Und diese Spitzenklasse bildet sich auch im Haushalt ab. Selbst wenn nicht alles, was wünschbar wäre, machbar ist, haben wir die richtigen Akzente für 2018 gesetzt. Und die mittelfristige Finanzplanung beweist, dass wir der Kultur einen hohen Stellenwert beimessen. Gestatten Sie mir einige Beispiele aus dem Haushalt 2018 zu nennen. Wir haben es geschafft, für die Renovierung der Klais-Orgel in der Hochschule für Musik insgesamt 95.000 Euro bereitzustellen. Das sind 45.000 Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Dass aber Großes nicht nur im Kleinen, sondern auch bei den Kleinen, nämlich den Kindern und Jugendlichen, beginnen muss, manifestieren wir auch im Haushalt durch die gezielte Unterstützung jener, die eben unsere Kinder und Jugendlichen sind, indem wir ganz gezielt diejenigen fördern, die Kinder und Jugendliche an Kultur heranführen, sei es Musik, Literatur oder Theater. Deshalb haben wir die Zuschüsse an unsere Kinder- und Jugendtheater deutlich erhöht.
Ein Projekt, das der Union besonders am Herzen liegt, sind die Kunstschulen und dass ihr Bestand garantiert wird. So haben wir die Mittel hier auf 70.000 Euro aufgestockt. Ein weiteres Beispiel. Weil das Saarland sich zu Recht als internationale Region definiert, fördern wir die deutsch-französische Zusammenarbeit allein im Kulturetat mit weit mehr als einer Viertelmillion Euro. Weil wir um die Bedeutung dieser Internationalität wissen, fördern wir als Koalition aber auch das Deutsch-Amerikanische Institut mit 30.000 Euro, das sind wiederum 5.000 Euro mehr als zunächst geplant.
Im Einzelplan 06 ist das verankert, was für uns ein wichtiger Punkt ist, nämlich kirchliche Angelegenheiten. Hier freue ich mich über eine Besonderheit des saarländischen Rechts. Neben der von uns traditionell im Rahmen der Kultur unterstützten römisch-katholischen und evangelisch-lutherischen Kirchen haben wir das Glück, mit der Synagogengemeinde Saarbrücken, die eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, die in unserem Lande Gott sei Dank wiedererstandene jüdische Kultur fördern zu dürfen.
Leider würde es zu weit führen, all jene Institutionen oder Fachbereiche zu erwähnen, die wie der Landesmusikrat oder das Theater Überzwerg fester Bestandteil unserer Förderung, aber vor allem unserer Kulturszene sind. Darum möchte ich neben den als
Beispiele genannten Institutionen und Projekten aus tiefster Überzeugung allen danken, die dazu beitragen, dass das Saarland ein Land der Kultur ist, besonders jenen, die im aufopferungsvollen Einsatz als ehrenamtlich Tätige, jedoch auch jenen, die meist weit über das geforderte Maß hinausgehend als Beschäftigte oder freie Künstler arbeiten und ihren Lebensunterhalt mit Kulturarbeit bestreiten. Ihnen allen sende ich von dieser Stelle im Namen der CDUFraktion ein Wort des Dankes und das Versprechen, dass wir für Sie immer engagiert sein und immer ein offenes Ohr haben werden.
Sie sehen anhand der genannten Beispiele, meine Damen und Herren, dass uns der Spagat gelungen ist. Trotz eines strikten Sparkurses und notwendiger Einsparungen stellen wir sicher, dass sich unser Land im Bereich der Kultur nicht nur auf höchstem Niveau hält, sondern durch die im Haushalt 2018 bereitgestellten Mittel weiterentwickelt. James W. Herman, der amerikanische Generalkonsul, sagte, als er vor 14 Tagen in unser Land gekommen ist und die neue Galerie der Moderne besuchte: „Seien wir stolz auf das, was hier geleistet wird. Oder kurz: Wow!“ - Vielen Dank.
Ich bin gewachsen. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung und Kultur betreffen die zentralen Gerechtigkeits- und Zukunftsfragen unseres Landes. Bildung und Kultur sind grundlegende Voraussetzungen, um Menschen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und ihre individuelle Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund freue ich mich ganz besonders, dass auch in den ernst zu nehmenden Beiträgen der Opposition überwiegend Lob und Anerkennung geäußert wurde.
