Ich will nur am Rande erwähnen, weil es immer wieder eine Schieflage in der Diskussion ergibt: Geisteswissenschaften und Naturwissenschaften oder auch Technikwissenschaften werden in der Exzellenzinitiative nicht unterschiedlich behandelt. Wir haben gerade in der zweiten Runde der Exzellenzinitiative – und der Wissenschaftsausschuss hat die Liste der von Sachsen eingereichen Anträge von uns bekommen – ein sehr ausgewogenes Verhältnis. Im Gegenteil, ich würde sogar sagen, in dieser Runde, wenn sich das bis zum Ende durchzieht, haben die Geisteswissenschaften ein größeres Gewicht bekommen. Auch dass wir gerade im Jahr der Geisteswissenschaften sind und der Bund in diesem Zusammenhang neue Wettbewerbe ausgelobt hat, zeigt, dass es mitnichten so ist, dass es eine einseitige Verlagerung auf den Bereich der Naturwissenschaften oder der Technikwissenschaften gibt.
Zum Thema Einbeziehung der Fachhochschulen. Ich stehe dazu – das werden Sie auch in den nächsten Jahren sehen –, dass die Fachhochschulen in Sachsen sehr gut entwickelt sind, und zwar nicht nur im Bereich der Lehre, sondern die ostdeutschen Fachhochschulen haben noch ein Plus gegenüber den westdeutschen Fachhochschulen: Sie haben ein starkes Standbein in der Forschung. Wir werden uns wieder verstärkt bemühen, den Forschungsaspekt in die Fachhochschulen hineinzuholen und nicht in eigene Forschungszentren auszugliedern, wie es teilweise geschehen ist.
Wir werden auch darüber reden müssen – ich will das hier ankündigen –, wie wir zum Beispiel mit dem eingeschränkten Promotionsrecht für die Fachhochschulen umgehen. Es hat uns gerade die Diskussion im Zusammenhang mit unserem neuen Hochschulgesetz eingeholt, ob sich Sachsen vorstellen könnte, hier eine Vorreiterrolle einzunehmen. Ich werfe das in die Diskussion. Denken
Sie einmal darüber nach. Wir werden uns in den nächsten Monaten damit intensiver befassen müssen. Die Fachhochschulen sollten aber nicht in einer anderen Klasse in den Wettbewerb treten. Die Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder ist eindeutig auf die Universitäten ausgerichtet, also auf starke forschungs- und grundlagenbasierte Einheiten, die in sehr enger Kooperation zum Beispiel mit den Max-Planck-Instituten stehen. Diese Basis können unsere Fachhochschulen nicht haben. Deshalb ist es richtig, dass die Fachhochschulen in einer anderen Klasse, nämlich in ihrer Klasse, wettbewerblich zueinander stehen und durch eigene Programme des Bundes zur angewandten Forschung gestärkt werden, die wir in Sachsen sehr gut einbeziehen und die nach Möglichkeit weiter ausgebaut werden sollen. Das ist adäquat für die Fachhochschulen. Wir würden sie überfordern, wenn wir sie in eine unfaire Exzellenzinitiative hineintrieben.
Dass Forschung und Lehre an Universitäten und Hochschulen nicht voneinander zu trennen sind, ist schon fast zu einer Floskel verkommen. Deshalb bin ich sehr dankbar für diesen Antrag und auch für den Vorstoß unseres KMK-Präsidenten, weil tatsächlich die Gefahr besteht, dass die Lehre unter die Räder kommt. Wir brauchen dringend exzellente Lehre an den Hochschulen, egal ob an zukünftigen „Eliteuniversitäten“ oder an zukünftigen „Lehrhochschulen“, wie man prognostiziert. Wir brauchen an beiden Einrichtungen, also an allen Hochschulen, eine exzellente Lehre, verbunden mit einer sehr guten, wenn möglich exzellenten Forschung, denn nur beides zusammen macht die Entwicklung der Hochschulen aus.
Wir haben über die eingangs genannten Instrumente hinaus, also die Hochschulvereinbarungen, in der Koalitionsvereinbarung für 2005 bereits 9 Millionen Euro und ab 2006 und für die kommenden Jahre jährlich 12 Millionen Euro zur Verbesserung der Bedingungen in der Lehre bereitgestellt. Genau diese Mittel werden für Tutorien bereitgestellt, die wir aufgestockt haben, für Öffnungszeiten der Bibliotheken, die mittlerweile deutlich ausgeweitet worden sind, und für die Studentenwerke – ich habe das hier schon einmal gesagt, vielleicht nicht in ausreichendem Maße, aber sie sind dafür eingestellt. Ich bedaure auch – das kann ich so deutlich sagen –, dass man sich bundesweit nicht durchringen kann, am BAföG zu arbeiten. Dazu wird es vermutlich bundesweit, zumindest im Moment, keine Mehrheiten geben. Diese Mittel sind bereitgestellt und dienen der Verbesserung der Lehre.
