Sehr geehrter Herr Kollege Mackenroth! Ich musste sehr an mich halten, eine Kurzintervention nicht gleich zu nutzen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! An einer Stelle sind wir uns tatsächlich einig. Wir Sozialdemokraten sind nicht der Meinung, dass die Freiheiten für die Hochschulen das Problem sind. Nicht die gewonnene Autonomie ist das Problem, sondern die Stellenkürzungen, welche von der CDU- und FDPKoalition im Dezember 2010 beschlossen wurden. Das Problem dabei ist, dass Sie die Verantwortung dafür gerade wieder unter den Deckmantel der Hochschulautonomie auf die Hochschulen abschieben wollen.
Deswegen gleich zum Kern. Ich sage es noch einmal: CDU- und FDP-Koalition haben den Abbau von 1 042 festen Stellen bis 2020 beschlossen. Final wären das übrigens – Herr Mackenroth, hören Sie zu – genau diese 52 Millionen Euro, über die Sie gerade geredet und behauptet haben, dass das in Sachsen nicht der Fall wäre. Multiplizieren Sie diese Stellen einmal mit der Zahl, die der Finanzminister vorgibt, dann kommen Sie genau auf diese Summe.
Wir haben uns damals in den Haushaltsberatungen – Sie können auch ans Mikrofon gehen – dagegen gewandt, diese abzubauen, weil bereits 2010 absehbar war, dass die Studierendenzahlen steigen werden. Schwarz-Gelb hat das damals bestritten und unsere Änderungsanträge mit dem Verweis auf mögliche Reserven durch den Hochschulpakt abgelehnt.
Wie ist die Situation heute? Vier Jahre später sind nicht nur die Studierendenzahlen auf einem Rekordniveau, sondern auch die finanziellen Zuweisungen des Bundes sind von damals 7 Millionen Euro 2010 auf inzwischen 84 Millionen Euro im aktuellen Jahr mehr als verzehnfacht worden. Sie aber setzen diese Kürzungen an den Hochschulen fort. Wir sagen aus unserer Sicht berechtigt, es ist nicht nur widersprüchlich, sondern hat inzwischen auch dramatische Konsequenzen.
Zu den Folgen: Was mit diesem Stellenabbau befördert wird, kann man an der Universität Leipzig nachvollziehen, die im Moment die größte Leidtragende ist. Es wurde schon angesprochen. Die Schließung zweier Institute wurde letzte Woche verkündet. Damit verliert Sachsen nach dem Institut für Pharmazie jetzt auch das Institut für Theaterwissenschaft und Klassische Archäologie – wiederum zwei Fachbereiche, die es nur noch in Leipzig
in Sachsen gibt. Beiden Fächern mangelt es nicht an der schon beschriebenen Nachfrage. Dennoch sollen vier Professoren und zahlreiche Mitarbeiter ihren Job verlieren und damit die Angebote für mehr als 430 Hauptfachstudierende und mehrere hundert Studierende in den Nebenfächern wegfallen. Mit dem Institut für Theaterwissenschaft würden im Übrigen zwei DFG-Forschungsprojekte verloren gehen und es werden sicher zwei weitere, die gerade in Bewilligung sind, nicht eingeworben werden können. All das ist jedoch nicht nur ein Verlust an Potenzial in Lehre und Forschung, sondern auch ein Verlust an kulturellem Kapital für Leipzig und Sachsen.
So bietet die Theaterwissenschaft das Rückgrat des gerade erst in die Universität integrierten Tanzarchivs und die Bibliothek der Künste verlöre damit eine der tragenden Säulen. Ein modernes Archiv bliebe künftig ungenutzt. Ferner gingen zahlreiche Vernetzungen und Projekte nicht zuletzt mit der reichen Festivalszene in Leipzig, Dresden und Berlin verloren. Aber auch im zweiten kleineren Fachbereich gehen nicht nur interdisziplinäre und internationale Netzwerke verloren, der Wegfall der einen Professur in der Klassischen Archäologie hätte auch die Schließung des Antikenmuseums zur Folge. Dieses Museum besuchen jedes Jahr mehr als 5 000 Besucher. Das ist eine Zahl, über die sich manche kommunale Einrichtung freuen würde. Auch dieses Angebot, das im Übrigen derzeit Studierende absichern, würde durch die Kürzung wegfallen.
