Protocol of the Session on November 15, 2006

es zum Änderungsantrag Aussprachebedarf? – Frau Herrmann, bitte.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden den Änderungsantrag ablehnen, und zwar nicht in erster Linie deshalb, weil wir inhaltlich ein Problem mit einzelnen Punkten haben. Das haben wir bei Punkt 1 und Punkt 3. Da sind wir der Meinung, dass es umfassenden Gesprächsbedarf gibt, bevor man dem zustimmen kann.

Wir haben ein grundsätzliches Problem, weil dieser Antrag unseren eigenen Antrag überschreiben würde. Wir wollten ganz dezidiert – und das habe ich mehrfach gesagt – eine Lösung für die von uns aufgezeigte Lücke haben. Wenn wir das Problem Schwangerschaftsverhütung umfassend angehen wollen, würden uns die vier Punkte, die hier angeführt sind, auch nicht reichen. Deshalb werden wir den Antrag ablehnen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Gibt es weiteren Aussprachebedarf zum Änderungsantrag? – Das kann ich nicht sehen. Dann kommen wir zur Abstimmung.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen jetzt ab über den Änderungsantrag der Linksfraktion.PDS in der Drucksache 4/6978. Wer stimmt dem zu? – Danke schön. Die Gegenprobe! – Die Stimmenthaltungen? – Bei keinen Stimmenthaltungen und einer größeren Anzahl von Jastimmen wurde der Antrag dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt.

Meine Damen und Herren! Damit kommen wir zum Originalantrag der Fraktion der GRÜNEN in der Drucksache 4/6890. Wer dem zustimmt, der melde sich bitte jetzt. – Danke schön. Gegenprobe! – Danke. Enthaltungen? – Bei Enthaltungen und einer gewachsenen Zahl von Jastimmen wurde der Antrag dennoch abgelehnt.

Meine Damen und Herren! Das war die 64. Sitzung. Wir sehen uns morgen pünktlich 10:00 Uhr. Die Tagesordnung kennen Sie. Einen schönen Abend. Es ist 19:18 Uhr. 22:00 Uhr war geplant, also seien wir glücklich.