Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Wehner, Herr Panter und Herr Barth.
Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Das Präsidium hat für die Tagesordnungspunkte 4 bis 10 folgende Redezeiten festgelegt: CDU 105 Minuten, DIE LINKE 70 Minuten,
70 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden.
Ich sehe jetzt keine Änderungsvorschläge zur oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. – Die Tagesordnung der 62. Sitzung ist damit bestätigt.
Gemäß Artikel 61 der Verfassung des Freistaates Sachsen leisten die Mitglieder der Staatsregierung den Amtseid vor dem Landtag. Ich bitte aus diesem Grunde Herrn Frank Haubitz, zu mir nach vorn zu kommen. Die Anwesenden bitte ich, sich von ihren Plätzen zu erheben.
Herr Haubitz, Sie sind durch den Ministerpräsidenten zum Staatsminister für Kultus berufen worden. Ich bitte Sie, mir nun den folgenden Amtseid nachzusprechen. Sie können diesem noch hinzufügen: „So wahr mir Gott helfe.“ Der Amtseid hat den folgenden Wortlaut:
Vielen Dank. – Herr Haubitz, ich gratuliere Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen in Ihrem Amt alles Gute, viel Erfolg, gute Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament und Gottes Segen.
Die Abg. Frau Anja Klotzbücher, Fraktion DIE LINKE, hat am 6. November 2017 mir gegenüber erklärt, das Amt des Schriftführers niederzulegen. Nach § 7 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung wählt der Landtag in einem solchen Fall einen Nachfolger als Schriftführer. Hierzu liegt Ihnen ein entsprechender Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 6/11225 vor.
Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung kann über den Wahlvorschlag durch Handzeichen abgestimmt werden, sofern kein Mitglied des Landtags widerspricht. Ich frage daher, ob jemand widerspricht, dass durch Handzeichen abgestimmt wird. Ist dies etwa der Fall? –
Wer dem Wahlvorschlag, Herrn Mirko Schultze als Schriftführer zu wählen, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Keine. Gibt es Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist Herr Mirko Schultze als Schriftführer gewählt.