Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Metapher „Das Glas ist halb voll oder halb leer“ ist allseits bekannt. Ich möchte Sie heute wie folgt abwandeln: „Das Glas ist zu 90 % gefüllt oder zu 10 % leer.“ Die Opposition hat sich erwartungsgemäß heute an den fehlenden 10 % abgearbeitet. Wir als Koalitionsfraktionen blicken zu Recht – und ich sage auch: mit Stolz; nicht umsonst werden wir Sachsen von anderen Bundesländern konsultiert, wenn es um Hochwasserschutzmaßnahmen geht – auf das Erreichte und schöpfen daraus die Kraft, die restlichen 10 % der zu lösenden Aufgaben auch noch zu schaffen.
Wir wollen uns hier einer ehrlichen Diskussion über die oft objektiv bedingten Hinderungsgründe stellen, warum die eine oder andere wünschenswerte Maßnahme eben noch nicht umgesetzt ist. Statt differenzierender Betrachtung haben wir von der Opposition die in den letzten zehn Jahren zum Thema Hochwasserschutz immer wieder gehörten Sätze erneut gehört, die aber einer fachlichen Bewertung nicht standhalten. Ich komme im Einzelnen noch dazu.
Sie haben in diesem Zusammenhang auch das neue Kraftwerk Boxberg infrage gestellt. Zur Vattenfall-MediaNight ist Ihre Fraktion immer sehr stark vertreten und isst Häppchen. Ich habe noch nie gehört, dass Sie dort offen derartige Sprüche gegen Braunkohlekraftwerke im Munde führen, wie Sie das hier im Plenum tun.
Wir blicken zurück auf dieses für Sachsen sowohl für die Verwaltung, für die Regierungsbehörden als auch vor allen Dingen für die Menschen traumatische Erlebnis des Augusthochwassers. Als wir uns vor zehn Jahren in die Sommerferien verabschiedeten, floss die Elbe so wie heute friedlich dahin, und keiner wusste, was auf uns zukommt. In dieser Zeit haben wir Debatten geführt – es ist manchmal gut, wenn man etwas länger im Landtag ist –, ob wir 50 oder 60 Millionen Euro für den Hochwasserschutz in den Haushalt einstellen. Heute geht es um ganz andere Summen, und das über Jahre. Ein Investitionsprogramm von fast 1 Milliarde Euro haben wir in diesen Jahren gestemmt.
Meine Damen und Herren, ich bin seit 1994 Umweltpolitiker. In den ersten Jahren war es wirklich schwierig, bei allen anderen prioritären Maßnahmen, die im Land geschultert werden mussten, auch Akzeptanz für den Hochwasserschutz zu erhalten und entsprechende finanzi
Wir hatten auch 2006 nochmals ein Elbe-Hochwasser. Ich sage manchmal, in jeder Krise liegt auch eine Chance. Damals, nach vier Jahren, ließ das Engagement für den Hochwasserschutz nämlich schon wieder ein bisschen nach. Das Hochwasser von 2006 hat dann den entscheidenden Schub für eine nachhaltige Behandlung dieses Themas gegeben.
Wenn wir über Erinnerungen reden, so ist mir eine Erinnerung auch ganz wichtig. Ich meine die schon angeführte Solidarität, als wir Sachsen, auch die nicht Betroffenen, Seite an Seite mit den Bürgern aus dem Weißeritztal und dann eine Woche später hier in Dresden Schlamm geschippt haben mit Bürgern aus anderen Bundesländern, ja selbst aus dem Ausland. Es war ganz toll, was da gelaufen ist, was für ein Gemeinschaftsgefühl da war.
Eine wichtige Erinnerung ist für mich auch, dass damals der 3. Sächsische Landtag innerhalb von vier Wochen fraktionsübergreifend ein Wiederaufbaubeschleunigungsgesetz beschlossen hat, das erst die Grundlage dafür war, dass die Schadensbeseitigung sehr zügig vonstattenging und die wichtige Infrastruktur wieder aufgebaut werden konnte. Wenn die Opposition heute bemängelt, meine Damen und Herren, dass an der einen oder anderen Stelle nicht die breite Bürgerbeteiligung, wie wir sie heute nach UVP und anderen Verfahren haben, erfolgt ist, hätten wir bis heute noch manches Wichtige nicht wieder aufgebaut. Damals waren die schnellen Scoping-Verfahren an der Tagesordnung, bei denen alle Beteiligten an einem Tisch saßen, und es konnten dann umgehend die nötigen Maßnahmen ergriffen werden.
Meine Damen und Herren! Wir wollen beim Rückblick auch nicht vergessen, dass diese Flut trotz aller Anstrengungen der Rettungskräfte 20 Menschen das Leben gekostet hat. Derer wollen wir auch heute und hier noch einmal gedenken.
