sache 5/11043 ab. Wer gibt die Zustimmung? – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Ich sehe, dass das einstimmig war. Damit ist der Beschlussempfehlung zugestimmt und der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung
des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen
Ausgaben und Verpflichtungen
Drucksachen 5/10923 und 5/10928, Unterrichtungen
durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drucksache 5/11044, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort zu nehmen? – Das kann ich nicht erkennen. Möchte der Berichterstatter sprechen?
(Jens Michel, CDU: Nein, danke!)
Möchte er auch nicht. Dann können wir jetzt über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzaus
schusses abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einer Reihe von Stimmenthaltungen ist dennoch der Beschlussempfehlung mehrheitlich zugestimmt.
Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan 2012 bis 2015
und Anmeldung zum Rahmenplan 2013 bis 2016 der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)
Drucksache 5/10597, Unterrichtung durch das
Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 5/11047, Beschlussempfehlung des
Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
Gestatten Sie mir zu diesem Tagesordnungspunkt eine Vorbemerkung: Diese Unterrichtung besteht aus zwei Teilen: Zum einen der zweiten Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 2012 bis 2015, und zum anderen der Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 2013 bis 2016.
Durch ein Versehen in der Verwaltung wurde als Titel der Unterrichtung nur die erstgenannte zweite Anmeldung für die Jahre 2012 bis 2015 aufgeführt; der Ausschuss hat sich aber mit der gesamten Drucksache befasst. Seine
Beschlussempfehlung bezieht sich somit auf beide Anmeldungen. Das korrigierte Deckblatt für die Unterrichtung in Drucksache 5/10597 haben Sie mittlerweile auch für Ihre Unterlagen erhalten.
Es ist auch hier keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter oder der Berichterstatter zu reden? – Das sieht alles gar nicht so aus.
Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Ich sehe hier Einstimmigkeit. Damit ist der Beschlussvorlage zugestimmt.
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF
Drucksache 5/9028, Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF
Drucksache 5/11035, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage
der Landesrundfunkanstalten – April 2012
Drucksache 5/9157, Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD
Drucksache 5/11036, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Prüfung ausgewählter
Teilbereiche der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD
Hauptstadtstudios Berlin für die Geschäftsjahre 2011 bis 2006 durch den
Rechnungshof von Berlin und den Landesrechnungshof Brandenburg
Drucksache 5/5077, Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 5/11037, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Bericht zur Information über die wirtschaftliche Lage
des Deutschlandradios 2012
Drucksache 5/9596, Unterrichtung durch den Intendanten des Deutschlandradios
Drucksache 5/11038, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der