Es ist keine Aussprache vorgesehen. Ich frage dennoch: Wünscht ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wünscht die Berichterstatterin des Ausschusses, Frau Herrmann, das Wort? – Das ist auch nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz in der Drucksache 5/14559 ab. Ich
bitte Sie bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Bei einigen Stimmenthaltungen ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz in der Drucksache 5/14559 mehrheitlich zugestimmt worden.
Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wünscht der Berichterstatter des Ausschusses, Herr Neubert, das Wort? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.
Wir kommen zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14510 ab. Bei Zustimmung bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14511 ab. Bei Zustimmung bitte ich um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14511 einstimmig angenommen.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14512 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Stimmenthaltungen? – Keine. Gegenstimmen? – Auch keine. Damit ist die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14512 einstimmig angenommen.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14513 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14513 einstimmig angenommen.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14514 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Gleiches Stimmverhalten; damit ist die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/14514 einstimmig angenommen.
Entsprechend § 52 Abs. 3 der Geschäftsordnung liegt Ihnen in der Drucksache 5/14597 die Sammeldrucksache mit Beschlussempfehlungen und Berichten der Ausschüsse zu Anträgen einschließlich der Ergänzung um eine weitere Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/11852 vor.