Namentliche Abstimmung in der 59. Sitzung am 14. September 2006 über Drucksache 4/6221, beginnend mit dem Buchstaben M.
Meine Damen und Herren, wir haben das Ergebnis der Abstimmung. Ich nenne noch einmal die Nummer der Drucksache: 4/6221. Die Zahl der Abgeordneten hat abgenommen. 99 haben ihre Stimme abgegeben. Es gab 35 Jastimmen, 64 Neinstimmen und keine Enthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Meine Damen und Herren! Ich rufe den zweiten Antrag der FDP-Fraktion auf, über den wir offen abstimmen können, oder?
Ja. Wir stimmen ab über die Drucksache 4/6220. Wer diesem Antrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei keinen Stimmenthaltungen in etwa das gleiche Stimmergebnis wie eben, und der Antrag ist abgelehnt. Erhebt sich rechts oder links Widerspruch? – Nein.
Ich rufe als Viertes die Drucksache der Fraktion der NPD mit der Drucksachennummer 4/6151 auf. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei wenigen Für-Stimmen und keinen Enthaltungen mit großer Mehrheit abgelehnt. – Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Meine Damen und Herren! Es ist jetzt 18:15 Uhr. Ich bitte noch eine Minute um Aufmerksamkeit. Sie wissen, dass wir als Mitglieder des Sächsischen Landtages eingeladen sind, eine Besichtigung im Grünen Gewölbe zu erleben. Der Herr Präsident wird diese um 19:30 Uhr eröffnen. Anschließend kommt keiner mehr durch die Startschleuse. Ich wünsche uns einen wunderschönen Abend! Wer nicht dabei ist: Wir sehen uns morgen früh um 10:00 Uhr an gewohnter Stelle wieder. Einen schönen Abend uns allen!