Meine Damen und Herren! Ich finde es aber auch sehr problematisch, dass Sie, Frau Pinka, vorhin mit Todesopfern politische Polemik betrieben haben.
Moment, hören Sie zu! Sie haben gesagt – ich habe mir den Satz aufgeschrieben – „vier Tote wegen unzureichender Vorhersage des Hochwassers 2010 an der Lausitzer Neiße, Spree und Kirnitzsch waren zu beklagen.“ Frau Pinka, erinnern Sie sich einmal daran, wo Todesopfer zu beklagen waren. Wir wollen hier nicht aufrechnen. Es ist sehr problematisch, darüber zu sprechen. Vier Todesopfer gab es im Raum Chemnitz/Zwickau, weil Bürger damals in letzter Minute noch ihre Waschmaschine aus dem Keller geschleppt haben und durch die steigenden Wassermengen nicht mehr aus dem Keller kamen. Damit politische Polemik zu betreiben ist ein ganz, ganz übles Geschäft. Das sage ich hier an dieser Stelle noch einmal dezidiert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Minister hat sehr viel über die bisher ergriffenen Maßnahmen ausgeführt. Ich möchte noch einmal ganz deutlich feststellen: Die Trennung in technischen Hochwasserschutz und den so genannten natürlichen Hochwasserschutz ist nicht sachgerecht und auch nicht zutreffend. Überall, wo es um Hochwasservorsorge geht, werden Hochwasserschutzkonzepte erarbeitet, die beide Varianten vereinigen und je nach örtlicher Gegebenheit mehr die eine oder die andere wichten.
Diese 47 Hochwasserschutzkonzepte für die Elbe und weitere Gewässer I. Ordnung sind sowohl für die 2002 betroffenen Hochwasserschadensgebiete als auch für damals nicht betroffene Überschwemmungsgebiete
gemacht worden, und das ist gut so; denn die Maßnahmen, die in den Jahren nach 2002 umgesetzt wurden, haben bei den Ereignissen 2010, dort, wo 2002 nicht so starke Hochwasser waren, viele Schäden verhindern können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben viel über finanzielle Spielräume von Kommunen gehört, insbesondere von der Opposition. Aber niemand hat darauf hingewiesen, dass es im Gegensatz zu anderen Ländern in Sachsen für alle Hochwasserschutzmaßnahmen an der Elbe und an Gewässern I. Ordnung, die dem angemessenen Hochwasserschutz der Städte und Gemeinden dienen, keine finanziellen Beiträge der Städte und Gemeinden verlangt werden.
Meine Damen und Herren! Ich möchte besonders das Landeshochwasserzentrum erwähnen, das zu einer leistungsstarken, effizienten und vor allen Dingen – das hat sich immer wieder gezeigt – auch in kritischen Zeiten belastbaren Institution ertüchtigt worden ist. Der Vorhersagezeitraum hat sich seit 2002 von 24 auf 60 Stunden mehr als verdoppelt. Jedoch – und da gebe ich Ihnen recht – ist nichts so gut, als dass es nicht noch besser werden könnte. So sind die Meldewege in Zusammenarbeit mit Kommunen und den Katastrophenschutzträgern in Auswertung des Berichtes der nach der Flut eingerichteten Kirchbach-Kommission und auch in Auswertung des Hochwassers von 2010 durch die vom SMUL eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung von Dr. Jeschke weiter optimiert worden.
Frau Kallenbach hat es auch lobend erwähnt: Nach der Flut ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren tschechischen und polnischen Nachbarn stark intensiviert worden. Die Bilanz dieser zehnjährigen Zusammenarbeit kann sich sehen lassen.
Meine Damen und Herren! Das Landeshochwasserzentrum Sachsen pflegt einen regelmäßigen Informations- und Datenaustausch mit dem tschechischen hydrometeorologischen Institut sowie dem polnischen Institut für Meteorologie und Wasserwirtschaft, auch gibt es praktische Zusammenarbeit zwischen der Landestalsperrenverwaltung und den tschechischen Wasserwirtschaftsbetrieben,
vor allem den Povodi labe und Ohře, wie auch mit der polnischen regionalen Wasserwirtschaftsverwaltung, vor allem der regionalen Wasserwirtschaftsverwaltung Wroclaw.
Inzwischen ist es dank dieser Zusammenarbeit selbstverständlich, sich bei Hochwasserschutzprojekten mit möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen zeitnah zu informieren und abzustimmen.
