berührt das ihre Herzen. Es bleibt nicht abstrakt, es wird real. Wir wissen, dass Antisemitismus, Rassismus und Extremismus nicht im luftleeren Raum entstehen. Sie gedeihen dort, wo Geschichte nicht erzählt, nicht verstanden und auch nicht reflektiert wird.
Ein verpflichtender Gedenkstättenbesuch ist - davon bin ich zutiefst überzeugt - ein machtvolles Instrument, um genau dem entgegenzuwirken. Wir als CDU und ich persönlich als Landesvorsitzender des Volksbundes wissen, wie entscheidend diese Maßnahmen sein können. Erinnern bedeutet nicht, in der Vergangenheit zu verharren, sondern sie als Warnung für die Zukunft zu verstehen. Ich bitte Sie daher heute eindringlich, diesem Antrag zuzustimmen, nicht nur für uns, sondern für unsere Kinder und Enkel, damit sie in einer Welt aufwachsen können, die aus der Geschichte gelernt hat und diese Lehren bewahrt. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen für das Erinnern, für die Menschlichkeit, für die Zukunft setzen. - Vielen Dank.
Vielen Dank für die Begründung Ihres Antrages, Herr Theobald. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun Herr Maximilian Raber von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Ihr seid nicht für das verantwortlich, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“ Zwei Sätze, die der Holocaustüberlebende Max Mannheimer uns allen mit auf den Weg gegeben hat, zwei Sätze, die wir uns als Demokraten, als Menschen in der Bundesrepublik Deutschland dick und rot umrandet ins Stammbuch schreiben müssen. Denn wir wissen aus unserer Geschichte nur zu genau, worin Ausgrenzung, Hass und Intoleranz münden können. Dazu gehört auch, die Augen nicht vor den Tatsachen und aktuellen Gegebenheiten zu verschließen. Ausgrenzung, Hass und Intoleranz wachsen in unserer Gesellschaft, auch in ihrer verabscheuungswürdigsten Form, nämlich dem Antisemitismus. Die Bilder des hinterhältigen, mörderischen Angriffs der HamasTerroristen vom 7. Oktober 2023 sind uns noch immer präsent, das Geschehen auf deutschen Straßen und in deutschen Städten auch. Es lässt uns betroffen, mich persönlich wütend zurück.
im Oktober verabschiedet haben. Das war ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Opfern, aber auch mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Wir haben uns darin verpflichtet, gegen jede Form von Antisemitismus und Terrorismus einzutreten und dies durch konkrete Maßnahmen zu flankieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich herzlich bedanken, dass wir das im Oktober fraktionsübergreifend hinbekommen haben.
Von den flankierenden Maßnahmen ist die Aufklärung über Antisemitismus, Rassismus und Extremismus wohl die wichtigste. Aktive Erinnerungsarbeit ist dafür essenziell. Aufklärung und Vermittlung historischer Zusammenhänge sind entscheidend, um Diskriminierung und Hass vorzubeugen. Denn sie stärken das Bewusstsein für demokratische Werte, fördern Empathie und tragen dazu bei, gesellschaftliche Spaltungen überwinden zu können.
Dabei ist es gerade wichtig, in einer zunehmend divers werdenden Gesellschaft jungen Menschen das Verständnis für die Gefahren von Vorverurteilungen und Ideologien zu vermitteln. Darum ist es richtig, das vielerorts bereits große Engagement der Schulen noch weiter zu stärken und es auszubauen. Themen wie Antisemitismus, Rassismus und Extremismus sind fester Bestandteil des Unterrichts, insbesondere in Fächern wie Religion, Geschichte, Politik beziehungsweise Sozialkunde. Die Auseinandersetzung mit dem Holocaust gehört zum Standardlehrplan - und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist heute vermutlich wichtiger als je zuvor.
Unsere Schulen beschäftigen sich aber nicht nur im Unterricht mit diesem Thema. Sie arbeiten bereits jetzt mit Gedenkstätten, Museen und Initiativen wie der Initiative Neue Bremm, dem Adolf-Bender-Zentrum, dem Netzwerk für Demokratie und Courage oder der Stiftung Demokratie zusammen, um Schülerinnen und Schülern praxisnah Aufklärung zu bieten und Workshops zur Prävention und zur Demokratiebildung anzubieten.
