Meine Damen und Herren! Es ist Einzelabstimmung zu Ziffer 2 der Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/5148 verlangt worden. Herr Scheel, wir stimmen hier ab über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses. Wer dieser Beschlussempfehlung seine Zustimmung geben möchte, hebe jetzt die Hand. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Vielen Dank. Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen.
Ein weiterer Redebedarf ist zu der Drucksache nicht begehrt worden. Damit komme ich zu folgender Formulierung, meine Damen und Herren: Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen, die wir nicht schon durch die Einzelabstimmung behandelt haben, die Zustimmung des Plenums
Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatterinnen oder Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Ich darf Sie darauf hinweisen, dass zu verschiedenen Beschlussempfehlungen einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet haben. Dies ist Ihnen auch auf Ihren Plätzen ausgelegt worden.
Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest und erkläre diesen Tagesordnungspunkt für beendet.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 34. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 35. Sitzung auf morgen, Freitag, den 27. Mai 2016, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung liegen Ihnen vor.