Da kann man ruhig klatschen, genau. - Investitionen in gute Bildung sind deshalb immer auch nachhaltige Investitionen in die Zukunft. Der vorliegende Haushalt macht unseren Anspruch, nachhaltige Bildungsinvestitionen zu tätigen, deutlich. Die Zahlen sind bereits genannt worden. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch gerecht, den Anteil der Ausgaben für Bildung und Wissenschaft im Landes
haushalt weiterhin proportional stärker zu steigern als den Gesamtetat. Die Bildungsausgaben, Kollegin Spaniol, belaufen sich insgesamt auf 1,44 Milliarden Euro unter Berücksichtigung der übrigen Ressorts, zu denen die Wissenschaft gehört. Im Einzelplan 06 selbst wird die Summe der eingestellten Finanzmittel im Haushaltsjahr 2018 erstmalig die Milliardengrenze überschreiten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir halten, was wir vor der Wahl gesagt und bereits im letzten, aber auch in diesem Koalitionsvertrag vereinbart haben. Wir sparen nicht an der Bildung, Investitionen in die Bildung haben in dieser Koalition Vorrang.
Die Landesregierung hat dabei einen hohen Anspruch an die Qualität der Bildung. Bildung bestimmt maßgeblich über individuelle Lebenschancen. Gute Bildung ist der Schlüssel zu einer selbstbestimmten Lebensführung und zu gesellschaftlicher Teilhabe. Darüber hinaus entwickelt Bildung Potenziale für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Sie ist Grundlage für bürgerschaftliches Engagement und hilft, Populismus, Fremdenfeindlichkeit und gewaltbereiter Radikalisierung vorzubeugen. Ich betone an dieser Stelle, weil das leider gesagt werden muss, dazu zählt selbstverständlich auch politische Bildung. Wir haben heute gehört, wie notwendig politische Bildung ist, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Unser Anspruch ist, für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Wir wollen hervorragende Bildung für alle, und zwar von Anfang an. Wir wollen den Kindern und Jugendlichen in diesem Land bestmögliche Bildungs- und Ausbildungsbedingungen bieten, unabhängig von der sozialen Herkunft.
Bildungsgerechtigkeit beweist sich darin, wie es uns gelingt, Kinder und Jugendliche von Beginn an auf ihrem individuellen Weg zu fördern und unterstützend zum bestmöglichen Bildungserfolg zu begleiten. Wir haben im Saarland, das ist in vielen Studien anerkannt, in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. Im Saarland entscheiden zunehmend weniger die Herkunft oder finanzielle Rahmenbedingungen über Abschlüsse oder Schulerfolge, sondern die Fähigkeiten der Kinder. Ich glaube, das ist der wichtigste Erfolg, den wir in der Bildungspolitik in diesem Land in den letzten Jahren erzielt haben.
Ich möchte an dieser Stelle natürlich auch all denjenigen sehr herzlich danken, die dazu beigetragen haben. Das sind die Erzieherinnen und Erzieher, die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, die Lehrerinnen und Lehrer und alle anderen, die zu diesem Erfolg mit beigetragen haben. Ich sage von diesem Pult aus aber noch einmal ganz deutlich, wir können all die gesellschaftlichen Erziehungs- und Bildungsaufgaben nicht in den Bildungseinrichtungen alleine
abgeben. Die ganze Gesellschaft muss dabei ihre Rolle spielen, auch die Elternhäuser müssen ihre Rolle wahrnehmen. Wir können das nicht alles auf den Lehrerinnen und Lehrern abladen, damit überfordern wir wirklich ein Bildungssystem. Ich glaube, das zu sagen gehört bei dieser Debatte ehrlicherweise dazu.
Das Recht auf Bildung beginnt im Übrigen nicht erst mit dem Eintritt in die Grundschule. Es ist unser Bestreben, allen Kindern im Saarland möglichst früh qualitativ hochwertige Bildung und Betreuung zukommen zu lassen. Das ist auch im Sinn der Erziehungsberechtigten, die auf diese Weise in die Lage versetzt werden, ihre Berufstätigkeit mit ihren Erziehungsaufgaben zu vereinbaren. Wie die Schulbildung muss die frühkindliche Bildung für die Familien beitragsfrei werden, das ist unser Ziel. Wir wissen alle, dass gerade in den ersten Lebensjahren wichtige Weichen für die Entwicklung der Kinder gestellt und damit die Grundlagen für die Schaffung gleicher Bildungschancen gelegt werden. Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Elternbeiträge schrittweise abzusenken, und sind dabei, die Umsetzungsschritte konkret zu gestalten. Das große Ziel der Beitragsfreiheit werden wir aber zeitnah nur erreichen können, wenn die Länder bei den Investitionen in die Bildung unserer Kinder spürbar durch den Bund unterstützt werden. Ein Appell an eine zukünftige Bundesregierung, wie auch immer sie aussehen mag.
