Wir haben uns dieser Sache gemeinsam angenommen. Wir haben die Kürzungspolitik beendet. Wir haben die Mittel für den ÖPNV deutlich aufgestockt. Wir haben es geschafft, Planungssicherheit bis zum Jahr 2027 zu organisieren. Hier zeigt sich ein Politikwechsel in diesem Bereich.
Wenn man so schwierige Startvoraussetzungen hat und Politik realistisch macht, dann funktionieren Verbesserungen nur Schritt für Schritt für Schritt. Den nächsten Schritt, den wir nach der Klärung der finanziellen Situation jetzt machen, beschreibt diese ÖPNV-Expertenkommission.
Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir gerade den Sachsentarif als Allererstes anpacken, denn jetzt bin ich einmal Lokalpolitiker. Ich komme aus Döbeln. Döbeln liegt genau an der Schnittstelle zwischen dem Leipziger und dem Dresdner Verkehrsverbund sowie dem Verkehrsverbund Mittelsachsen rund um Chemnitz. Jedes Schnittstellenproblem, das es zwischen den Verkehrsverbünden geben kann, kennen wir in Döbeln. Deshalb habe ich ein überragendes Interesse daran, auch im Namen meiner Wählerinnen und Wähler zu sagen: Der Sachsentarif kann an entscheidender Stelle ganz praktisch das Leben vieler Menschen verbessern.
Ich möchte dies an zwei kurzen Beispielen erklären. Wenn man von Döbeln nach Dresden fährt, dann kann man entweder über Nossen fahren mit dem VVO/VMSÜbergangstarif, über Lommatzsch und Meißen mit dem VVO-Verbundtarif oder mit dem Zug mit dem DB-Tarif – drei verschiedene Tarife, drei verschiedene Preise. Das versteht keiner, meine sehr geehrten Damen und Herren. Oder: Drei Harthaer Schülerinnen fahren von Hartha zum beruflichen Gymnasium nach Riesa. Sie fahren mit dem VMS-Schülerticket von Geringswalde nach Ostrau, dann
von Ostrau nach Stauchitz mit dem Tarif der Mitteldeutschen Regionalbahn Transdev Mitteldeutschland und von Stauchitz nach Riesa mit dem Schülerticket des VVO.
Wissen Sie, warum das überhaupt geht? Das geht praktisch und auch kostengünstig nur durch eine Sonderregelung. Für diese haben viele – auch hier im Saal – im letzten Jahr gekämpft, und es hat geklappt. Ich habe aber keine Lust mehr, unkomplizierte, einfache und preiswerte Schülerbeförderungslösungen nur durch Einzelfallengagement zu organisieren, sondern das muss klappen, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich nenne auch die Kleinigkeiten: Es ist bis heute nicht einmal gelungen, die Sache mit der Fahrradbeförderung zu klären. Im VMS fährt man kostenlos mit dem Fahrrad, im VVO nicht. Ich sage ganz ehrlich: Leute, das muss doch zu machen sein! Es kann nicht sein, dass ältere Menschen, Schülerinnen und Schüler nicht nur am Bahnsteig scheitern, sondern auch am Ticketautomat. Wir brauchen endlich ein transparentes, übersichtliches, einheitliches Tarifsystem für ganz Sachsen, das die Beförderungsbedingungen vereinheitlicht, die Benutzung für die Bürgerinnen und Bürger vereinfacht, den Vertrieb modernisiert und damit Sachsen in diesem Bereich einfach mal ins 21. Jahrhundert bringt.
An dieser Stelle bedanke ich mich sehr herzlich bei den Kollegen Baum und Nowak für zwei Jahre harte Arbeit, bei allen Mitgliedern der ÖPNV-Strategiekommission und ausdrücklich auch bei Ihnen, Herr Böhme, Frau Meier und Frau Grimm; denn Sie haben in dieser Kommission mitgearbeitet und wissen, wie schwierig es ist, alles unter einen Hut zu bringen und das Ergebnis zu erreichen, das jetzt erreicht wurde. Allen, die daran mitgewirkt haben, meinen herzlichen Dank!
Die letzte Anmerkung ist eine persönliche: Ich denke, der Sachsentarif ersetzt in Sachsen nicht die Strukturdebatte. Fünf Verkehrsverbände sind zu viel, finde ich.
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, alles zu seiner Zeit! Wir beschäftigen uns erst einmal mit dem Sachsentarif. Wir engagieren uns für PlusBus und versuchen, das Bildungsticket auf den Weg zu bringen. Damit sind wir wichtige Schritte im Interesse der Menschen gegangen.