Kollege Theobald, Sie sind vorhin bereits auf die wertvolle Arbeit, die hierbei geleistet wird, eingegangen. An dieser Stelle habe ich aber auch noch eine herzliche Bitte an die Kolleginnen und Kollegen der CDU: Setzen Sie sich bitte bei Ihrer Bundestagsfraktion dafür ein, dass das Demokratiefördergesetz noch verabschiedet werden kann. Denn das ist die Grundlage, mit der diese wichtige Arbeit auch im nächsten Haushaltsjahr und künftig weiterfinanziert werden kann.
Zu den angesprochenen Projekten gehören Exkursionen etwa zur Gedenkstätte Gestapolager Neue Bremm oder zur KZ-Gedenkstätte Natz
weiler-Struthof, um so Geschichte vor Ort nachvollziehen zu können, aber ebenso Programme zum interkulturellen Austausch mit dem Schwerpunkt auf globaler Bildung zur Förderung des friedlichen Miteinanders. Dabei spielen auch die Schulen und die weitere Sensibilisierung der Lehrkräfte eine wichtige Rolle. Denn Diskriminierung und Ausgrenzung lauern überall.
Der Antisemitismus hat bei uns in Deutschland seit dem 7. Oktober 2023 wieder einen Höchst stand erreicht. Antisemitische Straftaten häufen sich in lange nicht mehr dagewesener Weise. Wer aber glaubt, Antisemitismus sei ein rein importiertes Problem, der irrt sich. Es gibt Antisemitismus unter Musliminnen und Muslimen, aber es gibt ihn auch unter Christinnen und Christen. Er kursiert in islamistischen Milieus genauso wie in rechtsextremistischen und auch in linksantiimperialistischen Kreisen. Aber leider gehört auch zur Wahrheit, dass er darüber hinaus weite Gesellschaftsschichten befallen hat.
Die Leipziger Autoritarismus-Studie aus dem Jahr 2022 liefert bedenkliche Werte. Der Aussage „Auch heute noch ist der Einfluss der Juden zu groß“ stimmen im Bundesgebiet 30 Prozent der Befragten zu. Ein Viertel der Befragten stimmt der Aussage „Die Juden haben etwas Besonderes und Eigentümliches an sich und passen nicht so recht zu uns“ zu. Meine Damen und Herren, ein Viertel der Befragten! Und das wohlgemerkt im Jahr 2022 bei einer repräsentativen Befragung im ganzen Bundesgebiet! Diese Studien zeigen auch, dass sich alte Ressentiments bis heute gehalten haben. Wir haben den Antisemitismus nicht einfach 1945 per Staatsräson abgelegt. Über Jahrhunderte hinweg war er tief verankert in unserer Gesellschaft und in unseren Ideen, generations-, gesellschafts- und milieuübergreifend.
Auch darum ist es unsere Pflicht als Demokraten, historisches Bewusstsein zu fördern und zur vertieften Auseinandersetzung anzuregen. Der Besuch von Gedenkstätten ermöglicht es, die Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere den Holocaust, eindrücklich und konkret zu erleben. Solche Erlebnisse gehen oft über das hinaus, was im Klassenzimmer vermittelt werden kann, und machen Geschichte greifbar. Vor Ort werden das Ausmaß und die Grausamkeit des Antisemitismus in der Vergangenheit deutlich. Das kann helfen, seine aktuellen Formen besser zu erkennen und sie wirksam zu bekämpfen.
Wie wichtig das ist, zeigt die bereits genannte Autoritarismus-Studie. 61,3 Prozent der Deut schen stimmen der Aussage „Wir sollten uns lieber gegenwärtigen Problemen widmen als Ereignissen, die mehr als 70 Jahre vergangen sind“ zu. 61,3 Prozent der Deutschen! Es sind mehr als 70 Jahre seit der Shoah vergangen, aber Antisemitismus ist noch immer ein gegenwärti
ges Problem. Die Gefahr des Vergessens lauert in einer Zeit, in der immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen von den Gräueln berichten können. Es lauert die Gefahr, dass die Lehren aus der Vergangenheit verblassen und immer unsichtbarer werden. Gerade auch deswegen ist es wichtig, das historische Bewusstsein weiterhin wachzuhalten.