Diese zwei Beispiele illustrieren, was nur ein 33stel Ihrer Stellenkürzungen anzurichten vermag. Deswegen zurück zum eigentlichen Thema, der politischen Verantwortung. Diese Schließungen werden in einem politischen Umfeld verkündet, das eigentlich das Gegenteil nahelegen würde. Der Ministerpräsident und die Wissenschaftsministerin haben gerade einen Koalitionsvertrag mit verhandelt und unterschrieben, der eine Stärkung der Geistes-, Kultur- und Gesellschaftswissenschaften sowie der kleinen Fächer vorsieht. Der Bund stellt mehr Mittel zur Verfügung als es jemals vorher gab, und das soll noch ausgebaut werden. Ihre eigene Hochschulentwicklungsplanung stellt fest, dass es keinen Bedarf zur Konzentration in den Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften gibt, sondern eher von einer konstant hohen Nachfrage auszugehen ist.
Deswegen stellen wir hier die Frage, was Sie, Frau Ministerin, entgegen Ihrer Hochschulentwicklungsplanung in den Zielvereinbarungen für diese Fachbereiche getan haben. Was hat der Ministerpräsident getan, dass die von ihm selbst unterzeichnete Zuschussvereinbarung, wonach alle Hochschulpaktmittel zu 100 % den Hochschulen zugute kommen sollen, eingelöst wird? Wann werden Sie dafür streiten, dass die Stellenkürzungen im Bereich der Wissenschaften an allen Universitäten ausgesetzt werden?
Wir Sozialdemokraten sagen, es wird höchste Zeit, diese Stellenkürzungen zu stoppen, bevor noch mehr Potenzial
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Debattentitel suggeriert, dass Sachsen Hochschulen ausbluten lässt. Ich muss ganz klar sagen, dass das mitnichten so ist. Lassen Sie uns die Diskussion vom Kopf auf die Füße stellen. Im Vergleich mit anderen Bundesländern liegt Sachsen bei den Forschungsausgaben pro Student mit 5 870 Euro knapp über dem deutschlandweiten Durchschnitt.
Beim Anteil der zusätzlichen Drittmittel an den Gesamtausgaben für Forschung erreichen Sachsens Hochschulen mit 17 % und Platz 2 sogar eine Spitzenposition. Außerdem bestätigt eine Erhebung des Statistischen Bundesamtes, dass Sachsen die höchsten Forschungsausgaben für Hochschulen unter den ostdeutschen Flächenländern hat.
Unsere sächsischen Hochschulen sind bei den Ausgaben für innovative Forschung angemessen ausgestattet.
Der Freistaat gibt in diesem Bereich unter den ostdeutschen Flächenländern am meisten aus, sowohl absolut als auch je Studierenden. Damit ist das Märchen von angeblich völlig unterfinanzierten Universitäten hierzulande mit Fakten widerlegt. Anders als oft behauptet, investiert der Freistaat in kluge Köpfe und neue Ideen. Gerade die Mittel für Forschung und Entwicklung sorgen dafür, dass Sachsen seinen hervorragenden Ruf als Ingenieurschmiede Deutschlands auch künftig erfolgreich verteidigen kann. Eine adäquate Grundausstattung ist zudem die Voraussetzung, dass überhaupt aussichtsreich um zusätzliche Drittmittel geworben werden kann. Die beeindruckende Höhe der Drittmittel an sächsischen Unis verdanken wir vor allem den vielen Professoren und Lehrkräften, die sich engagiert um entsprechende Förderung für ihre wissenschaftlichen Projekte einsetzen. Das verdient höchsten Respekt. Die hohe Quote der eingeworbenen Drittmittel zeigt weiterhin, dass die Hochschulen im Freistaat eben nicht im luftleeren akademischen Raum experimentieren, sondern größtenteils praxis- und anwendungsorientiert forschen.
Davon profitiert nicht zuletzt auch die sächsische Wirtschaft. Die enge Verzahnung von Universitäten, Fachhochschulen und Unternehmen ist die Voraussetzung, dass
sich geniale Ideen aus der Forschung am Ende in innovativen Produkten wiederfinden und damit letztendlich in sicheren und hochwertigen Arbeitsplätzen. Außerdem erhalten die Unis durch unser Hochschulfreiheitsgesetz und den Hochschulentwicklungsplan 2020 mehr Freiheit und Schlagkraft. So erhalten alle Universitäten und Fachhochschulen ein Globalbudget, mit dem sie deutlich flexibler arbeiten und selbst über die Verwendung ihrer Mittel für laufenden Betrieb und Investitionen entscheiden können. Wir geben ihnen damit bessere Voraussetzungen im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe und Ergebnisse in Forschung und Lehre.