Meine Damen und Herren, gibt es aus den Reihen der Fraktionen weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Somit frage ich die Staatsregierung. – Frau Staatsministerin Dr. Stange; bitte sehr, Sie haben das Wort.
Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin eigentlich sehr dankbar, dass Martin Dulig manchmal nicht da ist;
denn dann habe ich die Chance, mich in Themen einzudenken und tiefer in diese einzusteigen, die mir sonst nur sehr oberflächlich im politischen Geschäft begegnen.
Ich möchte zunächst, da dies noch nicht gesagt wurde, auch im Namen meines Kollegen Martin Dulig den vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ÖPNV meinen herzlichen Dank aussprechen; denn sie sind es, die es immer wieder schaffen, dass man in den verschiedenen Umfragen zur Kundenzufriedenheit zu dem Ergebnis kommt, dass die sächsischen Verkehrsunternehmen und -verbünde bundesweit an der Spitze in der Kundenzufriedenheit liegen. Dies schaffen nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die tagtäglich in Bus und Bahn unterwegs sind. Dafür meinen herzlichen Dank!
Es ist mir auch ein besonderes Anliegen – ich möchte dem vorgreifen –, und dazu haben wir nicht die AfD gebraucht, das Bildungsticket auf den Weg zu bringen. Ich komme später noch darauf zu sprechen. Das ist der Bereich, der sich auch mit meinem Bereich immer überschnitten hat. Das Bildungsticket haben wir bereits vor 2014 diskutiert und es dann in den Koalitionsvertrag aufgenommen, weil es ein Unding ist, dass mit dem Schülerticket – wir haben es gerade von Henning Homann noch einmal gehört – zum einen quasi die Beweglichkeit der Kinder endet und zum anderen jene, die keines haben, kaum eine Möglichkeit haben, sich kostengünstig im Land zu bewegen.
Der Ausgangspunkt war – daran möchte ich ebenfalls erinnern –, dass auch das Schülerticket in jedem Verkehrsverbund andere Belastungen für die Eltern mitbringt. Auch dies ist ein Grund, warum ich dieses Thema heute gern übernommen habe.
Henning Homann und andere haben es bereits angesprochen: Mit dem aktuellen Doppelhaushalt wurde die Grundlage dafür gelegt, dass eine ÖPNVFinVO geschaffen wurde, die den ÖPNV-Zweckverbänden bis 2027 Planungs- und Finanzierungssicherheit auf hohem Niveau garantiert. Das ist schon einmal ein sehr wichtiger erster Schritt.
Zudem wird nun seit mehr als zwei Jahrzehnten ein verlässliches finanzielles Fundament für eine ÖPNVInvestitionsförderung bereitet, um die uns die meisten anderen Bundesländer beneiden, und – daran anknüpfend, was Henning Homann vorhin sagte – habe ich auch in der Stadt Dresden in den Gesprächen mit dem dortigen Verantwortlichen für den öffentlichen Personennahverkehr gespürt, was die Kürzungen in den vorangegangenen Jahren bedeuteten, zum Beispiel bei der Beschaffung
neuer Busse oder Straßenbahnen. Deshalb meinen ganz herzlichen Dank an Sie; denn letztendlich haben Sie es mit auf den Weg und in das SMWA gebracht, dass diese langfristige Planung jetzt gelungen ist.
Trotzdem – dies wurde heute deutlich – sehen wir Möglichkeiten, um den ÖPNV im Freistaat weiter zu stärken. Auch hier sehe ich Parallelen zu meinem eigenen Bereich: die Diskussionen um das Kulturraumgesetz. Immer wieder werden wir aufgefordert, mit den Kommunen etwas zu tun, sie zu etwas zu zwingen bzw. zu bewegen, haben selbst aber nicht die kommunale Hoheit an dieser Stelle, sind als Staatsregierung, als Landtag eingeschränkt und können daher nicht in dem Maße „durchgreifen“, wie es sich der eine oder andere vielleicht wünscht bzw. es heute auch versteckt artikuliert hat. Wir können es nicht, denn es gilt das Kommunalrecht und die kommunale Hoheit.
Deshalb fand ich es ganz clever – und es ist eine gute Möglichkeit, über die ich ebenfalls noch einmal nachdenke –, die ÖPNV-Strategiekommission ins Leben zu rufen, die jetzt den Abschlussbericht auf den Tisch gelegt hat, da dort die Protagonisten zusammensitzen und miteinander darüber sprechen und offenlegen mussten, warum etwas geht oder nicht geht. Das ist die einzige Möglichkeit, miteinander – auch zwischen Staatsregierung, Landtag und kommunaler Seite – etwas zu bewegen, das wir als Land, als Staatsregierung allein nicht bewegen können.