Die Einrichtungen der frühkindlichen Bildung sind mehr als Betreuungseinrichtungen. Dem hat das aus dem Jahr 2006 stammende Bildungsprogramm für saarländische Kindergärten bereits Rechnung getragen. Nach nunmehr gut zehn Jahren werden wir das Bildungsprogramm an neue Entwicklungen und Bedarfe anpassen. Zu Beginn des Jahres 2018 werden wir das überarbeitete Bildungsprogramm der Öffentlichkeit vorstellen. Ein Hauptaspekt des neuen Programms ist dabei die Anpassung an die Bedürfnisse und Möglichkeiten insbesondere der ein- bis dreijährigen Kita-Kinder, die nach dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 13. Lebensmonat eine stetig wachsende Gruppe bilden.
Im Rahmen der Frankreichstrategie eröffnen wir den Kindern im Saarland bereits in den Kitas besondere Bildungsmöglichkeiten. Das Saarland ist das Bundesland mit den meisten zweisprachigen Kindertageseinrichtungen, mehr als 200 sind bilingual, also über 40 Prozent aller saarländischen Kitas. Auch mit den als „Elysée-Kitas“ zertifizierten Einrichtungen ist das Saarland an der Spitze im bundesweiten Netzwerk „Zweisprachige Kita“, das 144 Kitas in Deutschland umfasst. 144 insgesamt, davon in wenigen Jahren 66 im Saarland. Auch das ist ein riesiger Erfolg unserer Politik in den letzten Jahren.
Der Ausbau der Kita-Plätze geht weiter. Wir werden weitere Betreuungsplätze brauchen und auch im gesamten frühkindlichen Bereich schaffen. Mit diesem Ausbau werden wir weiter dazu beitragen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern, aber daneben, das ist der noch wichtigere Punkt, für mehr Bildungsgerechtigkeit im Land sorgen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den letzten Jahren haben sich die Rahmenbedingungen im Schulsystem entscheidend geändert. Wir haben insgesamt mehr Schülerinnen und Schüler im System, sowohl in den Grundschulen als auch im weiterführenden Bereich. Ein Grund dafür ist im Übrigen die längere Verweildauer in den Schulen, was nicht nur auf die höhere Durchlässigkeit unseres Bildungssystems hindeutet, sondern auch belegt, dass unsere Schülerinnen und Schüler höhere Abschlüsse erzielen. Das ist ein sehr gutes Zeichen, das ist eine sehr gute Entwicklung. Andererseits werden wir aufgrund von Zuwanderung und höheren Geburtenzahlen auch eine gute Entwicklung - weiterhin mit einem Mehrbedarf an Lehrerinnen und Lehrern rechnen müssen. Angesichts dieser Veränderungen haben wir den ursprünglich vorgesehenen Lehrkräfteabbaupfad verlassen. Das ist ein wichtiger und konsequenter, sicherlich auch kein leichter Schritt gewesen. Dafür ein herzliches Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen im Kabinett. Ein wichtiger und konsequenter Schritt war auch gewesen, die Schulen im Saarland zu entlasten und die pädagogische Qualität zu sichern. Dabei ist uns wichtig, die vergleichsweise gute Schüler-Lehrer-Relation in den nächsten Jahren beizubehalten.
Ein wichtiger Baustein unserer Bildungspolitik ist der weitere Ausbau von ganztägigen Bildungsangeboten. Wir haben den gebundenen Ganztag an saarländischen Schulen ein gutes Stück vorangebracht und damit auch die individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes stärker im Blick. Die Gebundenen Ganztagsschulen, das wurde angesprochen, werden außerordentlich gut nachgefragt. Die Zahlen zeigen, dass unsere Arbeit Früchte trägt. Zum Schuljahr 2017/2018 gibt es - Kollege Renner hat darauf hingewiesen - 28 Schulen mit gebundenem Ganztagsangebot. Der Ausbau geht weiter. Drei Schulen haben bereits Anträge auf Umwandlung ab dem Schuljahr 2018/2019 gestellt und eine weitere für das Schuljahr 2019/2020. Daneben gibt es eine ganze Reihe von Interessenbekundungen zur Umwandlung frühestens zum Schuljahr 2019/2020.