Das Augusthochwasser 2010 ist im Zusammenhang mit grenzüberschreitender Zusammenarbeit zu betrachten. In die zehnjährige Bilanz fällt auch dieses Hochwasser, das den polnisch-tschechisch-deutschen Grenzraum besonders stark betroffen hat. Schon kurz danach wurde im Rahmen der Arbeitsgruppe „Hochwasser“ der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder, IKSO, vereinbart, von einer externen trilateralen polnisch-tschechisch-deutschen Arbeitsgruppe einen ersten Ereignisbericht erarbeiten zu lassen. Dieser lag bereits im Oktober 2010 vor und ist ein Modellbeispiel für zielorientierte einvernehmliche Zusammenarbeit. Dieser Weg muss nun im Rahmen der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder zielstrebig seine Fortsetzung in der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie für das Einzugsgebiet der Lausitzer Neiße finden.
Ebenso ist wichtig, dass Experten derzeit über grenzüberschreitende Pläne zum Wiederaufbau der Talsperre Niedów am Fluss Witka diskutieren. Der Bruch der Staumauer führte vor zwei Jahren zur Flutwelle der Witka in die ohnehin stark hochwasserführende Lausitzer Neiße.
Hervorzuheben ist die positive Entwicklung der Arbeit der Grenzgewässerkommission und der Internationen Flussgebietskommission für die Elbe und die Oder in den letzten Jahren. Hier – und das ist noch einmal festzuhalten – ist ein tatsächlicher Wandel von formalen Informationsgremien zu echten länderübergreifenden Arbeitsplattformen gelungen.
Die Herausforderungen für die kommenden Jahre: Ja, wir müssen in den nächsten Jahren vor allem die Hochwasservorsorge in der Fläche weiter ausbauen, um den Wasserrückhalt zu erhöhen. Dazu gehört neben dem konsequenten Freihalten von Überschwemmungsgebieten von neuem Schadenspotenzial, weitere Gewässerabschnitte und Auen zu renaturieren, Ufermauern durch Böschungen zu ersetzen und die Gewässerrandstreifen ordnungsgemäß freizuhalten. Auf die Problematik der Gewässer II. Ordnung möchte ich jetzt nicht noch einmal eingehen. Das hat mein Kollege Heinz bereits getan.
Wichtig ist aber auch die Vorsorge für die nächste Förderperiode der EU. Meine Fraktion strebt auch in der neuen Förderperiode die Bereitstellung verschiedenster Fördermöglichkeiten für Maßnahmen an den Gewässern und in den Auen an. Hier steht derzeit die Richtlinie Gewässerhochwasserschutz 2007 zur Verfügung. Wir sind gut vorangekommen, aber wir wollen auch noch mehr schaffen.
Angesichts abnehmender Haushaltsmittel und der noch vor uns stehenden Aufgaben wird es unsere ganze Kraft in den kommenden Haushalten kosten, eine aufgabengerechte Finanzausstattung zu erreichen. Aber ich sage hier auch deutlich: Uns nützen noch so viele Millionen und noch so viele Haushaltsmittel nichts, wenn am Ende der Widerstand einzelner Gruppen deren Verwendung verhindert. Der eigene unverbaute Blick auf den ruhig fließenden Fluss ist manchem Grundstücksbesitzer wichtiger als der berechtigte Schutz vieler Hinterlieger vor Überflutung.
Ich sage auch in aller Deutlichkeit Folgendes: Hochwasserschutz dient dem Erhalt von Leib und Leben, von privatem und öffentlichem Eigentum und der Infrastruktur. Deshalb muss der Hochwasserschutz im Zweifelsfall Vorrang vor Einzelinteressen haben.
Deshalb sind auch alle, die in der politischen Verantwortung stehen – ich beziehe die Opposition ausdrücklich mit ein – verpflichtet, sich vor Ort für die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen einzusetzen. Es gibt an vielen Stellen Nutzungskonflikte. Das wissen wir. Wir müssen unsere Bürger sensibilisieren, dass die geplanten Maßnahmen auch in ihrem eigenen Interesse sind. Das nächste Hochwasserereignis, wie stark es auch ausfallen mag, und der nächste Starkregen kommen bestimmt.
Meine Damen und Herren! Über die Elbe als Wasserstraße hat bisher niemand gesprochen. Sie hat durch das Hochwasser 2002 argen Schaden genommen. Deck- und Leitwerke sowie Buhnen sind über viele Kilometer hinweg zerstört worden. Sedimentablagerungen haben vielerorts Untiefen erzeugt, die die Schiffbarkeit der Elbe stark behindert haben. Die CDU-Fraktion steht hinter der Position der Staatsregierung, dass der Bau von Staustufen auf dem Gebiet der Tschechischen Republik aus ökologischen Gründen von Sachsen nicht befürwortet werden kann. Der Fluss darf nicht weiter ausgebaut werden. Wir fordern gleichermaßen von der Bundeswasserstraßenverwaltung den Zustand der Elbe als Wasserstraße vor der Flut von 2002 endlich wieder herzustellen. Das heißt Folgendes: An 345 Tagen im Jahr ist eine Fahrrinnentiefe von 160 Zentimeter bis Dresden und 150 Zentimeter zwischen Dresden und der Grenze zu Tschechien zu sichern.