Ein verpflichtender Besuch der KZ-Gedenkstätte ist wichtig, weil uns der Besuch hilft, die Vergangenheit besser zu verstehen und daraus zu lernen. Nirgendwo sonst sieht man so eindrücklich, wie gefährlich Hass, Ausgrenzung und Gewalt sein können. An keinem anderen Ort versteht man besser, warum Demokratie, Respekt und Menschlichkeit so wichtig sind. Der Besuch macht die Geschichte greifbarer und hilft, historische Aufklärung, Wertebildung und die Prävention des Antisemitismus zu fördern. Das trägt auch zu einer respektvolleren und stabileren demokratischen Gesellschaft bei, in der Diskriminierung und Hass keinen Platz haben. Die Gefahr des Vergessens und das Verblassen der Erinnerung zu verhindern, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist nicht nur die Aufgabe der Schulen in unserem Land, das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das ist unser aller Aufgabe und letztlich auch unser aller historische Verantwortung. Denn: „Ihr seid nicht für das verantwortlich, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon. “
Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.
3 Minuten Redezeit, das ist sehr ambitioniert. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Bei mir als Altertumswissenschaftler rennen Sie mit Ihrem Antrag grundsätzlich offene Türen ein. Wie heißt es so treffend: Wer nicht weiß, woher er kommt, weiß auch nicht, wohin er geht. - So weit, so richtig, so unterstützenswert.
Kommen wir aber zu dem Punkt, der uns von der AfD am vorliegenden Antrag stört: die Pflicht. Eine Pflicht ist ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite ist die Pflicht möglicherweise genau der kleine Schubs, den man braucht, um eben doch eine Gedenkstätte zu besuchen, während man doch im Grunde vielleicht lieber einen Freizeitpark mit der Klasse besucht hätte. Auf der anderen Seite gilt: Will er
partout nicht, wird man auch durch die Pflicht, eine Gedenkstätte zu besuchen, in keiner Weise einen Schüler für das Thema sensibilisieren können, geschweige denn, dass er irgendetwas von diesem Besuch mitnehmen wird. Sogar wird möglicherweise das Gegenteil eintreten. Volkhard Knigge, bis 2020 Leiter der Gedenkstätte Mittelbau Dora, meinte bereits vor sechs Jahren - die Diskussion über Zwangsbesuche in Konzentrationslagern oder anderen Gedenkstätten ist ja nicht neu - in einem Interview im Deutschlandfunk; ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis: „Aufnötigung motiviert nicht.“ Er verwies auf die Erfahrungen aus DDR-Zeiten, in denen eben solche Besuche Pflicht waren, und sagte:
„Das lehrt uns schon die Erfahrung der DDR. Da war der Besuch der großen nationalen Mahn- und Gedenkstätten Pflicht in den Schulen, bei der NVA, in anderen Bereichen. Die Pflicht wird gerade von Jugendlichen oft als Aufnötigung, als moralische Aufnötigung wahrgenommen. Aufnötigung motiviert natürlich nicht. Was zur Auseinandersetzung mit der Warum-Frage motiviert, wie konnte es zu solchen Verbrechen kommen, welche Mittel der Politik, der Justiz, der gesellschaftlichen Mentalität, der Bildung haben zu diesen Verbrechen geführt, diese Fragen brauchen intrinsische, eigenständige Motivation (…).“