Der vorgelegte Strategiebericht hat nach meinem Kenntnisstand eine große Breite an Aufgaben, aber auch einen hohen Mittelbedarf auf den Tisch gelegt. Eines kann man aber ganz sicher sagen: Er war auf alle Fälle nicht mutlos und unambitioniert. Er hat uns vieles ins Tagebuch geschrieben, das es abzuarbeiten gilt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nun gibt es die Höhen eines Abschlussberichtes – wie es immer so ist – auf der einen Seite und auf der anderen Seite die Mühen der Ebene, der Umsetzung dessen, was darin steht. Das SMWA hat den Schwung dieser Kommissionsarbeit aufgegriffen, und gemeinsam mit der kommunalen Ebene werden nun den Ankündigungen auch Taten folgen. Sowohl der Ministerpräsident als auch der stellvertretende Ministerpräsident, Martin Dulig, haben gestern deutlich gemacht, dass in Kürze – schon in der kommenden Woche – die Gespräche auf Spitzenebene stattfinden werden. Das ist ein wichtiger erster Schritt.
Dabei ist die Staatsregierung auf eine vertrauensvolle und kompromissbereite Kooperation mit den Landkreisen und kreisfreien Städten angewiesen. Deswegen noch als Ergänzung zu den vielen Punkten, die schon genannt worden sind, ein Appell an all diejenigen, die in den Kreistagen oder auch in Stadträten sitzen, vielleicht dort ihren Einfluss geltend zu machen, um das zu erreichen, was wir hier gemeinsam wollen: nämlich mit den Kommunen, mit den Landkreisen gemeinsame Lösungen zu finden.
Die ersten Abstimmungsrunden geben Anlass zur Hoffnung. Wie schon bei der Kommissionsarbeit sehen wir ein
lösungsorientiertes und kooperatives Miteinander. Aus dem Abschlussbericht der ÖPNV-Strategiekommission leiten sich drei große komplexe Aufgabengebiete ab: die Verbesserung der Erreichbarkeit und der Alltagsmobilität, das landesweite Busnetz – wir haben es gehört –, die Investitionsoffensive in den wachsenden Städten und – das ist heute Thema – die Harmonisierung des sächsischen ÖPNV.
Der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dieser Harmonisierung. Diese umfasst die Harmonisierung der Tarif- und Beförderungsbestimmungen, die Einführung des Sachsentarifs, die Einführung des Bildungstickets und die Digitalisierung des Vertriebs. Zu allen vier Bereichen sind die Dringlichkeit und die Notwendigkeit deutlich geworden. Alle Themen sind Gegenstand der aktuellen Gespräche mit der kommunalen Ebene.
Bezüglich der Harmonisierung der Beförderungsbedingungen werden die sachsenweit geltenden Regelungen derzeit mit der Genehmigungsbehörde überarbeitet. Neue Tarifprodukte hingegen, wie der Sachsentarif und das Bildungsticket, benötigen eine längere Vorbereitungszeit. Die konkrete Ausgestaltung dieser Produkte wird nicht zuletzt davon abhängig sein, in welchem Umfang auch der Landtag hierfür Finanzmittel zur Verfügung stellt.
Im Bereich der digitalen Vertriebsstrukturen sind die Verkehrsverbünde bereits ein gutes Stück vorangekommen. Das haben wir von einigen gerade noch einmal gehört. So sind beispielsweise Handytickets für Fahrten innerhalb jedes sächsischen Verkehrsverbundes mittlerweile erhältlich. Man möchte meinen, im 21. Jahrhundert eine Selbstverständlichkeit, man kann sich auch über so einen Schritt bereits freuen.
Die Staatsregierung wird die Akteure bei der Bewältigung des nächsten Schritts, der landesweiten Nutzbarkeit der digitalen Angebote, weiterhin unterstützen. Den vorliegenden Antrag der Koalitionsfraktionen nehmen wir als Ansporn und Zeichen der Unterstützung des Landtags, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen.
Ich habe bereits angedeutet, dass ein attraktiver, die Verbundgrenzen übergreifender Sachsentarif nur dann Realität werden kann, wenn die dabei entstehenden Verluste – auch das habe ich heute gelernt, Durchtarifierungsverluste nennt man das – ausgeglichen werden können. Diese scheinen nicht unwichtig zu sein, denn auch das ist eine Frage der kommunalen Hoheit: Wer gleicht diese Verluste aus, und wie hoch sind sie auf der anderen Seite?
