Zu Frage 1: Alle antragsberechtigten sächsischen Hochschulen waren zu einer Veranstaltung zum Bund-Länder-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses am 13.02.2017 in das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst eingeladen. Die Veranstaltung fand unter Leitung von Herrn Staatssekretär Uwe Gaul statt. Es nahmen Vertreter der vier Universitäten sowie der Hochschule für Bildende Künste Dresden teil. Dort wurde den Hochschulen mitge
teilt, dass die Zuschussvereinbarung 2017 bis 2024 nach § 10 Abs. 1 Satz 4 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz Planungsbasis für die Teilnahme am Nachwuchsprogramm ist.
Zu Frage 2: Die Hochschulen wurden informiert, dass die Staatsregierung zur Unterstützung der Anträge stellenden Hochschulen in der ersten Antragsrunde 25 Leerstellen für den Haushalt 2017/2018 eingerichtet hat.
1. Wann werden das Sächsische Bildungsinstitut (SBI) und die Regionalstelle der SBA gemäß den Vorgaben im sächsischen Standortkonzept an welchen genauen Standort in Freital umziehen?
2. Inwieweit spielt die Lederfabrik in Freital beim geplanten Umzug des Sächsischen Bildungsinstituts und der Regionalstelle der SBA eine Rolle (eventuell geplante Übernahme der Immobilie, eventuell Mietkondition)?
Zusammenfassende Antwort: Das „Haus der Bildung“ wurde etwas 2006/2007 für die damalige Behördenstruktur und den damit verbundenen Raumbedarf der nachgeordneten Behörden des SMK am Standort Dresden geplant. Bei der Vorplanung fiel die Standortentscheidung für die Stauffenbergallee 24 in Dresden. Im Zusammenhang mit dem Standortkonzept zur Behördenunterbringung wurde diese Entscheidung durch den Kabinettsbeschluss noch einmal verändert.
Bereich des SMK (Landesamt für Schule und Bildung) und da der Freistaat Sachsen in Freital über keine eigenen Grundstücke verfügt, wird nach Ermittlung des tatsächlichen Raumbedarfs ein geeigneter Standort gesucht.
Die ehemalige Lederfabrik in Freitag war nie Bestandteil des Konzepts zur Behördenunterbringung, sondern wurde nur von der Stadt Freital als möglicher Standort für die Unterbringung des „Hauses der Bildung“ in die Diskussion gebracht.
Die 55. Sitzung ist abgearbeitet. Die nächste Sitzung wird am Mittwoch, dem 21. Juni 2017, stattfinden. Die Einladung geht Ihnen wie immer zu. Ich wünsche Ihnen einen sonnigen und hoffentlich ruhigen Feierabend.