Damit hat er vollkommen recht. Ich erinnere mich da selbst an eine Episode während meines Studiums der mittelalterlichen Geschichte, in dessen Zuge ich eben eine große Ausstellung über Hexenverfolgung in Karlsruhe besuchte. An der Führung nahm auch eine 11. oder 12. Klas se eines Gymnasiums teil. Manche Schüler waren motiviert und manche eben merklich in die Ausstellung gezwungen. Was geschah schließlich nach einer gut zweistündigen Führung? Auf die Frage: „Gibt es noch Fragen?“ meinte ein Witzbold: „Alles schön und gut, aber hat es jetzt Hexen gegeben oder nicht?“, verschmitzt goutiert von einem seiner Kollegen: „Ja, damals schon. Heute aber nicht. Die haben die damals ja alle erwischt. Du hast gar nicht aufgepasst“, gefolgt von Feixen und Gelächter in der Schülergruppe. So, und dann steht man da. Was hat dieser Besuch gebracht? Eigentlich im Grunde gar nichts. Machen wir uns nichts vor: Natürlich kann man solche offenen, unverblümten, dummen Sprüche durch Sanktionen unterdrücken, aber dann werden sie eben auf WhatsApp et cetera sozu sagen heimlich gemacht. Wenn individuell der Boden nicht dafür vorbereitet ist, wenn das Interesse nicht da ist, weil man nicht verstehen will, dann nutzt auch ein Zwang bei dieser Thematik nichts. Beschäftigung mit der deutschen Geschichte, der Geschichte der Menschheit? Jederzeit. Ein Fokus auf die deutsche Geschichte, auch mit ihren negativen Seiten? Ja. Aber Verständnis und Einsicht kann man nicht einfach verordnen, zur Pflicht machen. Wir werden uns enthalten. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schaufert, mir fehlen schlicht die Worte. Bei dem, was Sie gerade erzählt haben, bin ich wirklich sprachlos, und ich glaube, Ihnen würde ein Besuch in einer Gedenkstätte mal verdammt guttun. Dann würden Sie solche Worte hier vorne nicht sagen.
Aber es offenbart das, was wir wissen, wenn es um den Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus geht. Da hat die AfD wie immer ein paar Positionsbestimmungsprobleme und weiß nicht so genau, wo sie jetzt hingehen soll. Der Vergleich jedenfalls mit der Hexenverfolgung und die Gleichsetzung mit der Shoa, das ist schon unterirdisch, muss ich an dieser Stelle ganz deutlich sagen.
Hören Sie vielleicht mal zu. Dann wissen Sie, dass dieser Antrag, den die CDU eingebracht hat, dem die SPD beigetreten ist, ein sehr guter ist und auch ein sehr richtiger und wichtiger. - Wir stehen heute vor einer besonderen gesellschaftlichen und auch historischen Verantwortung. Die Bewahrung der Erinnerung an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte - und dabei bleibe ich, das ist so und das wird sich auch in der Zukunft nicht verändern, auch nicht durch ihre Geschichtsrelativierung -, an die Verbrechen des Nationalsozialismus, die Shoah und auch die systematische Entrechtung und Ermordung von Millionen von Menschen ist wichtig. Und ich will an dieser Stelle sagen: Es geht auch um Menschen, die andersdenkend waren, Menschen anderer Herkünfte, Menschen bestimmter Religionen, aber auch im Übrigen andersliebende Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus umgekommen sind. Die Erinnerung daran ist unser Auftrag und unsere Verantwortung. Und diese Verantwortung haben wir schon immer, und sie ist jetzt noch aktueller denn je.
Die erschütternden Ereignisse vom 7. Oktober 2023 in Israel, die Terroranschläge der Hamas und die damit einhergehende Welle von Antisemitismus in Deutschland, Europa, aber auch weltweit - und das täglich - führen uns vor
Augen, wie wichtig es ist, junge Menschen für die Gefahren von Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu sensibilisieren. Antisemitismus ist nicht nur ein historisches, sondern auch ein gegenwärtiges Problem. Und dagegen anzukämpfen - ich hätte es vor heute Abend nicht mehr für möglich gehalten - ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deswegen ist gut, dass wir auch zu dieser späten Stunde noch zu einem so wichtigen Thema miteinander in den Austausch gehen.