Ähnlich verhält es sich auch bei der Thematik des Bildungstickets, bei dessen Einführung es massive Mindereinnahmen und Mehraufwendungen bei den Verkehrsunternehmen auszugleichen gilt. Auch in diesem Zusammenhang darf man bereits jetzt um die Unterstützung beim nächsten Doppelhaushalt werben.
Ein Anliegen, das auch mich umtreibt, ist das Thema Menschen mit Behinderung. Die Beförderung von Menschen mit Behinderung darf im sächsischen ÖPNV nicht hintangestellt werden. Wir haben nicht ohne Grund in den letzten Jahren die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf den Weg gebracht und einen Aktions- und Maßnahmenplan der Landesregierung verabschiedet, der jetzt nicht nur mit der barrierefreien Haltestelle, sondern auch mit der Mitnahme zum Beispiel von E-Scootern unbedingt umgesetzt werden muss. Für die sogenannten E-Scooter wird von den Ländern eine einheitliche Vorgehensweise entwickelt, die sich im hiesigen Verwaltungshandeln bereits in einer klaren Regelung manifestiert. Das heißt, wenn der E-Scooter und der Linienbus klar definierte Kriterien erfüllen, ist eine sichere Mitnahme auch gewährleistet, dann darf die Beförderung nicht verwehrt werden.
Das ist ein richtiger und wichtiger Schritt. Aber es ist nur ein Baustein, um tatsächlich Barrierefreiheit beim ÖPNV herzustellen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es sind vor allen Dingen diese Menschen, die darauf angewiesen sind, dass es einen öffentlichen Personennahverkehr gibt, denn viele von ihnen können – aus unterschiedlichen Gründen – nicht das private Auto verwenden.
Von besonderer Bedeutung – wir haben es bereits gehört – ist die Umsetzung der im Antrag genannten Vorhaben, also die rasche Etablierung einer ÖPNV-Koordinierungsstelle. Frau Meier – ich sehe Sie zwar gerade nicht, aber vielleicht hören Sie mich –, ich habe es nicht ganz verstanden, aber vielleicht können Sie es meinem Kollegen Herrn Dulig noch erklären, warum eine Taskforce im Ministerium eine bessere Lösung sein soll als eine ÖPNVKoordinierungsstelle, die die kommunale Seite auf Augenhöhe einbezieht. Die besagte Stelle soll die jetzige ÖPNV-Struktur ergänzen und landesbedeutsame Aufgaben vorbereiten und koordinieren.
Auch über den Aufbau dieser wichtigen Institution sind wir, das heißt das SMWA, bereits mit der kommunalen Ebene intensiv im Gespräch.
Lassen Sie mich an dieser Stelle kurz auf den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE eingehen. Die Forderung im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Etablierung eines Sachsentarifs, eine sächsische Trägerorganisation einzurichten und personell auszustatten, wird seitens der Staatsregierung abgelehnt. Die Tarifhoheit im sächsischen ÖPNV liegt bei den relevanten Verkehrsunternehmen sowie bei den ÖPNV-Zweckverbänden. Das ist uns, glaube ich, allen klar. Der Freistaat besitzt hierfür gemäß hiesigem ÖPNV-Gesetz keine direkte Einflussmöglichkeit. Deshalb obliegt es auch den ÖPNV-Zweckverbänden, bezüglich der avisierten Einführung des Sachsentarifs nach eigenem Ermessen eine gegebenenfalls notwendige und geeignete Trägerorganisation zu etablieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ganz optimistisch, dass wir noch in dieser Legislaturperiode – diese geht ja noch bis zum Jahr 2019 – erste Handlungsempfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission umsetzen werden. Die Notwendigkeit ist, glaube ich, von allen erkannt worden.
Viele Daten, Fakten und gute Ideen liegen auf dem Tisch und alle beteiligten Akteure ziehen weiterhin an einem Strang. Auch das ist deutlich geworden. Es liegt nicht zuletzt an uns, den Verantwortlichen in der Landespolitik, gemeinsam mit den Verantwortlichen in der Kommunalpolitik sowie den Akteuren des ÖPNV die vordringlichsten Projekte zügig und wirtschaftlich umzusetzen. Ziel ist es, die prioritären Handlungsempfehlungen der ÖPNVStrategiekommission schnell umzusetzen und damit den Kunden, den Menschen im Land einen wirklichen ÖPNV barrierefrei und einfach zur Verfügung zu stellen und damit ein wichtiges Element – damit möchte ich an die Ausführungen von Hennig Homann anknüpfen – der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand auch tatsächlich für jeden öffentlich nutzbar zu machen.