Ich gebe zu bedenken – darüber sollten wir vielleicht im Ausschuss reden –, nach welchen Kriterien wir die Lehre bewerten. Es geht nicht nur darum, einen Wettbewerb auszuloben, sondern es geht darum: Welche Kriterien machen wir fest? Wir werden im neuen Hochschulgesetz der Evaluation der Lehre eine starke Stellung geben. Wir sollten darauf achten, dass unsere Hochschulen bei der Bewertung von Leistungen nicht nur die Forschung in den Mittelpunkt stellen, auch bei Berufungen nicht nur die Floskel „pädagogisch geeignet“ drinstehen zu haben, sondern das an irgendeiner Stelle zu messen. Ich kann mir
vorstellen, dass wir in den nächsten Jahren dem Bereich der Hochschuldidaktik wieder eine stärkere Stellung geben, als dies heute der Fall ist. Andere Länder machen das mit hochschuldidaktischen Zentren vor, an denen es die Möglichkeit gibt, sich das entsprechende Know-how zu holen. Daran können wir messen, ob wir eventuell auf diesem Weg die Abbrecherquote senken und ob wir mehr Studierende erfolgreich zum Abschuss bringen, denn das wäre ein messbares Zeichen für eine exzellente Lehre.
Wir sollten uns vielleicht erst dazu verständigen, woran wir exzellente Lehre messen wollen. Was sind Qualitätskriterien für uns im Land? Danach können wir über die Instrumente nachdenken, wie wir den Wettbewerb gestalten wollen. Ich habe es bereits in der Stellungnahme zum Ausdruck gebracht: Das Einvernehmen aller Bundesländer vorausgesetzt, wird sich Sachsen in der Bund-LänderKommission dafür einsetzen, dass eine solche Exzellenzinitiative zur Förderung der Lehre zustande kommt. Aufgrund der neuen Föderalismusbedingungen brauchen wir die Zustimmung aller Länder. Nichtsdestotrotz ist das ein Ziel; das andere ist, was wir konkret im Land und auch unter den Bedingungen der Autonomie der Hochschulen umsetzen können.
Ich will noch etwas zum Thema Exzellenzinitiative sagen. Sie haben in dem Antrag darauf hingewiesen, dass wir landeseigene Anstrengungen unternehmen sollten, um das, was wir im Bereich der Exzellenzinitiative vielleicht noch nicht geschafft haben, durch eigene Mittel zu erreichen. Insgesamt sind wir noch nicht mit den Ergebnissen der Exzellenzinitiative zufrieden, auch wenn wir wissen, dass die Ursachen nicht allein bei den Hochschulen zu suchen sind. Wir haben die Bewertungsunterlagen vorliegen. Wenn wir feststellen, dass die Hochschulen seit Abschluss der Hochschulvereinbarungen sehr viel geleistet und eine Entwicklung genommen haben, die nebenbei bemerkt hinsichtlich ihrer Dynamik – das ist von allen bestätigt worden – Vergleichbares in den alten Bundesländern sucht, so sollte das nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir in manchen Bereichen noch nicht an dem Ziel angekommen sind, an dem wir gern sein möchten. Darüber hinaus – das möchte ich noch einmal deutlich sagen – müssen wir der Gefahr begegnen, dass sich der Abstand unserer Hochschulen zu den im Rahmen der Exzellenzinitiative geförderten Hochschulen und Forschungsbereichen aufgrund der Fördermittel, die in diese Bereiche hineinfließen, vergrößern könnte.
Deshalb ist es durchaus berechtigt und aus meiner Sicht dringend notwendig, die Frage zu stellen, was wir über die bisher geleisteten Strategien und Instrumentarien hinaus zur Stärkung unserer Hochschulen tun können. Wir sitzen derzeit gemeinsam mit Experten aus Hochschulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen zusammen. Wir analysieren die Gründe des Abschneidens der sächsischen Hochschulen, die teilweise auch in der Art und Weise der Antragstellung liegen. Diese Gründe werden von uns genau gewichtet. Darüber hinaus werden mit den Hochschulen und den Experten Maßnahmen zielgenau entwickelt, die im Rahmen einer sächsischen Exzellenz
initiative die vorhandenen Stärken unserer Universitäten unterstützen können. Dabei ist durchaus eine Landesförderung exzellenter Bereiche an den Hochschulstandorten in Kooperation mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen von uns in Betracht zu ziehen.
