kommen. Es wurde schon angesprochen. Die Veranstaltung „So geht sächsisch!“ ist mit einem Glück auf! verbunden. Das wird ein sehr guter Familientag im Freistaat Sachsen werden, an dem viele Familien die Angebote nutzen werden. Ich darf Sie zu beidem einladen.
Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Das Schlusswort hat die Fraktion DIE LINKE, Frau Abg. Lauterbach. Bitte sehr.
Ach so. – Ich würde gern einen Perspektivwechsel bei Ihnen vornehmen, Frau Ministerin, in Ihrem Ministerium. Ich habe – –
Das ist gut, Frau Kuge. – Frau Ministerin, wir nehmen gemeinsam in Ihrem Ministerium einen Perspektivwechsel vor. Ich habe dazu eine ganz konkrete Vorstellung. Ich würde gern mit einem Antrag des Familienverbandes zu Ihnen kommen und diesen parallel laufen lassen. Diesen würde ich dann mit Ihnen vor Ort bearbeiten. In der Praxis dauert es Wochen und teilweise Monate, bis der Träger einen Bewilligungsbescheid erhält. Warum ist das so? Was dauert daran so lange, wenn Anträge aus anderen Förderrichtlinien nach drei Tagen abgelehnt werden, zum Beispiel der Antrag der Kita „Um die Welt“ vom Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe in Leipzig? Ich würde es gern verstehen wollen.