Daran haben unsere tschechischen Nachbarn verständlicherweise ein großes Interesse und einen völkerrechtlich gesicherten Anspruch darauf.
Meine Damen und Herren! Über die Vorteile der Binnenschifffahrt als ökologischer Verkehrsträger mit niedriger Umweltbelastung haben wir in diesem Hohen Hause schon des Öfteren gesprochen. Deshalb werde ich diesen Aspekt nicht weiter beleuchten. Wir können diesen ökologischen Vorteil nur nutzen, wenn die wasserwirtschaftliche und verkehrliche Unterhaltungspflicht ernst
genommen und umgesetzt wird. Es drängt sich der Eindruck auf, dass sich in dieser Frage die Vorstellungen der Landes- und der Bundesbehörden etwas unterscheiden. Wir geben aber die Hoffnung nicht auf, dass die Umsetzung trotz zwischenzeitlich alarmierender Pläne des Bundes zur Einstufung der Elbe als Wasserstraße niederen Ranges zügig erfolgt.
Nun möchte ich noch aufräumen mit der Mär, dass zu viel technischer Hochwasserschutz und zu wenig natürlicher Hochwasserschutz erfolgt. Meine Damen und Herren, solche Sätze sind abstrakt sehr leicht dahergesagt. Wenn wir den konkreten Fall und konkreten Ort vor Augen haben, sieht es schon etwas anders aus. Wir wissen, dass Hochwasserschutzmauern nur in dicht bebauten Ortslagen errichtet werden. Dort ist weder Platz für Aufweitungen noch für Retentionsflächen. Diese sind nämlich bebaut. Der Wasserrückhalt in der Fläche wird, wo es möglich ist, verbessert: durch Agrar-Umweltmaßnahmen, Waldmehrung und Umbau durch Gewässerrenaturierungen und Aufweitungen. Aber die Waldmehrung und das Anpflanzen von Wald sind eben gerade in den HochwasserEntstehungsgebieten im Erzgebirge immer kontra den Naturschutz der Bergwiesen zu sehen. Es ist eben nicht so einfach, nur die Ausweisung der Flächen zu fordern.
Wir haben mit dem Wassergesetz 2004 die Schutzgebietskategorie Überschwemmungsgebiete ausgewiesen. Wir haben Entstehungsgebiete ausgewiesen. Wir werden in der Novelle des Wassergesetzes zusätzlich noch überschwemmungsgefährdete Gebiete ausweisen.
Die Diskussion um die Vorkaufsrechte ist eine Scheindiskussion. Ein Vorkaufsrecht greift erst dann, wenn Flächen verkauft werden. Solange das nicht erfolgt, nützt uns dieses Vorkaufsrecht nichts.
Frau Kallenbach, ich komme zu Ihrer Forderung, mehr Flutflächen zur Verfügung zu stellen – zum Beispiel in Form der vorrangigen oder gesteuerten Flutung von Landwirtschaftsflächen. Sie müssen auch offen und ehrlich dazusagen, dass das nur mit Enteignungen möglich ist, wenn die Bürger es nicht wollen. Das kann doch wohl nicht unser Anliegen sein – zumindest nicht das Anliegen der CDU-Fraktion.
Meine Damen und Herren! Mehr Flutungsflächen verhindern kein Hochwasser – zumindest keine einhundertjährigen und größeren Hochwasser. Selbst wenn überall optimale Rückhaltemaßnahmen in der Fläche durch Deichrückverlegungen usw. umgesetzt werden, können sie eben nur bei kleineren Hochwassern im marginalen Bereich den Scheitel kappen. Bei größeren Hochwassern geht der Effekt gegen null. Ein angemessener Hochwasserschutz zur Verhinderung massiver Schäden durch größere Hochwasser kann mit Maßnahmen in der Fläche allein eben nicht erreicht werden.
Ich würde Sie gerne einmal in unsere erzgebirgischen Dörfer in den engen Tallagen einladen. Dort können Sie
den Bürgern erklären, wo die Mauern an den Gewässern rückgebaut und Retentionsflächen geschaffen werden müssen. Auf diese Diskussion bin ich sehr gespannt. Das Wasser hat im Gebirge nun einmal die Eigenschaft, der Schwerkraft zu folgen. Das Wasser ist umso schneller, je steiler die Hänge sind.