Am Ende muss ich betonen, dass das nur mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen möglich ist. Nur so wird es möglich sein, nicht nur den Anschluss zu exzellenten Universitäten zu halten, sondern zukünftig auch Spitzenplätze im Rahmen des bundesweiten Wettstreits um die besten Forschungsleistungen zu erlangen.
Wir werden in den nächsten Wochen die Ergebnisse dieser Beratungen mit den Universitäten und den Experten aus den außeruniversitären Forschungseinrichtungen vorgestellt bekommen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine eigene sächsische Landesinitiative zur Exzellenzförderung in Gang setzen können.
Danke schön. – Meine Damen und Herren! Gibt es daraufhin seitens der Fraktionen noch einmal Aussprachebedarf? – Das sehe ich nicht. Herr Dr. Gerstenberg, Sie haben das Schlusswort.
Frau Staatsministerin, ich möchte erst einmal die Gelegenheit nutzen, Ihnen zum Geburtstag zu gratulieren. Ich hatte die Chance heute noch nicht.
Ansonsten werde ich mich in dieser kurzen Zeit des Schlusswortes auf Herrn Wöller konzentrieren müssen. Kollege Wöller, ich habe mich gefragt, was Sie zu dieser verbal aggressiven Rede getrieben hat, die Sie heute hier vorgetragen haben. Es ist offensichtlich für Sie eine Zumutung, dass sich die GRÜNEN für Exzellenz einsetzen. Aber damit müssen Sie leben. Dieser Exzellenzwettbewerb ist durch Rot-Grün ins Leben gerufen worden. Er ist sehr erfolgreich und das ist etwas, was sozusagen auch im Nachhinein für Rot-Grün steht.
Ich glaube aber, dass Sie eigentlich eher dem Prinzip der Eliteuniversitäten anhängen. Darin liegt der Unterschied. Ich bin heilfroh, dass dieser Wettbewerb für Exzellenz nicht im Sinne von „Deutschland sucht die Super-Uni“ ausgetragen wurde, sondern dass ein Exzellenzwettbewerb läuft, der in voller Breite zur Stärkung der Universitäten führt. Ich bin überzeugt, dass Sie hier so aggressiv auftreten müssen, um die eigene Fraktion zu disziplinieren. Immerhin gab es bereits die Bereitschaft, mit einem Änderungsantrag sinngemäß den Punkt 1 eines bundesweiten Exzellenzwettbewerbs für Lehre aufzugreifen.
Wenn ich mir die Hochschulpolitiker in Ihrer Fraktion, die aus Dresden kommen, anschaue, dann stelle ich fest, dass diese sich für eine landesweite Exzellenzförderung starkmachen. Das sind genau die Punkte, die in unserem Antrag stehen. Dort müssen Sie wahrscheinlich Ihre
Ein ausgesprochener Verdacht besteht allerdings zu Recht: Wir wollen mehr Geld für die Hochschulen und Universitäten. Wir wollen mehr Geld für die Lehre. So wie sich das bei der Forschung bewährt hat, wollen wir es auch für die Lehre einsetzen. Wir wollen wie beim Exzellenzwettbewerb für Forschung auch die Motivation anregen. Es hat sich gezeigt, dass nicht nur die formalen Gewinner die Gewinner sind, sondern auch diejenigen, die sich beteiligt haben, die neue Überlegungen und Strategien entwickelt haben.
Mit dieser Zielstellung sind wir in bester Gesellschaft. Die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz war kaum in ihrem Amt, schon hat sie über die Schieflage des Forschungswettbewerbs gesprochen und sich dafür ausgesprochen, diesen mit einem Wettbewerb für Exzellenz zu ergänzen. Die Ministerin hat den neuen KMKPräsidenten bereits zitiert. Dort ist also einiges im Gang. Ihre Position ist etwas abseits von dem, was in Deutschland gerade für eine exzellente Lehre in Gang gekommen ist.
Die Studierenden finden tatsächlich statt – sie ziehen sich durch den gesamten Antrag. Wer ist der Hauptnutznießer einer besseren Lehre an den sächsischen Hochschulen? Das sind die Studentinnen und Studenten.