Zur Unterstützung der Schulträger wird unser Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ fortgeführt, im Haushaltsjahr 2018 immerhin mit Mitteln in Höhe von über 1 Million Euro. Es ist gesagt worden, das ist richtig so, dass wir den Bereich der Freiwilligen Ganztagsschulen ebenfalls weiter ent
wickeln wollen. Der bedarfsgerechte Ausbau wird auch hier vorangehen. Nach wie vor ist im Bereich der FGTS ein Aufwuchs zu verzeichnen, Herr Kollege Wagner hat die Zahlen genannt. Wir werden alles daran setzen, das weiter voranzutreiben. Festzuhalten ist, der Ausbau des Ganztages im Saarland ist insgesamt eine Erfolgsgeschichte. Unser gemeinsames Ziel ist und bleibt, die Ganztagsschullandschaft im Saarland konsequent weiterzuentwickeln, auch um mehr Chancengerechtigkeit und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Alle Eltern, das muss unsere Zielsetzung sein, sollen wählen können, ob ihr Kind in eine Halbtagsschule mit anschließender Betreuung oder in eine echte Ganztagsschule geht. Wir wollen Wahlfreiheit, davon sind wir noch ein Stück weit entfernt. Dafür brauchen wir zur Durchsetzung letztlich einen Rechtsanspruch auf Ganztagsunterricht, den wir allerdings als Saarland nicht alleine als Erste angehen können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Digitalisierung macht natürlich auch nicht vor unseren Schultoren halt. Wir stehen auch beim Thema Medienbildung vor großen Herausforderungen, die wir annehmen und nach und nach umsetzen. Ganz wichtig ist, dass wir dabei alle Beteiligten einbeziehen. Dazu haben wir einen großen Beteiligungsprozess gestartet, der die Schulen darin bestärkt, ihren jeweiligen Weg der Schulentwicklung im Hinblick auf die Förderung der Medienkompetenz ihrer Schülerinnen und Schüler selbstständig zu gestalten. Wir haben dieses Landeskonzept auf den Weg gebracht und ein Förderprogramm mit einem Gesamtvolumen von 1 Million Euro, jeweils hälftig Land- und Schulträger, ausgeschrieben. Mit dem Landeskonzept existiert nun eine im bundesweiten Vergleich vorbildliche Gesamtstrategie für die Weiterentwicklung des Lehrens und Lernens in der digitalen Welt. Medienbildung wird bei uns strukturell im Unterricht beim Lernen und in der Lehrkräfteaus- und -fortbildung verankert und innerhalb der schulischen Bildung weiterentwickelt.
Dieses Förderprogramm für Medienschulung entfaltet eine ganz große Wirkung. Fast ein Drittel aller saarländischen Schulen hat sich bereits in der ersten Runde mit einem eigenen Konzept für medienbezogene Schulentwicklung beworben. Das zeigt, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wichtig dieses Thema den Schulen ist. Es zeigt aber auch den enormen Bedarf an Unterstützung im Bereich der IT-Infrastruktur und der digitalen Ausstattung. Das geht nicht zum Nulltarif.
Es sind weitere erhebliche Anstrengungen auch vom Bund nötig. Ich erwarte deshalb von der künftigen Bundesregierung, die 2016 gemachten Zusagen zum Digitalpakt Bildung endlich auch im Haushalt des Bundes zu verankern, 5 Milliarden Euro in
5 Jahren bundesweit. Das wären 60 Millionen Euro für das Saarland, also jedes Jahr 12 Millionen Euro, um unsere Schulen digital zukunftsfähig zu machen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden dieses Geld unbedingt brauchen. Ich appelliere von hier aus an den Deutschen Bundestag und an die künftige Bundesregierung, den Worten an dieser Stelle auch Taten folgen zu lassen. Wir brauchen dieses Geld auf jeden Fall.
In der saarländischen Verfassung sind die beiden Schulformen Gymnasium und Gemeinschaftsschule festgeschrieben. Sie ermöglichen den Schülerinnen und Schülern entsprechend ihren Neigungen und Begabungen, alle Abschlüsse zu erzielen. Diesem Ziel wollen wir auch mit der anstehenden Reform der gymnasialen Oberstufe gerecht werden durch die vertiefenden Wahlmöglichkeiten für einzelne Fächergruppen. Unser Anspruch muss es dabei bleiben, die echte Gleichwertigkeit der beiden Schulformen herzustellen. Damit dies gelingen kann, sind wir auf dem Weg, die Funktionsstellenstruktur der Gemeinschaftsschule sukzessive an die der Gymnasien anzupassen.
