Protocol of the Session on November 11, 2020

(Zurufe von den Regierungsfraktionen.)

Dabei will ich es belassen. Mein Appell ist: Bitte sofort anfangen! Das ist ein Standortfaktor, und keineswegs ein „weicher“ Standortfaktor. Die angebotene Schule ist - die Ministerin ist ja nicht müde geworden, uns das immer wieder darzulegen - ganz wichtig, für die Kinder, für die Familien. Dann bieten wir doch bitte den Leuten, die zu uns ans Helmholtz-Institut, an die Uni und an andere Institutionen kommen und für ihre Kinder eine Internationale Schule haben wollen, diese Schule sofort an! - Danke schön.

(Beifall von der AfD.)

Danke, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 16/1487. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/1487 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die AfD-Fraktion sowie der fraktionslose Abgeordnete Hecker, dagegen gestimmt ha

(Abg. Gillen (CDU) )

ben die Koalitionsfraktionen, die Fraktion DIE LINKE sowie die fraktionslose Kollegin Ensch-Engel.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der heutigen Sitzung angelangt. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Nachmittag und Abend! Ich schließe die Sitzung.

(Vizepräsidentin Spaniol)