Kollegin Werner, wir waren nicht gemeinsam unterwegs, sondern an verschiedenen Universitäten und Hochschulen. Wir haben in unseren Gesprächen überall nach diesen Punkten „Exzellenzwettbewerb für Lehre“ und eine landesweite Förderung auf diesem Gebiet gefragt. Wir haben nur Zustimmung bekommen.
Kollege Wöller, Sie müssen nicht weit fahren. Gehen Sie einmal aus der HTW heraus, gehen Sie zur TU Dresden und sprechen Sie mit dem Rektorat. Sie werden dort die Unterstützung genau für diese Punkte hören, die wir in unserem Antrag aufgeschrieben haben.
Es ist politisch logisch nicht erklärbar, dass nicht zumindest der erste Punkt unseres Antrags für eine exzellente Lehre unterstützt werden kann. Vermutlich hat die Koalition keine fachlichen Gründe, sondern es wirkt hier das, was in diesem Hause alle Debatten dominiert, nämlich das d’Hondt-Prinzip. Nach d’Hondt war unsere Fraktion heute einfach nicht dran mit einer Zustimmung.
Meine Damen und Herren! Das war das Schlusswort. Somit kommen wir zur Abstimmung. Ich stelle den Antrag, Drucksache 4/7607, zur Abstimmung. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Die Enthaltungen? – Bei einer Anzahl von Jastimmen und
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir behandeln heute einen Antrag der Linksfraktion.PDS, der das Ziel hat, den Girls’ Day in Sachsen breit zu unterstützen und insbesondere für die teilnehmenden Mädchen eine allgemeine Schulbefreiung über einen Erlass des Kultusministeriums einzufordern.
Zunächst ein Rückblick in das Jahr 2006. Sie können sich sicherlich erinnern, nicht nur im Landtag waren viele Mädchen unterwegs, sondern in ganz Deutschland gingen die Mädchen in Labore, in Fabrikhallen, in Hochschulen, in Forschungszentren, in Werkstätten und in Redaktionsräume, um ihren Erfahrungs- und Orientierungshorizont zu erweitern und Kontakte herzustellen.
Dieser Tag hat eine schöne Geschichte. Anlässlich dieses Tages möchte ich einige Worte sagen. Die Anregung für den Girls’ Day kommt aus den USA. Damals hieß es: Nehmt eure Töchter mit zur Arbeit! Das war die Aufforderung im Jahre 1993. Gemeinsam, also mit Vätern, mit Müttern, mit Verwandten und mit Freunden, verbringen dort die Mädchen von neun bis 15 Jahren einen Tag an diesem Arbeitsplatz.
Mädchen sollte so die Gelegenheit gegeben werden, Einblicke in das Arbeitsleben zu bekommen, aber auch ihren Blickwinkel auf mögliche Berufe zu erweitern, mit dem Ziel, auch den Blick auf frauenuntypische Berufe zu lenken.
In den USA beteiligen sich derzeit jährlich 30 % aller Unternehmen und elf Millionen Mädchen an diesem Tag. Das Allerwichtigste ist: Das Berufswahlverhalten hat sich tatsächlich verändert. Darin liegt das Ziel. Es ist wichtig, Mädchen und jungen Frauen Wege aufzuzeigen und zu eröffnen, die sie oft nicht wählen, die aber das Ergebnis hätten, Lebens- und Berufswege zu öffnen und langfristig eine Existenz zu gewährleisten.
Schauen Sie sich die Entwicklung der Einkommen von Frauen und Männern an, dann werden Sie feststellen, dass sich seit dem Jahre 1950 die Diskrepanz der Einkommen zwischen Frauen und Männern noch nicht verändert hat. Frauen erzielen circa 70 % des Einkommens der Männer, und das, obwohl Frauen die Männer in der Ausbildung nicht nur eingeholt, sondern zum Teil auch überholt haben.
Was sind nun die Gründe für die ungleiche Bezahlung trotz gleicher bzw. besserer Qualifizierung von Frauen? Ein Grund ist, dass immer noch weniger qualifizierte Männer den Frauen bei den Stellenbesetzungen vorgezogen werden. Auch müssen Mädchen oft bessere Leistungen haben als Jungen, um eine Lehrstelle zu bekommen. Der Anteil der Abiturientinnen bei der Besetzung der Lehrstellen ist höher als der der Abiturienten. Ferner ist es so, dass frauentypische Arbeiten immer noch niedriger eingestuft werden als männertypische Tätigkeiten. Denken Sie an so wichtige Berufe wie den der Krankenschwester oder den der Erzieherin, aber auch an die von uns fast allen genutzten Dienstleistungen der Friseurinnen. Allerdings muss man auch feststellen, dass es in diesen Berufen kaum Entwicklungs- und Karrieremöglichkeiten gibt.
