Protocol of the Session on July 8, 2015

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzaus

schusses in der Drucksache 6/1988 ab. Wer zustimmen möchte, hebt bitte jetzt die Hand. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Danke. Gibt es Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei keinen Gegenstimmen und Stimmenthaltungen ist die Drucksache 6/1988 beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/1992

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums

entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest und erkläre den Tagesordnungspunkt für beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/1993

Ich frage zunächst, ob einer der Berichterstatterinnen oder Berichterstatter zur mündlichen Berichterstattung das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall.

Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichenden Meinungen bekundet. Dies liegt Ihnen vor.

Gemäß § 102 Absatz 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im

Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest.

Meine Damen und Herren! Auch dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Die Tagesordnung der 16. Sitzung des Sächsischen Landtags ist abgearbeitet.

Das Präsidium hat den Termin für die 17. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 9. Juli 2015, 10 Uhr festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung liegen Ihnen dazu bereits vor.

Die 16. Sitzung des Sächsischen Landtags ist damit geschlossen.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend. Wir sehen uns morgen früh 10 Uhr hier wieder. Bis dahin!