Ich bedanke mich bei Ihnen, Frau Meiwald.
Meine Damen und Herren! Wer der Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/10476 seine Zustimmung geben möchte, der zeigt das jetzt bitte an. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Vielen Dank. Bei zahlreichen Stimmenthaltungen und Stimmen dagegen ist der Drucksache 6/10476 zugestimmt worden.
Meine Damen und Herren! Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Bericht über programmliche Leistungen und
Perspektiven des nationalen Hörfunks 2016 – 2018
Drucksache 6/8348, Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Drucksache 6/10425, Beschlussempfehlung des Ausschusses
für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Berichterstattung an die Landtage durch den
Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2015
Drucksache 6/7896, Unterrichtung durch den MDR
Drucksache 6/10426, Beschlussempfehlung des Ausschusses
für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Tatortproduktion „Schwarzer
Afghane“ durch die Saxonia Media Filmproduktionsgesellschaft mbH
Drucksache 6/9369, Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/10427, Beschlussempfehlung des Ausschusses
für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Meine Damen und Herren, es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter das Wort zu ergreifen? – Das kann ich nicht feststellen, meine Damen und Herren.
Ich frage nun Herrn Dr. Meyer als Berichterstatter des Ausschusses: Wünschen Sie das Wort zu ergreifen? – Ich bedanke mich bei Ihnen. Sie möchten auch nicht sprechen. Meine Damen und Herren! Damit kommen wir zur Abstimmungsrunde über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien.
Ich lasse zunächst über die Drucksache 6/8348 abstimmen. Wer zustimmen möchte, der zeigt das jetzt bitte an. – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei
Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimmen ist die Drucksache beschlossen worden.
Wer möchte der Drucksache 6/7896 seine Zustimmung geben? – Wer enthält sich der Stimme? – Ist jemand dagegen? – Keine Gegenstimmen, Stimmenthaltungen, ansonsten Stimmen dafür.
Meine Damen und Herren! Wer der Drucksache 6/9369 seine Zustimmung geben möchte, der zeigt das jetzt an. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Auch hierbei ist dasselbe Abstimmungsverhalten festzustellen: Stimmenthaltungen, keine Gegenstimmen und die große Mehrheit dafür.
Meine Damen und Herren, damit ist dieser Tagesordnungspunkte beendet und wir kommen zu
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
Wird hierzu das Wort gewünscht?
(Christian Piwarz, CDU: Ja, was ist denn!)
Das ist wohl offensichtlich nicht der Fall.
(Unruhe – Christian Piwarz, CDU: Ach! – Sebastian Wippel, AfD, meldet sich zu Wort.)
(Valentin Lippmann, GRÜNE: Was denn nun!)
Wozu wird das Wort gewünscht? Das müsste jetzt bitte vorgetragen werden.
(Anhaltende Unruhe – Christian Piwarz, CDU: Kann die Fraktion da drüben einmal ein bisschen schneller arbeiten!)
Also. Ich habe jetzt das Zeichen aus den Reihen der AfDFraktion gesehen.
(Christian Piwarz, CDU: Nein! Es gibt keinen Antrag! – Valentin Lippmann, GRÜNE: Was machen die denn?)
So. Meine Damen und Herren, da wir offenbar keine Initiative sehen – –
(Widerspruch bei der AfD)
Dann machen Sie doch bitte mit. Die Übung hatten wir schon einmal.
(Heiterkeit bei der CDU, der SPD und den GRÜNEN)
Sie sind eine Weile im Sächsischen Landtag.
(Christian Piwarz, CDU: Da ist der parlamentarische Geschäftsführer der AfD. Er soll einmal arbeiten für sein Geld! – Valentin Lippmann, GRÜNE: Das sind Dilettanten!)
Herr Wippel, Sie müssen jetzt sagen, was Sie wollen.
(Sebastian Wippel, AfD: Herr Präsident, wir wollen das Wort ergreifen! Wir haben es beantragt! Deswegen wundert es mich!)
Ich verweise Sie auf die Geschäftsordnung. Sie sind jetzt hier dran.
(Sebastian Wippel, AfD: Ja!)