Erinnerungsarbeit ist weit mehr als der Blick in die Vergangenheit. Sie ist auch eine wichtige Brücke in die Zukunft, gerade in der Zeit, in der Antisemitismus und andere Formen des Hasses und der Ausgrenzung wieder zunehmen. Es ist unsere Pflicht, jungen Menschen - aber, das sage ich hier auch ganz deutlich, nicht nur jungen Menschen - zu vermitteln, was es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen und daraus auch ein aktives Handeln abzuleiten. Gedenkstättenbesuche können dabei eine zentrale Rolle spielen. Es ist gesagt worden, Gedenkstätten wie die Neue Bremm hier in Saarbrücken, aber auch das Konzentrationslager Struthof bei Straßburg machen Geschichte greifbar und auch emotional erfahrbar. Das sind authentische Orte, das sind Orte, an denen etwas spürbar und wahrnehmbar ist.
Und ja, es gibt auch Schülerinnen und Schüler, die Unterstützung in diesen Situationen brauchen. Es gibt Schülerinnen und Schüler, die ob der emotionalen Wucht, die auf sie einschlägt, beim Erleben dieser Orte ein Verhalten zeigen, das uns Erwachsene vielleicht etwas merkwürdig vorkommt. Aber genau an dieser Stelle muss man sie abholen und mit ihnen in den Austausch gehen. Das ist übrigens etwas, was viele Initiativen, aber auch unsere Lehrerinnen und Lehrer, heute schon mit ganz hoher Sensibilität machen. Da gilt es einfach erst mal Danke zu sagen für diese Arbeit.
Unser Ziel muss es sein, Erinnerungskultur so zu gestalten, dass sie ansprechend, altersgerecht und auch nachhaltig ist. Das bedeutet auch, dass wir Räume geben für junge Menschen, und ich sage das bewusst, auch Räume für junge Menschen, die selbst aufgrund ihrer Flucht- und Migrationserfahrung unmittelbare Kriegserfahrungen gemacht haben, auch in dieser Zeit. Es geht darum, jungen Menschen einen Schutzraum zu bieten, die im Rahmen solcher Gedenkstättenbesuche plötzlich feststellen, dass die Meinung, die ihnen von zu Hause mitgegeben wurde, offensichtlich eine Meinung ist, die menschenfeindlich ist. Auch da müssen wir junge Menschen unterstützen, weil Schule da nämlich auch zu einem wichtigen Schutz- und Begleitungsraum wird. Die Wahlergebnisse übrigens und der Rechtsruck der Gesellschaft gehen nicht von den Schülerinnen und Schülern
aus, die aktuell in unseren Schulen sind, die sind nämlich noch gar nicht wahlberechtigt. Das heißt aber auch umgekehrt: Dieser Rechtsruck, den wir in der Gesellschaft erleben, der formt und begleitet Schülerinnen und Schüler, die aktuell in unseren Schulen sind!
Es gibt Kinder und Jugendlichen, die mit einem Weltbild aufwachsen, das rassistisch, antisemitisch, menschenfeindlich ist, das im Übrigen alle Facetten, die wir auch in der Shoah erlebt haben, als Normalität darstellt. Wenn diese jungen Menschen bei einem Gedenkstättenbesuch erleben, dass es auch eine andere Geschichte gibt, die sie in der Familie aber nie gelernt haben, weil man diese Geschichte negiert, weil man sie einfach nicht stattfinden lässt, dann muss man diese jungen Menschen begleiten, auch in unseren Schulen. Und das muss meines Erachtens heute als wichtiges Signal mit einem solchen Antrag einhergehen: Wir müssen diese Räume schaffen. Wir müssen Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrerinnen und Lehrer in dieser Arbeit gut begleiten.
Unsere Schulen machen schon so viel, ich will ein paar junge Entwicklungen an dieser Stelle einfach nur nennen. Das Robert-Schuman-Gymnasium ist die erste saarländische Partnerschule von Yad Vashem. An dieser Stelle noch mal ein herzliches Dankeschön an meinen Vorgänger Ulrich Commerçon, der hat für das Saarland mit der Gedenkstätte Yad Vashem in Israel eine Vereinbarung getroffen, in deren Rahmen wir Lehrkräftefortbildungen organisieren. Jetzt hat das Robert-Schuman-Gymnasium - im Übrigen eine Lehrerin, die mit mir gemeinsam in Israel war - diesen Weg gewählt. Ich finde, das ist ein herausragendes Beispiel dafür, wie Gedenkstättenarbeit und vor allem Erinnerungsarbeit an unseren Schulen stattfinden kann.