Für DIE LINKE ist diese Autonomie selbstverständlich Teufelszeug. Sie wollen zentral gesteuerte Planwirtschaft. Das kennen wir irgendwo her. Mich wundert aber schon, dass die Kollegen der GRÜNEN-Fraktion sich auch vor den Karren der Uni Leipzig spannen lassen. Was wir sicherlich brauchen, sind Anreizsysteme, um die Menschen zu motivieren. Was wir brauchen, ist mehr Autonomie für die Einrichtung für mehr Effizienz bei ihren wichtigen Bildungs- und Forschungsaufgaben. Die Hochschulen brauchen die Möglichkeit, ihre Profile besser entwickeln zu können. Dazu gehören insbesondere Freiheit und Eigenverantwortung. Daher stehen wir auch weiterhin zur Hochschulautonomie. Noch einmal: Diese Freiheit gilt es verantwortungsbewusst umzusetzen. Es liegt nun auch an der Uni Leipzig, diese Freiheit verantwortungsbewusst umzusetzen und nicht auf dem Rücken der Studenten Machtspiele auszutragen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenigstens ist diese Aktuelle Debatte wirklich einmal aktuell. Sie ist vermutlich auch sehr interessant für all diejenigen, für die Leipzig noch zu Sachsen gehört.
Wie Herr Karabinski meine Stichpunkte schon gesehen haben kann, ist mir schleierhaft. – Auf jeden Fall behandeln wir inzwischen zwei Themen, die zusammengehören. Das eine ist mit den zwei Worten „genug gekürzt“ gekennzeichnet, wo es um Unterfinanzierung unserer Hochschulen in Sachsen geht. Das zweite Beispiel ist Leipzig. Hier geht es explizit um Stellenkürzungen an den Hochschulen.
Meine Damen und Herren, wie ist die Lage? Schauen wir uns die Finanzen an. Es wurde schon erwähnt: Für die laufenden Grundmittel investiert Sachsen ganz wenig und viel weniger als andere Bundesländer, genau 6 700 Euro pro Studierendem. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 7 200 Euro. Bei den Universitäten belegen wir den drittletzten Platz.
Was leisten im Gegensatz dazu die Hochschulen? Sie sind bundesweit Spitzenreiter in der Einwerbung von Drittmitteln. 435 Millionen Euro waren es 2011. Aber das sind Mittel für Forschung und nicht für die normale Lehre. Was haben wir in der Folge zu verzeichnen? – Mangelnde Qualität der Lehre. Das kann man daran ablesen, dass maximal 50 % der Studierenden ihren Abschluss in der Regelstudienzeit bekommen. Es gibt prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Nur noch 20 % der Angestellten haben unbefristete Verträge, und das schafft natürlich Unsicherheit bei den Mitarbeitern. Da gibt es das Überlastpaket. Das ist bis 2016 befristet und macht aus 300 bisher unbefristeten Stellen 300 befristete. Das heißt: Wiederum besteht keine Planungssicherheit für die Hochschulen.
Jetzt kommen wir zum Beispiel Leipzig: 24 Stellen pro Jahr, 72 in drei Jahren. Die Uni-Leitung muss die Sparvorgaben umsetzen. Sie macht das, indem sie vorschlägt, ganze Institute zu schließen, anstatt mit dem Rasenmäher über alles zu gehen. Man könnte sagen: Amputation anstatt Chemotherapie.
Das Ergebnis: Das einzige pharmazeutische Institut in Sachsen wird vermutlich geschlossen. Da stellt sich mir die Frage: Was passiert mit der Apothekerausbildung? Was passiert mit der flächendeckenden Versorgung unserer Menschen, die immer älter werden, mit Apotheken und Apothekendienstleistungen?
Es wird – das ist einmalig in Sachsen – das Institut für Archäologie geschlossen. Es stellt sich die Frage nach dem Museum, das in Leipzig sehr prominent und berühmt ist. Als Drittes werden die Theaterwissenschaften geschlossen. Für mich stellt sich die Frage: Was macht das mit der Kulturlandschaft der Kulturstadt Leipzig? So gibt es viele richtig absurde Fälle, auch an anderen Hochschulen und Universitäten in Sachsen.
Zur Autonomie, Kollege Mackenroth: Autonomie ist natürlich gut, aber nicht, wenn es eine Autonomiefalle wird. Die Staatsregierung ordnet Stellenkürzungen an, kann aber nicht in die Verantwortung genommen werden, weil das alles vor Ort entschieden wird. Also, das ist das typische Sankt-Florian-Prinzip: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
Ich sage: Regierungsverantwortung sieht in diesem Fall anders aus. Verantwortung übernehmen hieße nämlich beim Thema Finanzen eine schrittweise Aufstockung der laufenden Grundmittel, um das Bundesniveau wieder zu erreichen, bei der Stellenkürzung keine Stellenkürzung, solange die Studierendenzahlen gleich oder sogar steigend sind.
Zusammengefasst: Autonomie ja, aber die Rahmenbedingungen müssen stimmen, damit unsere Hochschulen eben nicht nur Autonomie oder autonom den Mangel verwalten müssen.