Es gibt noch eine andere wichtige Komponente, die auch die CDU überzeugen müsste, nämlich die Forderung der Wirtschaft aufzugreifen und auf die demografische Entwicklung zu reagieren. Wir wissen alle, dass uns ein Fachkräftemangel im technischen Bereich nicht nur erwartet, sondern zum Teil schon vorhanden ist. Das heißt, auch die Unternehmen müssen anfangen, sich um die jungen Frauen zu bemühen. Aber diese haben eben auch noch ihre Vorurteile im Kopf.
Es hat sich gezeigt, dass ein solcher Tag Barrieren abbauen kann. Er ermöglicht es, auf die Stärken von Mädchen aufmerksam zu werden. Es hat sich gezeigt, dass Unternehmen, die erfolgreich spezielle Mädchentage durchgeführt haben, einen steigenden Anteil von Mädchen in technischen oder techniknahen Berufen verzeichnen. Spannenderweise stellen die Unternehmen fest, dass die Mädchen nicht nur bessere Bildungsabschlüsse haben, sondern diese Mädchen bringen auch ganz andere soziale Kompetenzen in die Unternehmen mit, die einen Betrieb verändern, wie zum Beispiel das soziale Klima. Das wird von den Unternehmen als sehr wohltuend erlebt. Dieser Prozess ist aber sehr schleppend. Das liegt nicht nur an den Unternehmen.
Ich weiß nicht, ob Herr Gillo jetzt im Raum ist. Wir hatten vor vielen Jahren – damals war er noch Personalchef – ein Treffen, bei dem sich der Technologiearbeitskreis der Linksfraktion.PDS mit ihm getroffen hat. Er erzählte damals, wie schwierig es inzwischen sei, qualifizierten Nachwuchs für das Unternehmen zu bekommen. Sie hatten sich damals als Unternehmen in Dresden angesiedelt, weil es hier ein großes Potenzial an Fachkräften und an Frauen gab, die in der ehemaligen DDR noch sehr gut in diesem Bereich ausgebildet waren. Aber auch
damals kam schon die Klage, dass das Potenzial der gut ausgebildeten Fachkräfte geringer werde. Ein Grund liegt im veränderten Berufs- und Studienwahlverhalten von jungen Frauen.
Die Statistik zeigt, dass hier gehandelt werden muss. Ich nenne ein Beispiel: Nur 17 % der Informatik- und 21 % der Ingenieurstudenten sind weiblich, obwohl mehr junge Frauen als junge Männer das Abitur ablegen. Es ist erschreckend zu sehen, in welch kurzer Zeit seit der Wende sich die Mädchen in den neuen Bundesländern umorientiert haben und nun wieder vorwiegend typische Frauenberufe wählen. Die Frage ist also, wie die jungen Mädchen zu motivieren sind, sich für andere Berufe zu entscheiden. Dazu muss man sagen, dass zum einen natürlich weibliche Vorbilder fehlen und ihnen zum Beispiel aber durch die Medien, Werbung usw. – Sie wissen es auch – andere Bilder gezeigt werden. Wir denken, dass hier vor allem die Schule motivieren muss.
Der Girls’ Day ist ein Weg, hierbei den jungen Mädchen andere Wege zu zeigen. Dies geschieht zwar zunehmend, aber nicht ausreichend. Ein Grund liegt unserer Meinung nach darin, dass das SMK, also das Kultusministerium, mit dem Girls’ Day sehr lieblos umgeht. Es wird gesagt, Mädchen werden auf Antrag der Eltern an diesem Tag vom Unterricht beurlaubt, wenn dem keine Hinderungsgründe entgegenstehen. Der Schulleiter entscheidet. Genau hier liegt das Problem. Das eine ist: Es gibt zwar Informationsveranstaltungen, aber zum Beispiel zur Informationsveranstaltung im Landratsamt Meißen waren alle Schulen der Region eingeladen, und es kamen tatsächlich zwei Lehrerinnen, weil diese Veranstaltung eben nicht verbindlich ist und nicht wirklich vom Kultusministerium unterstützt wird.