Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht jemand das Wort zu ergreifen? – Ich frage Herrn Michel: Wird von Ihnen als Berichterstatter das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Damit stimmen wir über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 6/4819
ab. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Vielen Dank. Bei zahlreichen Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist der Drucksache zugestimmt worden. Meine Damen und Herren, dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend
Ich frage zunächst, ob einer der Berichterstatterinnen oder Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Ich weise Sie darauf hin, dass einige Fraktionen zu verschiedenen Beschlussempfehlungen ihre abweichende Meinung bekundet haben. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.
Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassung einzelner Fraktionen fest. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Nunmehr komme ich zum letzten Punkt. Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 32. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 33. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags auf morgen, Donnerstag, den 21. April 2016, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor.
Ich erkläre die 32. Sitzung des Sächsischen Landtags für geschlossen. Ich wünsche Ihnen noch einen guten Abend. Genießen Sie die Sonne! Bis morgen!