Jürgen Gansel NPD: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vieles haben meine Vorredner bereits angesprochen, weswegen ich nur einige Punkte herausgreifen und aus unserer Sicht kurz bewerten will. Zunächst einmal erscheint mir der Titel dieser Aktuellen Debatte falsch gewählt, denn nicht die Autonomie stellt doch für die Hochschulen eine Falle dar, sondern vielmehr das beklagte Spardiktat der Staatsregierung. Zutreffender wäre also viel eher, von einer Sparfalle als einer Autonomiefalle zu sprechen. Auch wenn sich die sächsischen Hochschulen gegenwärtig noch großer Beliebtheit erfreuen, wird in einigen Jahren wegen der demografischen Katastrophe – konkret: wegen Abwanderung und Geburtenmangel – eine Trendumkehr erfolgen und die Zahl der Studierenden stark einbrechen. Das darf eine Staatsregierung bei ihrer Finanzplanung für die Hochschullandschaft durchaus berücksichtigen, es sei denn, sämtliche Universitätsbereiche sollen trotz absehbar sinkender Studierendenzahlen eine Art Bestandsgarantie erhalten, um eine bestimmte Klientel in Lohn und Brot zu halten.
Dass jede Schließung eines universitären Fachbereichs oder eines Instituts den Widerstand der Betroffen hervorruft und mit der Unverzichtbarkeit des Faches begründet wird, ist menschlich zutiefst verständlich. Aus Sicht der NPD ist die Schließung des Fachbereichs Pharmazie an der Leipziger Uni aber einschneidender als die jetzt drohende Schließung der Institute für Theaterwissenschaft und Archäologie.
Wichtig ist natürlich, dass die in Leipzig eingeschriebenen Studierenden dort auch ihren Hochschulabschluss machen können und die Leipziger Hochschule für Musik und Theater nun mehr Teilbereiche der Theaterwissenschaft abdeckt. Für Hauptfachstudenten der Archäologie ist aus unserer Sicht ein Wechsel in das gerade einmal 40 Kilometer entfernte Halle an die dortige MartinLuther-Universität durchaus zumutbar. Bei beiden Fächern haben wir es mit sogenannten Orchideen-Fächern zu tun, die nicht unbedingt zum Kernbereich einer Universität gehören müssen. Es handelt sich bei der Aufgabe der Institute für Theaterwissenschaft und Archäologie deswegen auch nicht um die „Amputation ganzer Muskelgruppen“, wie dies etwas dramatisierend die Leipziger Uni-Rektorin formulierte. Anstatt die Archäologie aber abzuwickeln, hätte die Leipziger Universitätsleitung auch einmal die Fachbereiche Politikwissenschaft und Soziologie nach Einsparpotenzialen durchforsten können und wäre bei entsprechendem Willen bei pseudowissenschaftlichen und ideologiegeleiteten Gender-MainstreamingProjekten sicherlich fündig geworden.
Alarmierender als gewisse Sparzwänge bei einzelnen Fakultäten ist es aus Sicht der NPD aber, dass nach Medienberichten mittlerweile 91,5 % aller Nachwuchswissenschaftler nur noch befristete Stellen erhalten und damit keine Lebens- und Berufsplanung mehr vornehmen
können. Das führt nahtlos zum Problem der Niedriglöhnerei von Akademikern. Nach Angaben der Universität Duisburg-Essen gibt es in Deutschland fast 700 000 geringverdienende Akademiker. Damit ist fast jeder zehnte Akademiker hierzulande im Niedriglohnsektor gefangen. Gäbe es den behaupteten Fachkräftemangel wirklich, würden nach der schlichten Marktlogik von Angebot und Nachfrage auch höhere Akademikerlöhne gezahlt werden. Wirtschaft und Politik behaupten aber penetrant einen Fachkräftemangel, um noch mehr ausländische Arbeitskräfte importieren und damit letztendlich natürlich die Löhne und Sozialleistungen der deutschen Beschäftigten drücken zu können. Das macht sich auch bei den Akademikern bemerkbar, wie die eben genannten Zahlen belegen.
Abschließend noch ein Satz zur Zivilklausel für Universitäten, worüber die LINKEN ursprünglich heute eigentlich diskutieren wollten: Einerseits eine Schwächung der Universitäten zu beklagen, andererseits aber die Nutzung von Drittmitteln für die Grundlagenforschung zu verteufeln, nur weil diese neben zivilen auch einmal militärischen Zwecken dienen kann, ist heuchlerisch und zeigt aus Sicht der NPD, wer die Autonomie der Universitäten tatsächlich aus ideologiegeleiteten Gründen beschneiden will.