Bei der Schul- und Unterrichtsentwicklung brauchen unsere Schulen professionelle Unterstützung. Über verschiedene Maßnahmen des Landesinstituts für Pädagogik und Medien haben wir fundierte Beratungen, Pädagogische Tage, Zukunftswerkstätten, Fortbildungen und Hospitationen an erfolgreichen Schulen. Auch die Werkstatt „Lernen“ und die Schulleiterfortbildung „Werkstatt Schule leiten“, die wir gemeinsam mit der Deutschen Schulakademie entwickelt haben, tragen maßgeblich zur Vernetzung, zum pädagogischen Austausch und zu qualitativ hochwertigen Schul- und Unterrichtsentwicklungsprozessen an unseren Schulen bei.
Wir wollen, dass unsere Schulen auch in Zukunft intensiv daran arbeiten können, Prozesse der nachhaltigen Unterrichts-, Personal- und Organisationsentwicklung professionell und selbstbestimmt anzugehen. Beispielgebend ist hier das Schul- und Unterrichtsentwicklungsprogramm „ProfiL“ an Gymnasien, das den individualisierenden und schüleraktivierenden Unterricht stärkt. Dieses Programm ist so erfolgreich, dass auch die Gemeinschaftsschulen dieses Programm wollen. Das wollen wir auch anbieten und damit auch eine Antwort auf die zunehmende Heterogenität in den Klassenzimmern geben.
Selbstverständlich sind wir weitaus weiter, als manche das hier im Raum mitbekommen haben, was das Thema „Selbstständige Schule“ angeht. Es wird ein neues, ein Folgeprogramm „Selbstständige Schule“ geben, nachdem das erste ausgelaufen ist. Auf dieser Basis werden wir modellhaft die Projekte
„Schulen der Zukunft“ und „Begleitung von Schulen mit besonderen Herausforderungen“ auf den Weg bringen.
Diese Schulen im Projekt „Schule der Zukunft“ sind zum Teil schon starke Schulen, die aber in ihrer Weiterentwicklung progressive und sehr innovative Wege weitergehen wollen. Sie sollen - das ist unsere Absicht - methodisch-didaktische und pädagogische Spielräume erhalten, damit sie sich zu modernen Schulen mit zukunftsweisenden Konzepten weiterentwickeln und wegweisend für andere saarländische Schulen werden. Ich halte davon sehr viel mehr, als Strukturdebatten seitens der Politik zu führen. Die Schulen selbst wissen häufig am besten, was sie vor Ort tun können. Darin werden wir sie unterstützen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Manche Schule in unserem Land, insbesondere in den städtischen Bereichen, platzt buchstäblich aus allen Nähten. Hier müssen wir handeln. Dabei geht es nicht nur um die Schaffung neuer Schulstandorte. Schulen mit besonderen Herausforderungen sind häufig auch Schulen, die über die räumliche Situation hinaus starke Belastungen erfahren. Stark belastet sind Schulen, die vermehrt Schülerinnen und Schüler mit schwierigen sozioökonomischen Ausgangssituationen, unterschiedlichen Formen der Beeinträchtigungen oder Förderbedarfen in der deutschen Sprache beschulen.
Solche Schulen konzentrieren sich vor allem in Ballungsgebieten. Deswegen werden wir an dieser Stelle an Modellschulen genau das diskutieren und voranbringen, worum es geht, bessere Kooperationsund Steuerungsstrukturen, multiprofessionelle Teams und auch wirklich eine Ressourcenausstattung, wie sie vor Ort erforderlich ist. Unser Ziel ist es, mit diesen Schulen gemeinsam Instrumente zu entwickeln, die auch andere vergleichbare Schulen befähigen könnten, das nach vorne zu bringen, was dazu dient, Schule erfolgreich zu gestalten. Im Übrigen haben wir dafür erhebliche Mittel bereitgestellt, 115.000 Euro für die Grundschulen, 181.000 Euro für die Gemeinschaftsschulen und 150.000 Euro für die beruflichen Schulen, speziell um in den besonders belasteten Gebieten zu arbeiten.
Ich sage auch noch einmal, liebe Kollegin Spaniol, wir haben den strukturellen Unterrichtsausfall an den beruflichen Schulen von 2.000 Unterrichtsstunden auf eine rote Null gesenkt. Ich glaube, das alleine verdient schon Anerkennung. Aber Sie haben das ja auch zwischen den Zeilen so gesagt. Wir werden auch im Bereich der beruflichen Schulen einige Maßnahmen durchführen müssen, insbesondere geht es da um Investitionsmaßnahmen.